Mit Brasilien übernimmt eine ehrgeizige Präsidentschaft die nächste COP. Obwohl formell kaum wichtige Beschlüsse anstehen, will der designierte COP-Präsident André Corrêa do Lago einen „Wendepunkt“ bei der Umsetzung der Klimaziele erreichen – durch Reformen im System.
Von Bernhard Pötter
Um die deutschen und europäischen Klimaziele zu erreichen, sind eigentlich Verschärfungen der Regeln notwendig. Doch in den Koalitionspapieren aus den laufenden Koalitionsverhandlungen finden sich einige Ankündigungen, Klimaschutzmaßnahmen aufzuweichen.
Von Malte Kreutzfeldt
Das Urteil gegen Greenpeace in den USA steht stellvertretend für einen Trend: Durch sogenannte Slapp-Klagen bringen fossile Unternehmen Menschen und Organisationen zum Schweigen, die sich für den Klimaschutz engagieren. Anti-Slapp-Regeln wie die der EU könnten helfen – sofern sie wirksam umgesetzt werden.
Von Lukas Bayer
Die Verhandler von Union und SPD haben zu Energie und Klima ihre gemeinsamen und konträren Vorstellungen formuliert. An vielen kritischen Punkten sind sie noch weit auseinander. Aber auch in der Arbeitsgruppe zur Außen- und Entwicklungspolitik fallen wichtige Entscheidungen zum Klima.
Von Bernhard Pötter
Beim Petersberger Klimadialog in Berlin will die brasilianische Präsidentschaft ihre Pläne und Ideen für eine erfolgreiche COP30 vorstellen. Drängende Fragen sind Finanzierung, NDCs, der Ausstieg der USA und die fehlenden Hotelbetten. Und die Bundesregierung als Gastgeberin ist eine lahme Ente.
Von Bernhard Pötter
Die Generalstaatsanwaltschaft München hat fünf Klimaaktivistinnen und -aktivisten der Letzten Generation wegen des Vorwurfs der Bildung einer „kriminellen Vereinigung“ angeklagt. NGOs fürchten nun ein „Klima der Einschüchterung“ und eine „Kriminalisierung von Klimaaktivisten“. Die neue Bundesregierung müsse verhindern, dass die Klimapolitik zu einem Kulturkampf werde.
Von
Erneuerbare Energien feiern einen weltweiten Siegeszug – fossile Energien aber auch. Eine hohe Nachfrage nach Öl und Gas und politischer Gegenwind veranlassen viele Unternehmen und Staaten derzeit, ihre Klimaziele und Versprechen zur Dekarbonisierung auf breiter Front zurückzunehmen.
Von Bernhard Pötter
Im Verfahren gegen RWE wird das OLG Hamm im April eine Entscheidung verkünden. Zwei Tage lang wurden vor Gericht komplexe technische Details verhandelt – um eine Sache zu klären: Wie groß ist das Flutrisiko für das Haus von Saúl Luciano Lliuya in der peruanischen Stadt Huaraz? Der Fall zeigt, wie sehr Klimaklagen inzwischen auf die Erkenntnisse der Wissenschaft angewiesen sind.
Von Alexandra Endres
Die deutsche Chemieindustrie steht vor einer "Jahrhundertaufgabe": Der Weg zur Klimaneutralität erfordert große Investitionen, und bei CO₂-ärmeren Ersatzrohstoffen gibt es Knappheiten und Konkurrenz mit anderen Sektoren, wie zwei neue Studien zeigen. Der BDI sieht aber auch Potenziale in der Klimawende.
Von Nico Beckert
Die Ampel-Koalition zieht nach offiziellen Zahlen eine positive Klimabilanz: Bis 2030 werden die gesetzlichen Emissionsreduktionen von 65 Prozent wohl erreicht. Aber für die Ziele 2040 und 2045 muss eine neue Regierung vor allem bei Verkehr und Gebäuden sehr vieles verändern.
Von Bernhard Pötter
