Table.Briefing: China

Interview Pierre Haski + Jagd auf Banker

Liebe Leserin, lieber Leser,

Pierre Haski lässt kein gutes Haar an der China-Reise von Emmanuel Macron im vergangenen Monat. Der ehemalige China-Korrespondent muss es wissen: Als einer von nur wenigen französischen Journalisten saß er neben Frankreichs Präsidenten im Flugzeug, als dieser mit seinen Aussagen zu Taiwan nicht nur die EU, sondern auch die USA und die Taiwaner gleich mit düpierte. Im Gespräch mit Amelie Richter gibt Haski weitere Einblicke hinter die Kulissen der Reise. Macrons politisches Weltbild und sein unbeholfener Umgang mit China werden dadurch etwas verständlicher.

Frankreichs Präsident sei mit dem hehren Ziel nach Peking gereist, den Krieg in der Ukraine so schnell wie möglich zu beenden. Um Xi Jinpings Unterstützung zu bekommen, habe er geglaubt, etwas anbieten müssen – “eine Art Transaktion”, wie Haski erklärt. Am Ende habe sich Macron jedoch von der Charmeoffensive der Chinesen verführen und zu bestimmten Aussagen hinreißen lassen, die Peking schlussendlich für seine eigenen Zwecke ausschlachten konnte. Die europäische Dimension der Reise sei dabei leider völlig auf der Strecke geblieben.

Ebenfalls auf der Strecke bleibt derzeit die Hoffnung vieler westlicher Investoren, dass die Zeit regulatorischer Crackdowns nach der Pandemie in China vorbei sein könnte. Unter dem Mantel seiner Anti-Korruptionskampagne hält Xi Jdie Zügel jedoch weiter straff: Nach dem Tech-Sektor ist nun die Welt der Banken ins Visier der gefürchteten Zentrale Disziplinarkommission der Kommunistischen Partei (CCDI) geraten, Pekings Vollstrecker in Sachen Korruption.

So viele Strafen für hochrangige Regierungsbeamte und Manager habe es in China in so kurzer Zeit noch nicht gegeben, schreibt Jörn Petring. Allein im März wurden Ermittlungen gegen acht führende Manager staatlicher Finanzinstitute eingeleitet. Wie gewohnt, schwingt bei dem Vorstoß auch eine ideologische Komponente mit. Die Disziplinarkommission wirft den Bankern unter anderem “Hedonismus” und einen unangemessen “luxuriösen Lebensstil” vor. Damit widersprechen sie dem Geist vom “allgemeinen Wohlstand”, den sich Xi Jinping nach wie vor wie kaum etwas anderes auf die Fahnen geschrieben hat.

Ihr
Fabian Peltsch
Bild von Fabian  Peltsch

Interview

“Für Macron ist Taiwan ein geopolitischer Punkt auf der Landkarte”

Der französische Journalist Pierre Haski hat Macron mehrfach bei Reisen nach China begleitet.

Monsieur Haski, Sie haben Emmanuel Macron nach China begleitet. Wie haben Sie die ganze Atmosphäre des Besuchs erlebt? Wie war die Stimmung?

Die Chinesen haben sich viel Mühe gegeben, Macron einen großen Empfang zu bereiten. Und ich glaube, er war dafür sehr empfänglich. Xi verbrachte ungefähr sieben Stunden mit ihm, sowohl in Peking als auch in Guangzhou. Es gab auch diesen entspannten Moment in Guangzhou, wo sie beide ohne Krawatte waren und eine Teezeremonie hatten. Es war ein Besuch auf sehr hohem Level, weil die chinesische Seite entschieden hatte, dass dieser auf hohem Niveau stattfinden würde, und auch die Franzosen wollten, dass er spektakulär wird.

Ganz anders sah der Empfang und Umgang mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen aus.

Ursula von der Leyen ist kein Staatsoberhaupt, deshalb wurde sie vom Protokoll herabgestuft. Ich denke, die französische Seite hat das schlecht gehandhabt. Denn die Reise sollte eine gemeinsame europäische Reise werden, und am Ende wurde es eine sehr französische Reise.

War das Protokoll das einzige Problem?

Macron hat wahrscheinlich einen weiteren Fehler in dem Sinne begangen, dass er bei seiner Ankunft Europa und die Ukraine im Sinn hatte. Die chinesische Führung denkt aber primär an die Vereinigten Staaten und Taiwan. Es gibt also nicht denselben Ausgangspunkt. Was auch immer Sie in China sagen, wird dort mit der eigenen Agenda gehört und analysiert – und darunter versteht die chinesische Seite die Konfrontation mit den USA und die Taiwan-Frage. Das hat Macron wohl unterschätzt. Das ging nach hinten los. Er ist dort hingereist, mit der Idee, einen europäischen Ansatz zu präsentieren, und am Ende hat er Europa gespalten.

Wie kam es zu den Aussagen über Taiwan?

Macron hat diese sehr komplexe Denke entwickelt: Er glaubt, wir müssen die Ukraine-Krise so schnell wie möglich lösen, wenn wir nicht zu Vasallen der USA werden wollen. Je länger der Krieg in der Ukraine dauert, desto abhängiger werden wir seiner Ansicht nach von den USA. Und damit wird die europäische strategische Autonomie gefährdet. Das ist sein Ausgangspunkt. Um den Krieg in der Ukraine so schnell wie möglich zu beenden, müssen wir seiner Ansicht nach China einbinden. Und das bringt ihn zu diesem Standpunkt bei Taiwan. Er hat einen Fehler gemacht, weil er das Gefühl hatte, dass er etwas geben musste, um Chinas Unterstützung für die Ukraine zu bekommen – eine Art Transaktion. Was er gegeben hat, war die Neutralität in der Taiwan-Frage. Vielleicht ist meine Interpretation falsch, mag sein. Aber ich glaube, sie ist nah an der Realität dran, und ich denke, es ist ein großer Fehler.

Er hatte die Aussagen während des Fluges von Peking nach Guangzhou am Freitag gemacht. Die Militärübungen haben dann am Samstag begonnen. War er einfach ein Opfer von schlechtem Timing?

Wir wussten, dass etwas brodelt. Jeder wusste es, weil die Chinesen Repressalien angekündigt hatten. Das Interview wurde veröffentlicht, als wir wieder in Paris waren. Das Manöver begann, als wir in Guangzhou in das Flugzeug stiegen, um nach Paris zurückzukehren. Und in diesem Moment sagte Macron, es sei elegant gewesen, zu warten, bis wir das Flugzeug besteigen, um die Übung bekannt zu geben.

Wie kam die Frage nach Taiwan im Flugzeug auf?

Das wurde angesprochen, weil wir von Briefings während des Besuchs wussten, dass das ein großer Teil der Gespräche war und dass Xi Jinping das Thema angesprochen hatte. Und während des Pressebriefings, das Macron den Medien in Peking gab, hatte er bereits merkwürdig zu Taiwan geantwortet. Er sagte: ‘Ich bin verantwortlich für das, was ich wirklich handhaben kann. Und ich bin nicht zuständig für die Taiwan-Frage.’ Ich fand diese Antwort überraschend. Deshalb habe ich ihn im Interview die Frage nach seiner Sicht auf Taiwan gestellt.

Bereits vor der Reise hat der Élysée in Briefings erklärt, dass die Taiwan-Frage nur dann aufgeworfen werden würde, wenn die chinesische Seite sie zur Sprache bringe. Warum ist Macron in dieser Hinsicht so speziell?

Ich bin mir nicht sicher, ob Macron starke Ansichten zu Taiwan hat. Ich denke, für ihn ist es ein geopolitischer Punkt auf der Landkarte. Es ist nichts, was ihn besonders interessiert oder worüber er viel weiß. Aber er benutzte Taiwan in dieser Transaktionsbeziehung, die er mit Xi hatte. Er war besessen davon, von Xi etwas zur Ukraine zu bekommen. Die zweite Sache, von der er sehr besessen ist, ist die Idee, dass Europa nicht automatisch in einen neuen Kalten Krieg zwischen den USA und China hineingezogen werden darf. Ich stimme zu, dass wir den USA nicht blind folgen sollten, aber ich denke, das Timing war falsch. Wir befinden uns immer noch mitten im Ukrainekrieg. Die Rolle der USA bei der Unterstützung der Ukraine ist von entscheidender Bedeutung, und ohne die USA wäre die Ukraine wahrscheinlich inzwischen russisch. Europa hat nicht die militärische Kapazität und den politischen Willen, in einem so großen Maßstab allein zu handeln.

Chinas Außenpolitik-Zar Wang Yi und Macrons diplomatischer Berater Emmanuel Bonne sollen in Kontakt bleiben, um mögliche Verhandlungen vorzubereiten.

Ja, das wurde in Peking angekündigt. Macron will nicht, dass Europa am Tisch fehlt, wenn es eines Tages zu Verhandlungen kommt. Das hat er vor einigen Monaten öffentlich gesagt. Er sagte, wenn nur die Türkei, China oder wer auch immer, Brasilien, die beteiligten Großmächte seien, dann sei es ein Verlust für Europa. Er will also in die Vorbereitung einer möglichen Verhandlung eingebunden werden.

Eine einheitliche europäische Stimme wäre für die Verhandlungen hilfreich. Da hat die Reise nicht wirklich geholfen.

Ich denke, es gab einen Fehler mit dem Protokoll. Die Absicht, gemeinsam aufzutreten, war da. Wahrscheinlich war die Vorbereitung auf die Reise nicht so toll. Von der Leyen hat auch diese Rede einige Tage vor der Abreise gehalten. Ich widerspreche ihr da gar nicht, aber sie hat einen anderen Ton angeschlagen als Macron. Und deshalb denke ich, dass die ganze Reise vielleicht schlecht vorbereitet wurde. Was aber seltsam ist, weil von der Leyen vor ihrer Abreise nach China nach Paris gekommen war. Aber am Ende verschwand die europäische Dimension der Reise völlig.

Was ist das Problem daran?

Ein Problem ist, und das ist wahrscheinlich ein institutionelles Problem Frankreichs, dass der Präsident allein über die Außenpolitik entscheidet. Ich bin mir nicht sicher, auf wen er hört, er folgt seiner Intuition. Das hat er 2018 mit Trump zum Iran gemacht, und es ist gescheitert. Das hat er 2022 mit Putin gemacht, und es ist gescheitert. Und er versucht es jetzt erneut mit Xi Jinping. Ich denke, dass das Macrons Image in Europa nicht hilft.

Finden Sie, dass in Frankreich und innerhalb der französischen Wirtschaft genug über China diskutiert wird?

Nein, offensichtlich nicht. Aber ich denke, das gilt für fast jedes Land der Welt: Ich habe mir die TikTok-Anhörung im US-Kongress angesehen. Das war erbärmlich. Es war wirklich erbärmlich. Das Level an Wissen, die Ideologie. Das war so schlecht. Ich denke, dass unsere Debatten nicht genug auf Fakten basieren, auch innerhalb Europas. Aber es gab in den letzten Jahren eine Verbesserung. Der Wille zu Verstehen ist stark gestiegen, das ist sicher. Aber bis zu faktenbasierten Debatten ist es noch ein weiter Weg.

Pierre Haski ist ein französischer Journalist und Kommentator für den französischen Radiosender France Inter. Von 2000 bis 2005 arbeitete er als Korrespondent in Peking. Während seiner Zeit dort verfasste er einen Blog mit dem Titel “Mon Journal de Chine” (“Mein Journal aus China”). Die chinesischen Behörden blockierten den Zugang dazu. Er redigierte und veröffentlichte “The Diary of Ma Yan”, in 17 Sprachen übersetzte Tagebuchaufzeichnungen eines Schulmädchens aus dem autonomen Gebiet Ningxia. Von Januar 2006 bis 2007 war er stellvertretender Chefredakteur der französischen Zeitung Libération. Er ist Autor der ARTE-Dokumentation “Nous sommes Taïwan” (“Wir sind Taiwan”), die im März erschienen ist.

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Analyse

Die Partei geht gegen Finanzelite vor

Liu Liange – bis März Vorstandsvorsitzender der Bank of China (BOC) – ist der bekannteste Manager, gegen den die Disziplinarkommission der KP derzeit ermittelt.

Chinas Finanzbranche ist in Alarmstimmung. Die Regierung hat zuletzt gleich mehrere Top-Manager von Banken und anderen Instituten ins Visier genommen. Pekings Vollstrecker ist die gefürchtete Zentrale Disziplinarkommission der Kommunistischen Partei (CCDI). Sie hat eine Kampagne gestartet, um Fehlverhalten in der Branche “entschlossen” zu bekämpfen. 

Laut CCDI wurde kürzlich eine Rekordzahl von Inspektionen bei mehr als 30 staatlichen Konzernen in Sektoren wie Finanzen, Verteidigung und Energie eingeleitet. Es geht vor allem um die Finanzinstitute. Chinesische Staatsmedien berichteten, dass vor dem Hintergrund einer “intensivierten Antikorruptionskampagne” allein im März Ermittlungen gegen acht führende Manager staatlicher Banken eingeleitet worden seien. Laut Financial Times wurden seit Februar sogar mehr als ein Dutzend Manager untersucht oder bestraft. 

So viele Strafen wie noch nie

Der Kampf gegen Korruption ist unter Präsident Xi Jinping freilich nicht neu. Seit Jahren verhängen die Behörden immer wieder harte Strafen gegen hochrangige Regierungsbeamte und Manager. Doch so viele in so kurzer Zeit hat es im Bankensektor noch nicht gegeben.

Der bekannteste Manager, gegen den die CCDI nun ermittelt, ist Liu Liange. Der 61-Jährige war bis März Vorstandsvorsitzender der Bank of China (BOC). Auch gegen Wang Jianhong, den ehemaligen Leiter der Pekinger BOC-Niederlassung, ermittelt die CCDI. Zudem ist Zhao Zhiran, der bisher für die China Construction Bank in Shenzhen verantwortlich war, ins Visier der Behörden geraten. Bereits angeklagt ist Li Li, der ehemalige Präsident der Export-Import Bank of China. Ihm wird vorgeworfen, Bestechungsgelder angenommen zu haben. 

Investoren werden skeptisch

Für Aufsehen sorgte im Februar auch das Verschwinden von Bao Fan. Der chinesische Milliardär und Chef des an der Hongkonger Börse notierten Finanzunternehmens Renaissance ist bis heute nicht wieder aufgetaucht. Bao Fans Familie sei informiert worden, dass der 53-Jährige in eine Untersuchung verwickelt sei, berichtete Bloomberg.

Branchenkenner vermuten, dass Baos Verschwinden mit den Problemen eines anderen Renaissance-Managers namens Cong Lin zusammenhängt. Dieser war im September verhaftet worden. Gegen ihn werde im Zusammenhang mit seiner früheren Tätigkeit für den Finanzleasingarm der staatlichen Industrial and Commercial Bank (ICBC) ermittelt, berichtete das chinesische Wirtschaftsmagazin Caixin.

Ausländische Investoren beobachten das Geschehen im chinesischen Finanzsektor sehr genau. Sie haben gerade erst mit großer Erleichterung zur Kenntnis genommen, dass der gut zweijährige regulatorische Crackdown gegen den Technologiesektor beendet wurde. Generell ist die Hoffnung groß, dass Peking nach der Corona-Eröffnung endlich die Zügel lockert und dem Pragmatismus den Vorzug gibt. 

Reiche und Privatwirtschaft verunsichert

Zwar argumentiert etwa die staatliche Global Times, dass der aktuelle Crackdown notwendig sei, um Finanzrisiken wie zuletzt bei den US-Regionalbanken zu vermeiden. Allerdings schwingt auch viel Ideologie mit. So kritisiert die Disziplinarkommission den “Hedonismus” und den unangemessenen “luxuriösen Lebensstil” der Branche. Eine Wortwahl also, die an Xi Jinpings “allgemeinen Wohlstand” erinnert. 

Diesen Slogan, der auf eine gerechtere Umverteilung des Reichtums abzielt, hatte der Präsident auf dem Parteikongress im vergangenen Herbst gleich viermal verwendet und damit für große Verunsicherung bei reichen Chinesen und in der Privatwirtschaft gesorgt. Viele chinesische Banken reagierten bereits damals mit Gehalts- und Bonuskürzungen für ihre Spitzenmanager. 

  • Finanzen
  • KP Chinas

News

Peking stellt sich hinter Myanmars Militärregierung

Peking hat der Militärregierung in Myanmar “enge Freundschaft” zugesichert. China unterstütze den politischen Übergangsprozess in Myanmar sowie die relevanten Kräfte, erklärte Außenminister Qin Gang nach einem Treffen mit Armee-Chef Min Aung Hlaing in Myanmars Hauptstadt Naypyitaw am Dienstag. China werde zudem seine Investitionen in Myanmar ausweiten und Projekte in den Bereichen Landwirtschaft, Bildung und Gesundheitswesen unterstützen. China ist bereits ein wichtiger Abnehmer von Rohstoffen aus Myanmar, darunter Jade, Zinn und Holz. Umgekehrt verkauft China auch Militärtechnik an Myanmar.

In den politischen Beziehungen zwischen den beiden Staaten gehe es nun darum, bestehende Differenzen auf angebrachte Weise beizulegen und eine Aussöhnung innerhalb des gesetzlichen Rahmens zu suchen, teilte das Außenministerium in Peking am Mittwoch mit. Qin Gang ist der ranghöchste chinesische Beamte, der Myanmars Seniorgeneral Min Aung Hlaing seit dessen Machtübernahme vor zwei Jahren getroffen hat.

Das Militär in Myanmar hatte 2021 die demokratisch gewählte Regierung gestürzt und deren faktische Chefin und Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi festgenommen. Bei Protesten wurden Hunderte Menschen getötet und Tausende festgenommen. Das Militär weist den Vorwurf von Gräueltaten gegen Zivilisten zurück und rechtfertigt sein Vorgehen mit einem Kampf gegen “Terroristen”.

Im Westen ist die Militärregierung deshalb weitgehend isoliert. Auch in Staaten der Region ist die jüngste Entwicklung auf Kritik gestoßen. “China setzt sich dafür ein, dass die internationale Gemeinschaft die Souveränität Myanmars respektiert und eine konstruktive Rolle bei der Verwirklichung von Frieden und Versöhnung spielt”, sagte Qin laut der Erklärung des chinesischen Außenministeriums weiter. rtr/fpe

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Montenegro baut neue Autobahn mit chinesischen Unternehmen

Montenegro hat sich einem Medienbericht zufolge erneut an chinesische Unternehmen gewandt, um einen Autobahnabschnitt zu bauen. Das Balkanland habe Ende März eine Absichtserklärung mit einem chinesischen Konsortium über den Bau einer Autobahn im Wert von 54 Millionen Euro unterzeichnet, berichtete Radio Free Europe (RFE). Die Straße soll die Küstenstädte Budva und Tivat verbinden und eine neue Route zum lokalen Flughafen werden. Der Bau der 16 Kilometer langen Strecke solle zwei Jahre dauern, zitiert RFE lokale Beamte.

Der Bauauftrag war demnach an ein Konsortium von Unternehmen aus Shandong vergeben worden, der Shandong Foreign Economic and Technical Cooperation und die Shandong Luqiao Group. Das Konsortium hatte das niedrigste Angebot für die Autobahn vorgelegt. Keines der Unternehmen hat dem Bericht zufolge bisher eine nennenswerte Präsenz in Montenegro oder auf dem Balkan. Die Shandong Luqiao Group hatte demnach erst vor einem halben Jahr eine Niederlassung in der montenegrinischen Hauptstadt Podgorica eröffnet.

Die Regierung erklärte laut RFE, dass bisher nur 15 Millionen Euro für das Projekt gesichert seien. Die fehlenden Mittel sollten aus dem “Kapitalhaushalt oder anderen Finanzierungsmitteln” kommen. Ob dabei auch chinesische Darlehen eine Rolle spielen könnten, blieb zunächst unklar. Der EU-Beitrittskandidat Montenegro hatte in der Vergangenheit bereits ein Problem bei der Rückzahlung eines Kredits an Peking. ari

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  • Montenegro

Pressefreiheit: Nur noch Nordkorea hinter China

China ist im Pressefreiheits-Ranking von Reporter ohne Grenzen auf Rang 179, den vorletzten Platz vor Nordkorea, abgerutscht. In keinem Land der Welt sitzen laut der Menschenrechtsorganisation mehr Journalisten im Gefängnis als in China. Vor allem seit der Machtübernahme von Xi Jinping habe die Regierung einen regelrechten Feldzug gegen die freie Presse unternommen. Derzeit seien in China mehr als 100 Medienschaffende inhaftiert. Aufgrund ihrer Arbeit wirft der Staat ihnen unter anderem Spionage, Umsturzversuche oder Provokation von Streit vor. Vor allem die medizinische Versorgung in den Haftanstalten sei vielerorts äußerst mangelhaft.

Zuletzt habe sich vor allem in Hongkong die Situation für Journalisten verschärft. Seit der Einführung des Nationalen Sicherheitsgesetzes seien dort zahlreiche Journalisten verhaftet und Medienhäuser zur Schließung gedrängt worden. Dem Gründer der inzwischen geschlossenen Zeitung Apple Daily, Jimmy Lai, droht etwa lebenslange Haft. Auch die ehemaligen Chefredakteure der ebenfalls geschlossenen Nachrichtenseite Stand News stehen vor Gericht. Hongkong befindet sich aufgrund seiner “schwierigen Lage” im Pressefreiheits-Ranking von Reporter ohne Grenzen nur noch auf Platz 140. fpe 

  • Gesellschaft
  • Menschenrechte
  • Nationales Sicherheitsgesetz
  • Pressefreiheit

Hongkong beschränkt Direktwahl der Bezirkskandidaten

Hongkong plant, die Zahl der direkt gewählten Sitze bei den Bezirksratswahlen zu verringern. Wie Hongkongs Verwaltungschef John Lee bei einer Pressekonferenz am Dienstag mitteilte, sollen zukünftig nur noch rund zwanzig Prozent der Bezirksratssitze direkt gewählt werden. Bisher waren es mehr als neunzig Prozent.

Lee selbst soll dann etwa 40 Prozent der Sitze ernennen, während der Rest indirekt über Gemeindeorganisationen gewählt würde. Der Bezirksrat war lange die einzige überwiegend vom Volk gewählte politischen Vertretung in der ehemaligen Kronkolonie. Lees Regierung arbeitet derzeit einen Gesetzentwurf aus, um die vorgeschlagenen Änderungen umzusetzen. Die nächsten Bezirksratswahlen sind für Ende des Jahres geplant.

Alle Kandidaten müssen zudem vor einem Komitee ihre politische Loyalität unter Beweis stellen. Damit soll sichergestellt werden, dass “nur Patrioten Hongkong regieren”. Bei der letzten Wahl des Stadtrats im Jahr 2019 hatten pro-demokratische Kandidaten 85 Prozent der 452 zur Wahl stehenden Sitze gewonnen und damit die pekingtreue Regierung Hongkongs in die Schranken verwiesen. “Wir müssen verhindern, dass diejenigen, die gegen China sind und in Hongkong Chaos stiften, die Bezirksräte kapern, manipulieren und lahmlegen”, sagte Lee am Dienstag. Er war als damaliger Sicherheitschef der Sonderverwaltungszone an der Zerschlagung der Protestbewegung maßgeblich beteiligt. fpe

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  • Hongkong
  • Menschenrechte

Presseschau

Berichte über Covid in Wuhan: Chinesischer Coronablogger Fang Bin nach drei Jahren freigelassen SPIEGEL
China stellt sich hinter die Militärregierung in Myanmar DERSTANDARD
Canada’s spy agency withheld information about China’s threats to lawmaker REUTERS
Vorletzter Platz bei Pressefreiheit: “Feldzug gegen Journalismus” in China TAGESSCHAU
Blinken says he hopes to reschedule trip to China this year REUTERS
China bereitet sich auf neues “Anti-Spionage-Gesetz” vor DERSTANDARD
Razzien verstärken Unsicherheit: China verstärkt Kontrolle über ausländische Unternehmen FINANZMARKTWELT
China Restricts Overseas Access to Key Corporate Information FINANCE
Chiphersteller aus Taiwan könnte Fabrik in Dresden bauen HANDELSBLATT
US-Taiwan trade negotiations should be updated ‘soon’, White House official says SCMP
US Lawmakers Query Nike, Adidas Over Forced Labor in China BUSINESSOFFASHION
China’s AI industry barely slowed by US chip export rules FINANCE
Samsung is a Case Study in How Manufacturers Leave China LIVEMINT
Beteiligung an Chinas Markt: Rekordinvestition europäischer Autobauer TAGESSCHAU
Warum deutsche Hersteller in China mehr Tempo brauchen AUTOMOBILWOCHE
Deutsche Unternehmen hoffen auf Comeback des China-Geschäfts HANDELSBLATT
China-Elektroautobauer Nio will sich in Deutschland etablieren ECOMENTO
Enorme Sparguthaben: Chinas Binnenmarkt steht vor einer starken Erholung DASINVESTMENT
Infineon schließt Liefervertrag in China FINANZEN
China treibt Starbucks-Umsatz nach oben N-TV
China tourism rebounds to pre-Covid levels during May Day holiday BUSINESSTIMES
Die Folgen von Chinas verschärftem Sicherheitsgesetz FAZ
Meta shuts down network of fake accounts that ‘signal a shift’ in China-based influence efforts CNN

Empfehlungen aus der SZ

China und die Naivität der Deutschen: Als die chinesische Stadt Qingdao in Kiel anfragte, ob man die Freundschaft vertiefen solle, fanden sie das eine gute Idee. Trotz der U-Boote, der Häfen, der Meeresforschung. Und während sich Experten fragen, wie naiv man sein kann, verstehen einige die Aufregung gar nicht. Mehr

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Heads

Sabine Wilmes – Expertin für deutsche Sprache in China

Von Brasilien nach China: Sabine Wilmes ist stellvertretende Leiterin des Goethe-Instituts in Peking.

Rund 2.200 Menschen lernen am Goethe-Institut Peking jedes Jahr Deutsch. Als stellvertretende Institutsleiterin und Leiterin der Spracharbeit ist Sabine Wilmes dort aber nicht nur mit den Sprachkursen und Prüfungen beschäftigt. Über achtzig Schulen in China, in denen Deutsch einen besonders hohen Stellenwert hat, betreut das Goethe-Institut allein im Rahmen der Initiative “Schulen: Partner der Zukunft”. Darüber hinaus kooperiert die Organisation mit weiteren Bildungseinrichtungen, die Deutsch unterrichten.

Wilmes schätzt diese Aufgabenvielfalt. “Ich habe mich explizit auf diese Stelle in Peking beworben und keine anderen Bewerbungen nebenherlaufen gehabt”, erzählt die 44-Jährige, die zuvor am Goethe-Institut São Paulo tätig war und den asiatischen Kontinent noch nicht kannte. Bevor Wilmes beim Goethe-Institut einstieg, leitete sie am ‘Mercator-Institut für Sprachförderung und Deutsch als Zweitsprache’ in Köln ein Forschungs- und Entwicklungsprogramm von Bund und Ländern. Auch an Universitäten in Brasilien und Dortmund, an der Europäischen Akademie in Bozen und am Brüsseler Goethe-Institut war sie nach ihrem Studium tätig.

Start in der Pandemie

Pandemiebedingt arbeitete Wilmes zunächst sieben Monate von Brasilien aus für das Büro des Goethe-Instituts in Peking, nach ihrer Einreise im August 2021 war sie dann drei Wochen in AHK-Quarantäne in Qingdao. Inzwischen kann sie wieder Partnerinstitute in unterschiedlichen chinesischen Regionen bereisen. “Ich war es während der Pandemie aus Brasilien schon gewohnt, mich außerhalb der Wohnung kaum bewegen zu können”, erzählt Wilmes, die heute gemeinsam mit ihrem Ehemann in Peking lebt. “Ich hatte gar nicht damit gerechnet, dass ich in Peking relativ frei auf der Straße unterwegs sein und auch die meiste Zeit ins Büro gehen kann.”

Durch die unterschiedlichen Aktivitäten des Goethe-Instituts kommen die Menschen in China mit Deutschland in Kontakt, auch wenn die wenigsten dadurch perfekt Deutsch sprechen. “Wer trotz der sprachlichen Distanz zwischen Deutsch und Chinesisch durch den Unterricht an einer chinesischen Schule ein A2-Niveau erreicht, hat sich schon intensiv mit der Sprache und dem Land auseinandergesetzt”, betont Wilmes. Sie selbst nimmt das Erlernen der chinesischen Sprache als große Herausforderung wahr.

Weniger Fremdsprachenunterricht

Insgesamt sei die Zahl der Deutschlernenden in China aufgrund der Zero-Covid-Politik und der aktuellen politischen Verhältnisse in den vergangenen Jahren wahrscheinlich gesunken, weltweit betrachtet ist sie aber nach wie vor hoch. Wilmes beobachtet, dass die chinesische Bildungspolitik derzeit im Schulbereich den Fremdsprachenunterricht kürzt, vor allem Englisch – möglicherweise zugunsten der MINT-Fächer.

Welche Auswirkungen das auf die deutsche Sprache in China haben wird, bleibe abzuwarten. Gerade Austauschprojekte hält Wilmes für wichtig, wenn es darum geht, das gegenseitige Interesse im Sinne einer langfristigen Friedenspolitik aufrechtzuerhalten: “Natürlich kann man in den Nachrichten viel über andere Länder lesen”, sagt Wilmes. “Wenn man jemanden aus dem Land persönlich kennt, macht das aber einen großen Unterschied.” Janna Degener-Storr

  • Coronavirus
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Personalien

Karsten Konduktorow ist neuer Leiter für die Integration von Produktionspartnern in China bei der BMW Group. Zuvor war Konduktorow Leiter Einkauf in San Luis Potosí.

Daniel Scharf ist seit Beginn des Monats neuer Product Technology Scout bei der Volkswagen Group in Shanghai. Er hat zuvor an der Hochschule Mannheim studiert.

Ändert sich etwas in Ihrer Organisation? Schicken Sie doch einen Hinweis für unsere Personal-Rubrik an heads@table.media!

Dessert

Rutscht mit Vergnügen den Buckel runter: Am Eishang zügig abwärts geht es für einen Urlauber mit Kind, der seine Ferien im Sendi Ice and Snow Park in Nantong in der südöstlichen Provinz Jiangsu verbringt.

China.Table Redaktion

CHINA.TABLE REDAKTION

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    Liebe Leserin, lieber Leser,

    Pierre Haski lässt kein gutes Haar an der China-Reise von Emmanuel Macron im vergangenen Monat. Der ehemalige China-Korrespondent muss es wissen: Als einer von nur wenigen französischen Journalisten saß er neben Frankreichs Präsidenten im Flugzeug, als dieser mit seinen Aussagen zu Taiwan nicht nur die EU, sondern auch die USA und die Taiwaner gleich mit düpierte. Im Gespräch mit Amelie Richter gibt Haski weitere Einblicke hinter die Kulissen der Reise. Macrons politisches Weltbild und sein unbeholfener Umgang mit China werden dadurch etwas verständlicher.

    Frankreichs Präsident sei mit dem hehren Ziel nach Peking gereist, den Krieg in der Ukraine so schnell wie möglich zu beenden. Um Xi Jinpings Unterstützung zu bekommen, habe er geglaubt, etwas anbieten müssen – “eine Art Transaktion”, wie Haski erklärt. Am Ende habe sich Macron jedoch von der Charmeoffensive der Chinesen verführen und zu bestimmten Aussagen hinreißen lassen, die Peking schlussendlich für seine eigenen Zwecke ausschlachten konnte. Die europäische Dimension der Reise sei dabei leider völlig auf der Strecke geblieben.

    Ebenfalls auf der Strecke bleibt derzeit die Hoffnung vieler westlicher Investoren, dass die Zeit regulatorischer Crackdowns nach der Pandemie in China vorbei sein könnte. Unter dem Mantel seiner Anti-Korruptionskampagne hält Xi Jdie Zügel jedoch weiter straff: Nach dem Tech-Sektor ist nun die Welt der Banken ins Visier der gefürchteten Zentrale Disziplinarkommission der Kommunistischen Partei (CCDI) geraten, Pekings Vollstrecker in Sachen Korruption.

    So viele Strafen für hochrangige Regierungsbeamte und Manager habe es in China in so kurzer Zeit noch nicht gegeben, schreibt Jörn Petring. Allein im März wurden Ermittlungen gegen acht führende Manager staatlicher Finanzinstitute eingeleitet. Wie gewohnt, schwingt bei dem Vorstoß auch eine ideologische Komponente mit. Die Disziplinarkommission wirft den Bankern unter anderem “Hedonismus” und einen unangemessen “luxuriösen Lebensstil” vor. Damit widersprechen sie dem Geist vom “allgemeinen Wohlstand”, den sich Xi Jinping nach wie vor wie kaum etwas anderes auf die Fahnen geschrieben hat.

    Ihr
    Fabian Peltsch
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    Interview

    “Für Macron ist Taiwan ein geopolitischer Punkt auf der Landkarte”

    Der französische Journalist Pierre Haski hat Macron mehrfach bei Reisen nach China begleitet.

    Monsieur Haski, Sie haben Emmanuel Macron nach China begleitet. Wie haben Sie die ganze Atmosphäre des Besuchs erlebt? Wie war die Stimmung?

    Die Chinesen haben sich viel Mühe gegeben, Macron einen großen Empfang zu bereiten. Und ich glaube, er war dafür sehr empfänglich. Xi verbrachte ungefähr sieben Stunden mit ihm, sowohl in Peking als auch in Guangzhou. Es gab auch diesen entspannten Moment in Guangzhou, wo sie beide ohne Krawatte waren und eine Teezeremonie hatten. Es war ein Besuch auf sehr hohem Level, weil die chinesische Seite entschieden hatte, dass dieser auf hohem Niveau stattfinden würde, und auch die Franzosen wollten, dass er spektakulär wird.

    Ganz anders sah der Empfang und Umgang mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen aus.

    Ursula von der Leyen ist kein Staatsoberhaupt, deshalb wurde sie vom Protokoll herabgestuft. Ich denke, die französische Seite hat das schlecht gehandhabt. Denn die Reise sollte eine gemeinsame europäische Reise werden, und am Ende wurde es eine sehr französische Reise.

    War das Protokoll das einzige Problem?

    Macron hat wahrscheinlich einen weiteren Fehler in dem Sinne begangen, dass er bei seiner Ankunft Europa und die Ukraine im Sinn hatte. Die chinesische Führung denkt aber primär an die Vereinigten Staaten und Taiwan. Es gibt also nicht denselben Ausgangspunkt. Was auch immer Sie in China sagen, wird dort mit der eigenen Agenda gehört und analysiert – und darunter versteht die chinesische Seite die Konfrontation mit den USA und die Taiwan-Frage. Das hat Macron wohl unterschätzt. Das ging nach hinten los. Er ist dort hingereist, mit der Idee, einen europäischen Ansatz zu präsentieren, und am Ende hat er Europa gespalten.

    Wie kam es zu den Aussagen über Taiwan?

    Macron hat diese sehr komplexe Denke entwickelt: Er glaubt, wir müssen die Ukraine-Krise so schnell wie möglich lösen, wenn wir nicht zu Vasallen der USA werden wollen. Je länger der Krieg in der Ukraine dauert, desto abhängiger werden wir seiner Ansicht nach von den USA. Und damit wird die europäische strategische Autonomie gefährdet. Das ist sein Ausgangspunkt. Um den Krieg in der Ukraine so schnell wie möglich zu beenden, müssen wir seiner Ansicht nach China einbinden. Und das bringt ihn zu diesem Standpunkt bei Taiwan. Er hat einen Fehler gemacht, weil er das Gefühl hatte, dass er etwas geben musste, um Chinas Unterstützung für die Ukraine zu bekommen – eine Art Transaktion. Was er gegeben hat, war die Neutralität in der Taiwan-Frage. Vielleicht ist meine Interpretation falsch, mag sein. Aber ich glaube, sie ist nah an der Realität dran, und ich denke, es ist ein großer Fehler.

    Er hatte die Aussagen während des Fluges von Peking nach Guangzhou am Freitag gemacht. Die Militärübungen haben dann am Samstag begonnen. War er einfach ein Opfer von schlechtem Timing?

    Wir wussten, dass etwas brodelt. Jeder wusste es, weil die Chinesen Repressalien angekündigt hatten. Das Interview wurde veröffentlicht, als wir wieder in Paris waren. Das Manöver begann, als wir in Guangzhou in das Flugzeug stiegen, um nach Paris zurückzukehren. Und in diesem Moment sagte Macron, es sei elegant gewesen, zu warten, bis wir das Flugzeug besteigen, um die Übung bekannt zu geben.

    Wie kam die Frage nach Taiwan im Flugzeug auf?

    Das wurde angesprochen, weil wir von Briefings während des Besuchs wussten, dass das ein großer Teil der Gespräche war und dass Xi Jinping das Thema angesprochen hatte. Und während des Pressebriefings, das Macron den Medien in Peking gab, hatte er bereits merkwürdig zu Taiwan geantwortet. Er sagte: ‘Ich bin verantwortlich für das, was ich wirklich handhaben kann. Und ich bin nicht zuständig für die Taiwan-Frage.’ Ich fand diese Antwort überraschend. Deshalb habe ich ihn im Interview die Frage nach seiner Sicht auf Taiwan gestellt.

    Bereits vor der Reise hat der Élysée in Briefings erklärt, dass die Taiwan-Frage nur dann aufgeworfen werden würde, wenn die chinesische Seite sie zur Sprache bringe. Warum ist Macron in dieser Hinsicht so speziell?

    Ich bin mir nicht sicher, ob Macron starke Ansichten zu Taiwan hat. Ich denke, für ihn ist es ein geopolitischer Punkt auf der Landkarte. Es ist nichts, was ihn besonders interessiert oder worüber er viel weiß. Aber er benutzte Taiwan in dieser Transaktionsbeziehung, die er mit Xi hatte. Er war besessen davon, von Xi etwas zur Ukraine zu bekommen. Die zweite Sache, von der er sehr besessen ist, ist die Idee, dass Europa nicht automatisch in einen neuen Kalten Krieg zwischen den USA und China hineingezogen werden darf. Ich stimme zu, dass wir den USA nicht blind folgen sollten, aber ich denke, das Timing war falsch. Wir befinden uns immer noch mitten im Ukrainekrieg. Die Rolle der USA bei der Unterstützung der Ukraine ist von entscheidender Bedeutung, und ohne die USA wäre die Ukraine wahrscheinlich inzwischen russisch. Europa hat nicht die militärische Kapazität und den politischen Willen, in einem so großen Maßstab allein zu handeln.

    Chinas Außenpolitik-Zar Wang Yi und Macrons diplomatischer Berater Emmanuel Bonne sollen in Kontakt bleiben, um mögliche Verhandlungen vorzubereiten.

    Ja, das wurde in Peking angekündigt. Macron will nicht, dass Europa am Tisch fehlt, wenn es eines Tages zu Verhandlungen kommt. Das hat er vor einigen Monaten öffentlich gesagt. Er sagte, wenn nur die Türkei, China oder wer auch immer, Brasilien, die beteiligten Großmächte seien, dann sei es ein Verlust für Europa. Er will also in die Vorbereitung einer möglichen Verhandlung eingebunden werden.

    Eine einheitliche europäische Stimme wäre für die Verhandlungen hilfreich. Da hat die Reise nicht wirklich geholfen.

    Ich denke, es gab einen Fehler mit dem Protokoll. Die Absicht, gemeinsam aufzutreten, war da. Wahrscheinlich war die Vorbereitung auf die Reise nicht so toll. Von der Leyen hat auch diese Rede einige Tage vor der Abreise gehalten. Ich widerspreche ihr da gar nicht, aber sie hat einen anderen Ton angeschlagen als Macron. Und deshalb denke ich, dass die ganze Reise vielleicht schlecht vorbereitet wurde. Was aber seltsam ist, weil von der Leyen vor ihrer Abreise nach China nach Paris gekommen war. Aber am Ende verschwand die europäische Dimension der Reise völlig.

    Was ist das Problem daran?

    Ein Problem ist, und das ist wahrscheinlich ein institutionelles Problem Frankreichs, dass der Präsident allein über die Außenpolitik entscheidet. Ich bin mir nicht sicher, auf wen er hört, er folgt seiner Intuition. Das hat er 2018 mit Trump zum Iran gemacht, und es ist gescheitert. Das hat er 2022 mit Putin gemacht, und es ist gescheitert. Und er versucht es jetzt erneut mit Xi Jinping. Ich denke, dass das Macrons Image in Europa nicht hilft.

    Finden Sie, dass in Frankreich und innerhalb der französischen Wirtschaft genug über China diskutiert wird?

    Nein, offensichtlich nicht. Aber ich denke, das gilt für fast jedes Land der Welt: Ich habe mir die TikTok-Anhörung im US-Kongress angesehen. Das war erbärmlich. Es war wirklich erbärmlich. Das Level an Wissen, die Ideologie. Das war so schlecht. Ich denke, dass unsere Debatten nicht genug auf Fakten basieren, auch innerhalb Europas. Aber es gab in den letzten Jahren eine Verbesserung. Der Wille zu Verstehen ist stark gestiegen, das ist sicher. Aber bis zu faktenbasierten Debatten ist es noch ein weiter Weg.

    Pierre Haski ist ein französischer Journalist und Kommentator für den französischen Radiosender France Inter. Von 2000 bis 2005 arbeitete er als Korrespondent in Peking. Während seiner Zeit dort verfasste er einen Blog mit dem Titel “Mon Journal de Chine” (“Mein Journal aus China”). Die chinesischen Behörden blockierten den Zugang dazu. Er redigierte und veröffentlichte “The Diary of Ma Yan”, in 17 Sprachen übersetzte Tagebuchaufzeichnungen eines Schulmädchens aus dem autonomen Gebiet Ningxia. Von Januar 2006 bis 2007 war er stellvertretender Chefredakteur der französischen Zeitung Libération. Er ist Autor der ARTE-Dokumentation “Nous sommes Taïwan” (“Wir sind Taiwan”), die im März erschienen ist.

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    Analyse

    Die Partei geht gegen Finanzelite vor

    Liu Liange – bis März Vorstandsvorsitzender der Bank of China (BOC) – ist der bekannteste Manager, gegen den die Disziplinarkommission der KP derzeit ermittelt.

    Chinas Finanzbranche ist in Alarmstimmung. Die Regierung hat zuletzt gleich mehrere Top-Manager von Banken und anderen Instituten ins Visier genommen. Pekings Vollstrecker ist die gefürchtete Zentrale Disziplinarkommission der Kommunistischen Partei (CCDI). Sie hat eine Kampagne gestartet, um Fehlverhalten in der Branche “entschlossen” zu bekämpfen. 

    Laut CCDI wurde kürzlich eine Rekordzahl von Inspektionen bei mehr als 30 staatlichen Konzernen in Sektoren wie Finanzen, Verteidigung und Energie eingeleitet. Es geht vor allem um die Finanzinstitute. Chinesische Staatsmedien berichteten, dass vor dem Hintergrund einer “intensivierten Antikorruptionskampagne” allein im März Ermittlungen gegen acht führende Manager staatlicher Banken eingeleitet worden seien. Laut Financial Times wurden seit Februar sogar mehr als ein Dutzend Manager untersucht oder bestraft. 

    So viele Strafen wie noch nie

    Der Kampf gegen Korruption ist unter Präsident Xi Jinping freilich nicht neu. Seit Jahren verhängen die Behörden immer wieder harte Strafen gegen hochrangige Regierungsbeamte und Manager. Doch so viele in so kurzer Zeit hat es im Bankensektor noch nicht gegeben.

    Der bekannteste Manager, gegen den die CCDI nun ermittelt, ist Liu Liange. Der 61-Jährige war bis März Vorstandsvorsitzender der Bank of China (BOC). Auch gegen Wang Jianhong, den ehemaligen Leiter der Pekinger BOC-Niederlassung, ermittelt die CCDI. Zudem ist Zhao Zhiran, der bisher für die China Construction Bank in Shenzhen verantwortlich war, ins Visier der Behörden geraten. Bereits angeklagt ist Li Li, der ehemalige Präsident der Export-Import Bank of China. Ihm wird vorgeworfen, Bestechungsgelder angenommen zu haben. 

    Investoren werden skeptisch

    Für Aufsehen sorgte im Februar auch das Verschwinden von Bao Fan. Der chinesische Milliardär und Chef des an der Hongkonger Börse notierten Finanzunternehmens Renaissance ist bis heute nicht wieder aufgetaucht. Bao Fans Familie sei informiert worden, dass der 53-Jährige in eine Untersuchung verwickelt sei, berichtete Bloomberg.

    Branchenkenner vermuten, dass Baos Verschwinden mit den Problemen eines anderen Renaissance-Managers namens Cong Lin zusammenhängt. Dieser war im September verhaftet worden. Gegen ihn werde im Zusammenhang mit seiner früheren Tätigkeit für den Finanzleasingarm der staatlichen Industrial and Commercial Bank (ICBC) ermittelt, berichtete das chinesische Wirtschaftsmagazin Caixin.

    Ausländische Investoren beobachten das Geschehen im chinesischen Finanzsektor sehr genau. Sie haben gerade erst mit großer Erleichterung zur Kenntnis genommen, dass der gut zweijährige regulatorische Crackdown gegen den Technologiesektor beendet wurde. Generell ist die Hoffnung groß, dass Peking nach der Corona-Eröffnung endlich die Zügel lockert und dem Pragmatismus den Vorzug gibt. 

    Reiche und Privatwirtschaft verunsichert

    Zwar argumentiert etwa die staatliche Global Times, dass der aktuelle Crackdown notwendig sei, um Finanzrisiken wie zuletzt bei den US-Regionalbanken zu vermeiden. Allerdings schwingt auch viel Ideologie mit. So kritisiert die Disziplinarkommission den “Hedonismus” und den unangemessenen “luxuriösen Lebensstil” der Branche. Eine Wortwahl also, die an Xi Jinpings “allgemeinen Wohlstand” erinnert. 

    Diesen Slogan, der auf eine gerechtere Umverteilung des Reichtums abzielt, hatte der Präsident auf dem Parteikongress im vergangenen Herbst gleich viermal verwendet und damit für große Verunsicherung bei reichen Chinesen und in der Privatwirtschaft gesorgt. Viele chinesische Banken reagierten bereits damals mit Gehalts- und Bonuskürzungen für ihre Spitzenmanager. 

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    • KP Chinas

    News

    Peking stellt sich hinter Myanmars Militärregierung

    Peking hat der Militärregierung in Myanmar “enge Freundschaft” zugesichert. China unterstütze den politischen Übergangsprozess in Myanmar sowie die relevanten Kräfte, erklärte Außenminister Qin Gang nach einem Treffen mit Armee-Chef Min Aung Hlaing in Myanmars Hauptstadt Naypyitaw am Dienstag. China werde zudem seine Investitionen in Myanmar ausweiten und Projekte in den Bereichen Landwirtschaft, Bildung und Gesundheitswesen unterstützen. China ist bereits ein wichtiger Abnehmer von Rohstoffen aus Myanmar, darunter Jade, Zinn und Holz. Umgekehrt verkauft China auch Militärtechnik an Myanmar.

    In den politischen Beziehungen zwischen den beiden Staaten gehe es nun darum, bestehende Differenzen auf angebrachte Weise beizulegen und eine Aussöhnung innerhalb des gesetzlichen Rahmens zu suchen, teilte das Außenministerium in Peking am Mittwoch mit. Qin Gang ist der ranghöchste chinesische Beamte, der Myanmars Seniorgeneral Min Aung Hlaing seit dessen Machtübernahme vor zwei Jahren getroffen hat.

    Das Militär in Myanmar hatte 2021 die demokratisch gewählte Regierung gestürzt und deren faktische Chefin und Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi festgenommen. Bei Protesten wurden Hunderte Menschen getötet und Tausende festgenommen. Das Militär weist den Vorwurf von Gräueltaten gegen Zivilisten zurück und rechtfertigt sein Vorgehen mit einem Kampf gegen “Terroristen”.

    Im Westen ist die Militärregierung deshalb weitgehend isoliert. Auch in Staaten der Region ist die jüngste Entwicklung auf Kritik gestoßen. “China setzt sich dafür ein, dass die internationale Gemeinschaft die Souveränität Myanmars respektiert und eine konstruktive Rolle bei der Verwirklichung von Frieden und Versöhnung spielt”, sagte Qin laut der Erklärung des chinesischen Außenministeriums weiter. rtr/fpe

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    Montenegro baut neue Autobahn mit chinesischen Unternehmen

    Montenegro hat sich einem Medienbericht zufolge erneut an chinesische Unternehmen gewandt, um einen Autobahnabschnitt zu bauen. Das Balkanland habe Ende März eine Absichtserklärung mit einem chinesischen Konsortium über den Bau einer Autobahn im Wert von 54 Millionen Euro unterzeichnet, berichtete Radio Free Europe (RFE). Die Straße soll die Küstenstädte Budva und Tivat verbinden und eine neue Route zum lokalen Flughafen werden. Der Bau der 16 Kilometer langen Strecke solle zwei Jahre dauern, zitiert RFE lokale Beamte.

    Der Bauauftrag war demnach an ein Konsortium von Unternehmen aus Shandong vergeben worden, der Shandong Foreign Economic and Technical Cooperation und die Shandong Luqiao Group. Das Konsortium hatte das niedrigste Angebot für die Autobahn vorgelegt. Keines der Unternehmen hat dem Bericht zufolge bisher eine nennenswerte Präsenz in Montenegro oder auf dem Balkan. Die Shandong Luqiao Group hatte demnach erst vor einem halben Jahr eine Niederlassung in der montenegrinischen Hauptstadt Podgorica eröffnet.

    Die Regierung erklärte laut RFE, dass bisher nur 15 Millionen Euro für das Projekt gesichert seien. Die fehlenden Mittel sollten aus dem “Kapitalhaushalt oder anderen Finanzierungsmitteln” kommen. Ob dabei auch chinesische Darlehen eine Rolle spielen könnten, blieb zunächst unklar. Der EU-Beitrittskandidat Montenegro hatte in der Vergangenheit bereits ein Problem bei der Rückzahlung eines Kredits an Peking. ari

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    Pressefreiheit: Nur noch Nordkorea hinter China

    China ist im Pressefreiheits-Ranking von Reporter ohne Grenzen auf Rang 179, den vorletzten Platz vor Nordkorea, abgerutscht. In keinem Land der Welt sitzen laut der Menschenrechtsorganisation mehr Journalisten im Gefängnis als in China. Vor allem seit der Machtübernahme von Xi Jinping habe die Regierung einen regelrechten Feldzug gegen die freie Presse unternommen. Derzeit seien in China mehr als 100 Medienschaffende inhaftiert. Aufgrund ihrer Arbeit wirft der Staat ihnen unter anderem Spionage, Umsturzversuche oder Provokation von Streit vor. Vor allem die medizinische Versorgung in den Haftanstalten sei vielerorts äußerst mangelhaft.

    Zuletzt habe sich vor allem in Hongkong die Situation für Journalisten verschärft. Seit der Einführung des Nationalen Sicherheitsgesetzes seien dort zahlreiche Journalisten verhaftet und Medienhäuser zur Schließung gedrängt worden. Dem Gründer der inzwischen geschlossenen Zeitung Apple Daily, Jimmy Lai, droht etwa lebenslange Haft. Auch die ehemaligen Chefredakteure der ebenfalls geschlossenen Nachrichtenseite Stand News stehen vor Gericht. Hongkong befindet sich aufgrund seiner “schwierigen Lage” im Pressefreiheits-Ranking von Reporter ohne Grenzen nur noch auf Platz 140. fpe 

    • Gesellschaft
    • Menschenrechte
    • Nationales Sicherheitsgesetz
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    Hongkong beschränkt Direktwahl der Bezirkskandidaten

    Hongkong plant, die Zahl der direkt gewählten Sitze bei den Bezirksratswahlen zu verringern. Wie Hongkongs Verwaltungschef John Lee bei einer Pressekonferenz am Dienstag mitteilte, sollen zukünftig nur noch rund zwanzig Prozent der Bezirksratssitze direkt gewählt werden. Bisher waren es mehr als neunzig Prozent.

    Lee selbst soll dann etwa 40 Prozent der Sitze ernennen, während der Rest indirekt über Gemeindeorganisationen gewählt würde. Der Bezirksrat war lange die einzige überwiegend vom Volk gewählte politischen Vertretung in der ehemaligen Kronkolonie. Lees Regierung arbeitet derzeit einen Gesetzentwurf aus, um die vorgeschlagenen Änderungen umzusetzen. Die nächsten Bezirksratswahlen sind für Ende des Jahres geplant.

    Alle Kandidaten müssen zudem vor einem Komitee ihre politische Loyalität unter Beweis stellen. Damit soll sichergestellt werden, dass “nur Patrioten Hongkong regieren”. Bei der letzten Wahl des Stadtrats im Jahr 2019 hatten pro-demokratische Kandidaten 85 Prozent der 452 zur Wahl stehenden Sitze gewonnen und damit die pekingtreue Regierung Hongkongs in die Schranken verwiesen. “Wir müssen verhindern, dass diejenigen, die gegen China sind und in Hongkong Chaos stiften, die Bezirksräte kapern, manipulieren und lahmlegen”, sagte Lee am Dienstag. Er war als damaliger Sicherheitschef der Sonderverwaltungszone an der Zerschlagung der Protestbewegung maßgeblich beteiligt. fpe

    • Gesellschaft
    • Hongkong
    • Menschenrechte

    Presseschau

    Berichte über Covid in Wuhan: Chinesischer Coronablogger Fang Bin nach drei Jahren freigelassen SPIEGEL
    China stellt sich hinter die Militärregierung in Myanmar DERSTANDARD
    Canada’s spy agency withheld information about China’s threats to lawmaker REUTERS
    Vorletzter Platz bei Pressefreiheit: “Feldzug gegen Journalismus” in China TAGESSCHAU
    Blinken says he hopes to reschedule trip to China this year REUTERS
    China bereitet sich auf neues “Anti-Spionage-Gesetz” vor DERSTANDARD
    Razzien verstärken Unsicherheit: China verstärkt Kontrolle über ausländische Unternehmen FINANZMARKTWELT
    China Restricts Overseas Access to Key Corporate Information FINANCE
    Chiphersteller aus Taiwan könnte Fabrik in Dresden bauen HANDELSBLATT
    US-Taiwan trade negotiations should be updated ‘soon’, White House official says SCMP
    US Lawmakers Query Nike, Adidas Over Forced Labor in China BUSINESSOFFASHION
    China’s AI industry barely slowed by US chip export rules FINANCE
    Samsung is a Case Study in How Manufacturers Leave China LIVEMINT
    Beteiligung an Chinas Markt: Rekordinvestition europäischer Autobauer TAGESSCHAU
    Warum deutsche Hersteller in China mehr Tempo brauchen AUTOMOBILWOCHE
    Deutsche Unternehmen hoffen auf Comeback des China-Geschäfts HANDELSBLATT
    China-Elektroautobauer Nio will sich in Deutschland etablieren ECOMENTO
    Enorme Sparguthaben: Chinas Binnenmarkt steht vor einer starken Erholung DASINVESTMENT
    Infineon schließt Liefervertrag in China FINANZEN
    China treibt Starbucks-Umsatz nach oben N-TV
    China tourism rebounds to pre-Covid levels during May Day holiday BUSINESSTIMES
    Die Folgen von Chinas verschärftem Sicherheitsgesetz FAZ
    Meta shuts down network of fake accounts that ‘signal a shift’ in China-based influence efforts CNN

    Empfehlungen aus der SZ

    China und die Naivität der Deutschen: Als die chinesische Stadt Qingdao in Kiel anfragte, ob man die Freundschaft vertiefen solle, fanden sie das eine gute Idee. Trotz der U-Boote, der Häfen, der Meeresforschung. Und während sich Experten fragen, wie naiv man sein kann, verstehen einige die Aufregung gar nicht. Mehr

    Das Geschäft mit dem Livestreaming-Markt: Männer modeln für Frauen-Unterwäsche, Mütter brüllen ins Mikrofon, Influencer feiern Fake-Hochzeit – Livestreaming bringt in China seltsame Trends hervor. Über den Kampf um Aufmerksamkeit und den Traum vom großen Geld. Mehr 

    Heads

    Sabine Wilmes – Expertin für deutsche Sprache in China

    Von Brasilien nach China: Sabine Wilmes ist stellvertretende Leiterin des Goethe-Instituts in Peking.

    Rund 2.200 Menschen lernen am Goethe-Institut Peking jedes Jahr Deutsch. Als stellvertretende Institutsleiterin und Leiterin der Spracharbeit ist Sabine Wilmes dort aber nicht nur mit den Sprachkursen und Prüfungen beschäftigt. Über achtzig Schulen in China, in denen Deutsch einen besonders hohen Stellenwert hat, betreut das Goethe-Institut allein im Rahmen der Initiative “Schulen: Partner der Zukunft”. Darüber hinaus kooperiert die Organisation mit weiteren Bildungseinrichtungen, die Deutsch unterrichten.

    Wilmes schätzt diese Aufgabenvielfalt. “Ich habe mich explizit auf diese Stelle in Peking beworben und keine anderen Bewerbungen nebenherlaufen gehabt”, erzählt die 44-Jährige, die zuvor am Goethe-Institut São Paulo tätig war und den asiatischen Kontinent noch nicht kannte. Bevor Wilmes beim Goethe-Institut einstieg, leitete sie am ‘Mercator-Institut für Sprachförderung und Deutsch als Zweitsprache’ in Köln ein Forschungs- und Entwicklungsprogramm von Bund und Ländern. Auch an Universitäten in Brasilien und Dortmund, an der Europäischen Akademie in Bozen und am Brüsseler Goethe-Institut war sie nach ihrem Studium tätig.

    Start in der Pandemie

    Pandemiebedingt arbeitete Wilmes zunächst sieben Monate von Brasilien aus für das Büro des Goethe-Instituts in Peking, nach ihrer Einreise im August 2021 war sie dann drei Wochen in AHK-Quarantäne in Qingdao. Inzwischen kann sie wieder Partnerinstitute in unterschiedlichen chinesischen Regionen bereisen. “Ich war es während der Pandemie aus Brasilien schon gewohnt, mich außerhalb der Wohnung kaum bewegen zu können”, erzählt Wilmes, die heute gemeinsam mit ihrem Ehemann in Peking lebt. “Ich hatte gar nicht damit gerechnet, dass ich in Peking relativ frei auf der Straße unterwegs sein und auch die meiste Zeit ins Büro gehen kann.”

    Durch die unterschiedlichen Aktivitäten des Goethe-Instituts kommen die Menschen in China mit Deutschland in Kontakt, auch wenn die wenigsten dadurch perfekt Deutsch sprechen. “Wer trotz der sprachlichen Distanz zwischen Deutsch und Chinesisch durch den Unterricht an einer chinesischen Schule ein A2-Niveau erreicht, hat sich schon intensiv mit der Sprache und dem Land auseinandergesetzt”, betont Wilmes. Sie selbst nimmt das Erlernen der chinesischen Sprache als große Herausforderung wahr.

    Weniger Fremdsprachenunterricht

    Insgesamt sei die Zahl der Deutschlernenden in China aufgrund der Zero-Covid-Politik und der aktuellen politischen Verhältnisse in den vergangenen Jahren wahrscheinlich gesunken, weltweit betrachtet ist sie aber nach wie vor hoch. Wilmes beobachtet, dass die chinesische Bildungspolitik derzeit im Schulbereich den Fremdsprachenunterricht kürzt, vor allem Englisch – möglicherweise zugunsten der MINT-Fächer.

    Welche Auswirkungen das auf die deutsche Sprache in China haben wird, bleibe abzuwarten. Gerade Austauschprojekte hält Wilmes für wichtig, wenn es darum geht, das gegenseitige Interesse im Sinne einer langfristigen Friedenspolitik aufrechtzuerhalten: “Natürlich kann man in den Nachrichten viel über andere Länder lesen”, sagt Wilmes. “Wenn man jemanden aus dem Land persönlich kennt, macht das aber einen großen Unterschied.” Janna Degener-Storr

    • Coronavirus
    • MINT

    Personalien

    Karsten Konduktorow ist neuer Leiter für die Integration von Produktionspartnern in China bei der BMW Group. Zuvor war Konduktorow Leiter Einkauf in San Luis Potosí.

    Daniel Scharf ist seit Beginn des Monats neuer Product Technology Scout bei der Volkswagen Group in Shanghai. Er hat zuvor an der Hochschule Mannheim studiert.

    Ändert sich etwas in Ihrer Organisation? Schicken Sie doch einen Hinweis für unsere Personal-Rubrik an heads@table.media!

    Dessert

    Rutscht mit Vergnügen den Buckel runter: Am Eishang zügig abwärts geht es für einen Urlauber mit Kind, der seine Ferien im Sendi Ice and Snow Park in Nantong in der südöstlichen Provinz Jiangsu verbringt.

    China.Table Redaktion

    CHINA.TABLE REDAKTION

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