Bundeskanzler Olaf Scholz ist nach Südamerika gereist. Doch dorthin verfolgt ihn nicht nur der Ukraine-Krieg, sondern auch der geopolitische Wettbewerb mit China. Sein Gesprächspartner Luiz Inácio Lula da Silva, alter und neuer Präsident Brasiliens, brachte nicht nur sich selbst und Chinas Staatschef Xi Jinping als Friedensvermittler mit Moskau ins Spiel. Er hat auch einen fast altmodisch optimistischen Blick auf die Volksrepublik, wie Amelie Richter analysiert. Doch China ist längst strategisch unabhängiger von einzelnen Staaten Südamerikas als zu Zeiten von Lulas erster Präsidentschaft.
Taiwan hat ein neues Kabinett: Der neue Ministerpräsident Chen Chien-jen hat am Dienstag sein Amt angetreten, und mit ihm einige neue Regierungsmitglieder – aber vor allem bekannte Gesichter. Zentrale Minister wie etwa Joseph Wu im Außenamt haben ihre Posten behalten. Damit verspricht Chen Chien-jen vor allem Kontinuität, wie David Demes analysiert. Chen sendet damit auch ein Signal der Stabilität an die internationalen Verbündeten.
China fördert seit Jahren Schlüsselsektoren und Innovationen. Wie das genau vor sich geht, hat eine neue Studie des Berliner Chinaforschungsinstitut Merics untersucht, die China.Table vorab vorliegt. Finn Mayer-Kuckuk hat die Studie unter die Lupe genommen. China organisiert demnach die Innovation entlang von Ketten, entlang derer Ideen, Forschungsergebnisse und konkrete Techniken weitergereicht werden. Der Fokus liegt auf anwendungsbezogenen Vorhaben, bei denen im besten Fall etwas Nützliches entsteht.
Mit diesem Vorstoß hatte Bundeskanzler Olaf Scholz eher nicht gerechnet: Brasiliens Präsident Luiz Inácio Lula da Silva hat eine Vermittlungsinitiative seines Landes gemeinsam mit China für eine Beendigung des Kriegs in der Ukraine vorgeschlagen. Der Linkspolitiker brachte sich selbst als Vermittler ins Spiel, um mit dem ukrainischen oder russischen Präsidenten zu sprechen. Oder eben auch mit China. “Unsere chinesischen Freunde spielen dabei eine sehr wichtige Rolle”, sagte Lula bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Bundeskanzler Olaf Scholz in Brasília. “Es ist Zeit, dass China anpackt.”
Dass Peking im seit nunmehr fast ein Jahr dauernden Krieg gegen die Ukraine öffentlich keine Tendenzen in Richtung Vermittlerposition zeigt, scheint Lula bei seinem Aufruf nicht weiter zu stören. Auch Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron hatte die Volksrepublik nach dem G20-Gipfeltreffen auf Bali als Vermittler ins Spiel gebracht und dafür Häme kassiert. Frankreich und Brasilien haben allerdings verschiedene Ausgangslagen, was China angeht.
Lula sieht in China denselben Partner wie während seiner ersten Amtszeit, die vor zwei Jahrzehnten begann. Von 2003 bis 2011 war Lula Chef im Palácio do Planalto in Brasília. Die Arbeiterpartei-Ikone hatte es damals noch mit Hu Jintao als Staatschef zu tun. Wenn also nun der “BRICS-Buddy” Lula Peking auffordert, als Vermittler tätig zu werden, hat das zwar auf den ersten Blick sogar mehr Nachdruck als eine Stimme aus dem Westen wie Macron. Lula könnte sich in Peking allerdings gehörig täuschen. Die Zeiten haben sich geändert, handelspolitisch ebenso wie diplomatisch.
Xi muss in Lateinamerika nicht mehr die gleichen diplomatischen Kämpfe führen wie noch vor einem Jahrzehnt. Noch bis vor kurzem hatten fünfzehn der dreiunddreißig Länder in Lateinamerika und der Karibik Taiwan offiziell als unabhängiges Land anerkannt. Jetzt, nach Jahren der Pekinger Charmeoffensive, sind es nur noch acht Länder. China hat Freihandelsabkommen mit Chile, Costa Rica, Panama und Peru aufgebaut; mehr als 20 lateinamerikanische und karibische Staaten haben sich der Belt & Road-Initiative (BRI) angeschlossen. Chinas wirtschaftlicher und geopolitischer Einfluss in der Region hat sich zementiert; Peking muss Brasilien nicht länger umwerben.
Lula sah China in seiner ersten Amtszeit als gleichwertigen Partner: Zwei Länder an der Peripherie westlich dominierter Institutionen. Er war 2006 maßgeblich an der Gründung der BRICS-Gruppe beteiligt, zu der außerdem Indien, Russland und Südafrika gehören. Am Ende von Lulas erster Präsidentschaft 2011 war der Handel zwischen Brasilien und China von praktisch null auf fast 60 Milliarden US-Dollar gestiegen. Schon 2009 wurde China Brasiliens wichtigster Handelspartner.
Und es ging weiter bergauf. Im Jahr 2021 erreichte allein der Wert der aus Brasilien in die Volksrepublik exportierten Produkte mehr als 87 Milliarden US-Dollar, rund 20 Milliarden US-Dollar mehr als 2020. Das wichtigste Produkt: Sojabohnen. Das Top-Import-Produkt Brasiliens aus China sind Mobiltelefone.
Mit der Regierung unter Jair Bolsonaro habe es dann während der Covid-Pandemie einige diplomatische Spannungen gegeben, sagt die brasilianische China-Beraterin Thais Moretz im Gespräch mit China.Table. Wirklich negativ hätten sich diese aber nicht auf die wirtschaftlichen Beziehungen ausgewirkt, “Sowohl brasilianische als auch chinesische Geschäftsleute sind sehr pragmatisch.” Was die Exportzahlen Brasiliens nach China angehe, sei in den vergangenen Jahren sogar ein Rekord verzeichnet worden.
Nun also Lula, Runde zwei. In den ersten Tagen der neuen Lula-Regierung habe sich nicht viel verändert im Vergleich zur ersten Amtszeit, sagt Moretz, die selbst mehrere Jahre in China gelebt hat und inzwischen brasilianische Firmen und staatliche Stellen berät. Diversifizierung des Exports von Brasilien nach China, dafür mehr Technologie von China nach Brasilien – auf der Agenda stehe im Grunde ziemlich dasselbe wie das, was Lula vor fast zwei Jahrzehnten gesagt habe.
Das ist ihrer Meinung nach nicht die beste Taktik: “Ich denke, Lula muss seine Agenda erneuern. In diesen 20 Jahren hat sich viel verändert. Auch die Diversifizierung des Exports sehe ich auf geschäftlicher Ebene so nicht, vor allem was Konsumgüter angeht”, erklärt Moretz. Diese würden vermehrt von brasilianischen Firmen direkt in China hergestellt und nicht exportiert.
Die Exporte generell umzugestalten und auszubauen, gestalte sich vor allem für kleinere und mittelständische brasilianische Unternehmen schwierig. Dafür fehle schlichtweg die notwendige Wettbewerbsfähigkeit, sagt die Beraterin. Die brasilianischen Marken hätten es auch schwerer als die aus Europa, gegen die Guochao-Welle (国潮) anzuhalten. “Die europäischen Marken sind auf dem chinesischen Markt bekannt und von Chinesen begehrt. Aber für Brasilien ist das eher nicht der Fall”, meint Moretz.
Was für Europa indes ein Haupt-Diskussionspunkt dieser Tage darstellt, ist für Brasilien kein Thema: Decoupling. Brasilien sei bei Grundstoffen viel weniger abhängig von nur einem einzigen Land, erklärt Moretz. Sie warnt jedoch vor einer zunehmenden Abhängigkeit im Tech-Sektor.
Abhilfe für Brasilien könnte dahingehend das Freihandelsabkommen zwischen der EU und den lateinamerikanischen Mercosur-Staaten schaffen. Lula hatte vergangene Woche betont, er wolle erst den Deal mit Europa, um dann ein Mercosur-China-Handelsabkommen zu verhandeln. Bundeskanzler Scholz bekräftigte bei seinem Besuch seinen Willen zu einer raschen Ratifizierung des Abkommens. Lula und er seien sich einig, dass dieses Abkommen schnell kommen solle. Der Mercosur-Staat Uruguay verhandelt derweil bereits heute bilateral mit China über ein Freihandelsabkommen. Sehr zum Missfallen Lulas.
Nach dem schlechten Abschneiden der Demokratischen Fortschrittspartei (DPP) bei den Lokalwahlen Ende November war der Druck auf Präsidentin Tsai Ing-wen immer größer geworden, neben ihrem Rücktritt vom Amt der Parteivorsitzenden auch im Kabinett einen Neuanfang zu wagen. Denn in Taiwan ist es Tradition, dass nach Wahlniederlagen die Regierung die politische Verantwortung übernimmt und das Kabinett zurücktritt. Bereits am Freitag hatte Tsai den ehemaligen Vizepräsidenten Chen Chien-jen (陳建仁) als neuen Premier vorgestellt. Chen ist ein renommierter Epidemiologe, bekennender Katholik und enger Vertrauter der Präsidentin. Der Stil seines Kabinetts solle “warm und beharrlich” sein, sagte der designierte Premier am Freitag. Chen folgt Tsais politischer Linie und belässt die Mehrheit der Mitglieder der Vorgängerregierung im Amt.
Am Wochenende hatte Chen die Namen der wichtigsten Ministerinnen und Minister nach und nach in einer Serie von Facebook-Posts bekannt gegeben. Vor allem die Posten des Außen- und Verteidigungsministers waren mit besonderer Spannung erwartet worden. Es gab immer wieder Gerüchte, wonach Taiwans Botschafterin in Washington, Hsiao Bi-khim, das Außenministerium übernehmen sollte. Am Sonntagabend machte Chen den Gerüchten schließlich ein Ende: Außenminister Joseph Wu (吳釗燮), Verteidigungsminister Chiu Kuo-cheng (邱國正) und der Minister für festlandchinesische Angelegenheiten Chiu Tai-san (邱太三) werden in seiner Regierung ihre Ämter behalten. Damit setzt der neue Premier ein wichtiges Signal für die Kontinuität in den Beziehungen zu China und die Kooperation mit Taiwans internationalen Partnern.
Ein Wechsel an der Spitze des Verteidigungsministeriums galt von Anfang an als eher unwahrscheinlich. Minister Chiu ist mit der Herkulesaufgabe betraut, bis 2024 Tsais Wehrpflichtsreform umzusetzen. Die Präsidentin hatte Ende Dezember eine Verlängerung der Wehrpflicht von vier auf zwölf Monate angekündigt.
Am Montag trat das gesamte Kabinett Su offiziell zurück. Am Dienstag wurden die Amtsgeschäfte an die neue Regierung Chen übergeben. Insgesamt ist das neue Kabinett nun vor allem jünger und weiblicher. Der Anteil der Frauen ist um 17 Prozent gestiegen. Tsai war in der Vergangenheit für die sehr männerlastige Besetzung ihrer Regierung kritisiert worden.
Neben dem Wirtschafts- und dem Arbeitsministerium sind jetzt auch das Finanzministerium, das Overseas Community Affairs Council, das Ocean Affairs Council (u.a. zuständig für die Küstenwache) und die Atomenergiebehörde in weiblicher Hand. Als größte Überraschung gilt dabei die neue Finanzministerin Chuang Tsui-yun (莊翠雲). Von ihr wird erwartet, dass sie die wachsende Ungleichheit in der Gesellschaft in Angriff nimmt – zum Beispiel durch sozialen Wohnungsbau auf öffentlichen Grundstücken, die durch das Finanzministerium verwaltet werden.
Von den elf Neubesetzungen sind indes nur vier wirklich neu. Der Rest rückt aus der zweiten Reihe auf, etwa vom Amt eines Staatssekretärs in den Ministerposten. Zwei der Neuen haben sich bereits als erfolgreiche DPP-Bürgermeister bewährt. Sie sollen im Kabinett dafür sorgen, dass die Regierung die öffentliche Meinung nicht aus dem Blick verliert.
Chen Chien-jens Stellvertreter wird der ehemalige Bürgermeister der Millionenstadt Taoyuan, Cheng Wen-tsan (鄭文燦). Chengs Bilanz nach acht Jahren im Amt war allgemein positiv. Im Ranking der Bürgermeister landete er noch 2022 auf Platz 2. Lange Zeit galt er als Hoffnungsträger der DPP. Ein Plagiastsskandal schob seinen Ambitionen auf ein höheres Amt Ende letzten Jahres jedoch einen Riegel vor. Der Job als Vizepremier bietet ihm jetzt die Chance, sich politisch zu rehabilitieren.
Innenminister wird der ehemalige Bürgermeister der Hafenstadt Keelung Lin Yu-chang (林右昌). Die innere Sicherheit war bei den vergangenen Lokalwahlen ein wichtiges Wahlkampfthema gewesen, und der ehemalige Innenminister Hsu Kuo-yung (徐國勇) war bereits kurz nach der Wahl offiziell aus gesundheitlichen Gründen zurückgetreten. Mit 51 Jahren gehört Lin nun zu den jüngsten Mitgliedern des neuen Kabinetts.
Su Tseng-chang war der am längsten amtierende Premierminister seit der Demokratisierung im Jahr 1996. Ihm werden weiterhin Ambitionen auf eine Präsidentschaftkandidatur nachgesagt.
Neben dem Exekutiv Yuan, Taiwans Kabinett, werden auch im Präsidentenpalast Stühle gerückt. Der ehemalige Verkehrsminister und Bürgermeister von Taichung, Lin Chia-lung (林佳龍), wird neuer Generalsekretär des Präsidialamtes.
China hat ein System entwickelt, um in standardisierten Prozessen die Entstehung von Know-how und seine Praxisanwendung voranzutreiben. So greifen in einer “Innovationskette” die Handlungen staatlicher Stellen und privater Akteure effektiv ineinander, um von individuellen Ideen zügig zur Massenproduktion zu kommen.
Diese Vorgänge beschreibt das Berliner Chinaforschungsinstitut Merics in einem neuen Forschungspapier mit dem Titel “Controlling the Innovation Chain: China’s Strategy to become a Science & Technology Superpower”. Autoren sind Jeroen Groenewegen-Lau und Michael Laha. Der Bericht erscheint am Donnerstag und liegt China.Table bereits vor.
Technologische Stärke gilt als Schlüssel zu geostrategischer Unabhängigkeit. China ist vor allem durch die Entwicklung von Fertigungstechnik und in der zweiten Phase auch durch eigene Produktentwicklungen zur ernstzunehmenden Großmacht aufgestiegen. Der endgültige Aufstieg an die Weltspitze hängt nun davon ab, technische Fertigkeiten konsequent weiterzuentwickeln.
Die Dringlichkeit einer effektiven Innovationspolitik zeigte sich deutlich nach 2018, wie die Merics-Forscher ausführen. Die USA demonstrierten unter dem damaligen Präsidenten Donald Trump, dass sie China von Schlüsseltechniken abschneiden können. Die Fähigkeit, Konflikte durchzustehen – etwa um Taiwan – hängt also davon ab, technologisch auf eigenen Füßen zu stehen. Das ist zumindest die Denkweise der eigentlich eher politisch als wirtschaftlich motivierten Führung unter Staats- und Parteichef Xi Jinping.
Zentraler Akteur ist also auch hier die Kommunistische Partei. Der Studie zufolge hat der Staat seit 2016 seinen Einfluss ausgeweitet. Das System ist hierarchischer geworden, während die Kontrolle durch die Zentrale in Peking engmaschiger geworden ist. Nationale Forschungsinstitutionen spielen eine größere Rolle. All das werde auch Einfluss auf Kooperationspartner in Europa haben, vermutet Merics. Die Wissenschaftler stehen hier unter Druck, den Zugriff des chinesischen Staates auf gemeinsame Forschungsergebnisse zu hinterfragen.
Die Innovation ist in China seit einer Reihe von Reformen entlang von “Ketten” organisiert. An diesen Ketten entlang werden Ideen, Forschungsergebnisse und konkrete Techniken weitergereicht. Am Ende steht in der Regel ein Produkt.
Dem Staat ist dabei besonders wichtig, dass die einzelnen Glieder der Ketten gut verbunden sind. Das sind vor allem die Forscher, die Labore und die Industrieentwicklungszonen.
Auch hier gibt es Hierarchien. Die Labore sind beispielsweise unterteilt in
Bei der Forschungsförderung wird beispielsweise unterschieden zwischen
Auch hier haben die parteistaatlichen Organisatoren also alle Elemente ordentlich in Kästchen einsortiert und in Beziehung zueinander gesetzt. Der bisherige Erfolg gibt dem eher starr wirkenden Planungsansatz allerdings recht.
Sinolytics ist ein europäisches Beratungs- und Analyseunternehmen, das sich auf China spezialisiert hat. Es berät europäische Unternehmen bei der strategischen Ausrichtung und den konkreten Geschäftsaktivitäten in der Volksrepublik.
An das Winterwetter in Deutschland muss Ralph Koppitz sich noch gewöhnen. Die letzten 20 Jahre hat der gebürtige Münchner in Shanghai verbracht, in der einst so weltoffenen Stadt, die für Koppitz und seine Familie in den letzten Jahren immer enger wurde. Vor einigen Monaten fiel dann die Entscheidung: Es geht zurück in die Heimat, und zwar nach Potsdam.
Schon während seines Jura-Studiums in München zog es Koppitz in die Welt. Nach New York, nach Singapur. Anschließend reiste Koppitz durch China und war vor allem fasziniert von Peking. Für sein Referendariat kam er zurück in die Stadt, ins Pekinger Büro einer deutschen Anwaltskanzlei. Er paukte Chinesisch und wurde schließlich übernommen. Später folgte der Wechsel nach Shanghai, in eine internationale Großkanzlei. 18 Jahre leitete er deren Shanghaier Büro, spezialisierte sich auf chinesisches Gesellschafts- und Arbeitsrecht. Ein zusätzlicher Fokus wurden für ihn im Laufe der Zeit ausländische NGOs in China.
Aber irgendwann war es für Koppitz genug in der Großkanzlei. 2020 stieg er in die kleine Beratungsfirma “Linie” ein, die seine chinesische Frau 2003 gegründet hatte. Der Schwerpunkt: Firmenregistrierungen im Großraum Shanghai und Aufenthaltstitel. “Meine rechtliche Beratung ergänzt dieses Spektrum sehr gut”, sagt Koppitz.
Und so hätten er und seine Frau sowie die jüngste Tochter, die auf eine deutsche Schule in Shanghai ging, vermutlich noch recht lange zufrieden in China leben können – wären ihnen nicht die Pandemie und die rigorosen Maßnahmen der Regierung in die Quere gekommen. “Der Hauptgrund für unseren Umzug war die Enttäuschung über den Shanghaier Lockdown und unsere beiden älteren, in Deutschland studierenden Kinder”, sagt Koppitz. Sie fühlten sich für die Eltern seit der Pandemie fast unerreichbar weit weg an.
Und warum nun Potsdam? “Hier haben wir ein sehr gutes Gymnasium für unsere Jüngste gefunden, und unsere mittlere Tochter studiert ganz in der Nähe, in Berlin.” Also alles gut so weit, wäre da nur nicht das Wetter. “Und diese Unpünktlichkeit der Deutschen Bahn”, ergänzt Koppitz. Aus Shanghai ist er anderes gewohnt.
Ob es für ihn und seine Familie noch einmal zurückgeht in die Stadt, in der die Züge pünktlich fahren und die Sonne länger scheint, wird sich zeigen. Ralph Koppitz war gerne ein deutscher Anwalt in Shanghai. “In den insgesamt 25 Jahren, die ich in China gelebt habe, hat sich das Rechtssystem grundlegend verbessert”, bilanziert er. “Es gibt deutlich mehr Transparenz und Rechtssicherheit.” Doch wenn er aktuell auf seine einstige Wahlheimat blickt, sind es vor allem die Rückschritte auf Chinas Weg zu mehr Öffnung, die Koppitz beschäftigen. Svenja Napp
Das traditionelle Laternenfest zum Vollmond beschließt in China die 14-tägige Neujahrsperiode – und fällt dieses Jahr auf den 5. Februar. Dieser Junge bemalt dafür in Hongcun schonmal die passende Hasenlaterne. Die historischen Kaufmannsdörfer Hongcun und Xidi in Anhui gehören zum UNESCO-Weltkulturerbe und sind beliebte Urlaubsziele.
Bundeskanzler Olaf Scholz ist nach Südamerika gereist. Doch dorthin verfolgt ihn nicht nur der Ukraine-Krieg, sondern auch der geopolitische Wettbewerb mit China. Sein Gesprächspartner Luiz Inácio Lula da Silva, alter und neuer Präsident Brasiliens, brachte nicht nur sich selbst und Chinas Staatschef Xi Jinping als Friedensvermittler mit Moskau ins Spiel. Er hat auch einen fast altmodisch optimistischen Blick auf die Volksrepublik, wie Amelie Richter analysiert. Doch China ist längst strategisch unabhängiger von einzelnen Staaten Südamerikas als zu Zeiten von Lulas erster Präsidentschaft.
Taiwan hat ein neues Kabinett: Der neue Ministerpräsident Chen Chien-jen hat am Dienstag sein Amt angetreten, und mit ihm einige neue Regierungsmitglieder – aber vor allem bekannte Gesichter. Zentrale Minister wie etwa Joseph Wu im Außenamt haben ihre Posten behalten. Damit verspricht Chen Chien-jen vor allem Kontinuität, wie David Demes analysiert. Chen sendet damit auch ein Signal der Stabilität an die internationalen Verbündeten.
China fördert seit Jahren Schlüsselsektoren und Innovationen. Wie das genau vor sich geht, hat eine neue Studie des Berliner Chinaforschungsinstitut Merics untersucht, die China.Table vorab vorliegt. Finn Mayer-Kuckuk hat die Studie unter die Lupe genommen. China organisiert demnach die Innovation entlang von Ketten, entlang derer Ideen, Forschungsergebnisse und konkrete Techniken weitergereicht werden. Der Fokus liegt auf anwendungsbezogenen Vorhaben, bei denen im besten Fall etwas Nützliches entsteht.
Mit diesem Vorstoß hatte Bundeskanzler Olaf Scholz eher nicht gerechnet: Brasiliens Präsident Luiz Inácio Lula da Silva hat eine Vermittlungsinitiative seines Landes gemeinsam mit China für eine Beendigung des Kriegs in der Ukraine vorgeschlagen. Der Linkspolitiker brachte sich selbst als Vermittler ins Spiel, um mit dem ukrainischen oder russischen Präsidenten zu sprechen. Oder eben auch mit China. “Unsere chinesischen Freunde spielen dabei eine sehr wichtige Rolle”, sagte Lula bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Bundeskanzler Olaf Scholz in Brasília. “Es ist Zeit, dass China anpackt.”
Dass Peking im seit nunmehr fast ein Jahr dauernden Krieg gegen die Ukraine öffentlich keine Tendenzen in Richtung Vermittlerposition zeigt, scheint Lula bei seinem Aufruf nicht weiter zu stören. Auch Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron hatte die Volksrepublik nach dem G20-Gipfeltreffen auf Bali als Vermittler ins Spiel gebracht und dafür Häme kassiert. Frankreich und Brasilien haben allerdings verschiedene Ausgangslagen, was China angeht.
Lula sieht in China denselben Partner wie während seiner ersten Amtszeit, die vor zwei Jahrzehnten begann. Von 2003 bis 2011 war Lula Chef im Palácio do Planalto in Brasília. Die Arbeiterpartei-Ikone hatte es damals noch mit Hu Jintao als Staatschef zu tun. Wenn also nun der “BRICS-Buddy” Lula Peking auffordert, als Vermittler tätig zu werden, hat das zwar auf den ersten Blick sogar mehr Nachdruck als eine Stimme aus dem Westen wie Macron. Lula könnte sich in Peking allerdings gehörig täuschen. Die Zeiten haben sich geändert, handelspolitisch ebenso wie diplomatisch.
Xi muss in Lateinamerika nicht mehr die gleichen diplomatischen Kämpfe führen wie noch vor einem Jahrzehnt. Noch bis vor kurzem hatten fünfzehn der dreiunddreißig Länder in Lateinamerika und der Karibik Taiwan offiziell als unabhängiges Land anerkannt. Jetzt, nach Jahren der Pekinger Charmeoffensive, sind es nur noch acht Länder. China hat Freihandelsabkommen mit Chile, Costa Rica, Panama und Peru aufgebaut; mehr als 20 lateinamerikanische und karibische Staaten haben sich der Belt & Road-Initiative (BRI) angeschlossen. Chinas wirtschaftlicher und geopolitischer Einfluss in der Region hat sich zementiert; Peking muss Brasilien nicht länger umwerben.
Lula sah China in seiner ersten Amtszeit als gleichwertigen Partner: Zwei Länder an der Peripherie westlich dominierter Institutionen. Er war 2006 maßgeblich an der Gründung der BRICS-Gruppe beteiligt, zu der außerdem Indien, Russland und Südafrika gehören. Am Ende von Lulas erster Präsidentschaft 2011 war der Handel zwischen Brasilien und China von praktisch null auf fast 60 Milliarden US-Dollar gestiegen. Schon 2009 wurde China Brasiliens wichtigster Handelspartner.
Und es ging weiter bergauf. Im Jahr 2021 erreichte allein der Wert der aus Brasilien in die Volksrepublik exportierten Produkte mehr als 87 Milliarden US-Dollar, rund 20 Milliarden US-Dollar mehr als 2020. Das wichtigste Produkt: Sojabohnen. Das Top-Import-Produkt Brasiliens aus China sind Mobiltelefone.
Mit der Regierung unter Jair Bolsonaro habe es dann während der Covid-Pandemie einige diplomatische Spannungen gegeben, sagt die brasilianische China-Beraterin Thais Moretz im Gespräch mit China.Table. Wirklich negativ hätten sich diese aber nicht auf die wirtschaftlichen Beziehungen ausgewirkt, “Sowohl brasilianische als auch chinesische Geschäftsleute sind sehr pragmatisch.” Was die Exportzahlen Brasiliens nach China angehe, sei in den vergangenen Jahren sogar ein Rekord verzeichnet worden.
Nun also Lula, Runde zwei. In den ersten Tagen der neuen Lula-Regierung habe sich nicht viel verändert im Vergleich zur ersten Amtszeit, sagt Moretz, die selbst mehrere Jahre in China gelebt hat und inzwischen brasilianische Firmen und staatliche Stellen berät. Diversifizierung des Exports von Brasilien nach China, dafür mehr Technologie von China nach Brasilien – auf der Agenda stehe im Grunde ziemlich dasselbe wie das, was Lula vor fast zwei Jahrzehnten gesagt habe.
Das ist ihrer Meinung nach nicht die beste Taktik: “Ich denke, Lula muss seine Agenda erneuern. In diesen 20 Jahren hat sich viel verändert. Auch die Diversifizierung des Exports sehe ich auf geschäftlicher Ebene so nicht, vor allem was Konsumgüter angeht”, erklärt Moretz. Diese würden vermehrt von brasilianischen Firmen direkt in China hergestellt und nicht exportiert.
Die Exporte generell umzugestalten und auszubauen, gestalte sich vor allem für kleinere und mittelständische brasilianische Unternehmen schwierig. Dafür fehle schlichtweg die notwendige Wettbewerbsfähigkeit, sagt die Beraterin. Die brasilianischen Marken hätten es auch schwerer als die aus Europa, gegen die Guochao-Welle (国潮) anzuhalten. “Die europäischen Marken sind auf dem chinesischen Markt bekannt und von Chinesen begehrt. Aber für Brasilien ist das eher nicht der Fall”, meint Moretz.
Was für Europa indes ein Haupt-Diskussionspunkt dieser Tage darstellt, ist für Brasilien kein Thema: Decoupling. Brasilien sei bei Grundstoffen viel weniger abhängig von nur einem einzigen Land, erklärt Moretz. Sie warnt jedoch vor einer zunehmenden Abhängigkeit im Tech-Sektor.
Abhilfe für Brasilien könnte dahingehend das Freihandelsabkommen zwischen der EU und den lateinamerikanischen Mercosur-Staaten schaffen. Lula hatte vergangene Woche betont, er wolle erst den Deal mit Europa, um dann ein Mercosur-China-Handelsabkommen zu verhandeln. Bundeskanzler Scholz bekräftigte bei seinem Besuch seinen Willen zu einer raschen Ratifizierung des Abkommens. Lula und er seien sich einig, dass dieses Abkommen schnell kommen solle. Der Mercosur-Staat Uruguay verhandelt derweil bereits heute bilateral mit China über ein Freihandelsabkommen. Sehr zum Missfallen Lulas.
Nach dem schlechten Abschneiden der Demokratischen Fortschrittspartei (DPP) bei den Lokalwahlen Ende November war der Druck auf Präsidentin Tsai Ing-wen immer größer geworden, neben ihrem Rücktritt vom Amt der Parteivorsitzenden auch im Kabinett einen Neuanfang zu wagen. Denn in Taiwan ist es Tradition, dass nach Wahlniederlagen die Regierung die politische Verantwortung übernimmt und das Kabinett zurücktritt. Bereits am Freitag hatte Tsai den ehemaligen Vizepräsidenten Chen Chien-jen (陳建仁) als neuen Premier vorgestellt. Chen ist ein renommierter Epidemiologe, bekennender Katholik und enger Vertrauter der Präsidentin. Der Stil seines Kabinetts solle “warm und beharrlich” sein, sagte der designierte Premier am Freitag. Chen folgt Tsais politischer Linie und belässt die Mehrheit der Mitglieder der Vorgängerregierung im Amt.
Am Wochenende hatte Chen die Namen der wichtigsten Ministerinnen und Minister nach und nach in einer Serie von Facebook-Posts bekannt gegeben. Vor allem die Posten des Außen- und Verteidigungsministers waren mit besonderer Spannung erwartet worden. Es gab immer wieder Gerüchte, wonach Taiwans Botschafterin in Washington, Hsiao Bi-khim, das Außenministerium übernehmen sollte. Am Sonntagabend machte Chen den Gerüchten schließlich ein Ende: Außenminister Joseph Wu (吳釗燮), Verteidigungsminister Chiu Kuo-cheng (邱國正) und der Minister für festlandchinesische Angelegenheiten Chiu Tai-san (邱太三) werden in seiner Regierung ihre Ämter behalten. Damit setzt der neue Premier ein wichtiges Signal für die Kontinuität in den Beziehungen zu China und die Kooperation mit Taiwans internationalen Partnern.
Ein Wechsel an der Spitze des Verteidigungsministeriums galt von Anfang an als eher unwahrscheinlich. Minister Chiu ist mit der Herkulesaufgabe betraut, bis 2024 Tsais Wehrpflichtsreform umzusetzen. Die Präsidentin hatte Ende Dezember eine Verlängerung der Wehrpflicht von vier auf zwölf Monate angekündigt.
Am Montag trat das gesamte Kabinett Su offiziell zurück. Am Dienstag wurden die Amtsgeschäfte an die neue Regierung Chen übergeben. Insgesamt ist das neue Kabinett nun vor allem jünger und weiblicher. Der Anteil der Frauen ist um 17 Prozent gestiegen. Tsai war in der Vergangenheit für die sehr männerlastige Besetzung ihrer Regierung kritisiert worden.
Neben dem Wirtschafts- und dem Arbeitsministerium sind jetzt auch das Finanzministerium, das Overseas Community Affairs Council, das Ocean Affairs Council (u.a. zuständig für die Küstenwache) und die Atomenergiebehörde in weiblicher Hand. Als größte Überraschung gilt dabei die neue Finanzministerin Chuang Tsui-yun (莊翠雲). Von ihr wird erwartet, dass sie die wachsende Ungleichheit in der Gesellschaft in Angriff nimmt – zum Beispiel durch sozialen Wohnungsbau auf öffentlichen Grundstücken, die durch das Finanzministerium verwaltet werden.
Von den elf Neubesetzungen sind indes nur vier wirklich neu. Der Rest rückt aus der zweiten Reihe auf, etwa vom Amt eines Staatssekretärs in den Ministerposten. Zwei der Neuen haben sich bereits als erfolgreiche DPP-Bürgermeister bewährt. Sie sollen im Kabinett dafür sorgen, dass die Regierung die öffentliche Meinung nicht aus dem Blick verliert.
Chen Chien-jens Stellvertreter wird der ehemalige Bürgermeister der Millionenstadt Taoyuan, Cheng Wen-tsan (鄭文燦). Chengs Bilanz nach acht Jahren im Amt war allgemein positiv. Im Ranking der Bürgermeister landete er noch 2022 auf Platz 2. Lange Zeit galt er als Hoffnungsträger der DPP. Ein Plagiastsskandal schob seinen Ambitionen auf ein höheres Amt Ende letzten Jahres jedoch einen Riegel vor. Der Job als Vizepremier bietet ihm jetzt die Chance, sich politisch zu rehabilitieren.
Innenminister wird der ehemalige Bürgermeister der Hafenstadt Keelung Lin Yu-chang (林右昌). Die innere Sicherheit war bei den vergangenen Lokalwahlen ein wichtiges Wahlkampfthema gewesen, und der ehemalige Innenminister Hsu Kuo-yung (徐國勇) war bereits kurz nach der Wahl offiziell aus gesundheitlichen Gründen zurückgetreten. Mit 51 Jahren gehört Lin nun zu den jüngsten Mitgliedern des neuen Kabinetts.
Su Tseng-chang war der am längsten amtierende Premierminister seit der Demokratisierung im Jahr 1996. Ihm werden weiterhin Ambitionen auf eine Präsidentschaftkandidatur nachgesagt.
Neben dem Exekutiv Yuan, Taiwans Kabinett, werden auch im Präsidentenpalast Stühle gerückt. Der ehemalige Verkehrsminister und Bürgermeister von Taichung, Lin Chia-lung (林佳龍), wird neuer Generalsekretär des Präsidialamtes.
China hat ein System entwickelt, um in standardisierten Prozessen die Entstehung von Know-how und seine Praxisanwendung voranzutreiben. So greifen in einer “Innovationskette” die Handlungen staatlicher Stellen und privater Akteure effektiv ineinander, um von individuellen Ideen zügig zur Massenproduktion zu kommen.
Diese Vorgänge beschreibt das Berliner Chinaforschungsinstitut Merics in einem neuen Forschungspapier mit dem Titel “Controlling the Innovation Chain: China’s Strategy to become a Science & Technology Superpower”. Autoren sind Jeroen Groenewegen-Lau und Michael Laha. Der Bericht erscheint am Donnerstag und liegt China.Table bereits vor.
Technologische Stärke gilt als Schlüssel zu geostrategischer Unabhängigkeit. China ist vor allem durch die Entwicklung von Fertigungstechnik und in der zweiten Phase auch durch eigene Produktentwicklungen zur ernstzunehmenden Großmacht aufgestiegen. Der endgültige Aufstieg an die Weltspitze hängt nun davon ab, technische Fertigkeiten konsequent weiterzuentwickeln.
Die Dringlichkeit einer effektiven Innovationspolitik zeigte sich deutlich nach 2018, wie die Merics-Forscher ausführen. Die USA demonstrierten unter dem damaligen Präsidenten Donald Trump, dass sie China von Schlüsseltechniken abschneiden können. Die Fähigkeit, Konflikte durchzustehen – etwa um Taiwan – hängt also davon ab, technologisch auf eigenen Füßen zu stehen. Das ist zumindest die Denkweise der eigentlich eher politisch als wirtschaftlich motivierten Führung unter Staats- und Parteichef Xi Jinping.
Zentraler Akteur ist also auch hier die Kommunistische Partei. Der Studie zufolge hat der Staat seit 2016 seinen Einfluss ausgeweitet. Das System ist hierarchischer geworden, während die Kontrolle durch die Zentrale in Peking engmaschiger geworden ist. Nationale Forschungsinstitutionen spielen eine größere Rolle. All das werde auch Einfluss auf Kooperationspartner in Europa haben, vermutet Merics. Die Wissenschaftler stehen hier unter Druck, den Zugriff des chinesischen Staates auf gemeinsame Forschungsergebnisse zu hinterfragen.
Die Innovation ist in China seit einer Reihe von Reformen entlang von “Ketten” organisiert. An diesen Ketten entlang werden Ideen, Forschungsergebnisse und konkrete Techniken weitergereicht. Am Ende steht in der Regel ein Produkt.
Dem Staat ist dabei besonders wichtig, dass die einzelnen Glieder der Ketten gut verbunden sind. Das sind vor allem die Forscher, die Labore und die Industrieentwicklungszonen.
Auch hier gibt es Hierarchien. Die Labore sind beispielsweise unterteilt in
Bei der Forschungsförderung wird beispielsweise unterschieden zwischen
Auch hier haben die parteistaatlichen Organisatoren also alle Elemente ordentlich in Kästchen einsortiert und in Beziehung zueinander gesetzt. Der bisherige Erfolg gibt dem eher starr wirkenden Planungsansatz allerdings recht.
Sinolytics ist ein europäisches Beratungs- und Analyseunternehmen, das sich auf China spezialisiert hat. Es berät europäische Unternehmen bei der strategischen Ausrichtung und den konkreten Geschäftsaktivitäten in der Volksrepublik.
An das Winterwetter in Deutschland muss Ralph Koppitz sich noch gewöhnen. Die letzten 20 Jahre hat der gebürtige Münchner in Shanghai verbracht, in der einst so weltoffenen Stadt, die für Koppitz und seine Familie in den letzten Jahren immer enger wurde. Vor einigen Monaten fiel dann die Entscheidung: Es geht zurück in die Heimat, und zwar nach Potsdam.
Schon während seines Jura-Studiums in München zog es Koppitz in die Welt. Nach New York, nach Singapur. Anschließend reiste Koppitz durch China und war vor allem fasziniert von Peking. Für sein Referendariat kam er zurück in die Stadt, ins Pekinger Büro einer deutschen Anwaltskanzlei. Er paukte Chinesisch und wurde schließlich übernommen. Später folgte der Wechsel nach Shanghai, in eine internationale Großkanzlei. 18 Jahre leitete er deren Shanghaier Büro, spezialisierte sich auf chinesisches Gesellschafts- und Arbeitsrecht. Ein zusätzlicher Fokus wurden für ihn im Laufe der Zeit ausländische NGOs in China.
Aber irgendwann war es für Koppitz genug in der Großkanzlei. 2020 stieg er in die kleine Beratungsfirma “Linie” ein, die seine chinesische Frau 2003 gegründet hatte. Der Schwerpunkt: Firmenregistrierungen im Großraum Shanghai und Aufenthaltstitel. “Meine rechtliche Beratung ergänzt dieses Spektrum sehr gut”, sagt Koppitz.
Und so hätten er und seine Frau sowie die jüngste Tochter, die auf eine deutsche Schule in Shanghai ging, vermutlich noch recht lange zufrieden in China leben können – wären ihnen nicht die Pandemie und die rigorosen Maßnahmen der Regierung in die Quere gekommen. “Der Hauptgrund für unseren Umzug war die Enttäuschung über den Shanghaier Lockdown und unsere beiden älteren, in Deutschland studierenden Kinder”, sagt Koppitz. Sie fühlten sich für die Eltern seit der Pandemie fast unerreichbar weit weg an.
Und warum nun Potsdam? “Hier haben wir ein sehr gutes Gymnasium für unsere Jüngste gefunden, und unsere mittlere Tochter studiert ganz in der Nähe, in Berlin.” Also alles gut so weit, wäre da nur nicht das Wetter. “Und diese Unpünktlichkeit der Deutschen Bahn”, ergänzt Koppitz. Aus Shanghai ist er anderes gewohnt.
Ob es für ihn und seine Familie noch einmal zurückgeht in die Stadt, in der die Züge pünktlich fahren und die Sonne länger scheint, wird sich zeigen. Ralph Koppitz war gerne ein deutscher Anwalt in Shanghai. “In den insgesamt 25 Jahren, die ich in China gelebt habe, hat sich das Rechtssystem grundlegend verbessert”, bilanziert er. “Es gibt deutlich mehr Transparenz und Rechtssicherheit.” Doch wenn er aktuell auf seine einstige Wahlheimat blickt, sind es vor allem die Rückschritte auf Chinas Weg zu mehr Öffnung, die Koppitz beschäftigen. Svenja Napp
Das traditionelle Laternenfest zum Vollmond beschließt in China die 14-tägige Neujahrsperiode – und fällt dieses Jahr auf den 5. Februar. Dieser Junge bemalt dafür in Hongcun schonmal die passende Hasenlaterne. Die historischen Kaufmannsdörfer Hongcun und Xidi in Anhui gehören zum UNESCO-Weltkulturerbe und sind beliebte Urlaubsziele.
