entspannt werden die 20er Jahre wohl nicht: Während China auf dem 20. Parteitag seine künftige Außenpolitik festlegt, präsentiert Washington die Nationale Sicherheitsstrategie der USA. Die rückt China unmissverständlich als gefährlichsten Konkurrenten in den Fokus. “Wenn wir nicht mit Dringlichkeit und Kreativität handeln, wird sich unser Zeitfenster zur Gestaltung der Zukunft der internationalen Ordnung schließen”, mahnt Jack Sullivan, Sicherheitsberater von US-Präsident Joe Biden.
Amerikanische Maßnahmen wie die Exportkontrollen für Mikrochips sind derweil mehr als Nadelstiche für Peking. Und die Rhetorik spiegelt das auch wider, etwa in Aussagen des Vizeaußenministers Ma Zhaoxu am Rande des 20 Parteitags. Mit patriotischem Kampfgeist beschwört er da die eigene Kampffähigkeit, die man stetig verbessere – man werde immer an vorderster Front bereitstehen, um Chinas nationale Interessen und Würde zu schützen. Michael Radunski zeichnet die heikle Situation nach und geht auch darauf ein, was die wachsenden Spannungen für die Europäer bedeuten.
Fern der Heimat leben in afrikanischen Städten und Dörfern zahlreiche Chinesen. Sie sind mancherorts so präsent, dass sie für die einheimische Bevölkerung zum stereotypischen Bild eines Ausländers geworden sind. Wenn Deutschlands bekanntester Afrika-Korrespondent Bartholomäus Grill früher in afrikanischen Dörfern ankam, riefen die Kinder Mzungu oder Mlungu – “weißer Mann”. Heute tönt ihm mitunter ein “China, China” entgegen. Fabian Peltsch sprach mit dem Afrika-Kenner über Chinas Rolle auf dem Kontinent. Ist Neo-Kolonialismus der passende Begriff für das Vorgehen der Chinesen? Hat Europa den “Wettlauf um Afrika” schon verloren? Und mit welchen Soft Tools sichert China seinen Einfluss?
Ich wünsche Ihnen eine abwechslungsreiche Lektüre und ein erholsames Wochenende.
Am Rande des 20. Parteitags in Peking ging es am Donnerstag um Chinas Außenpolitik. Mag die Überschrift der Veranstaltung in Peking auch etwas sperrig gewesen sein (“Unter der Führung von Xi Jinpings Ideen zur Diplomatie vorankommen und danach streben, neue Wege für Großmachtdiplomatie chinesischer Prägung beschreiten”), die Botschaft war dafür umso klarer: China wird seine zunehmend aggressive Außenpolitik unter Präsident Xi Jinping fortsetzen. Oder um es in den Worten von Vize-Außenminister Ma Zhaoxu zu formulieren: Es sei der spirituelle Charakter der chinesischen Diplomatie, den Kampf zu wagen.
“Die chinesische Diplomatie wird weiterhin Kampfgeist zeigen, wir werden unsere Kampffähigkeit verbessern und immer an vorderster Front bereitstehen, um unsere nationalen Interessen und unsere Würde zu schützen“, fügte Ma hinzu. “Wir können nicht durch Täuschungen ins Schwanken gebracht, durch Einschüchterung abgeschreckt oder durch Druck eingeschüchtert werden.”
Derweil versicherte Shen Beili, stellvertretende Leiterin der Internationalen Abteilung beim Zentralkomitee der KP, dass Peking sich auch in Zukunft entschieden gegen “jede Form von Vorherrschaft und Machtpolitik” stellen werde. “Wir wehren uns gegen eine Mentalität des Kalten Krieges, der Einmischung in innere Angelegenheiten anderer und zweierlei Maßstäbe”, sagte Shen.
Shens Worte spiegeln die Belagerungen-Mentalität wider, wie sie in Chinas Außenpolitikzirkeln nur allzu gerne heraufbeschworen wird. Das zugrundeliegende Narrativ lautet: Böse Kräfte im Ausland versuchen mit aller Macht den friedlichen Aufstieg Chinas zu verhindern. Wo diese bösen Kräfte zu finden sind, muss längst nicht mehr erwähnt werden. Und so beließen es auch Shen und Ma am Donnerstag auch bei Andeutungen. Jeder in China weiß, derartige Aussagen richten sich vor allem an einen Adressaten: die USA.
Ähnliches lässt sich auch in Washington beobachten. Dort hat man vor wenigen Tagen die Nationale Sicherheitsstrategie vorgelegt – und in ihr wird gar klar ausbuchstabiert, wen man seinerseits als den gefährlichsten Konkurrenten betrachtet: die Volksrepublik China.
So heißt es in dem mit Spannung erwarteten Dokument unmissverständlich: “Die Volksrepublik China ist der einzige Konkurrent, der nicht nur die Absicht hat, die internationale Ordnung umzugestalten, sondern auch über die wirtschaftliche, diplomatische, militärische und technologische Macht verfügt, dies zu tun.“
In dem 48 Seiten langen Dokument wird neben China nur noch Russland ein separates Kapitel gewidmet – wobei dies wohl vor allem dem aktuellen Krieg gegen die Ukraine geschuldet ist. Trotz der amerikanischen Unterstützung für Kiew will US-Präsident Joe Biden den Fokus seiner Administration nicht verlieren: Zwar gelte es aktuell, Russland zu bändigen, aber vor allem werde es darum gehen, China im Wettbewerb zu schlagen.
Als “Front” des schwelenden Konflikts mit der Volksrepublik wird der Indopazifik ausgemacht. Auch der Erhalt eines freien Taiwan wird als strategisches Ziel genannt.
In seiner Rede auf dem Parteitag in Peking hatte Chinas Präsident Xi Jinping mit Blick auf Taiwan nochmals unmissverständlich erklärt: “Die Wiedervereinigung Chinas muss zu Ende gebracht werden.” Und: “Wir haben nie versprochen, auf Gewalt zu verzichten.” (China.Table berichtete)
Kurz darauf warnte denn auch US-Außenminister Anthony Blinken, dass China eine grundlegende Entscheidung getroffen habe: Demnach sei der Status quo für Peking nicht mehr akzeptabel, weshalb die chinesische Führung die Wiedervereinigung mit Taiwan in einem viel schnelleren Zeitplan vorantreiben werde. Am Donnerstag legte Michael Gilday, Chef der US-Marine, in einem Gespräch mit der US-Denkfabrik Atlantic Council nach und sprach gar von einem “Zeitfenster 2022 oder möglicherweise 2023“, in dem China Taiwan angreifen werde.
Bisher wurden auf US-Seite gemeinhin die Jahre 2027 oder 2035 als Möglichkeiten genannt. In den zurückliegenden Wochen verbreitete sich allerdings zunehmend die Befürchtung, China könnte womöglich deutlich früher in die Offensive gehen – obwohl es keine maßgeblichen öffentlichen Dokumente oder Erklärungen aus China gibt, die auf einen beschleunigten Zeitplan hindeuten würden.
Klar ist: Xi Jinping hat sich mit seinen offensiven Äußerungen selbst in eine Drucksituation hineinmanövriert. Auch wenn er selbst eine “friedliche” Eroberung bevorzugen mag, könnten Chinas Militärs irgendwann zum Handeln drängen, ehe Taiwan sein Militär modernisiert und die USA weitere Waffen an die Insel liefern.
Ähnliches lässt sich auch aus der amerikanischen Sicherheitsstrategie herauslesen. “Wenn wir nicht mit Dringlichkeit und Kreativität handeln, wird sich unser Zeitfenster zur Gestaltung der Zukunft der internationalen Ordnung und zur Bewältigung gemeinsamer Herausforderungen schließen.” Jack Sullivan, Sicherheitsberater von Präsident Biden, mahnt jedenfalls: “Wir befinden uns in den frühen Jahren des entscheidenden Jahrzehnts. Die Bedingungen unseres Wettbewerbs mit der Volksrepublik China werden festgelegt.”
Einem Wandel durch Handel, wie er lange Zeit vor allem in Deutschland und Europa für möglich gehalten wurde, erteilt Washington in seiner Strategie eine klare Absage: “Märkte allein können nicht auf das schnelle Tempo des technologischen Wandels, globale Versorgungsunterbrechungen, nicht marktbezogene Missbräuche durch China und andere Akteure reagieren.”
Entsprechend haben sich die USA entschlossen, in jene Märkte einzugreifen – zuletzt in einen Bereich, der den Wettstreit zwischen den beiden Weltmächten maßgeblich entscheiden wird: die Produktion von Halbleitern. Denn derjenige, der die besten Chips der Welt herstellt, wird auch über die besten Präzisionswaffen verfügen, über die effizientesten Fabriken und die intelligentesten Quantencomputer.
Noch sind die USA und ihre Partner in diesem Bereich führend. Doch China ist wild entschlossen, aufzuholen – und Amerika offensichtlich genauso entschlossen, dies zu verhindern: Mit neuen Regeln zur Exportkontrolle hat man es US-Bürgern untersagt, in der Entwicklung oder Herstellung von Mikrochips in China tätig zu sein, ohne zuvor eine Sondergenehmigung zu beantragen (China.Table berichtete).
Es ist ein Schritt, der China hart treffen wird. Wie hart, wurde ebenfalls am Donnerstag bekannt. Einem Bericht der Nachrichtenagentur Bloomberg zufolge hat Chinas Regierung ein Krisentreffen mit den betroffenen Firmen einberufen. An den Gesprächen sollen unter anderem der Speicherchip-Anbieter YMTC und der Supercomputer-Spezialist Dawning beteiligt gewesen sein. Gegenüber den Machthabern in Peking hätten die Manager klargestellt, dass der US-Bann den Untergang der heimischen Branche bedeute, heißt es in dem Bloomberg-Bericht. Auch werde es so fast unmöglich, die chinesische Wirtschaft wie geplant technologisch von den USA abzukoppeln.
Es sind wegweisende Tage im Konflikt zwischen den USA und China. Die Volksrepublik legt auf dem KP-Parteitag die zukünftige Ausrichtung ihrer Politik fest, während die USA mit der Nationalen Sicherheitsstrategie ihren Fokus unmissverständlich auf China gelegt haben. Und fast scheint es, als würden derzeit die Zeichen mehr auf Konfrontation denn auch Wettbewerb liegen: Allzu düster waren die Zwischentöne in Xis Parteitagsrede, während Joe Biden sowohl von den Republikanern als auch seiner eigenen Partei zu einem harten Kurs gegenüber China gedrängt wird.
Das hat auch Konsequenzen für Europa und Deutschland. Denn jener Joe Biden hat unlängst klargestellt, dass die USA in dieser Auseinandersetzung wieder vermehrt auf ihre Verbündeten setzen werden. Es ist ein Schritt, den man vor allem in den europäischen Hauptstädten eingefordert hatte. Ob in Paris, Berlin oder London – die Alleingänge eines Donald Trumps sorgten allerorts für Verstimmung.
Doch sollte den Entscheidern in Berlin klar sein: Mit mehr Mitsprache geht auch mehr Verantwortung einher. Aber ist Europa überhaupt dazu beschlussfähig? Geschweige denn in Deutschland. Noch immer hat das wirtschaftsstärkste Land Europas keine eigene China-Strategie. Sich über die eigenen Ziele und Interessen klar zu sein, wäre ein erster Schritt. In Peking und Washington ist man da weiter.
Sie haben 40 Jahre als Korrespondent für Magazine wie ZEIT und SPIEGEL aus Afrika berichtet. Wie haben Sie persönlich die Expansion der Chinesen auf dem Kontinent erlebt?
Zunächst hatte mich gewundert, dass ich in abgelegenen Dörfern von den Kindern plötzlich nicht mehr als Mzungu oder Mlungu bezeichnet wurde, also als “weißer Mann”, sondern mir ein “China, China” entgegen tönte. Seit der Jahrtausendwende tauchten immer mehr Chinesen auf. Chinesische Unternehmer, Händler, Migranten. Und ich hatte das Gefühl, dass der weiße Mann nun seine Schuldigkeit getan hat und abgelöst wird durch die Chinesen.
Enge Kooperationen afrikanischer Länder mit der Volksrepublik gab es schon in den 50er- und 60er-Jahren. Während des Kalten Krieges unterstützte China auch afrikanische Freiheitsbewegungen, etwa in Eritrea. Könnte man statt von Expansion auch von Kontinuität sprechen, wenn es um China und Afrika geht?
Der Genosse Mao hatte den Genossen Nyerere in Tansania unterstützt. Auch Jonas Savimbi, Widerstandsführer in Angola, war in chinesischer Schule gewesen. Das war die alte Solidarität: Brüdervölker müssen zusammenarbeiten, ähnlich wie das auch Moskau in afrikanischen Ländern propagiert hat. Heute spricht man von Süd-Süd-Kooperation und von Win-Win-Situationen. Die ideologischen Vorgaben der Kalten-Kriegs-Zeit passen so gesehen ganz gut zur neuen Strategie der Chinesen.
Im Westen fällt in diesem Zusammenhang noch immer gerne das Wort Neo-Kolonialismus. Wie bewerten Sie diese Terminologie als Journalist, der sich ausgiebig mit afrikanischer Geschichte während der Kolonialzeit auseinandergesetzt hat? Betreibt China in Afrika eine Art von Kolonialismus?
Das Wort Kolonialismus im Zusammenhang mit Chinas Expansion halte ich für unzutreffend, der Begriff und die Geschichte des Kolonialismus werden falsch verstanden. Die Kolonialmächte haben die Kolonien erobert, unterworfen und enteignet, sie haben die politische Macht an sich gerissen. Die Menschen hatten überhaupt nichts zu sagen, sie waren einfach nur Ausbeutungsobjekte. China mischt sich hingegen nicht in die inneren Angelegenheiten der Partnerländer ein. Man kann Peking keine koloniale Strategie unterstellen, sehr wohl aber eine imperiale: Eine imperialistische Macht strebt Weltgeltung und Weltherrschaft an. Das kann eine Kolonialmacht sein, das kann aber auch eine wirtschaftlich aggressiv expandierende Macht wie China sein.
Wollen ehemalige Kolonialmächte mit diesem Vorwurf möglicherweise die eigenen kolonialen Verbrechen relativieren?
Nein, das glaube ich nicht. Es sind eben die Ähnlichkeiten, die auffallen: Wenn Außenmächte heute nach Rohstoffen jagen, dann läßt sich das durchaus mit dem “Wettlauf um Afrika” im 19. Jahrhundert vergleichen. Damals ging es auch um Bodenschätze, um Agrarerzeugnisse, um Plantagenprodukte. Auch China plündert die Ressourcen Afrikas. Und es setzt seine Billigwaren auf dem Kontinent ab. China sieht Afrika aber nicht als Risiko, wie viele westliche Staaten und Unternehmen, sondern als große Chance. Die Chinesen haben in Afrika weniger Berührungsängste als wir.
Sehen Sie durch Chinas massives Engagement auf dem Kontinent einen neuen “Wettlauf um Afrika” heraufdämmern, oder befinden wir uns sogar schon mitten drin?
Es findet definitiv ein Wettlauf um die Rohstoffe statt. Die Ressourcen werden knapper, der Konkurrenzkampf wird schärfer. Das gilt aber nicht nur für Afrika, sondern für den gesamten globalen Süden. Überall sehen wir einen räuberischen Kapitalismus, der in China auch noch von einer kommunistischen Partei angetrieben wird.
Ist Europa in Afrika dabei bereits ins Hintertreffen geraten?
China hat die europäischen und nordamerikanischen Handelspartner längst überholt. Wie gesagt, Europäer haben im Gegensatz zu den Chinesen Vorbehalte gegenüber dem Kontinent, man sieht Investitionen noch immer als hohes Risiko. Aber man weiß auch, dass Afrika einiges zu bieten hat, zum Beispiel strategische Rohstoffe und Seltene Erden, die wir vor allem in den neuen Technologien brauchen: Kupfer, Aluminium, Columbit, Tantalit, Coltan und so weiter.
Laut Umfragen heißen viele Afrikaner die chinesischen Investitionen willkommen. Die Chinesen haben demnach in Afrika ein besseres Image als die Europäer.
Das chinesische Engagement hat in 20 Jahren wirtschaftlich mehr bewirkt als die westliche Entwicklungshilfe in 60 Jahren. Wir sprechen von Mega-Projekten, von Staudämmen, Flug- und Seehäfen, Mobilfunknetzen, Pipelines, Krankenhäusern und so weiter. Das wird von der Bevölkerung gesehen und auch honoriert. Umgekehrt gibt es aber auch wachsende Vorbehalte, weil die Chinesen oft weniger Arbeitsplätze als erhofft schaffen und viele eigene Leute aus China mitbringen. Der zweite Einwand, den ich immer häufiger höre, betrifft den Rassismus der Chinesen gegenüber schwarzen Menschen. Manche betrachten sie als Abart von Affen. Mir hat einmal ein Afrikaner gesagt: Euren weißen Rassismus, den sind wir gewohnt, mit dem können wir umgehen. Der chinesische Rassismus ist etwas neues. Aber letztendlich unterscheidet sich der Rassismus nicht.
Was halten Sie von dem Narrativ, dass China wirtschaftlich schwache Länder in eine Schuldenfalle lockt?
Ich war zuletzt in Sambia, ein Land, das mittlerweile ein massives Verschuldungsproblem gegenüber den Chinesen hat. Die Regierung hat sich übernommen, sie hat sich von den Chinesen jede Menge Großprojekte aufschwatzen lassen, die sich als “weiße Elefanten” erwiesen. Große Sportstadien zum Beispiel, die nutzlos in der Landschaft herumstehen. Dadurch ist der Schuldenberg gewachsen. Mittlerweile sind die Chinesen vorsichtiger geworden. Die durch den Ukraine-Krieg heraufbeschworene globale Krise bremst auch ihren Expansionsdrang. Chinas Seidenstraßen-Initiative läuft nicht mehr mit der gleichen Wucht und Geschwindigkeit.
Werden solche Probleme und Gefahren vor Ort offen diskutiert?
In manchen Ländern mobilisiert sich die Zivilgesellschaft immer stärker gegen die Expansion der Chinesen. Die Auswirkungen sind auch in der Politik zu spüren: Der letzte Präsident von Sambia wurde unter dem Vorwurf abgewählt, er würde das Land an die Chinesen ausverkaufen. Man hat dort einen Regierungswechsel hinbekommen. Aber das Schuldenproblem bleibt.
Ist diese Kritik auch in anderen afrikanischen Ländern zu spüren?
Kritik hört man vor allem aus der Zivilgesellschaft, Politiker hingegen loben die Kooperation mit China, denn sie stabilisiert ihre Macht. Überdies ist das Modell der chinesischen Entwicklungsdiktatur in Ländern wie Ruanda und Äthiopien sehr attraktiv geworden. Denn das westliche Modell hat nicht den Wohlstand gebracht, den man sich versprochen hatte. West is best – das war einmal. Jetzt heißt die Devise vielerorts: Look East!
Wie schätzen Sie die militärische Präsenz der Chinesen in Afrika ein, etwa die Errichtung einer Marine-Basis in Dschibuti?
China ist auf dem Weg, die Weltmacht des 21. Jahrhunderts zu werden. Dazu gehört die wirtschaftliche Expansion, aber auch die Absicherung des Imperiums durch militärische Präsenz. Hinzu kommen die Instrumente von Soft Power.
An was denken Sie dabei?
China betreibt eine rasante Ausweitung seiner Medien in Afrika. CCTV hat eine Basis in Nairobi aufgebaut, wo um die 100 Mitarbeiter tätig sind. Sie kooperiert mit afrikanischen Medienanstalten, indem sie etwa kostenlose Programme zur Verfügung stellt, zumeist Propaganda. Über China soll nichts Negatives berichtet werden, und auch auf die afrikanischen Partner blickt man im Nachrichtengeschäft durch die rosarote Brille. Auch Konfuzius-Institute werden in ganz Afrika ausgeweitet. Das Tempo, mit dem die Chinesen vorgehen, ist atemberaubend. Mehr und mehr Afrikaner studieren in China. Der Austausch wächst wesentlich schneller als der mit Europa.
Was war die interessanteste Geschichte, die Sie über die chinesische Präsenz während Ihrer Zeit in Afrika schreiben konnten?
Die erschien im Spiegel und handelte von einem chinesischen Privatunternehmer in Sambia, der eine Technologie entwickelt hat, um Kupferrückstände aus alten Abraumhalden zu extrahieren. Zhang Mengtao hat auf diese Weise 1000 Arbeitsplätze geschaffen. Er war als chinesischer Gesprächspartner sehr offen, was ja auch nicht alltäglich ist. Ich hatte nicht das Gefühl, dass er etwas verbergen will oder die westlichen Medien ablehnt. Zhang hat vor Ort etwa den Ausbau einer Schule gefördert und Computer gespendet. Dieser Mann war in meinen Augen einer jener Chinesen, die nicht nur nach Afrika gekommen sind, um zu nehmen, sondern auch, um zu geben. Er lieferte das Beispiel eines chinesischen Unternehmers in Afrika, der alle Klischees und Vorurteile widerlegt.
Bartholomäus Grill, 1954 in Oberaudorf am Inn geboren, ist Deutschlands bekanntester Afrika-Korrespondent. Vier Jahrzehnte lang arbeitete er als Journalist auf dem Kontinent. Seine Berichte erschienen in der Zeit und im Spiegel. Grill ist Autor des Bestsellers »Ach, Afrika« (2003). Zuletzt erschienen »Wir Herrenmenschen«, eine Abrechnung mit der deutschen Kolonialgeschichtsschreibung und »Afrika!« , ein Fazit seiner Korrespondententätigkeit der vergangenen 20 Jahre. Grill lebt in Kapstadt.
Blütenmeer trifft Blätterpracht. Der Herbst lässt mit ganzer Kraft noch einmal alles leuchten – und diese Dame strahlt mit. Das Foto ist im Olympischen Wald in Peking entstanden, nur wenige Kilometer entfernt von einer etwas weniger blumigen politischen Veranstaltung.
entspannt werden die 20er Jahre wohl nicht: Während China auf dem 20. Parteitag seine künftige Außenpolitik festlegt, präsentiert Washington die Nationale Sicherheitsstrategie der USA. Die rückt China unmissverständlich als gefährlichsten Konkurrenten in den Fokus. “Wenn wir nicht mit Dringlichkeit und Kreativität handeln, wird sich unser Zeitfenster zur Gestaltung der Zukunft der internationalen Ordnung schließen”, mahnt Jack Sullivan, Sicherheitsberater von US-Präsident Joe Biden.
Amerikanische Maßnahmen wie die Exportkontrollen für Mikrochips sind derweil mehr als Nadelstiche für Peking. Und die Rhetorik spiegelt das auch wider, etwa in Aussagen des Vizeaußenministers Ma Zhaoxu am Rande des 20 Parteitags. Mit patriotischem Kampfgeist beschwört er da die eigene Kampffähigkeit, die man stetig verbessere – man werde immer an vorderster Front bereitstehen, um Chinas nationale Interessen und Würde zu schützen. Michael Radunski zeichnet die heikle Situation nach und geht auch darauf ein, was die wachsenden Spannungen für die Europäer bedeuten.
Fern der Heimat leben in afrikanischen Städten und Dörfern zahlreiche Chinesen. Sie sind mancherorts so präsent, dass sie für die einheimische Bevölkerung zum stereotypischen Bild eines Ausländers geworden sind. Wenn Deutschlands bekanntester Afrika-Korrespondent Bartholomäus Grill früher in afrikanischen Dörfern ankam, riefen die Kinder Mzungu oder Mlungu – “weißer Mann”. Heute tönt ihm mitunter ein “China, China” entgegen. Fabian Peltsch sprach mit dem Afrika-Kenner über Chinas Rolle auf dem Kontinent. Ist Neo-Kolonialismus der passende Begriff für das Vorgehen der Chinesen? Hat Europa den “Wettlauf um Afrika” schon verloren? Und mit welchen Soft Tools sichert China seinen Einfluss?
Ich wünsche Ihnen eine abwechslungsreiche Lektüre und ein erholsames Wochenende.
Am Rande des 20. Parteitags in Peking ging es am Donnerstag um Chinas Außenpolitik. Mag die Überschrift der Veranstaltung in Peking auch etwas sperrig gewesen sein (“Unter der Führung von Xi Jinpings Ideen zur Diplomatie vorankommen und danach streben, neue Wege für Großmachtdiplomatie chinesischer Prägung beschreiten”), die Botschaft war dafür umso klarer: China wird seine zunehmend aggressive Außenpolitik unter Präsident Xi Jinping fortsetzen. Oder um es in den Worten von Vize-Außenminister Ma Zhaoxu zu formulieren: Es sei der spirituelle Charakter der chinesischen Diplomatie, den Kampf zu wagen.
“Die chinesische Diplomatie wird weiterhin Kampfgeist zeigen, wir werden unsere Kampffähigkeit verbessern und immer an vorderster Front bereitstehen, um unsere nationalen Interessen und unsere Würde zu schützen“, fügte Ma hinzu. “Wir können nicht durch Täuschungen ins Schwanken gebracht, durch Einschüchterung abgeschreckt oder durch Druck eingeschüchtert werden.”
Derweil versicherte Shen Beili, stellvertretende Leiterin der Internationalen Abteilung beim Zentralkomitee der KP, dass Peking sich auch in Zukunft entschieden gegen “jede Form von Vorherrschaft und Machtpolitik” stellen werde. “Wir wehren uns gegen eine Mentalität des Kalten Krieges, der Einmischung in innere Angelegenheiten anderer und zweierlei Maßstäbe”, sagte Shen.
Shens Worte spiegeln die Belagerungen-Mentalität wider, wie sie in Chinas Außenpolitikzirkeln nur allzu gerne heraufbeschworen wird. Das zugrundeliegende Narrativ lautet: Böse Kräfte im Ausland versuchen mit aller Macht den friedlichen Aufstieg Chinas zu verhindern. Wo diese bösen Kräfte zu finden sind, muss längst nicht mehr erwähnt werden. Und so beließen es auch Shen und Ma am Donnerstag auch bei Andeutungen. Jeder in China weiß, derartige Aussagen richten sich vor allem an einen Adressaten: die USA.
Ähnliches lässt sich auch in Washington beobachten. Dort hat man vor wenigen Tagen die Nationale Sicherheitsstrategie vorgelegt – und in ihr wird gar klar ausbuchstabiert, wen man seinerseits als den gefährlichsten Konkurrenten betrachtet: die Volksrepublik China.
So heißt es in dem mit Spannung erwarteten Dokument unmissverständlich: “Die Volksrepublik China ist der einzige Konkurrent, der nicht nur die Absicht hat, die internationale Ordnung umzugestalten, sondern auch über die wirtschaftliche, diplomatische, militärische und technologische Macht verfügt, dies zu tun.“
In dem 48 Seiten langen Dokument wird neben China nur noch Russland ein separates Kapitel gewidmet – wobei dies wohl vor allem dem aktuellen Krieg gegen die Ukraine geschuldet ist. Trotz der amerikanischen Unterstützung für Kiew will US-Präsident Joe Biden den Fokus seiner Administration nicht verlieren: Zwar gelte es aktuell, Russland zu bändigen, aber vor allem werde es darum gehen, China im Wettbewerb zu schlagen.
Als “Front” des schwelenden Konflikts mit der Volksrepublik wird der Indopazifik ausgemacht. Auch der Erhalt eines freien Taiwan wird als strategisches Ziel genannt.
In seiner Rede auf dem Parteitag in Peking hatte Chinas Präsident Xi Jinping mit Blick auf Taiwan nochmals unmissverständlich erklärt: “Die Wiedervereinigung Chinas muss zu Ende gebracht werden.” Und: “Wir haben nie versprochen, auf Gewalt zu verzichten.” (China.Table berichtete)
Kurz darauf warnte denn auch US-Außenminister Anthony Blinken, dass China eine grundlegende Entscheidung getroffen habe: Demnach sei der Status quo für Peking nicht mehr akzeptabel, weshalb die chinesische Führung die Wiedervereinigung mit Taiwan in einem viel schnelleren Zeitplan vorantreiben werde. Am Donnerstag legte Michael Gilday, Chef der US-Marine, in einem Gespräch mit der US-Denkfabrik Atlantic Council nach und sprach gar von einem “Zeitfenster 2022 oder möglicherweise 2023“, in dem China Taiwan angreifen werde.
Bisher wurden auf US-Seite gemeinhin die Jahre 2027 oder 2035 als Möglichkeiten genannt. In den zurückliegenden Wochen verbreitete sich allerdings zunehmend die Befürchtung, China könnte womöglich deutlich früher in die Offensive gehen – obwohl es keine maßgeblichen öffentlichen Dokumente oder Erklärungen aus China gibt, die auf einen beschleunigten Zeitplan hindeuten würden.
Klar ist: Xi Jinping hat sich mit seinen offensiven Äußerungen selbst in eine Drucksituation hineinmanövriert. Auch wenn er selbst eine “friedliche” Eroberung bevorzugen mag, könnten Chinas Militärs irgendwann zum Handeln drängen, ehe Taiwan sein Militär modernisiert und die USA weitere Waffen an die Insel liefern.
Ähnliches lässt sich auch aus der amerikanischen Sicherheitsstrategie herauslesen. “Wenn wir nicht mit Dringlichkeit und Kreativität handeln, wird sich unser Zeitfenster zur Gestaltung der Zukunft der internationalen Ordnung und zur Bewältigung gemeinsamer Herausforderungen schließen.” Jack Sullivan, Sicherheitsberater von Präsident Biden, mahnt jedenfalls: “Wir befinden uns in den frühen Jahren des entscheidenden Jahrzehnts. Die Bedingungen unseres Wettbewerbs mit der Volksrepublik China werden festgelegt.”
Einem Wandel durch Handel, wie er lange Zeit vor allem in Deutschland und Europa für möglich gehalten wurde, erteilt Washington in seiner Strategie eine klare Absage: “Märkte allein können nicht auf das schnelle Tempo des technologischen Wandels, globale Versorgungsunterbrechungen, nicht marktbezogene Missbräuche durch China und andere Akteure reagieren.”
Entsprechend haben sich die USA entschlossen, in jene Märkte einzugreifen – zuletzt in einen Bereich, der den Wettstreit zwischen den beiden Weltmächten maßgeblich entscheiden wird: die Produktion von Halbleitern. Denn derjenige, der die besten Chips der Welt herstellt, wird auch über die besten Präzisionswaffen verfügen, über die effizientesten Fabriken und die intelligentesten Quantencomputer.
Noch sind die USA und ihre Partner in diesem Bereich führend. Doch China ist wild entschlossen, aufzuholen – und Amerika offensichtlich genauso entschlossen, dies zu verhindern: Mit neuen Regeln zur Exportkontrolle hat man es US-Bürgern untersagt, in der Entwicklung oder Herstellung von Mikrochips in China tätig zu sein, ohne zuvor eine Sondergenehmigung zu beantragen (China.Table berichtete).
Es ist ein Schritt, der China hart treffen wird. Wie hart, wurde ebenfalls am Donnerstag bekannt. Einem Bericht der Nachrichtenagentur Bloomberg zufolge hat Chinas Regierung ein Krisentreffen mit den betroffenen Firmen einberufen. An den Gesprächen sollen unter anderem der Speicherchip-Anbieter YMTC und der Supercomputer-Spezialist Dawning beteiligt gewesen sein. Gegenüber den Machthabern in Peking hätten die Manager klargestellt, dass der US-Bann den Untergang der heimischen Branche bedeute, heißt es in dem Bloomberg-Bericht. Auch werde es so fast unmöglich, die chinesische Wirtschaft wie geplant technologisch von den USA abzukoppeln.
Es sind wegweisende Tage im Konflikt zwischen den USA und China. Die Volksrepublik legt auf dem KP-Parteitag die zukünftige Ausrichtung ihrer Politik fest, während die USA mit der Nationalen Sicherheitsstrategie ihren Fokus unmissverständlich auf China gelegt haben. Und fast scheint es, als würden derzeit die Zeichen mehr auf Konfrontation denn auch Wettbewerb liegen: Allzu düster waren die Zwischentöne in Xis Parteitagsrede, während Joe Biden sowohl von den Republikanern als auch seiner eigenen Partei zu einem harten Kurs gegenüber China gedrängt wird.
Das hat auch Konsequenzen für Europa und Deutschland. Denn jener Joe Biden hat unlängst klargestellt, dass die USA in dieser Auseinandersetzung wieder vermehrt auf ihre Verbündeten setzen werden. Es ist ein Schritt, den man vor allem in den europäischen Hauptstädten eingefordert hatte. Ob in Paris, Berlin oder London – die Alleingänge eines Donald Trumps sorgten allerorts für Verstimmung.
Doch sollte den Entscheidern in Berlin klar sein: Mit mehr Mitsprache geht auch mehr Verantwortung einher. Aber ist Europa überhaupt dazu beschlussfähig? Geschweige denn in Deutschland. Noch immer hat das wirtschaftsstärkste Land Europas keine eigene China-Strategie. Sich über die eigenen Ziele und Interessen klar zu sein, wäre ein erster Schritt. In Peking und Washington ist man da weiter.
Sie haben 40 Jahre als Korrespondent für Magazine wie ZEIT und SPIEGEL aus Afrika berichtet. Wie haben Sie persönlich die Expansion der Chinesen auf dem Kontinent erlebt?
Zunächst hatte mich gewundert, dass ich in abgelegenen Dörfern von den Kindern plötzlich nicht mehr als Mzungu oder Mlungu bezeichnet wurde, also als “weißer Mann”, sondern mir ein “China, China” entgegen tönte. Seit der Jahrtausendwende tauchten immer mehr Chinesen auf. Chinesische Unternehmer, Händler, Migranten. Und ich hatte das Gefühl, dass der weiße Mann nun seine Schuldigkeit getan hat und abgelöst wird durch die Chinesen.
Enge Kooperationen afrikanischer Länder mit der Volksrepublik gab es schon in den 50er- und 60er-Jahren. Während des Kalten Krieges unterstützte China auch afrikanische Freiheitsbewegungen, etwa in Eritrea. Könnte man statt von Expansion auch von Kontinuität sprechen, wenn es um China und Afrika geht?
Der Genosse Mao hatte den Genossen Nyerere in Tansania unterstützt. Auch Jonas Savimbi, Widerstandsführer in Angola, war in chinesischer Schule gewesen. Das war die alte Solidarität: Brüdervölker müssen zusammenarbeiten, ähnlich wie das auch Moskau in afrikanischen Ländern propagiert hat. Heute spricht man von Süd-Süd-Kooperation und von Win-Win-Situationen. Die ideologischen Vorgaben der Kalten-Kriegs-Zeit passen so gesehen ganz gut zur neuen Strategie der Chinesen.
Im Westen fällt in diesem Zusammenhang noch immer gerne das Wort Neo-Kolonialismus. Wie bewerten Sie diese Terminologie als Journalist, der sich ausgiebig mit afrikanischer Geschichte während der Kolonialzeit auseinandergesetzt hat? Betreibt China in Afrika eine Art von Kolonialismus?
Das Wort Kolonialismus im Zusammenhang mit Chinas Expansion halte ich für unzutreffend, der Begriff und die Geschichte des Kolonialismus werden falsch verstanden. Die Kolonialmächte haben die Kolonien erobert, unterworfen und enteignet, sie haben die politische Macht an sich gerissen. Die Menschen hatten überhaupt nichts zu sagen, sie waren einfach nur Ausbeutungsobjekte. China mischt sich hingegen nicht in die inneren Angelegenheiten der Partnerländer ein. Man kann Peking keine koloniale Strategie unterstellen, sehr wohl aber eine imperiale: Eine imperialistische Macht strebt Weltgeltung und Weltherrschaft an. Das kann eine Kolonialmacht sein, das kann aber auch eine wirtschaftlich aggressiv expandierende Macht wie China sein.
Wollen ehemalige Kolonialmächte mit diesem Vorwurf möglicherweise die eigenen kolonialen Verbrechen relativieren?
Nein, das glaube ich nicht. Es sind eben die Ähnlichkeiten, die auffallen: Wenn Außenmächte heute nach Rohstoffen jagen, dann läßt sich das durchaus mit dem “Wettlauf um Afrika” im 19. Jahrhundert vergleichen. Damals ging es auch um Bodenschätze, um Agrarerzeugnisse, um Plantagenprodukte. Auch China plündert die Ressourcen Afrikas. Und es setzt seine Billigwaren auf dem Kontinent ab. China sieht Afrika aber nicht als Risiko, wie viele westliche Staaten und Unternehmen, sondern als große Chance. Die Chinesen haben in Afrika weniger Berührungsängste als wir.
Sehen Sie durch Chinas massives Engagement auf dem Kontinent einen neuen “Wettlauf um Afrika” heraufdämmern, oder befinden wir uns sogar schon mitten drin?
Es findet definitiv ein Wettlauf um die Rohstoffe statt. Die Ressourcen werden knapper, der Konkurrenzkampf wird schärfer. Das gilt aber nicht nur für Afrika, sondern für den gesamten globalen Süden. Überall sehen wir einen räuberischen Kapitalismus, der in China auch noch von einer kommunistischen Partei angetrieben wird.
Ist Europa in Afrika dabei bereits ins Hintertreffen geraten?
China hat die europäischen und nordamerikanischen Handelspartner längst überholt. Wie gesagt, Europäer haben im Gegensatz zu den Chinesen Vorbehalte gegenüber dem Kontinent, man sieht Investitionen noch immer als hohes Risiko. Aber man weiß auch, dass Afrika einiges zu bieten hat, zum Beispiel strategische Rohstoffe und Seltene Erden, die wir vor allem in den neuen Technologien brauchen: Kupfer, Aluminium, Columbit, Tantalit, Coltan und so weiter.
Laut Umfragen heißen viele Afrikaner die chinesischen Investitionen willkommen. Die Chinesen haben demnach in Afrika ein besseres Image als die Europäer.
Das chinesische Engagement hat in 20 Jahren wirtschaftlich mehr bewirkt als die westliche Entwicklungshilfe in 60 Jahren. Wir sprechen von Mega-Projekten, von Staudämmen, Flug- und Seehäfen, Mobilfunknetzen, Pipelines, Krankenhäusern und so weiter. Das wird von der Bevölkerung gesehen und auch honoriert. Umgekehrt gibt es aber auch wachsende Vorbehalte, weil die Chinesen oft weniger Arbeitsplätze als erhofft schaffen und viele eigene Leute aus China mitbringen. Der zweite Einwand, den ich immer häufiger höre, betrifft den Rassismus der Chinesen gegenüber schwarzen Menschen. Manche betrachten sie als Abart von Affen. Mir hat einmal ein Afrikaner gesagt: Euren weißen Rassismus, den sind wir gewohnt, mit dem können wir umgehen. Der chinesische Rassismus ist etwas neues. Aber letztendlich unterscheidet sich der Rassismus nicht.
Was halten Sie von dem Narrativ, dass China wirtschaftlich schwache Länder in eine Schuldenfalle lockt?
Ich war zuletzt in Sambia, ein Land, das mittlerweile ein massives Verschuldungsproblem gegenüber den Chinesen hat. Die Regierung hat sich übernommen, sie hat sich von den Chinesen jede Menge Großprojekte aufschwatzen lassen, die sich als “weiße Elefanten” erwiesen. Große Sportstadien zum Beispiel, die nutzlos in der Landschaft herumstehen. Dadurch ist der Schuldenberg gewachsen. Mittlerweile sind die Chinesen vorsichtiger geworden. Die durch den Ukraine-Krieg heraufbeschworene globale Krise bremst auch ihren Expansionsdrang. Chinas Seidenstraßen-Initiative läuft nicht mehr mit der gleichen Wucht und Geschwindigkeit.
Werden solche Probleme und Gefahren vor Ort offen diskutiert?
In manchen Ländern mobilisiert sich die Zivilgesellschaft immer stärker gegen die Expansion der Chinesen. Die Auswirkungen sind auch in der Politik zu spüren: Der letzte Präsident von Sambia wurde unter dem Vorwurf abgewählt, er würde das Land an die Chinesen ausverkaufen. Man hat dort einen Regierungswechsel hinbekommen. Aber das Schuldenproblem bleibt.
Ist diese Kritik auch in anderen afrikanischen Ländern zu spüren?
Kritik hört man vor allem aus der Zivilgesellschaft, Politiker hingegen loben die Kooperation mit China, denn sie stabilisiert ihre Macht. Überdies ist das Modell der chinesischen Entwicklungsdiktatur in Ländern wie Ruanda und Äthiopien sehr attraktiv geworden. Denn das westliche Modell hat nicht den Wohlstand gebracht, den man sich versprochen hatte. West is best – das war einmal. Jetzt heißt die Devise vielerorts: Look East!
Wie schätzen Sie die militärische Präsenz der Chinesen in Afrika ein, etwa die Errichtung einer Marine-Basis in Dschibuti?
China ist auf dem Weg, die Weltmacht des 21. Jahrhunderts zu werden. Dazu gehört die wirtschaftliche Expansion, aber auch die Absicherung des Imperiums durch militärische Präsenz. Hinzu kommen die Instrumente von Soft Power.
An was denken Sie dabei?
China betreibt eine rasante Ausweitung seiner Medien in Afrika. CCTV hat eine Basis in Nairobi aufgebaut, wo um die 100 Mitarbeiter tätig sind. Sie kooperiert mit afrikanischen Medienanstalten, indem sie etwa kostenlose Programme zur Verfügung stellt, zumeist Propaganda. Über China soll nichts Negatives berichtet werden, und auch auf die afrikanischen Partner blickt man im Nachrichtengeschäft durch die rosarote Brille. Auch Konfuzius-Institute werden in ganz Afrika ausgeweitet. Das Tempo, mit dem die Chinesen vorgehen, ist atemberaubend. Mehr und mehr Afrikaner studieren in China. Der Austausch wächst wesentlich schneller als der mit Europa.
Was war die interessanteste Geschichte, die Sie über die chinesische Präsenz während Ihrer Zeit in Afrika schreiben konnten?
Die erschien im Spiegel und handelte von einem chinesischen Privatunternehmer in Sambia, der eine Technologie entwickelt hat, um Kupferrückstände aus alten Abraumhalden zu extrahieren. Zhang Mengtao hat auf diese Weise 1000 Arbeitsplätze geschaffen. Er war als chinesischer Gesprächspartner sehr offen, was ja auch nicht alltäglich ist. Ich hatte nicht das Gefühl, dass er etwas verbergen will oder die westlichen Medien ablehnt. Zhang hat vor Ort etwa den Ausbau einer Schule gefördert und Computer gespendet. Dieser Mann war in meinen Augen einer jener Chinesen, die nicht nur nach Afrika gekommen sind, um zu nehmen, sondern auch, um zu geben. Er lieferte das Beispiel eines chinesischen Unternehmers in Afrika, der alle Klischees und Vorurteile widerlegt.
Bartholomäus Grill, 1954 in Oberaudorf am Inn geboren, ist Deutschlands bekanntester Afrika-Korrespondent. Vier Jahrzehnte lang arbeitete er als Journalist auf dem Kontinent. Seine Berichte erschienen in der Zeit und im Spiegel. Grill ist Autor des Bestsellers »Ach, Afrika« (2003). Zuletzt erschienen »Wir Herrenmenschen«, eine Abrechnung mit der deutschen Kolonialgeschichtsschreibung und »Afrika!« , ein Fazit seiner Korrespondententätigkeit der vergangenen 20 Jahre. Grill lebt in Kapstadt.
Blütenmeer trifft Blätterpracht. Der Herbst lässt mit ganzer Kraft noch einmal alles leuchten – und diese Dame strahlt mit. Das Foto ist im Olympischen Wald in Peking entstanden, nur wenige Kilometer entfernt von einer etwas weniger blumigen politischen Veranstaltung.
