heute geht es bei uns zweimal um die Entkoppelung der Wirtschaft. Während wir in unserem ersten Text darüber berichten, dass Premier Li Qiang den Trend der westlichen Länder zur Loslösung von China geißelt, zeichnet unser zweiter Text genau so eine Abkoppelung nach – allerdings wird sie von China eifrig mitbetrieben.
Die Ironie daran ist zunächst, dass kaum ein westlicher Politiker ernsthaft eine “Abkopplung” fordert. Dafür gibt es ja jetzt das Zauberwort des “De-Risking”, das bei Li allerdings ähnlich schlecht ankommt. Li hat seine Kritik in einer Rede auf “Sommer-Davos” in China vorgebracht, von der Jörn Petring berichtet.
Die ganz reale Entfremdung der Wirtschaftsräume ist allerdings nicht das Ergebnis eines einzelnen Aktes der “Politisierung” (wie Li es sagt) der Wirtschaftsbeziehungen. Auf beiden Seiten gab es Schritte, die voneinander weggeführt haben. Im vergangenen Jahr wurde der Abstand dann praktisch unüberbrückbar.
Im Ergebnis ist Chinas Chipindustrie dabei, aufzuholen und eigenständig zu werden. Das wiederum ist eine schlechte Nachricht für Anbieter wie Intel, Infineon oder Samsung. Sie können ihrerseits nicht in moderne Fertigungsanlagen in China investieren, weil sie dann nicht mehr an die reich gefüllten Subventionstöpfen der USA herankommen. Sie versuchen nun, sich den chinesischen Markt warmzuhalten, ohne mit den USA zu brechen.
Was macht ein Unternehmen, dem Peking gerade mit fadenscheiniger Begründung das China-Geschäft verdirbt? Es investiert umso mehr in China, weil dort weiterhin die wichtigsten Kunden sitzen. So hat es jetzt der US-Halbleiterhersteller Micron gemacht.
Kurz nach seiner Verbannung aus kritischen Netzen Chinas wegen Sicherheitsbedenken hat Micron angekündigt, viel Geld in Übernahme und Ausbau eines bestehenden Werks zu stecken. Die Fabrik liegt in Xi’an, die Investitionssumme beträgt 4,3 Milliarden Yuan (550 Millionen Euro).
Aus dem Verhalten des Unternehmens spricht eine gewisse Verzweiflung. Die Halbleiterhersteller sind voll zwischen die Fronten der Handelskonflikte geraten. China baut unter dem Druck von US-Sanktionen seine eigene Halbleiterindustrie rasch aus. Wer dort relevant bleiben will, muss eigentlich vor Ort produzieren. Doch gesteigertes Engagement in China lehnen die politischen Strategen in westlichen Hauptstädten immer deutlicher ab.
So wie Micron suchen daher auch Intel, Infineon, Samsung, TSMC und andere Branchengrößen einen Weg, wie sie ihre Präsenz in China erhalten, ohne sich gegen den politischen Kurs ihrer Heimatländer zu stellen. Vor die Wahl gestellt, spielen sie aktuell zwar lieber im Team USA und investieren in westlichen Ländern. Doch das schwächt eben ihre Position in China, wo wichtige Kunden sitzen.
China hat bereits 2015 beschlossen, in Schlüsseltechnologien möglichst schnell unabhängig zu werden. Zu “Made in China 2025” gehört auch die Halbleiterindustrie. Die USA wiederum spielen seit 2017 betont aggressiv gegen den Rivalen in Fernost und haben die Reibereien zu einem echten Handelskonflikt eskaliert.
Im vergangenen August hat Präsident Joe Biden mit dem CHIPS and Science Act den ersten Schritt getan, um China von US-Technik abzuschneiden. Wer in den USA von Milliardensubventionen profitieren will, darf keine moderne Technologie mehr nach China transferieren. Biden will Know-how und Arbeitsplätze in die USA zurückholen.
Im Oktober 2022 legte Biden noch einmal nach und verbot die Lieferungen moderner Chips und von Anlagen zu deren Herstellung an China. Später folgten die Niederlande und Japan den sogenannten Chip-Sanktionen.
Im Dezember vergangenen Jahres dann reagierte China. Die Nationale Entwicklungs- und Reformkommission stellt nun eine Billion Yuan (125 Milliarden Euro) über einen Zeitraum von fünf Jahren zur Verfügung, um die Branche zu fördern. Sowohl bei Prozessoren als auch bei Speicherbausteinen werden die chinesischen Anbieter nun vermutlich schnell aufholen. Die beiden größten Volkswirtschaften machen wahr, was vorgeblich keiner will: eine Entkopplung.
Damit haben die Politiker in Washington und Peking die Manager der westlichen Halbleiterhersteller in eine schwierige Lage gebracht. Die Impulse von Made in China 2025 haben die Unternehmen zunächst motiviert, mehr in China zu investieren. Nach dem Stimmungswechsel in Washington hatten die US-Hersteller damit jedoch die eigene Regierung gegen sich.
Beispiel Intel: Das Unternehmen wollte noch 2021 die Produktion in China hochfahren, um sich gegen den Chip-Mangel zu stemmen. Biden vereitelte das Vorhaben. CEO Pat Gelsinger ließ später Pläne für weitere Werke in China auf Eis legen, um von den gigantischen Subventionen im Rahmen des CHIPS Act zu profitieren.
Gelsinger nannte China jedoch kurz darauf wieder “den wichtigsten Markt” für sein Unternehmen. Er hat damit schlicht gesagt, wie es ist. Weltweit werden die meisten Chips in China verbaut. Das Land ist konsistent der größte und am schnellsten wachsende Markt für Halbleiter.
Denn Fabriken in China stellen den Löwenanteil der global verkauften Elektronik her, seien es PCs, Handys, Tablets, Fernseher oder Kopfhörer. In China hergestellte Halbleiter verlassen das Land gar nicht erst, sondern wandern gleich ins Endprodukt – das dann exportiert wird.
Microns Investiton in Xi’an ist auch Reaktion auf eine drohende Krise auf dem chinesischen Markt. Chinesische Kunden hegten offenbar bereits Pläne, zu einheimischen Anbietern zu wechseln. Die geplante 550-Millionen-Euro-Investition spiegelt nun den typischen Versuch wider, es sowohl Washington als auch Peking recht zu machen. Denn sie kollidiert nicht mit dem CHIPS Act. Das Werk in Xi’an besteht schon länger und wurde bisher von einem chinesischen Partner betrieben. Es macht China also keine neue Technik zugänglich.
Zudem geht es hier vor allem um Verpackungen, während die Beschränkungen aus Washington auf die Herstellung besonders fein gebauter Chips mit Strukturgrößen unter 28 Nanometern zielen. Zugleich lenkt Micron Investitionen in fortschrittliche Werke von Asien in die USA um. Das Unternehmen will in seiner Heimat mit 40 Milliarden Dollar knapp zehnmal mehr ausgeben als in China.
Die Dilemmata der Branche haben auch Auswirkungen auf Deutschland. Zum Teil sind diese positiv, denn Intel investiert nun statt in China in Magdeburg, auch wenn irrwitzige Subventionen nötig waren, um Gelsinger davon zu überzeugen.
Auch der deutsche Halbleiterhersteller Infineon ist grundsätzlich betroffen. Das Engagement in China ist dem Unternehmen wegen der Bedeutung des Marktes grundsätzlich wichtig. Infineon betreibt eine Fabrik in Wuxi und Verwaltungsstandorte in Peking, Shanghai und Shenzhen.
Auch Infineon geht aber derzeit in die andere Richtung und investiert Rekordsummen da, wo das Geld sicher aufgehoben ist: im Heimatmarkt, in Dresden. Der koreanische Elektronik-Gigant Samsung handelt ähnlich. Trotz einer gut entwickelten Präsenz in China investiert das Unternehmen jetzt kräftig in seiner Heimat Südkorea, umgeht somit Kritik aus Washington und macht die eigene Regierung glücklich.
Zum Auftakt von Sommer-Davos hat Chinas Ministerpräsident Li Qiang ähnliche Töne angeschlagen wie bei seinem Antrittsbesuch in Deutschland: In der Eröffnungsrede des dreitägigen Wirtschaftsgipfels in der ostchinesischen Metropole Tianjin warnte Li am Dienstag die USA und Europa davor, die Abspaltung von China voranzutreiben.
Die Wirtschaftsbeziehungen dürften “nicht weiter politisiert werden”. Er warnte vor den Folgen einer “Abkopplung”: “Einige im Westen übertreiben die sogenannten Reden von der Verringerung der Abhängigkeit oder vom De-Risking.” Beides seien falsche Ansätze. Wie schon vergangene Woche in Deutschland und Frankreich betonte Li, dass nicht die Politik, sondern die Unternehmen am besten in der Lage seien, bestehende Risiken einzuschätzen.
Li forderte damit – wenig überraschend – eine Rückkehr zur kooperativen Politik von USA und EU, die seiner eigenen Industrie viel genützt hat. Die Forderung, Wirtschaftsbeziehungen “nicht zu politisieren”, gehört zur Grundausstattung an Phrasen der chinesischen Außenpolitik und der Propagandamedien. Sie soll immer ein bisschen so klingen, als seien nur westliche Länder bereit, ihre Marktmacht zur Einflussnahme zu nutzen.
Zugleich versuchte Li, einen Nerv bei den anwesenden Wirtschaftsvertretern zu treffen, die sich weiter in China engagieren wollen. Die Unternehmen “sollten ihre eigenen Schlüsse ziehen und ihre eigenen Entscheidungen treffen”, so der Premierminister. “Regierungen und betreffende Organisationen sollten es nicht zu weit treiben, geschweige denn das Konzept vom Risiko überspannen oder es in ein ideologisches Werkzeug verwandeln.”
Auch das wirft Fragen auf. Li ermutigt die westlichen Unternehmen, sich gegen ihre Regierungen aufzulehnen. Im chinesischen System erhalten die eigenen Firmen allerdings deutliche Signale der politischen Führung, welche internationale Strategie gerade gefragt ist. Li misst hier mit zweierlei Maß. Auf dem heimischen Markt hält die Führung die Zügel für private Unternehmen fest in der Hand. Gerade erst wurde ein großer Regulierungs-Crackdown im Technologiesektor abgeschlossen.
Massiv interveniert hat Peking vor zwei Jahren auch beim chinesischen Fahrdienstvermittler Didi, der auf Druck der chinesischen Behörden sein Listing an der New Yorker Börse rückgängig machen musste. Auch hier wurde die Risikoabwägung nicht einfach dem Unternehmen überlassen. Ganz zu schweigen von ausländischen Unternehmen in China, die nach wie vor über eine deutliche Benachteiligung klagen.
Wie das Original-Davos in der Schweiz, wo sich alljährlich die globale Elite aus Politik und Wirtschaft trifft, organisiert das Weltwirtschaftsforum (WEF) auch die dreitägigen Treffen der “New Champions”. So heißt das Sommer-Davos offiziell. Es findet abwechselnd in den ostchinesischen Metropolen Tianjin und Dalian statt und ist eine der wenigen Gelegenheiten, das Führungspersonal der Volksrepublik live sprechen zu hören.
China sieht das Sommer-Davos wiederum als Chance, sich zu präsentieren und um internationale Investitionen oder Kapital zu werben. Dieses Jahr nehmen unter anderem der neuseeländische Premierminister Chris Hipkins, die Generaldirektorin der Welthandelsorganisation Ngozi Okonjo-Iweala und der saudi-arabische Minister für Wirtschaft und Planung, Faisal Alibrahim, teil.
Doch die Welt ist eine andere als beim ersten Sommer-Davos 2007 in Tianjin. Damals waren China und die USA noch nicht auf Konfrontationskurs. Und auch in Deutschland stellte sich kaum jemand die Frage, wie viel Abhängigkeit von China eigentlich gesund ist. Vielmehr stimmten Politik und Wirtschaft regelmäßig gemeinsame Lobgesänge auf die Globalisierung an.
Heute ist das anders. Was Li zu sagen hatte, klang vor allem nach Schadensbegrenzung. Die westlichen Regierungen sind vom Verhältnis der Chancen zu den Risiken, die China bietet, gründlich desillusioniert. Für die Wirtschaft ist eine gründliche Risikobewertung überlebenswichtig – und hier werden die roten Fragezeichen über China immer mehr.
Li brachte zum Sommer-Davos auch eine relativ positive Prognose für die chinesische Wirtschaft mit – und stellte neue Konjunkturhilfen in Aussicht. China sei “voll und ganz zuversichtlich und in der Lage”, langfristig ein stabiles und qualitativ hochwertiges Wachstum zu entwickeln. Die Regierung werde “mehr praktische und effektive Maßnahmen” ergreifen, um die Binnennachfrage zu steigern und die Marktdynamik zu fördern.
Trotz der derzeitigen Schwäche des Aufschwungs zeigte sich Li zuversichtlich, dass die Wirtschaft im zweiten Quartal stärker gewachsen sei als zu Jahresbeginn. Das Wachstumsziel seiner Regierung von “rund fünf Prozent” werde in diesem Jahr erreicht.
Sinolytics ist ein europäisches Beratungs- und Analyseunternehmen, das sich auf China spezialisiert hat. Es berät europäische Unternehmen bei der strategischen Ausrichtung und den konkreten Geschäftsaktivitäten in der Volksrepublik.
Seit Anfang der Woche produziert das weltweit größte hybride Solar-Wasserkraftwerk auf dem osttibetischen Plateau Strom. Das berichten chinesische Staatsmedien. Mit einer Leistung von 1 Gigawatt an Solarmodulen und 3 Gigawatt an Wasserkraftgeneratoren kann die Anlage auf der Hochebene des Yalong-Flusses in der Provinz Sichuan jährlich zwei Milliarden Kilowattstunden Strom erzeugen. Das entspricht den Berichten zufolge dem jährlichen Energieverbrauch von mehr als 700.000 Haushalten. Die Kela-Anlage ist Teil eines großangelegten Projekts, das zum Ziel hat, saubere Energie für 100 Millionen Haushalte zu erzeugen. cyb
Schon kurz nach dem Antritt von Xi Jinping als Generalsekretär der Kommunistischen Partei Chinas verschlechterte sich für uns der Feldzugang. Die Zahl der möglichen Kooperationspartner verkleinerte sich dramatisch. Der Ökonom Ilham Tohti von der Minzu-Universität wurde aufgrund seines Internetblogs, in dem er kritisierte, dass von den Geldern aus Peking in der uigurischen Autonomen Region Xinjiang vor allem Han-Chinesen oder Zuwanderer profitieren, nach Ürümqi gekarrt und dort lebenslänglich verurteilt. Seine Familie hat von ihm seit Jahren nichts mehr gehört. Wissenschaftler wie Wu Qiang wurden aus den chinesischen Universitäten herausgedrängt. Die uigurische Anthropologin Rahile Dawut ist verschwunden.
Nicht nur die Zahl der Wissenschaftler, auch die der Themen, die für uns Europäer für Kooperationen infrage kommen, hat sich im Laufe der Jahre immer weiter verringert. Die Hände, die uns aus China zur Kooperation entgegen gereicht werden, werden immer weniger und auserwählter. Es wäre als Geste fatal, nun wie gewohnt einfach weiterzumachen und nur noch mit Wissenschaftlern zu kooperieren, die der KP Chinas passen. Viele, unter anderem der China-Wissenschaftler David Tobin, haben sich entschlossen, unter diesen Bedingungen nicht mehr nach China zu fahren und die Kooperation auszusetzen. Tobin meint, dass von offizieller Seite tolerierte Feldforschung nur funktioniere, wenn sich Forscher weigern “chinesischen Bürgern zuzuhören, sie zu unterstützen oder jene intellektuell zu analysieren, die die willkürliche staatliche Gewalt, die sie unterdrückt, herausfordern”. Laut Tobin würde immer etwas fehlen und die Kooperation unter Bedingungen einer strikten politischen Kontrolle könne diese Lücke nicht mehr schließen.
Gerade diejenigen, die sich den rhetorischen Kooperationsangeboten verweigern oder aber eigenständig – und damit weitgehend unbeobachtet von der Regierung – Informationen zusammensammeln, werden harsch ausgegrenzt. Adrian Zenz, dessen Forschungen für die Aufdeckung der Konzentrationslager in der Autonomen Region Xinjiang entscheidend waren und auch im Bericht der damaligen UNO-Sonderberichterstatterin für Menschenrechte erwähnt werden, wurde mit anderen europäischen Wissenschaftlerinnen sowie dem gesamten Merics-Institut von den chinesischen Behörden sanktioniert.
Gleichzeitig wird der Zugang in Deutschland zu Informationen, die in China öffentlich sind, teilweise vertragswidrig beschränkt. Der Betreiber des Internetportals CNKI hatte Ende März verlautbaren lassen, dass es bis auf Weiteres keinen Zugang zu den abonnierten statistischen Jahrbüchern, chinesischen Dissertationen und Patenten geben werde. Bibliotheksvereinigungen haben daraufhin einen offenen Brief verfasst. Inwieweit und wann wir wieder Zugang bekommen, ist ungewiss.
Wollen wir unter diesen Bedingungen von Zensur und Beschränkung einfach so weitermachen wie bisher?
Schon immer war die sozialwissenschaftliche China-Forschung in politische Zusammenhänge oder Projekte eingebettet, es war embedded research mit taktischen Kompromissen und Redebeschränkungen. Selbstzensur garantierte somit einen Feldzutritt. Gleichzeitig ist es aber unaufrichtig, dieses teilweise unbewusste Zugeständnis zu verschweigen. Es ist nicht verwunderlich, dass in Umfragen unter Fachkollegen Selbstzensur im Umgang mit China als wichtig, aber immer nur am Anderen wahrgenommen wird.
In unserem Selbstbild des Wissenschaftlers, dem freies Denken und Rede zugeschrieben und auch gesetzlich garantiert wird, ist dieser taktische Rückzug immer ein peinliches Eingeständnis, das lieber schnell verschwiegen und tabuisiert wird. In dem Moment, in dem man sich zu dieser Selbstzensur im wissenschaftlichen Raum bekennen würde, hat man auch selbstgewählt diese Rolle und Rechte aufgegeben. Es ist also nicht verwunderlich, dass in einem Aufruf für eine Sondernummer einer sinologischen Fachzeitschrift zu “Censorship and Self-Censorship in China” von den über 50 Einsendungen sich keiner mit Selbstzensur in der westlichen Wissenschaft befassen wollte.
Der Wiener Anthropologe Roland Girtler hat in seinem beeindruckenden Buch “10 Gebote der Feldforschung” darauf hingewiesen, dass für das Verständnis und Interpretation der Ergebnisse im Feld unabdingbar ist, auch genau zu dokumentieren und zu analysieren, wie und in welchen sozialen Rollen, Erwartungen aber auch Zuschreibungen derjenigen, auf die man später trifft, man das Feld betreten und verlassen hat.
Es macht eben – übrigens für Wissenschaftler und Journalisten – einen Unterschied, ob wir Tibet in der Entourage der Propagandaabteilung der Kommunistischen Partei Chinas betreten oder als Yakhirte – die Gesprächspartner und Themen und wie wir behandelt werden, würden sich ändern. Genauso wichtig ist es, wie wir das Feld verlassen […] Wer taktische Zugeständnisse macht, muss auch Methoden und unsere Regeln finden, über die damit eingenommene Position und die damit verbundenen Fähigkeiten, Ressourcen, das Wissen oder die soziale Rolle des jeweiligen Analysestandorts zu sprechen.
Dafür sind auch neue Räume oder Zentren notwendig, in denen die Selbstzensur dokumentiert und zur Diskussion gestellt wird, über China gesprochen und gestritten werden darf und nicht zuletzt die Stimmen Gehör finden, die in China unterdrückt und wegzensiert werden. Viele chinesische Wissenschaftler und Wissenschaftlerinnen wollen nach Deutschland kommen, im Moment bedauerlicherweise auch mit Knebelverträgen des China Scholarship Council unter Mithilfe des DAAD oder Universitäten wie der FU Berlin oder LMU München.
Dieses Interesse für den Wissenschaftsstandort Deutschland gilt es für einen Dialog zu nutzen, der konsequent auf den Prinzipien und der Redefreiheit unserer Gesellschaft beruht. Wir brauchen mehr und eine andere “Chinakompetenz“. Diese nur der Sinologie oder denjenigen zuzuschreiben, die Chinesisch sprechen, ist zu kurz gegriffen und historisch auch extrem zweifelhaft. Mit Sprachkenntnissen und noch besserem Zugang zu KP-Propagandamaterial konnten sich mitunter spätere Sinologie-Professoren ein noch größeres Brett vor den Kopf nageln und dazu beitragen, dass der Maoismus als Chinoiserie des 20. Jahrhunderts in Westeuropa sich etablieren konnte. Wir müssen Zentren und Foren schaffen, in denen verschiedene Formen der akademischen und nicht-akademischen, theoretischen, sprachlichen und praktischen China- und Autokratiekompetenz zusammen kommen, mit chinesischer Beteiligung, aber transparent und inklusiv.
Dieser Text ist eine mit dem Autor einvernehmlich gekürzte Version. Er entstand im Rahmen der Veranstaltungsreihe “Global China Conversations” des Kiel Institut für Weltwirtschaft (IfW). Am Donnerstag, 29.06. 11.00 Uhr, diskutieren Matthias Stepan vom Forschungsprojekt “Hochschulen als Akteure im Dialog mit China” an der Ruhr-Universität Bochum und Sascha Klotzbücher, Associate Professor am Ostasiatischen Institut an der Universität Bratislava, über das Thema: Deutsche Forschungskooperationen: Wissen Schaffen für oder mit China? China.Table ist der Medienpartner dieser Veranstaltungsreihe.
Bachelor- und Master-Absolventen lassen sich nach der Abschlussfeier an der Renmin-Universität in Peking für ein Erinnerungsfoto knipsen. Es wird erwartet, dass in diesem Jahr eine Rekordzahl von 11,6 Millionen jungen Menschen ihren Abschluss an chinesischen Hochschulen machen wird, unter ihnen auch mehr Doktoranden als je zuvor.
heute geht es bei uns zweimal um die Entkoppelung der Wirtschaft. Während wir in unserem ersten Text darüber berichten, dass Premier Li Qiang den Trend der westlichen Länder zur Loslösung von China geißelt, zeichnet unser zweiter Text genau so eine Abkoppelung nach – allerdings wird sie von China eifrig mitbetrieben.
Die Ironie daran ist zunächst, dass kaum ein westlicher Politiker ernsthaft eine “Abkopplung” fordert. Dafür gibt es ja jetzt das Zauberwort des “De-Risking”, das bei Li allerdings ähnlich schlecht ankommt. Li hat seine Kritik in einer Rede auf “Sommer-Davos” in China vorgebracht, von der Jörn Petring berichtet.
Die ganz reale Entfremdung der Wirtschaftsräume ist allerdings nicht das Ergebnis eines einzelnen Aktes der “Politisierung” (wie Li es sagt) der Wirtschaftsbeziehungen. Auf beiden Seiten gab es Schritte, die voneinander weggeführt haben. Im vergangenen Jahr wurde der Abstand dann praktisch unüberbrückbar.
Im Ergebnis ist Chinas Chipindustrie dabei, aufzuholen und eigenständig zu werden. Das wiederum ist eine schlechte Nachricht für Anbieter wie Intel, Infineon oder Samsung. Sie können ihrerseits nicht in moderne Fertigungsanlagen in China investieren, weil sie dann nicht mehr an die reich gefüllten Subventionstöpfen der USA herankommen. Sie versuchen nun, sich den chinesischen Markt warmzuhalten, ohne mit den USA zu brechen.
Was macht ein Unternehmen, dem Peking gerade mit fadenscheiniger Begründung das China-Geschäft verdirbt? Es investiert umso mehr in China, weil dort weiterhin die wichtigsten Kunden sitzen. So hat es jetzt der US-Halbleiterhersteller Micron gemacht.
Kurz nach seiner Verbannung aus kritischen Netzen Chinas wegen Sicherheitsbedenken hat Micron angekündigt, viel Geld in Übernahme und Ausbau eines bestehenden Werks zu stecken. Die Fabrik liegt in Xi’an, die Investitionssumme beträgt 4,3 Milliarden Yuan (550 Millionen Euro).
Aus dem Verhalten des Unternehmens spricht eine gewisse Verzweiflung. Die Halbleiterhersteller sind voll zwischen die Fronten der Handelskonflikte geraten. China baut unter dem Druck von US-Sanktionen seine eigene Halbleiterindustrie rasch aus. Wer dort relevant bleiben will, muss eigentlich vor Ort produzieren. Doch gesteigertes Engagement in China lehnen die politischen Strategen in westlichen Hauptstädten immer deutlicher ab.
So wie Micron suchen daher auch Intel, Infineon, Samsung, TSMC und andere Branchengrößen einen Weg, wie sie ihre Präsenz in China erhalten, ohne sich gegen den politischen Kurs ihrer Heimatländer zu stellen. Vor die Wahl gestellt, spielen sie aktuell zwar lieber im Team USA und investieren in westlichen Ländern. Doch das schwächt eben ihre Position in China, wo wichtige Kunden sitzen.
China hat bereits 2015 beschlossen, in Schlüsseltechnologien möglichst schnell unabhängig zu werden. Zu “Made in China 2025” gehört auch die Halbleiterindustrie. Die USA wiederum spielen seit 2017 betont aggressiv gegen den Rivalen in Fernost und haben die Reibereien zu einem echten Handelskonflikt eskaliert.
Im vergangenen August hat Präsident Joe Biden mit dem CHIPS and Science Act den ersten Schritt getan, um China von US-Technik abzuschneiden. Wer in den USA von Milliardensubventionen profitieren will, darf keine moderne Technologie mehr nach China transferieren. Biden will Know-how und Arbeitsplätze in die USA zurückholen.
Im Oktober 2022 legte Biden noch einmal nach und verbot die Lieferungen moderner Chips und von Anlagen zu deren Herstellung an China. Später folgten die Niederlande und Japan den sogenannten Chip-Sanktionen.
Im Dezember vergangenen Jahres dann reagierte China. Die Nationale Entwicklungs- und Reformkommission stellt nun eine Billion Yuan (125 Milliarden Euro) über einen Zeitraum von fünf Jahren zur Verfügung, um die Branche zu fördern. Sowohl bei Prozessoren als auch bei Speicherbausteinen werden die chinesischen Anbieter nun vermutlich schnell aufholen. Die beiden größten Volkswirtschaften machen wahr, was vorgeblich keiner will: eine Entkopplung.
Damit haben die Politiker in Washington und Peking die Manager der westlichen Halbleiterhersteller in eine schwierige Lage gebracht. Die Impulse von Made in China 2025 haben die Unternehmen zunächst motiviert, mehr in China zu investieren. Nach dem Stimmungswechsel in Washington hatten die US-Hersteller damit jedoch die eigene Regierung gegen sich.
Beispiel Intel: Das Unternehmen wollte noch 2021 die Produktion in China hochfahren, um sich gegen den Chip-Mangel zu stemmen. Biden vereitelte das Vorhaben. CEO Pat Gelsinger ließ später Pläne für weitere Werke in China auf Eis legen, um von den gigantischen Subventionen im Rahmen des CHIPS Act zu profitieren.
Gelsinger nannte China jedoch kurz darauf wieder “den wichtigsten Markt” für sein Unternehmen. Er hat damit schlicht gesagt, wie es ist. Weltweit werden die meisten Chips in China verbaut. Das Land ist konsistent der größte und am schnellsten wachsende Markt für Halbleiter.
Denn Fabriken in China stellen den Löwenanteil der global verkauften Elektronik her, seien es PCs, Handys, Tablets, Fernseher oder Kopfhörer. In China hergestellte Halbleiter verlassen das Land gar nicht erst, sondern wandern gleich ins Endprodukt – das dann exportiert wird.
Microns Investiton in Xi’an ist auch Reaktion auf eine drohende Krise auf dem chinesischen Markt. Chinesische Kunden hegten offenbar bereits Pläne, zu einheimischen Anbietern zu wechseln. Die geplante 550-Millionen-Euro-Investition spiegelt nun den typischen Versuch wider, es sowohl Washington als auch Peking recht zu machen. Denn sie kollidiert nicht mit dem CHIPS Act. Das Werk in Xi’an besteht schon länger und wurde bisher von einem chinesischen Partner betrieben. Es macht China also keine neue Technik zugänglich.
Zudem geht es hier vor allem um Verpackungen, während die Beschränkungen aus Washington auf die Herstellung besonders fein gebauter Chips mit Strukturgrößen unter 28 Nanometern zielen. Zugleich lenkt Micron Investitionen in fortschrittliche Werke von Asien in die USA um. Das Unternehmen will in seiner Heimat mit 40 Milliarden Dollar knapp zehnmal mehr ausgeben als in China.
Die Dilemmata der Branche haben auch Auswirkungen auf Deutschland. Zum Teil sind diese positiv, denn Intel investiert nun statt in China in Magdeburg, auch wenn irrwitzige Subventionen nötig waren, um Gelsinger davon zu überzeugen.
Auch der deutsche Halbleiterhersteller Infineon ist grundsätzlich betroffen. Das Engagement in China ist dem Unternehmen wegen der Bedeutung des Marktes grundsätzlich wichtig. Infineon betreibt eine Fabrik in Wuxi und Verwaltungsstandorte in Peking, Shanghai und Shenzhen.
Auch Infineon geht aber derzeit in die andere Richtung und investiert Rekordsummen da, wo das Geld sicher aufgehoben ist: im Heimatmarkt, in Dresden. Der koreanische Elektronik-Gigant Samsung handelt ähnlich. Trotz einer gut entwickelten Präsenz in China investiert das Unternehmen jetzt kräftig in seiner Heimat Südkorea, umgeht somit Kritik aus Washington und macht die eigene Regierung glücklich.
Zum Auftakt von Sommer-Davos hat Chinas Ministerpräsident Li Qiang ähnliche Töne angeschlagen wie bei seinem Antrittsbesuch in Deutschland: In der Eröffnungsrede des dreitägigen Wirtschaftsgipfels in der ostchinesischen Metropole Tianjin warnte Li am Dienstag die USA und Europa davor, die Abspaltung von China voranzutreiben.
Die Wirtschaftsbeziehungen dürften “nicht weiter politisiert werden”. Er warnte vor den Folgen einer “Abkopplung”: “Einige im Westen übertreiben die sogenannten Reden von der Verringerung der Abhängigkeit oder vom De-Risking.” Beides seien falsche Ansätze. Wie schon vergangene Woche in Deutschland und Frankreich betonte Li, dass nicht die Politik, sondern die Unternehmen am besten in der Lage seien, bestehende Risiken einzuschätzen.
Li forderte damit – wenig überraschend – eine Rückkehr zur kooperativen Politik von USA und EU, die seiner eigenen Industrie viel genützt hat. Die Forderung, Wirtschaftsbeziehungen “nicht zu politisieren”, gehört zur Grundausstattung an Phrasen der chinesischen Außenpolitik und der Propagandamedien. Sie soll immer ein bisschen so klingen, als seien nur westliche Länder bereit, ihre Marktmacht zur Einflussnahme zu nutzen.
Zugleich versuchte Li, einen Nerv bei den anwesenden Wirtschaftsvertretern zu treffen, die sich weiter in China engagieren wollen. Die Unternehmen “sollten ihre eigenen Schlüsse ziehen und ihre eigenen Entscheidungen treffen”, so der Premierminister. “Regierungen und betreffende Organisationen sollten es nicht zu weit treiben, geschweige denn das Konzept vom Risiko überspannen oder es in ein ideologisches Werkzeug verwandeln.”
Auch das wirft Fragen auf. Li ermutigt die westlichen Unternehmen, sich gegen ihre Regierungen aufzulehnen. Im chinesischen System erhalten die eigenen Firmen allerdings deutliche Signale der politischen Führung, welche internationale Strategie gerade gefragt ist. Li misst hier mit zweierlei Maß. Auf dem heimischen Markt hält die Führung die Zügel für private Unternehmen fest in der Hand. Gerade erst wurde ein großer Regulierungs-Crackdown im Technologiesektor abgeschlossen.
Massiv interveniert hat Peking vor zwei Jahren auch beim chinesischen Fahrdienstvermittler Didi, der auf Druck der chinesischen Behörden sein Listing an der New Yorker Börse rückgängig machen musste. Auch hier wurde die Risikoabwägung nicht einfach dem Unternehmen überlassen. Ganz zu schweigen von ausländischen Unternehmen in China, die nach wie vor über eine deutliche Benachteiligung klagen.
Wie das Original-Davos in der Schweiz, wo sich alljährlich die globale Elite aus Politik und Wirtschaft trifft, organisiert das Weltwirtschaftsforum (WEF) auch die dreitägigen Treffen der “New Champions”. So heißt das Sommer-Davos offiziell. Es findet abwechselnd in den ostchinesischen Metropolen Tianjin und Dalian statt und ist eine der wenigen Gelegenheiten, das Führungspersonal der Volksrepublik live sprechen zu hören.
China sieht das Sommer-Davos wiederum als Chance, sich zu präsentieren und um internationale Investitionen oder Kapital zu werben. Dieses Jahr nehmen unter anderem der neuseeländische Premierminister Chris Hipkins, die Generaldirektorin der Welthandelsorganisation Ngozi Okonjo-Iweala und der saudi-arabische Minister für Wirtschaft und Planung, Faisal Alibrahim, teil.
Doch die Welt ist eine andere als beim ersten Sommer-Davos 2007 in Tianjin. Damals waren China und die USA noch nicht auf Konfrontationskurs. Und auch in Deutschland stellte sich kaum jemand die Frage, wie viel Abhängigkeit von China eigentlich gesund ist. Vielmehr stimmten Politik und Wirtschaft regelmäßig gemeinsame Lobgesänge auf die Globalisierung an.
Heute ist das anders. Was Li zu sagen hatte, klang vor allem nach Schadensbegrenzung. Die westlichen Regierungen sind vom Verhältnis der Chancen zu den Risiken, die China bietet, gründlich desillusioniert. Für die Wirtschaft ist eine gründliche Risikobewertung überlebenswichtig – und hier werden die roten Fragezeichen über China immer mehr.
Li brachte zum Sommer-Davos auch eine relativ positive Prognose für die chinesische Wirtschaft mit – und stellte neue Konjunkturhilfen in Aussicht. China sei “voll und ganz zuversichtlich und in der Lage”, langfristig ein stabiles und qualitativ hochwertiges Wachstum zu entwickeln. Die Regierung werde “mehr praktische und effektive Maßnahmen” ergreifen, um die Binnennachfrage zu steigern und die Marktdynamik zu fördern.
Trotz der derzeitigen Schwäche des Aufschwungs zeigte sich Li zuversichtlich, dass die Wirtschaft im zweiten Quartal stärker gewachsen sei als zu Jahresbeginn. Das Wachstumsziel seiner Regierung von “rund fünf Prozent” werde in diesem Jahr erreicht.
Sinolytics ist ein europäisches Beratungs- und Analyseunternehmen, das sich auf China spezialisiert hat. Es berät europäische Unternehmen bei der strategischen Ausrichtung und den konkreten Geschäftsaktivitäten in der Volksrepublik.
Seit Anfang der Woche produziert das weltweit größte hybride Solar-Wasserkraftwerk auf dem osttibetischen Plateau Strom. Das berichten chinesische Staatsmedien. Mit einer Leistung von 1 Gigawatt an Solarmodulen und 3 Gigawatt an Wasserkraftgeneratoren kann die Anlage auf der Hochebene des Yalong-Flusses in der Provinz Sichuan jährlich zwei Milliarden Kilowattstunden Strom erzeugen. Das entspricht den Berichten zufolge dem jährlichen Energieverbrauch von mehr als 700.000 Haushalten. Die Kela-Anlage ist Teil eines großangelegten Projekts, das zum Ziel hat, saubere Energie für 100 Millionen Haushalte zu erzeugen. cyb
Schon kurz nach dem Antritt von Xi Jinping als Generalsekretär der Kommunistischen Partei Chinas verschlechterte sich für uns der Feldzugang. Die Zahl der möglichen Kooperationspartner verkleinerte sich dramatisch. Der Ökonom Ilham Tohti von der Minzu-Universität wurde aufgrund seines Internetblogs, in dem er kritisierte, dass von den Geldern aus Peking in der uigurischen Autonomen Region Xinjiang vor allem Han-Chinesen oder Zuwanderer profitieren, nach Ürümqi gekarrt und dort lebenslänglich verurteilt. Seine Familie hat von ihm seit Jahren nichts mehr gehört. Wissenschaftler wie Wu Qiang wurden aus den chinesischen Universitäten herausgedrängt. Die uigurische Anthropologin Rahile Dawut ist verschwunden.
Nicht nur die Zahl der Wissenschaftler, auch die der Themen, die für uns Europäer für Kooperationen infrage kommen, hat sich im Laufe der Jahre immer weiter verringert. Die Hände, die uns aus China zur Kooperation entgegen gereicht werden, werden immer weniger und auserwählter. Es wäre als Geste fatal, nun wie gewohnt einfach weiterzumachen und nur noch mit Wissenschaftlern zu kooperieren, die der KP Chinas passen. Viele, unter anderem der China-Wissenschaftler David Tobin, haben sich entschlossen, unter diesen Bedingungen nicht mehr nach China zu fahren und die Kooperation auszusetzen. Tobin meint, dass von offizieller Seite tolerierte Feldforschung nur funktioniere, wenn sich Forscher weigern “chinesischen Bürgern zuzuhören, sie zu unterstützen oder jene intellektuell zu analysieren, die die willkürliche staatliche Gewalt, die sie unterdrückt, herausfordern”. Laut Tobin würde immer etwas fehlen und die Kooperation unter Bedingungen einer strikten politischen Kontrolle könne diese Lücke nicht mehr schließen.
Gerade diejenigen, die sich den rhetorischen Kooperationsangeboten verweigern oder aber eigenständig – und damit weitgehend unbeobachtet von der Regierung – Informationen zusammensammeln, werden harsch ausgegrenzt. Adrian Zenz, dessen Forschungen für die Aufdeckung der Konzentrationslager in der Autonomen Region Xinjiang entscheidend waren und auch im Bericht der damaligen UNO-Sonderberichterstatterin für Menschenrechte erwähnt werden, wurde mit anderen europäischen Wissenschaftlerinnen sowie dem gesamten Merics-Institut von den chinesischen Behörden sanktioniert.
Gleichzeitig wird der Zugang in Deutschland zu Informationen, die in China öffentlich sind, teilweise vertragswidrig beschränkt. Der Betreiber des Internetportals CNKI hatte Ende März verlautbaren lassen, dass es bis auf Weiteres keinen Zugang zu den abonnierten statistischen Jahrbüchern, chinesischen Dissertationen und Patenten geben werde. Bibliotheksvereinigungen haben daraufhin einen offenen Brief verfasst. Inwieweit und wann wir wieder Zugang bekommen, ist ungewiss.
Wollen wir unter diesen Bedingungen von Zensur und Beschränkung einfach so weitermachen wie bisher?
Schon immer war die sozialwissenschaftliche China-Forschung in politische Zusammenhänge oder Projekte eingebettet, es war embedded research mit taktischen Kompromissen und Redebeschränkungen. Selbstzensur garantierte somit einen Feldzutritt. Gleichzeitig ist es aber unaufrichtig, dieses teilweise unbewusste Zugeständnis zu verschweigen. Es ist nicht verwunderlich, dass in Umfragen unter Fachkollegen Selbstzensur im Umgang mit China als wichtig, aber immer nur am Anderen wahrgenommen wird.
In unserem Selbstbild des Wissenschaftlers, dem freies Denken und Rede zugeschrieben und auch gesetzlich garantiert wird, ist dieser taktische Rückzug immer ein peinliches Eingeständnis, das lieber schnell verschwiegen und tabuisiert wird. In dem Moment, in dem man sich zu dieser Selbstzensur im wissenschaftlichen Raum bekennen würde, hat man auch selbstgewählt diese Rolle und Rechte aufgegeben. Es ist also nicht verwunderlich, dass in einem Aufruf für eine Sondernummer einer sinologischen Fachzeitschrift zu “Censorship and Self-Censorship in China” von den über 50 Einsendungen sich keiner mit Selbstzensur in der westlichen Wissenschaft befassen wollte.
Der Wiener Anthropologe Roland Girtler hat in seinem beeindruckenden Buch “10 Gebote der Feldforschung” darauf hingewiesen, dass für das Verständnis und Interpretation der Ergebnisse im Feld unabdingbar ist, auch genau zu dokumentieren und zu analysieren, wie und in welchen sozialen Rollen, Erwartungen aber auch Zuschreibungen derjenigen, auf die man später trifft, man das Feld betreten und verlassen hat.
Es macht eben – übrigens für Wissenschaftler und Journalisten – einen Unterschied, ob wir Tibet in der Entourage der Propagandaabteilung der Kommunistischen Partei Chinas betreten oder als Yakhirte – die Gesprächspartner und Themen und wie wir behandelt werden, würden sich ändern. Genauso wichtig ist es, wie wir das Feld verlassen […] Wer taktische Zugeständnisse macht, muss auch Methoden und unsere Regeln finden, über die damit eingenommene Position und die damit verbundenen Fähigkeiten, Ressourcen, das Wissen oder die soziale Rolle des jeweiligen Analysestandorts zu sprechen.
Dafür sind auch neue Räume oder Zentren notwendig, in denen die Selbstzensur dokumentiert und zur Diskussion gestellt wird, über China gesprochen und gestritten werden darf und nicht zuletzt die Stimmen Gehör finden, die in China unterdrückt und wegzensiert werden. Viele chinesische Wissenschaftler und Wissenschaftlerinnen wollen nach Deutschland kommen, im Moment bedauerlicherweise auch mit Knebelverträgen des China Scholarship Council unter Mithilfe des DAAD oder Universitäten wie der FU Berlin oder LMU München.
Dieses Interesse für den Wissenschaftsstandort Deutschland gilt es für einen Dialog zu nutzen, der konsequent auf den Prinzipien und der Redefreiheit unserer Gesellschaft beruht. Wir brauchen mehr und eine andere “Chinakompetenz“. Diese nur der Sinologie oder denjenigen zuzuschreiben, die Chinesisch sprechen, ist zu kurz gegriffen und historisch auch extrem zweifelhaft. Mit Sprachkenntnissen und noch besserem Zugang zu KP-Propagandamaterial konnten sich mitunter spätere Sinologie-Professoren ein noch größeres Brett vor den Kopf nageln und dazu beitragen, dass der Maoismus als Chinoiserie des 20. Jahrhunderts in Westeuropa sich etablieren konnte. Wir müssen Zentren und Foren schaffen, in denen verschiedene Formen der akademischen und nicht-akademischen, theoretischen, sprachlichen und praktischen China- und Autokratiekompetenz zusammen kommen, mit chinesischer Beteiligung, aber transparent und inklusiv.
Dieser Text ist eine mit dem Autor einvernehmlich gekürzte Version. Er entstand im Rahmen der Veranstaltungsreihe “Global China Conversations” des Kiel Institut für Weltwirtschaft (IfW). Am Donnerstag, 29.06. 11.00 Uhr, diskutieren Matthias Stepan vom Forschungsprojekt “Hochschulen als Akteure im Dialog mit China” an der Ruhr-Universität Bochum und Sascha Klotzbücher, Associate Professor am Ostasiatischen Institut an der Universität Bratislava, über das Thema: Deutsche Forschungskooperationen: Wissen Schaffen für oder mit China? China.Table ist der Medienpartner dieser Veranstaltungsreihe.
Bachelor- und Master-Absolventen lassen sich nach der Abschlussfeier an der Renmin-Universität in Peking für ein Erinnerungsfoto knipsen. Es wird erwartet, dass in diesem Jahr eine Rekordzahl von 11,6 Millionen jungen Menschen ihren Abschluss an chinesischen Hochschulen machen wird, unter ihnen auch mehr Doktoranden als je zuvor.
