EU-Monitoring
Die Exklusive Terminvorschau von Europe.Table.
TERMINVORSCHAU (29.10.–27.11.2024)
30.10.2024
Themen: Erweiterungspaket 2024, Vorstellung des Niinistö-Berichts.
Vorläufige Tagesordnung
04.11.–05.11.2024
Themen: Diskussion der Entlastung des Gesamthaushaltsplan der EU 2023; Diskussion des Jahresberichts 2023 zum Schutz der finanziellen Interessen der Europäischen Union (Betrugsbekämpfung).
Vorläufige Tagesordnung
04.11.2024 15:00 Uhr
Themen: Makroökonomische Entwicklungen und Bestandsaufnahme nach internationalen Treffen.
Vorläufige Tagesordnung
05.11.2024 11:00 Uhr
Themen: Politische Einigung zum Paket „Mehrwertsteuer im digitalen Zeitalter“; Diskussion zu den wirtschaftlichen und finanziellen Auswirkungen der russischen Aggression gegen die Ukraine; Diskussion zum Jahresbericht des Europäischen Fiskalausschusses.
Vorläufige Tagesordnung
06.11.–07.11.2024
Themen: Meinungsaustausch mit dem Haushaltsausschuss des ukrainischen Parlaments (Verkhovna Rada); Diskussion mit EIB-Präsidentin Nadia Calviño über den mehrjährigen Finanzrahmen nach 2027; Abstimmung zur Änderung der Satzung der EIB.
Vorläufige Tagesordnung
07.11.2024
Themen: Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Politischen Gemeinschaft kommen am Vortag des EU-Gipfels zu Beratungen zusammen.
Infos
08.11.2024
Themen: Die Staats- und Regierungschefs der EU kommen zu informellen Beratungen Budapest zusammen und wollen eine "Budapest Erklärung" über die Wettbewerbsfähigkeit der EU verabschieden.
Infos
11.11.–24.11.2024
Themen: Die internationale Gemeinschaft kommt zu Beratungen über die Klimapolitik zusammen.
Infos
11.11.–12.11.2024
Themen: Entlastung des Gesamthaushaltsplans der EU 2023; ECA Sonderbericht 13/2024 (Inanspruchnahme von Mitteln aus der Fazilität für Konjunkturbelebung und Widerstandsfähigkeit).
Vorläufige Tagesordnung
13.11.2024
Themen: e-Erklärung für die Entsendung von Arbeitnehmern.
Vorläufige Tagesordnung
13.11.2024 15:00–20:00 Uhr
Themen: Diskussion über die Schlussfolgerungen der Tagungen des Europäischen Rates vom Oktober und November 2024, über die Beziehungen zwischen der EU und den USA vor dem Hintergrund des Ergebnisses der Präsidentschaftswahl in den Vereinigten Staaten und über die Klimakonferenz 2024 der Vereinten Nationen (COP29) in Baku.
Vorläufige Tagesordnung
14.11.2024 09:00–13:00 Uhr
Themen: Abstimmungen zu den Maßnahmen der EU gegen russische Schattenflotten und zur Sicherstellung einer vollständigen Durchsetzung der gegen Russland verhängten Sanktionen, zur Änderung der Satzung der EIB und zur elektronischen Bescheinigung über die Befreiung von der Mehrwertsteuer.
Vorläufige Tagesordnung
15.11.2024 09:30 Uhr
Themen: Öffentliche Beratung des EU-Haushaltsplans für 2025 (Vorbereitung der Sitzung des Vermittlungsausschusses mit dem Europäischen Parlament).
Vorläufige Tagesordnung
18.11.–19.11.2024
Themen: Die Staats- und Regierungschefs der G20-Staaten kommen zu Beratungen zusammen.
Infos
18.11.–19.11.2024
Themen: Diskussion zur russischen Aggression gegen die Ukraine, zu den Beziehungen EU-USA und zur Lage im Nahen Osten.
Vorläufige Tagesordnung
18.11.–19.11.2024
Themen: Diskussion über die Mittel zur Verwirklichung der generationenübergreifenden Zusammenarbeit und die positiven Auswirkungen, die sie bei der Bewältigung der demografischen Herausforderungen haben kann.
Infos
18.11.2024 10:00 Uhr
Themen: Gedankenaustausch zur Marktlage, insbesondere nach der Invasion in die Ukraine.
Vorläufige Tagesordnung
18.11.2024 15:00–19:00 Uhr
Themen: Meinungsaustausch mit der Europäischen Kommission zum Luftverkehrsabkommen, Öffentliche Anhörung zu Fahrgastrechten, Meinungsaustausch mit Florian Guillermet (Exekutivdirektor der Europäischen Agentur für Flugsicherheit).
Vorläufige Tagesordnung
18.11.2024 15:00–18:45 Uhr
Themen: Gedankenaustausch mit der Kommission über die Erntesituation und die Marktlage, spezifische Maßnahmen im Rahmen des Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) zur Bereitstellung zusätzlicher Hilfe für von Naturkatastrophen betroffene Mitgliedstaaten, Gedankenaustausch mit der Kommission über das jüngste EuGH-Urteil zum Marokko-Abkommen.
Vorläufige Tagesordnung
18.11.2024 15:00–17:30 Uhr
Themen: Abschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Transparenz in abkommensverankerten Investor-Staat-Schiedsverfahren, vierter Jahresbericht über die Überprüfung ausländischer Direktinvestitionen in der Union.
Vorläufige Tagesordnung
18.11.2024 15:00–17:00 Uhr
Themen: Öffentliche Anhörung mit Claudia Buch (Vorsitzende des Aufsichtsgremiums der EZB), Wirtschaftsdialog und Meinungsaustausch mit Mihály Varga (ECOFIN-Präsident und Finanzminister von Ungarn).
Vorläufige Tagesordnung
18.11.2024 15:30–19:00 Uhr
Themen: Diskussion über die Lage in Georgien nach der Parlamentswahl am 26. Oktober 2024, Erläuterung des Erweiterungspakets 2024 durch Olivér Várhelyi (Mitglied der Kommission mit Zuständigkeit für Nachbarschaft und Erweiterung).
Vorläufige Tagesordnung
19.11.2024
Themen: Verabschiedung der Verordnungen über das Verbot von Produkten aus Zwangsarbeit auf dem Unionsmarkt, der Verordnung über Umwelt-, Sozial- und Governance-Ratings (ESG) und zur Schaffung eines EU-Zertifizierungsrahmens für den Kohlenstoffabbau.
Vorläufige Tagesordnung
21.11.2024 09:00–18:30 Uhr
Themen: Entlastung des Gesamthaushaltsplans der EU 2023, turnusmäßiger Wechsel eines Teils der Mitglieder des Rechnungshofs.
Vorläufige Tagesordnung
21.11.2024 09:00–16:00 Uhr
Themen: Abstimmung über die Inanspruchnahme des Solidaritätsfonds der Europäischen Union zur Leistung von Hilfe für Deutschland und Italien im Zusammenhang mit Überschwemmungen im Jahr 2024, über die Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung zugunsten entlassener Arbeitnehmer und über den Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans zum Gesamthaushaltsplan 2024.
Vorläufige Tagesordnung
21.11.2024 09:00–12:30 Uhr
Themen: Europäischer Sozialfonds Plus nach 2027, Einsamkeit in der EU, Sozial- und beschäftigungspolitische Aspekte im Zusammenhang mit Umstrukturierungsprozessen und der notwendige Schutz von Arbeitsplätzen und Arbeitnehmerrechten.
Vorläufige Tagesordnung
21.11.2024 09:00–10:30 Uhr
Themen: Gedankenaustausch mit Vertretern der Vereinten Nationen (UN), der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) und der Europäischen Kommission zum Stand und Zukunft der europäischen und internationalen Steuerpolitik.
Vorläufige Tagesordnung
21.11.2024 10:00 Uhr
Themen: Diskussion zur Zukunft der EU-Handelspolitik unter besonderer Berücksichtigung der laufenden und festgefahrenen Verhandlungen, Stand der Dinge in den Handelsbeziehungen mit den USA.
Vorläufige Tagesordnung
25.11.2024
Themen: Die zuständigen Minister kommen zu Beratungen zusammen.
Infos
26.11.2024
Themen: Herbstpaket zum Europäischen Semester.
Vorläufige Tagesordnung
- internationale Europapolitik von Deutschland, Frankreich über die USA bis Russland und China;
- Fortschritt der Digitalpolitik, Digitalisierung, Daten und Datenschutz;
- technologische Innovationen in Künstlicher Intelligenz, Cybersicherheit, Chips und Mobilität;
- Fortschritte und Konfliktpotenzial der Energiepolitik;
- Entwicklung der Klima- und Umweltpolitik;
- Ausbau der finanziellen Maßnahmen und des Handels.
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