Xi Jinpings Stundenplan beim G20-Treffen in Bali war ambitioniert. Allein am gestrigen Dienstag traf er die Staatschefs von Australien, Südkorea, Frankreich, den Niederlanden, Spanien, Argentinien, Senegal und Südafrika für bilaterale Gespräche. Chinas Staatspräsident will ganz offenbar an die Zeiten vor der Pandemie anknüpfen, wie Michael Radunski in seinem Beitrag zum Gipfel schreibt. Bis Anfang 2020 hatte Xi so viele Länder in so kurzer Zeit besucht wie vor ihm kein anderer chinesischer Staatschef.
Selbst kleinen Inselnationen wie Fiji stattete er eine Visite ab. Im Führungszirkel der Kommunistischen Partei und gegenüber der außenpolitischen Elite macht Xi klar, dass eine “Periode der historischen Gelegenheit” angebrochen glaubt. Um seine außenpolitischen Ziele zu erreichen, muss er also mehr denn je diplomatisches Terrain gutmachen. Dabei setzt er nun durchaus auch auf Kompromisse statt Konfrontation.
Ein gewisses Zugeständnis war für Xi die Abschlusserklärung des G20-Gipfels, in der nun steht, dass die “meisten Mitglieder Russlands Krieg gegen die Ukraine aufs Schärfste” verurteilen. Ohne die Zustimmung von Xi Jinping wäre eine solche Formulierung nicht möglich gewesen – zuvor war den Diplomaten Chinas ebenso wie den Staatsmedien selbst das Wort “Krieg” in diesem Zusammenhang verboten. Stattdessen sprach man ganz im Sinne Putins von einer “militärischen Spezialoperation”. Der Richtungswechsel deutet darauf hin, dass Peking langsam von seinem Schulterschluss mit Moskau abrückt – wenn auch in Trippelschritten.
Langsam kommt nun auch Bewegung in das lange gefürchtete Sozialkreditsystem, das durch die Covid-Pandemie in China mehr oder weniger auf Eis lag. Mehrere chinesische Behörden haben einen gemeinsamen Entwurf für ein Gesetz vorgelegt, das die bislang getrennten Punkte-Systeme vernetzen und bündeln soll. Mit einem zentralisierten “Kreditberichtssystem” sowie “einheitlichen Sozialkreditnummen” wäre einer Totalüberwachung tatsächlich Tür und Tor geöffnet. In dem Entwurf liegt jedoch noch vieles im Argen, analysiert Finn Mayer-Kuckuk. Ein durchdachtes und eindeutig umsetzbares Gesetz sieht anders aus.
Australiens Anthony Albanese, Frankreichs Emmanuel Macron, Marc Rutte aus den Niederlanden, dann noch Spaniens Pedro Sánchez und schließlich auch noch Südkoreas Yoon Suk-yeol. Nicht zu vergessen US-Präsident Joe Biden. Es ist ein nur kleiner Blick in den Gesprächskalender von Xi Jinping auf dem G20-Gipfel in Bali. Schnell wird klar: Chinas Staatspräsident ist zurück auf der diplomatischen Bühne – und zwar mit Elan. Sein Ziel: Diplomatisches Terrain zurückgewinnen. Kooperation statt Konfrontation.
Dafür scheint Xi auch bereit, Kompromisse einzugehen. Am deutlichsten zeigte sich dies in den Verhandlungen über die gemeinsame G20-Abschlusserklärung. Damit wollten viele Mitgliedsstaaten Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine verurteilen. Doch mit Russland und China im Raum standen die Chancen für eine solche Erklärung äußerst schlecht. Bis zuletzt hatten Diplomaten durchblicken lassen, dass Peking in den Vorgesprächen zum Gipfel unverrückbar an der Seite Moskaus stehe, eine Einigung auf eine gemeinsame Erklärung damit fast unmöglich werde. Noch läuft der Gipfel. Doch wie aus Bali zu hören ist, scheint es in schwierigen Verhandlungen dennoch gelungen zu sein, einen Text zu finden, den alle unterschreiben können.
Entsprechend erleichtert zeigt sich am Dienstag EU-Ratspräsident Charles Michel. Die Einigung sei ein großer Erfolg. Dieser Gipfel sei einer der schwierigsten in der Geschichte der G20, so Michel. Man glaubt es ihm gern.
In dem abgestimmten Entwurf für eine gemeinsame G20-Erklärung findet sich nun eine spitzfindige Art, Russlands Aggression zu verurteilen, aber skeptischen Mitgliedern wie China ein klein wenig Freiraum zu lassen. “Die meisten Mitglieder verurteilen den Krieg in der Ukraine aufs Schärfste”, heißt es in dem entsprechenden Entwurf. Zudem wird Moskau aufgefordert, die Kriegshandlungen einzustellen und seine Truppen aus der Ukraine sofort abzuziehen.
Nicht nur die Klarheit der Aussage ist dabei bemerkenswert, sondern auch die Wortwahl: Krieg in der Ukraine – und nicht “militärische Spezialoperation”, wie es von Russlands Präsident Wladimir Putin vorgegeben wird. Chinas Diplomaten halten sich bisher daran und bezeichnen den Feldzug in aller Regel auch nicht als Invasion (China.Table berichtete). Russlands Haltung findet in dem Dokument wie folgt Niederschlag: “Es gab andere Auffassungen und unterschiedliche Bewertungen der Lage.”
Doch wie konnte man sich auf eine solche Formulierung überhaupt einigen? Nicht ohne die Zustimmung von Xi Jinping. China ist Russlands wichtigster Verbündeter. Immer wieder hat Peking auf die “legitimen Sicherheitsinteressen” Russlands verwiesen. Statt Kritik an Putins Überfall zu üben, hatte man in Peking die USA und die Nato als eigentliche Brandstifter ausgemacht (China.Table berichtete).
Doch China rückt inzwischen von Russland ab – ganz langsam, in winzigen Tippelschritten. Aber Diplomatie ist seit jeher ein mühsames Geschäft. Mitunter sind auch mal minimale Veränderungen als Erfolg zu werten.
Schon vor dem G20-Gipfel gab es erste Anzeichen dafür, dass die grenzenlose Freundschaft zwischen China und Russland inzwischen nicht mehr ganz so grenzenlos ist. Einer Recherche der britischen Zeitung “Financial Times” zufolge ist man in Peking schlecht zu sprechen auf Russland. “Putin hat Xi nicht die Wahrheit gesagt“, zitiert das Blatt einen chinesischen Beamten. “Hätte er es uns gesagt, wären wir nicht in einer so unangenehmen Lage gewesen.” Denn: “Wir hatten mehr als 6000 chinesische Staatsangehörige in der Ukraine. Einige von ihnen sind während der Evakuierung gestorben, aber das können wir nicht bekannt geben.”
Hinzukommen Russlands militärischen Niederlagen auf den Schlachtfeldern der Ukraine wie auch die überraschend geschlossene Haltung des Westens. All das dürfte Xi zu denken gegeben haben.
Zu guter Letzt kamen noch Putins atomare Drohungen hinzu. Das nukleare Säbelrassen konnte China einerseits nicht länger nonchalant übergehen. Andererseits bietet es aber auch Xi einen Ausweg aus seinem diplomatischen Irrweg. Denn ein russischer Einsatz von Atomwaffen würde Chinas eigene Interessen zutiefst verletzen: Dies käme dem Öffnen der Box der Pandora gleich – mit direkten Auswirkungen in Chinas unmittelbarer Nachbarschaft. Dort befinden sich gleich zwei Atommächte: im Westen Pakistan, im Osten Nordkorea. Beide gelten zwar offiziell als Chinas Verbündete – doch es ist für Peking mitunter durchaus schwierig, sie unter Kontrolle zu halten.
Deshalb sollte man sich im westlichen Lager auch nicht allzu sehr freuen: Chinas Diplomaten werden Xis Aussagen in Bali und seine Zustimmung zur gemeinsamen G20-Abschlusserklärung verkaufen wollen als einen Schritt auf den Westen zu. Doch Xi Jinping handelt dabei in Chinas ureigenem Interesse.
Vor diesem Hintergrund muss man auch Xis Tagesablauf in Bali bewerten. Allein am gestrigen Dienstag traf er sich mit den Staatschefs von Australien, Südkorea, Frankreich, den Niederlanden, Spanien, Argentinien, Senegal und Südafrika. Damit deckte Xi alle Weltregionen ab: die Nachbarschaft im Indopazifik, Europa, Lateinamerika und auch Afrika. Weniger entspräche auch nicht dem Selbstverständnis des chinesischen Präsidenten.
Interessant ist aber auch, wem Xi nicht derart große Aufmerksamkeit schenkte: Mit Kanadas Justin Trudeau, der zuletzt eine harte Linie gegenüber China vertreten hat, wechselte Xi nur kurz im Vorbeigehen ein paar Worte. Ebenfalls keine separaten Gespräche gab es mit den beiden EU-Vertretern Ursula von der Leyen und Charles Michel, mit dem es zuletzt großen Ärger gab (China.Table berichtete).
Was wie ein diplomatischer Marathon erscheint, ist in Wirklichkeit eher die Rückkehr des diplomatischen Tausendsassas aus Zhongnanhai. Man sollte nicht vergessen: In den drei Jahren vor der Corona-Pandemie hatte Xi mehr als 40 Länder besucht – ein Rekord, mit dem Xi all seine Vorgänger in den Schatten gestellt hatte. Chinas Präsident nahm sich sogar die Zeit, Staaten wie Fiji (881.000 Einwohner), die Malediven (345.000 Einwohner) oder auch Trinidad und Tobago (1,3 Millionen Einwohner) zu besuchen.
Der Grund: Xi Jinping sieht eine “Periode der historischen Gelegenheit” (历史机遇期) gekommen. Doch um seine außenpolitischen Ziele international erreichen zu können, muss Xi aktiv sein. Vor der Pandemie gelang es ihm, viele Staaten überzeugen – mal mit diplomatischem Charme, mal mit wirtschaftlichen Anreizen. Oder auch schlicht mit politischem Druck. Daran will Chinas Staatspräsident nun offenbar wieder anknüpfen.
Wie sehr Xis diplomatischer Charme auch in Bali zu verfangen scheint, zeigt der neue britische Premierminister Rishi Sunak. Er kündigte am Dienstag an, China nun doch nicht als “Bedrohung” (“threat”) für die nationale Sicherheit einzustufen, wie es seine Vorgängerin Liz Truss noch vor wenigen Wochen angekündigt hatte. Stattdessen will er die Volksrepublik weiterhin als “Rivalen” ansehen. Und auch Sunak betonte in Bali, wie sehr er auf eine Gelegenheit hoffe, mit Xi persönlich sprechen zu können.
Eine Reihe chinesischer Behörden hat ihren gemeinsamen Entwurf für ein neues Sozialkredit-Gesetz auf Weibo veröffentlicht (eine inoffizielle Übersetzung findet sich hier). Der Staat holt auf diese Weise Rückmeldungen der interessierten Öffentlichkeit ein. Es handelt sich also nur um einen ersten Testballon. Der Text kann sich bis zur Verabschiedung durch den Nationalen Volkskongress noch erheblich verändern.
Dennoch ist der Entwurf beachtenswert. Er läuft darauf hinaus, verschiedene Punkte-Systeme zu vernetzen und zu bündeln, die in den vergangenen Jahren parallel entstanden sind. Das Sozialkreditsystem hat sich bisher nicht zur dystopischen Totalüberwachung entwickelt, weil es keine zentrale Stelle für die Erfassung von Punkten gab. Mit dem Entwurf soll der Gesetzgeber nun aber die Entwicklung in Richtung einer zentralisierten Datenverwaltung vorantreiben. In Artikel 71 ist als Ziel genannt ein “Kreditberichtssystem, das die gesamte Gesellschaft erfasst”.
Der Gegenstand des Gesetzes ist, wenn man seiner Präambel glauben darf, allerdings nicht in erster Linie der Bürger – sondern die Obrigkeit. Die “Glaubwürdigkeit des Regierungshandelns” soll durch das System gestärkt werden, gleich danach kommen die “Kreditwürdigkeit bei Wirtschaftstransaktionen” und dann die “gesellschaftliche Kreditwürdigkeit”. All das solle die “sozialistische Marktwirtschaft stabilisieren” und unzuverlässiges Verhalten strafen. Auch die Justiz ist genannt. Künftig soll es also Punkte für Richter geben, wie in Kapitel V des Entwurfs im Detail ausgeführt ist.
Zu Beginn geht es viel um Koordination – das lässt sich als Symptom dafür lesen, dass das Chaos der verschiedenen Parallelsysteme enden soll. Die zentrale Verwaltung soll demnach bei zwei Behörden von Ministeriumsrang liegen: der Entwicklungs- und Reformkommission NDRC und der Zentralbank PBoC (Artikel 4). Alle Behörden sind aufgefordert, Sozialkreditdaten in den Bereichen zu erheben, die sie verwalten. Sie sollen sie dann zwischen den zuständigen Stellen austauschen und Anwendungen für die Informationen finden (Artikel 5).
Doch auch wenn es mit dem Thema Vereinheitlichung losgeht, ist im weiteren Verlauf des Entwurfstextes die Handschrift vieler verschiedener Akteure zu erkennen. In Kapitel zwei bis fünf des Entwurfs geht es um die “Feststellung der Kreditwürdigkeit”, und hier hatten offenbar viele Köche etwas beizutragen.
Die Textabsätze stammen zum Teil aus regionalen und branchenspezifischen Sozialkreditsystemen. Hier stehen viele Binsenweisheiten, die in einem nationalen Gesetz seltsam anmuten. Zum Thema Medien heißt es beispielsweise in Artikel 50: “Wir wollen die Durchführung von Aktivitäten zur Förderung der Kreditwürdigkeit fördern, sodass sich verschiedene Arten von Aktivitäten der Massenmedien entfalten, die der Öffentlichkeit Anleitung geben über Beispiele für Kreditwürdigkeit und Beispiele für mangelnde Kreditwürdigkeit, auf dass Ehrlichkeit ein bewusstes Ziel der gesamten Gesellschaft wird.”
Die gleichen Phrasen über Kreditwürdigkeit wiederholen sich in den Artikeln 12 bis 57 immer wieder. Ein konzises, von pfiffigen Juristen geschriebenes Gesetz sieht anders aus. Zum Teil ergeht der Entwurf sich in viel zu allgemeinen moralischen Ermahnungen, zum Teil steigt er schon tief in die Ausführung ein. Im Detail genannt sind folgende gesellschaftliche Bereiche und Berufsgruppen:
Kurz gesagt: Alle Bereiche des Lebens sollen erfasst werden und ihre Institutionen sollen sich Möglichkeiten ausdenken, Minus- und Pluspunkte für ihre Akteure zu sammeln. Der Normalbürger ist zwar nicht ausdrücklich genannt. Da aber alle Wirtschaftsbereiche aufgeführt sind, wird eine Mehrheit der Bevölkerung zumindest in ihrer professionellen Rolle Teil der Bewertung sein.
Die Daten sollen ausdrücklich personalisiert erfasst werden. Es soll Datenbankschlüssel für die sektorübergreifende Identifikation der Personen geben (Artikel 58 und 59). Es soll dazu eine “einheitliche Sozialkreditnummer” eingeführt werden. Kurz danach wird allerdings ausgeführt, dass die bereits bestehende Bürgernummer auch diese Rolle ausfüllen soll. Wo keine Bürgernummer vorliegt, sollen die relevanten Behörden eine vergeben. Auch alle Institutionen sollen mit ihrer Sozialkreditnummer identifiziert werden.
Ausdrücklich verboten (Artikel 62) sind übertriebene Nachforschungen zum Zustandekommen des Punktestandes, die Nutzung der Daten über das Sozialkreditsystem hinaus sowie Diebstahl und Manipulation der Daten. Die Informationen sollen “langfristig gespeichert” werden. Sie dienen der “öffentlichen Begutachtung der Vertrauenswürdigkeit” der bewerteten Institutionen und Personen.
Sinolytics ist ein europäisches Beratungs- und Analyseunternehmen, das sich auf China spezialisiert hat. Es berät europäische Unternehmen bei der strategischen Ausrichtung und den konkreten Geschäftsaktivitäten in der Volksrepublik.
“Der Beruf kann manchmal auch die Leidenschaft zunichtemachen”, gibt Kevin Straßmeir zu. Das war zumindest seine Befürchtung vor dem ersten Praktikum im Motorradbereich. Doch schon nach zwei Wochen war für den gebürtigen Augsburger damals klar: “Es muss auf jeden Fall die Motorradindustrie sein.”
Heute ist Straßmeir Direktor und General Manager des österreichischen Motorradherstellers KTM in China. Seine Liebe für die Maschinen entdeckte er bereits mit 14 Jahren, als er beim Urlaub auf dem Land das erste Mal mit einem Moped über den Bauernhof düste. Auf den Motorradführerschein mit 18 folgten Motorradreisen durch Europa und bis nach Istanbul. Im Studium als Diplom-Kaufmann und später der Medieninformatik verließ er Europa das erste Mal Richtung Shanghai – angelockt von den wirtschaftlichen Chancen, die das boomende China versprach. Einmal angekommen, wollte er unbedingt mehr Zeit in Asien verbringen.
Beim zweiten Studienaufenthalt in Singapur war dann auch das Motorrad mit dabei. Die Rückreise, ausgehend von Nepal, führte ihn auf dem Zweirad durch Pakistan und Xinjiang nach Kasachstan, Russland und die Baltischen Staaten und schließlich zurück nach Deutschland.
Nach einem Jahr Chinesisch-Sprachunterricht in Peking mit dem “Sprache und Praxis”-Programm vom DAAD folgte 2014 schließlich der berufliche Einstieg in die Welt der motorisierten Zweiräder: Erst als Praktikant bei BMW Motorrad in Peking, dann als Sales Assistent für KTM. Dort koordinierte Straßmeir von Anfang an die Kooperationen mit den lokalen Vertriebspartnern in Ostasien, allen voran mit dem Motorrad- und Quad-Spezialisten CFMOTO aus Hangzhou. Die Beziehungen zum chinesischen Partner liefen gut, und 2018 wurde ein Joint Venture namens CFMOTO-KTMR2R gegründet. Dort fungiert Straßmeir seit 2020 ebenfalls als General Manager. Inzwischen gibt es eine gemeinsame Fabrik, in der ab November diesen Jahres auch erstmals die Zweizylinder-Maschine KTM 790 Duke in China für den globalen Markt produziert wird.
Angesprochen auf die Frage des Technologie-Transfers an den chinesischen Partner äußert sich Straßmeir pragmatisch. “Wenn man sich dazu entschließt, in China auf den Markt zu gehen und vor Ort Bauteile zu beziehen, dann nimmt man in Kauf, dass man viel freigibt.” Mit einer Geschäftsstrategie ausgelegt auf Technologieführerschaft habe man meistens überhaupt nur drei, vier oder maximal fünf Jahre Vorsprung, bevor die Technik überholt sei, sagt er. Da spiele es auch keine zu große Rolle mehr, dass man die Technologie mit chinesischen Partnern teilen müsse. Bis heute ist Straßmeir der einzige deutschsprachige Mitarbeiter von KTM, der dauerhaft in China stationiert ist.
Generell schaut Straßmeir weiterhin optimistisch auf den chinesischen Motorradmarkt. Auch wenn es ein paar Hürden gebe, zum Beispiel das Verbot benzinbetriebener Motorräder in vielen chinesischen Großstädten. Es gebe jedoch erste Anzeichen, dass sich die gesetzliche Lage signifikant zu seinen Gunsten verändern könnte, glaubt Straßmeir. Sein eigenes Ziel hat er auf jeden Fall fest im Blick: Bis Ende 2024, seinem zehnjährigen Jubiläum bei KTM, will er die Absatzzahlen des Unternehmens in China verzehnfacht haben. Clemens Ruben
Ungemütlich: Über Teilen von Chinas nordöstlicher Provinz Jilin gingen am Wochenende die ersten Schneefälle des beginnenden Winters nieder. Hier rollt ein Essens-Lieferant über die glitschigen Straßen der Stadt Changchun, die Hände von riesigen Handschuhen geschützt.
Xi Jinpings Stundenplan beim G20-Treffen in Bali war ambitioniert. Allein am gestrigen Dienstag traf er die Staatschefs von Australien, Südkorea, Frankreich, den Niederlanden, Spanien, Argentinien, Senegal und Südafrika für bilaterale Gespräche. Chinas Staatspräsident will ganz offenbar an die Zeiten vor der Pandemie anknüpfen, wie Michael Radunski in seinem Beitrag zum Gipfel schreibt. Bis Anfang 2020 hatte Xi so viele Länder in so kurzer Zeit besucht wie vor ihm kein anderer chinesischer Staatschef.
Selbst kleinen Inselnationen wie Fiji stattete er eine Visite ab. Im Führungszirkel der Kommunistischen Partei und gegenüber der außenpolitischen Elite macht Xi klar, dass eine “Periode der historischen Gelegenheit” angebrochen glaubt. Um seine außenpolitischen Ziele zu erreichen, muss er also mehr denn je diplomatisches Terrain gutmachen. Dabei setzt er nun durchaus auch auf Kompromisse statt Konfrontation.
Ein gewisses Zugeständnis war für Xi die Abschlusserklärung des G20-Gipfels, in der nun steht, dass die “meisten Mitglieder Russlands Krieg gegen die Ukraine aufs Schärfste” verurteilen. Ohne die Zustimmung von Xi Jinping wäre eine solche Formulierung nicht möglich gewesen – zuvor war den Diplomaten Chinas ebenso wie den Staatsmedien selbst das Wort “Krieg” in diesem Zusammenhang verboten. Stattdessen sprach man ganz im Sinne Putins von einer “militärischen Spezialoperation”. Der Richtungswechsel deutet darauf hin, dass Peking langsam von seinem Schulterschluss mit Moskau abrückt – wenn auch in Trippelschritten.
Langsam kommt nun auch Bewegung in das lange gefürchtete Sozialkreditsystem, das durch die Covid-Pandemie in China mehr oder weniger auf Eis lag. Mehrere chinesische Behörden haben einen gemeinsamen Entwurf für ein Gesetz vorgelegt, das die bislang getrennten Punkte-Systeme vernetzen und bündeln soll. Mit einem zentralisierten “Kreditberichtssystem” sowie “einheitlichen Sozialkreditnummen” wäre einer Totalüberwachung tatsächlich Tür und Tor geöffnet. In dem Entwurf liegt jedoch noch vieles im Argen, analysiert Finn Mayer-Kuckuk. Ein durchdachtes und eindeutig umsetzbares Gesetz sieht anders aus.
Australiens Anthony Albanese, Frankreichs Emmanuel Macron, Marc Rutte aus den Niederlanden, dann noch Spaniens Pedro Sánchez und schließlich auch noch Südkoreas Yoon Suk-yeol. Nicht zu vergessen US-Präsident Joe Biden. Es ist ein nur kleiner Blick in den Gesprächskalender von Xi Jinping auf dem G20-Gipfel in Bali. Schnell wird klar: Chinas Staatspräsident ist zurück auf der diplomatischen Bühne – und zwar mit Elan. Sein Ziel: Diplomatisches Terrain zurückgewinnen. Kooperation statt Konfrontation.
Dafür scheint Xi auch bereit, Kompromisse einzugehen. Am deutlichsten zeigte sich dies in den Verhandlungen über die gemeinsame G20-Abschlusserklärung. Damit wollten viele Mitgliedsstaaten Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine verurteilen. Doch mit Russland und China im Raum standen die Chancen für eine solche Erklärung äußerst schlecht. Bis zuletzt hatten Diplomaten durchblicken lassen, dass Peking in den Vorgesprächen zum Gipfel unverrückbar an der Seite Moskaus stehe, eine Einigung auf eine gemeinsame Erklärung damit fast unmöglich werde. Noch läuft der Gipfel. Doch wie aus Bali zu hören ist, scheint es in schwierigen Verhandlungen dennoch gelungen zu sein, einen Text zu finden, den alle unterschreiben können.
Entsprechend erleichtert zeigt sich am Dienstag EU-Ratspräsident Charles Michel. Die Einigung sei ein großer Erfolg. Dieser Gipfel sei einer der schwierigsten in der Geschichte der G20, so Michel. Man glaubt es ihm gern.
In dem abgestimmten Entwurf für eine gemeinsame G20-Erklärung findet sich nun eine spitzfindige Art, Russlands Aggression zu verurteilen, aber skeptischen Mitgliedern wie China ein klein wenig Freiraum zu lassen. “Die meisten Mitglieder verurteilen den Krieg in der Ukraine aufs Schärfste”, heißt es in dem entsprechenden Entwurf. Zudem wird Moskau aufgefordert, die Kriegshandlungen einzustellen und seine Truppen aus der Ukraine sofort abzuziehen.
Nicht nur die Klarheit der Aussage ist dabei bemerkenswert, sondern auch die Wortwahl: Krieg in der Ukraine – und nicht “militärische Spezialoperation”, wie es von Russlands Präsident Wladimir Putin vorgegeben wird. Chinas Diplomaten halten sich bisher daran und bezeichnen den Feldzug in aller Regel auch nicht als Invasion (China.Table berichtete). Russlands Haltung findet in dem Dokument wie folgt Niederschlag: “Es gab andere Auffassungen und unterschiedliche Bewertungen der Lage.”
Doch wie konnte man sich auf eine solche Formulierung überhaupt einigen? Nicht ohne die Zustimmung von Xi Jinping. China ist Russlands wichtigster Verbündeter. Immer wieder hat Peking auf die “legitimen Sicherheitsinteressen” Russlands verwiesen. Statt Kritik an Putins Überfall zu üben, hatte man in Peking die USA und die Nato als eigentliche Brandstifter ausgemacht (China.Table berichtete).
Doch China rückt inzwischen von Russland ab – ganz langsam, in winzigen Tippelschritten. Aber Diplomatie ist seit jeher ein mühsames Geschäft. Mitunter sind auch mal minimale Veränderungen als Erfolg zu werten.
Schon vor dem G20-Gipfel gab es erste Anzeichen dafür, dass die grenzenlose Freundschaft zwischen China und Russland inzwischen nicht mehr ganz so grenzenlos ist. Einer Recherche der britischen Zeitung “Financial Times” zufolge ist man in Peking schlecht zu sprechen auf Russland. “Putin hat Xi nicht die Wahrheit gesagt“, zitiert das Blatt einen chinesischen Beamten. “Hätte er es uns gesagt, wären wir nicht in einer so unangenehmen Lage gewesen.” Denn: “Wir hatten mehr als 6000 chinesische Staatsangehörige in der Ukraine. Einige von ihnen sind während der Evakuierung gestorben, aber das können wir nicht bekannt geben.”
Hinzukommen Russlands militärischen Niederlagen auf den Schlachtfeldern der Ukraine wie auch die überraschend geschlossene Haltung des Westens. All das dürfte Xi zu denken gegeben haben.
Zu guter Letzt kamen noch Putins atomare Drohungen hinzu. Das nukleare Säbelrassen konnte China einerseits nicht länger nonchalant übergehen. Andererseits bietet es aber auch Xi einen Ausweg aus seinem diplomatischen Irrweg. Denn ein russischer Einsatz von Atomwaffen würde Chinas eigene Interessen zutiefst verletzen: Dies käme dem Öffnen der Box der Pandora gleich – mit direkten Auswirkungen in Chinas unmittelbarer Nachbarschaft. Dort befinden sich gleich zwei Atommächte: im Westen Pakistan, im Osten Nordkorea. Beide gelten zwar offiziell als Chinas Verbündete – doch es ist für Peking mitunter durchaus schwierig, sie unter Kontrolle zu halten.
Deshalb sollte man sich im westlichen Lager auch nicht allzu sehr freuen: Chinas Diplomaten werden Xis Aussagen in Bali und seine Zustimmung zur gemeinsamen G20-Abschlusserklärung verkaufen wollen als einen Schritt auf den Westen zu. Doch Xi Jinping handelt dabei in Chinas ureigenem Interesse.
Vor diesem Hintergrund muss man auch Xis Tagesablauf in Bali bewerten. Allein am gestrigen Dienstag traf er sich mit den Staatschefs von Australien, Südkorea, Frankreich, den Niederlanden, Spanien, Argentinien, Senegal und Südafrika. Damit deckte Xi alle Weltregionen ab: die Nachbarschaft im Indopazifik, Europa, Lateinamerika und auch Afrika. Weniger entspräche auch nicht dem Selbstverständnis des chinesischen Präsidenten.
Interessant ist aber auch, wem Xi nicht derart große Aufmerksamkeit schenkte: Mit Kanadas Justin Trudeau, der zuletzt eine harte Linie gegenüber China vertreten hat, wechselte Xi nur kurz im Vorbeigehen ein paar Worte. Ebenfalls keine separaten Gespräche gab es mit den beiden EU-Vertretern Ursula von der Leyen und Charles Michel, mit dem es zuletzt großen Ärger gab (China.Table berichtete).
Was wie ein diplomatischer Marathon erscheint, ist in Wirklichkeit eher die Rückkehr des diplomatischen Tausendsassas aus Zhongnanhai. Man sollte nicht vergessen: In den drei Jahren vor der Corona-Pandemie hatte Xi mehr als 40 Länder besucht – ein Rekord, mit dem Xi all seine Vorgänger in den Schatten gestellt hatte. Chinas Präsident nahm sich sogar die Zeit, Staaten wie Fiji (881.000 Einwohner), die Malediven (345.000 Einwohner) oder auch Trinidad und Tobago (1,3 Millionen Einwohner) zu besuchen.
Der Grund: Xi Jinping sieht eine “Periode der historischen Gelegenheit” (历史机遇期) gekommen. Doch um seine außenpolitischen Ziele international erreichen zu können, muss Xi aktiv sein. Vor der Pandemie gelang es ihm, viele Staaten überzeugen – mal mit diplomatischem Charme, mal mit wirtschaftlichen Anreizen. Oder auch schlicht mit politischem Druck. Daran will Chinas Staatspräsident nun offenbar wieder anknüpfen.
Wie sehr Xis diplomatischer Charme auch in Bali zu verfangen scheint, zeigt der neue britische Premierminister Rishi Sunak. Er kündigte am Dienstag an, China nun doch nicht als “Bedrohung” (“threat”) für die nationale Sicherheit einzustufen, wie es seine Vorgängerin Liz Truss noch vor wenigen Wochen angekündigt hatte. Stattdessen will er die Volksrepublik weiterhin als “Rivalen” ansehen. Und auch Sunak betonte in Bali, wie sehr er auf eine Gelegenheit hoffe, mit Xi persönlich sprechen zu können.
Eine Reihe chinesischer Behörden hat ihren gemeinsamen Entwurf für ein neues Sozialkredit-Gesetz auf Weibo veröffentlicht (eine inoffizielle Übersetzung findet sich hier). Der Staat holt auf diese Weise Rückmeldungen der interessierten Öffentlichkeit ein. Es handelt sich also nur um einen ersten Testballon. Der Text kann sich bis zur Verabschiedung durch den Nationalen Volkskongress noch erheblich verändern.
Dennoch ist der Entwurf beachtenswert. Er läuft darauf hinaus, verschiedene Punkte-Systeme zu vernetzen und zu bündeln, die in den vergangenen Jahren parallel entstanden sind. Das Sozialkreditsystem hat sich bisher nicht zur dystopischen Totalüberwachung entwickelt, weil es keine zentrale Stelle für die Erfassung von Punkten gab. Mit dem Entwurf soll der Gesetzgeber nun aber die Entwicklung in Richtung einer zentralisierten Datenverwaltung vorantreiben. In Artikel 71 ist als Ziel genannt ein “Kreditberichtssystem, das die gesamte Gesellschaft erfasst”.
Der Gegenstand des Gesetzes ist, wenn man seiner Präambel glauben darf, allerdings nicht in erster Linie der Bürger – sondern die Obrigkeit. Die “Glaubwürdigkeit des Regierungshandelns” soll durch das System gestärkt werden, gleich danach kommen die “Kreditwürdigkeit bei Wirtschaftstransaktionen” und dann die “gesellschaftliche Kreditwürdigkeit”. All das solle die “sozialistische Marktwirtschaft stabilisieren” und unzuverlässiges Verhalten strafen. Auch die Justiz ist genannt. Künftig soll es also Punkte für Richter geben, wie in Kapitel V des Entwurfs im Detail ausgeführt ist.
Zu Beginn geht es viel um Koordination – das lässt sich als Symptom dafür lesen, dass das Chaos der verschiedenen Parallelsysteme enden soll. Die zentrale Verwaltung soll demnach bei zwei Behörden von Ministeriumsrang liegen: der Entwicklungs- und Reformkommission NDRC und der Zentralbank PBoC (Artikel 4). Alle Behörden sind aufgefordert, Sozialkreditdaten in den Bereichen zu erheben, die sie verwalten. Sie sollen sie dann zwischen den zuständigen Stellen austauschen und Anwendungen für die Informationen finden (Artikel 5).
Doch auch wenn es mit dem Thema Vereinheitlichung losgeht, ist im weiteren Verlauf des Entwurfstextes die Handschrift vieler verschiedener Akteure zu erkennen. In Kapitel zwei bis fünf des Entwurfs geht es um die “Feststellung der Kreditwürdigkeit”, und hier hatten offenbar viele Köche etwas beizutragen.
Die Textabsätze stammen zum Teil aus regionalen und branchenspezifischen Sozialkreditsystemen. Hier stehen viele Binsenweisheiten, die in einem nationalen Gesetz seltsam anmuten. Zum Thema Medien heißt es beispielsweise in Artikel 50: “Wir wollen die Durchführung von Aktivitäten zur Förderung der Kreditwürdigkeit fördern, sodass sich verschiedene Arten von Aktivitäten der Massenmedien entfalten, die der Öffentlichkeit Anleitung geben über Beispiele für Kreditwürdigkeit und Beispiele für mangelnde Kreditwürdigkeit, auf dass Ehrlichkeit ein bewusstes Ziel der gesamten Gesellschaft wird.”
Die gleichen Phrasen über Kreditwürdigkeit wiederholen sich in den Artikeln 12 bis 57 immer wieder. Ein konzises, von pfiffigen Juristen geschriebenes Gesetz sieht anders aus. Zum Teil ergeht der Entwurf sich in viel zu allgemeinen moralischen Ermahnungen, zum Teil steigt er schon tief in die Ausführung ein. Im Detail genannt sind folgende gesellschaftliche Bereiche und Berufsgruppen:
Kurz gesagt: Alle Bereiche des Lebens sollen erfasst werden und ihre Institutionen sollen sich Möglichkeiten ausdenken, Minus- und Pluspunkte für ihre Akteure zu sammeln. Der Normalbürger ist zwar nicht ausdrücklich genannt. Da aber alle Wirtschaftsbereiche aufgeführt sind, wird eine Mehrheit der Bevölkerung zumindest in ihrer professionellen Rolle Teil der Bewertung sein.
Die Daten sollen ausdrücklich personalisiert erfasst werden. Es soll Datenbankschlüssel für die sektorübergreifende Identifikation der Personen geben (Artikel 58 und 59). Es soll dazu eine “einheitliche Sozialkreditnummer” eingeführt werden. Kurz danach wird allerdings ausgeführt, dass die bereits bestehende Bürgernummer auch diese Rolle ausfüllen soll. Wo keine Bürgernummer vorliegt, sollen die relevanten Behörden eine vergeben. Auch alle Institutionen sollen mit ihrer Sozialkreditnummer identifiziert werden.
Ausdrücklich verboten (Artikel 62) sind übertriebene Nachforschungen zum Zustandekommen des Punktestandes, die Nutzung der Daten über das Sozialkreditsystem hinaus sowie Diebstahl und Manipulation der Daten. Die Informationen sollen “langfristig gespeichert” werden. Sie dienen der “öffentlichen Begutachtung der Vertrauenswürdigkeit” der bewerteten Institutionen und Personen.
Sinolytics ist ein europäisches Beratungs- und Analyseunternehmen, das sich auf China spezialisiert hat. Es berät europäische Unternehmen bei der strategischen Ausrichtung und den konkreten Geschäftsaktivitäten in der Volksrepublik.
“Der Beruf kann manchmal auch die Leidenschaft zunichtemachen”, gibt Kevin Straßmeir zu. Das war zumindest seine Befürchtung vor dem ersten Praktikum im Motorradbereich. Doch schon nach zwei Wochen war für den gebürtigen Augsburger damals klar: “Es muss auf jeden Fall die Motorradindustrie sein.”
Heute ist Straßmeir Direktor und General Manager des österreichischen Motorradherstellers KTM in China. Seine Liebe für die Maschinen entdeckte er bereits mit 14 Jahren, als er beim Urlaub auf dem Land das erste Mal mit einem Moped über den Bauernhof düste. Auf den Motorradführerschein mit 18 folgten Motorradreisen durch Europa und bis nach Istanbul. Im Studium als Diplom-Kaufmann und später der Medieninformatik verließ er Europa das erste Mal Richtung Shanghai – angelockt von den wirtschaftlichen Chancen, die das boomende China versprach. Einmal angekommen, wollte er unbedingt mehr Zeit in Asien verbringen.
Beim zweiten Studienaufenthalt in Singapur war dann auch das Motorrad mit dabei. Die Rückreise, ausgehend von Nepal, führte ihn auf dem Zweirad durch Pakistan und Xinjiang nach Kasachstan, Russland und die Baltischen Staaten und schließlich zurück nach Deutschland.
Nach einem Jahr Chinesisch-Sprachunterricht in Peking mit dem “Sprache und Praxis”-Programm vom DAAD folgte 2014 schließlich der berufliche Einstieg in die Welt der motorisierten Zweiräder: Erst als Praktikant bei BMW Motorrad in Peking, dann als Sales Assistent für KTM. Dort koordinierte Straßmeir von Anfang an die Kooperationen mit den lokalen Vertriebspartnern in Ostasien, allen voran mit dem Motorrad- und Quad-Spezialisten CFMOTO aus Hangzhou. Die Beziehungen zum chinesischen Partner liefen gut, und 2018 wurde ein Joint Venture namens CFMOTO-KTMR2R gegründet. Dort fungiert Straßmeir seit 2020 ebenfalls als General Manager. Inzwischen gibt es eine gemeinsame Fabrik, in der ab November diesen Jahres auch erstmals die Zweizylinder-Maschine KTM 790 Duke in China für den globalen Markt produziert wird.
Angesprochen auf die Frage des Technologie-Transfers an den chinesischen Partner äußert sich Straßmeir pragmatisch. “Wenn man sich dazu entschließt, in China auf den Markt zu gehen und vor Ort Bauteile zu beziehen, dann nimmt man in Kauf, dass man viel freigibt.” Mit einer Geschäftsstrategie ausgelegt auf Technologieführerschaft habe man meistens überhaupt nur drei, vier oder maximal fünf Jahre Vorsprung, bevor die Technik überholt sei, sagt er. Da spiele es auch keine zu große Rolle mehr, dass man die Technologie mit chinesischen Partnern teilen müsse. Bis heute ist Straßmeir der einzige deutschsprachige Mitarbeiter von KTM, der dauerhaft in China stationiert ist.
Generell schaut Straßmeir weiterhin optimistisch auf den chinesischen Motorradmarkt. Auch wenn es ein paar Hürden gebe, zum Beispiel das Verbot benzinbetriebener Motorräder in vielen chinesischen Großstädten. Es gebe jedoch erste Anzeichen, dass sich die gesetzliche Lage signifikant zu seinen Gunsten verändern könnte, glaubt Straßmeir. Sein eigenes Ziel hat er auf jeden Fall fest im Blick: Bis Ende 2024, seinem zehnjährigen Jubiläum bei KTM, will er die Absatzzahlen des Unternehmens in China verzehnfacht haben. Clemens Ruben
Ungemütlich: Über Teilen von Chinas nordöstlicher Provinz Jilin gingen am Wochenende die ersten Schneefälle des beginnenden Winters nieder. Hier rollt ein Essens-Lieferant über die glitschigen Straßen der Stadt Changchun, die Hände von riesigen Handschuhen geschützt.
