Europe
Berlin ohne EU-Milliarden + Metalle aus China + DMA
- Tempo bei der Strommarktreform
- Aufbaufonds: Deutschland lässt 28 Milliarden Euro liegen
- Handelsstreit mit China erfasst wichtige Industriemetalle
- DMA: Gatekeeper geben sich zu erkennen
- EuGH stärkt Kartellämter und Datenschutz
- DIW-Studie: Regulierer müssen Daten stärker als Wettbewerbsvorteil einstufen
- Kommission will DSGVO-Verfahrensrechte vereinheitlichen
- Nato: Stoltenberg verlängert um ein Jahr
- EU und Mercosur: Lula weist Zusatz zum Handelsvertrag zurück
- Presseschau
- Heads: Michael Sterner – Ein Vordenker der Energiewende
Liebe Leserin, lieber Leser,
das wäre mal Tempo. Die Verhandlungen im Parlament zur Strommarktreform könnten schon morgen beendet sein – fast zwei Wochen vor der Abstimmung im Industrieausschuss am 19. Juli. Das hoffen zumindest die Grünen. Doch die Frage ist, ob die Fahrt auf der Überholspur nicht zum Knall auf den Energiemärkten führt.
Die spanischen Sozialisten wollen vor der Wahl am 23. unbedingt einen Erfolg einfahren. Die von Energiearmut gebeutelten Wähler sollen mit einer Gewinnabschöpfung bei hohen Strompreisen beruhigt werden. Falsch umgesetzt, könnte das aber Investitionen in Erneuerbare abschrecken, die doch die Preise am nachhaltigsten senken würden.
Durch den Atomkurs der Franzosen sehen einige, wie Luxemburgs Obergrüner Claude Turmes, gar den kompletten Binnenmarkt bedroht. Wo viel Atomstaat, da kein Wettbewerb – wieder könnten die preissenkenden Erneuerbaren ausgebremst werden.
Die Verhandler mögen einen Blick nach Berlin werfen: Welcher Murks bei allzu rasanten Verhandlungen herauskommt, können sie in Echtzeit bei ihren Kollegen im Bundestag bestaunen. Das „Heizungsgesetz“ soll ebenfalls am Donnerstag beschlossen werden.
das wäre mal Tempo. Die Verhandlungen im Parlament zur Strommarktreform könnten schon morgen beendet sein – fast zwei Wochen vor der Abstimmung im Industrieausschuss am 19. Juli. Das hoffen zumindest die Grünen. Doch die Frage ist, ...
Ihr
Manuel Berkel
