Argentinien ist neben Brasilien der wichtigste Akteur in Südamerika. Das wissen auch die USA und China. Entsprechend intensiv buhlen die beiden Weltmächte um das Land. Lange Zeit schien es, als würden Pekings Avancen erfolgreich sein – Chinas riesiger Absatzmarkt und die satten Investitionen in Infrastruktur wirkten schon in anderen Ländern als überzeugende Argumente.
Doch nun hat Argentinien einen neuen Präsidenten. Wahlsieger Javier Milei und seine Sicht auf die Supermächte USA und China hat sich deshalb Marcel Grzanna genauer angesehen. Unverhofft bietet sich den USA und Europa eine riesige Chance. Denn statt die wirtschaftliche Gesundung seines Landes von China abhängig zu machen, setzt Milei auf die Unterstützung der USA und Europas.
Weitaus präsenter ist Peking derweil auf unbestimmte Zukunft in Hongkong. Dort fanden am Wochenende Bezirkswahlen statt – die ersten seit der demokratischen Protestwelle vor vier Jahren. Doch was Jörn Petring über den Urnengang berichtet, ist ernüchternd.
Die große Mehrheit der Hongkonger hat die Bezirkswahlen schlicht ignoriert. Viele sehen in den Wahlen nur noch eine Scheinabstimmung. Die Stadtverwaltung und Zentralregierung in Peking reagieren hingegen geradezu euphorisch.
Viele neue Erkenntnisse bei der Lektüre wünscht
Tauziehen um die Gunst der Gauchos: Erst am Sonntag ist Javier Milei als Präsident Argentiniens vereidigt worden, doch längst steckt er mittendrin im geopolitischen Gerangel zwischen China und den Vereinigten Staaten.
Die beiden größten Volkswirtschaften haben das südamerikanische Land als wichtigen Akteur identifiziert, den es gilt, auf die eigene Seite zu ziehen. Eine US-Delegation hatte sich deshalb am Wochenende auf den Weg nach Buenos Aires gemacht, um eine Charme-Offensive von Chinas Staatschef Xi Jinping zu kontern. Xi hatte sich zuvor in einem handgeschriebenen Brief an Milei gewandt.
Washington und Peking geht es um zweierlei: Rohstoffe wie Lithium sind in Argentinien in großen Mengen vorhanden und wecken die Begehrlichkeiten der beiden Tech-Nationen. Andererseits spielt Argentinien als politische Kraft eine bedeutende Rolle in Südamerika, dessen Ausrichtung für seine Nachbarstaaten und damit für den gesamten Kontinent von Bedeutung ist.
Entsprechend großes symbolisches Gewicht gewann Mileis Ankündigung, dass ein von ihm regiertes Argentinien nicht Mitglied der Staatengemeinschaft Brics Plus werde, dem am 1. Januar Iran, Äthiopien, Ägypten, Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate beitreten sollen.
Überraschend kam die Entscheidung nicht. Zu oft und entschieden hatte der neue Staatschef seine Abneigung gegen eine Zusammenarbeit mit China und anderen Diktaturen formuliert – auch unmissverständlich in Richtung der US-Amerikaner.
“Ich werde nicht nur keine Geschäfte mit China machen, sondern mit keinem Kommunisten. Ich bin ein Verfechter von Freiheit, Frieden und Demokratie. Kommunisten passen da nicht rein, die Chinesen passen da nicht rein, Putin passt da nicht rein”, hatte Lilei in einem Interview mit dem erzkonservativen US-Journalisten Tucker Carlson gesagt. Seine Verbündete seien die USA, Israel und der Westen, wiederholte er seitdem stetig.
Xi Jinping versuchte noch, das Blatt mit einem handgeschriebenen Brief zu wenden. Der Ton: Freundlich, zugewandt, geradezu “pazifistisch”, wie der Südamerika-Experte Christopher Ecclestone vom Londoner Strategie-Unternehmen Hallgarten & Company der Voice of America sagte. Der allgemeine Ton des Briefes sei “sehr förmlich, sehr einladend, aber nicht bedrohlich” gewesen, mit einem “sehr kapitalistischen” Element.
Die Tonalität stand im Gegensatz zu vorangegangenen Drohungen aus Peking, die Milei vor einer Abkehr gewarnt hatten. Doch jetzt greift die chinesische Regierung auf ihren üblichen Pragmatismus zurück, den sie immer dann anwendet, wenn sie spürt, dass ihre Drohgebärden nicht fruchten.
“China bleibt zuverlässiger Partner Argentiniens”, versprach die China Daily. Die Zeitung erinnerte an das Volumen des Handels zwischen beiden Länder, das seit dem Jahr 2000 von 1,1 auf 21,3 Milliarden US-Dollar gewachsen ist. Es erinnerte auch an wichtige chinesische Investitionen in Argentiniens Infrastruktur.
Dabei hat Milei gegen chinesische Investitionen gar nichts einzuwenden, solange sie privatwirtschaftlich sind. Seine außerordentlich höfliche Antwort auf das Schreiben von Xi deutet darauf hin, dass er keineswegs an einer diplomatischen Eskalation interessiert ist. Doch Milei macht eben auch kein Hehl daraus, dass es die US-Amerikaner sind, deren Werte er teilt und dessen Unterstützung er sucht.
Die US-Delegation in Buenos Aires versprach bereits Hilfe, um die Gespräche zwischen Argentinien und dem Internationalen Währungsfonds (IWF) konstruktiv zu flankieren. Seit seinem Staatsbankrott zur Jahrtausendwende hat Argentinien immer wieder Krisenpläne mit dem IWF entworfen und wieder verworfen. Auch Milei sucht die Nähe zum IWF, der von den Amerikanern dominiert wird, und bekennt sich damit auch zum US-Dollar.
Genau deswegen ist Argentiniens Absage an Brics ein schmerzhafter Schlag für Peking. Schon 2022 hatte China die Südamerikaner zum Beitritt eingeladen. Und bis zur Wahl sah es auch so aus, als würde Argentinien dem Forum beitreten. Mit Argentinien und dem Brics-Gründungsmitglied Brasilien hätte Peking die beiden größten Staaten Südamerikas als gemeinsame Verbündete gewonnen. Doch Milei machte deutlich, dass er nicht nur die Kommunisten nicht mag, sondern auch Brasiliens Staatschef Lula für einen Feind der Demokratie halte.
Für Peking wäre es ein weiterer Schritt gewesen, die Dominanz des US-Dollars mit der eigenen Landeswährung Renminbi zu kontern – einem erklärten Ziel Chinas, das es innerhalb von Brics vorantreibt. Auch Chinas wachsender Einfluss auf die südamerikanische Wirtschaftsorganisation Mercosur, die seit vielen Jahren mit der EU über den Abschluss eines möglichen Freihandelsabkommens verhandelt, wird gebremst.
Da die Fronten nun geklärt sind, muss Milei liefern. Die Idee, sich vor einer Vereinnahmung durch China zu schützen, stößt bei seinen Landsleuten mehrheitlich auf Zustimmung. Der Unternehmer Santiago Farfan aus Berlin beispielsweise unterstützt den Kurs des neuen Mannes, demokratische Werte stärken zu wollen. Farfans Familie besitzt Ackerland in der argentinischen Provinz Jujuy.
Der 42-Jährige hofft, dass Milei dem größten Übel des Landes an die Wurzel geht. “Er muss die Korruption bekämpfen. Wenn ihm das gelingt, profitiert die gesamte argentinische Wirtschaft, und das würde es ihm wiederum erleichtern, die Distanzierung von China durchzusetzen“, sagt Farfan im Gespräch mit Table.Media.
Durch ihre Abwesenheit an der Wahlurne haben viele Hongkonger ihren Unmut über die politischen Verhältnisse in ihrer Stadt zum Ausdruck gebracht. Lediglich 27,5 Prozent der mehr als vier Millionen Wahlberechtigten gaben am Sonntag bei den Bezirkswahlen ihre Stimme ab. Damit fiel die Wahlbeteiligung auf ein Rekordtief. Das bisher schlechteste Ergebnis stammte aus dem Jahr 1988, als nur 30,3 Prozent ihre Stimme abgaben. Damals noch unter britischer Verwaltung´.
Besonders groß ist die Diskrepanz zur vorherigen Bezirkswahl vor vier Jahren. Inmitten einer Protestwelle für mehr Demokratie hatte das regierungsfreundliche Lager 2019 eine herbe Niederlage erlitten. Bei einer Rekordwahlbeteiligung von mehr als 71 Prozent verlor es die Kontrolle über 17 der 18 Bezirksräte.
Peking beendete die Proteste mit der Einführung eines strengen Gesetzes zum Schutz der nationalen Sicherheit. Zudem wurde eine umfassende Wahlreform durchgeführt. Bei den Bezirkswahlen am Wochenende waren deshalb nur noch Peking-treue Kandidaten zugelassen. Zudem wurde die Zahl der demokratisch gewählten Mandate drastisch reduziert. Lediglich 20 Prozent der Bezirksräte konnten noch direkt vom Volk gewählt werden.
Mit dieser “Scheinabstimmung”, wie sie Regierungskritiker bezeichneten, wollten viele Hongkonger nichts zu tun haben. Die Wahllokale blieben leer, Einkaufszentren und Cafés waren am Sonntag dagegen gut besucht. Der Europäische Auswärtige Dienst (EEAS) rief die Verantwortlichen in Hongkong dazu auf, das Vertrauen der Bevölkerung in die im Grundgesetz festgelegten demokratische Prozesse wiederherzustellen.
Sowohl für Peking als auch die Hongkonger Regierung ist der Wahlausgang in mehrfacher Hinsicht eine Schlappe. Im Vorfeld hatten die Behörden massiv für die Wahl geworben. In der gesamten Stadt wurden Plakate verteilt, die dazu aufriefen, sich an der Wahl zu beteiligen. Auch wurde gewarnt, dass Aufrufe zu Wahlboykotten streng bestraft würden.
Mit im Boot waren zahlreiche Unternehmen. Insbesondere chinesische Firmen mit Sitz in Hongkong forderten ihre Mitarbeiter auf, zur Wahl zu gehen. In WhatsApp- und WeChat-Gruppen starteten Vorgesetzte entsprechende Aufrufe. Gleich mehrere chinesische Banken spannten ihre Angestellten sogar dafür ein, für die regierungstreuen Kandidaten am Sonntag auf der Straße Wahlwerbung zu machen.
Aus der chinesischen Nachbarstadt Shenzhen wurden Busse organisiert, die dort lebende Wahlberechtigte direkt zu den Wahlstellen nach Hongkong fuhren. Die Hongkonger Fluggesellschaft Cathay Pacific warb für die Wahl mit vergünstigten Tickets. Zudem kam es zu einer peinlichen Panne: Am Ende des Wahltages streikten auch noch die Computer in den Wahllokalen, weshalb eine Verlängerung der Wahlen um 90 Minuten angeordnet wurde.
Die offiziellen Statements zur Wahl aus Peking und Hongkong lasen sich am Montag naturgemäß ganz anders. Das Büro für die Wahrung der nationalen Sicherheit sprach von einer “fairen und offenen” Wahl, wie die Hongkonger Zeitung South China Morning Post berichtet. Regierungschef John Lee Ka-chiu sagte demnach, dass die Wahl von “hoher Qualität” gewesen sei. Das neue Wahlsystem habe sich als “deutlich überlegen” herausgestellt.
Auch das in Peking ansässige Hongkong- und Macau-Büro des Staatsrats äußerte sich zufrieden. Die Wahl sei von “politischen Spielereien” befreit worden. Die neuen Bezirksräte könnten sich nun auf “die Lösung echter Probleme in der Gemeinschaft konzentrieren”.
Im Umgang mit China sollte die Bundesregierung die Interessen der deutschen Wirtschaft stärker in den Vordergrund stellen. Das erwarten 52 Prozent der Entscheider in Deutschland von der Ampel. 35 Prozent sind tendenziell dagegen, 13 Prozent bleiben unentschieden.
Das geht aus einer exklusiven Umfrage des digitalen Medienhauses Table.Media hervor, an der seit Anfang September über 3.000 hochrangige Interessensvertreter teilgenommen haben. Sie sind im Transparenzregister des Deutschen Bundestags registriert und kommen zum überwiegenden Teil aus Unternehmen, Verbänden sowie Nichtregierungsorganisationen oder aus der Wissenschaft und der Verwaltung. Sie verteilen sich auf Branchen wie den Automobil- oder Energiesektor, die Bau- oder Digitalwirtschaft sowie Gewerkschaften und Umweltverbände.
In den Augen der Entscheiderinnen und Entscheidern glänzt dabei Außenministerin Annalena Baerbock durch besonders große Professionalität. Zwar hatte die Grünen-Politikerin Mitte September – also nach Beginn der Umfrage – Chinas Präsidenten Xi Jinping als “Diktator” bezeichnet. Im US-Sender Fox News sagte sie damals, falls der russische Präsident Wladimir Putin den Krieg in der Ukraine gewinne, was wäre das für “ein Zeichen für andere Diktatoren in der Welt, etwa für Xi, Chinas Präsident”?
Der Einschätzung ihrer Professionalität durch die Entscheider in Deutschland verschaffte dies jedoch offenbar keinen Abbruch: Mit 445 Nennungen führt sie das Ranking der professionellsten Minister an, gefolgt von Wirtschafts- und Energieminister Robert Habeck (Grüne) mit 384 Nennungen.
Beide haben auch die Erwartungen an sie am deutlichsten übertroffen. Bei Baerbock beantworten knapp 49 Prozent eine entsprechende Frage mit “Ja” oder “Eher ja”, bei Habeck sind es 42 Prozent. Im Kabinettsvergleich landen sie damit auf Platz zwei und Platz vier.
Zudem haben für knapp 82 Prozent der entscheidenden Köpfe in Deutschland besondere Anstrengungen der Bundesregierung bei der Klima- und Energiepolitik eine eher hohe oder sogar hohe Bedeutung. Rund 85 Prozent gehen auch davon aus, dass es in den nächsten zwei Jahren tatsächlich zu einer Schwerpunktsetzung in der Energiepolitik kommen wird.
Die Einschätzung der Befragten trägt damit dem Umstand Rechnung, dass China inzwischen den Weltmarkt erneuerbarer Energie-Produkte sowie die entsprechenden Lieferketten dominiert: 80 Prozent der Produkte zur Herstellung von Solaranlagen kommen von dort. Derweil will Deutschland noch stärker auf erneuerbare Energien setzen, auch aufgrund der Abkehr von Russland als Gaslieferant. löh
Als ihre eigentliche Karriere beginnt, ist Gao Yaojie schon seit sechs Jahren in Rente. Es ist im April 1996, als die gelernte Gynäkologin im Henan-Krankenhaus um Rat gebeten wird. Während andere Ärzte des Hospitals zu keiner schlüssigen Diagnose kommen, entdeckt Gao durch Zufall: Die Patientin hat Aids.
Doch das kann eigentlich nicht sein. Zu jener Zeit glaubt man in China, Aids könne nur durch Geschlechtsverkehr oder während einer Schwangerschaft übertragen werden. Nichts trifft auf die Patientin zu, die beiläufig noch von einer Blutspende erzählt. Hier setzt Gao an.
In den folgenden Jahren deckt Gao Yaojie auf, wie lokale Kader und Unternehmen durch ihren Handel mit Blut zur Ausbreitung von HIV im ganzen Land beitrugen. Sie wird zu einer Pionierin im Kampf gegen Aids, reist immer wieder durch die Provinzen, um stigmatisierte Patienten zu beraten und zu behandeln. Als Gao schließlich auch im Ausland berühmt wird, will die Kommunistische Partei sie jedoch zum Schweigen bringen. Am Sonntag ist Gao im Exil gestorben.
In den 1980er- und 1990er-Jahren war der Verkauf von Blut vor allem in ländlichen Gebieten wie Henan ein einträgliches Geschäft. In fast jedem Dorf entstanden sogenannte Blutstationen, wo vor allem arme Bauern ihr Blut zu Geld machten. Das Geschäft wurde von lokalen Regierungen gefördert; HIV und Aids waren gänzlich unbekannt.
Die hygienischen Zustände an den “Blutstationen” waren allerdings erschreckend: Ärzte extrahierten wertvolles Plasma aus dem Blut der Bauern. Das übrige Blut wurde in Fässern aufgefangen und gesammelt an die Dorfbewohner zurück infundiert.
Es war der Ausgangspunkt für Gaos Nachforschungen. Allein in Henan besuchte sie mehr als 100 Dörfer und traf tausende betroffene Familien. “Es ist größer. Es ist landesweit, überall. Ich habe alles mit eigenen Augen gesehen”, sagte Gao später. Die Bezeichnung “Aids-Dörfer” entstand.
Die Behörden hingegen versuchten, die Katastrophe zu vertuschen. Sie ignorierten, verharmlosten und verheimlichten. Auch Gao geriet in ihr Visier. Doch von Druck und Einschüchterung ließ sie sich nicht stoppen. Sie habe schon weitaus Schlimmeres erlebt, sagte Gao lapidar. Und in der Tat hatte Gao bis dahin ein hartes und entbehrungsreiches Leben geführt.
Gao Yaojie (高耀潔) wurde 1927 in der östlichen Provinz Shandong geboren. Als Kind erlebte sie zunächst die japanische Invasion, dann den chinesischen Bürgerkrieg, der die Kommunisten um Mao Zedong an die Macht brachte. In den 1950er-Jahren folgte die verheerende Hungersnot durch Maos “Großen Sprung”.
Während der Kulturrevolution wurde Gao dann wegen ihres familiären Hintergrunds von Maos Schergen verfolgt. Seit jener Zeit humpelte Gao, auch weil sie stundenlang auf kaltem Stein hatte knien müssen. Doch sowohl in der Kulturrevolution als auch später im Aids-Skandal blieb Gao standhaft.
Immer wieder sprach sie über die Aids-Ausbreitung im Land – bis die Regierung endlich einlenkte und das Geschäft des Blutverkaufs untersagte. Zumindest offiziell.
Damals hätte alles gut ausgehen können. Gao wurde gelobt, Vizeministerpräsident Wu Yi dankte ihr persönlich. Noch 2003 pries der staatliche Fernsehsender CCTV Gao als Person, die China verändere. Man lobte ihr “profundes Wissen und rationales Denken, das die Vorurteile und Ängste der Menschen zerstreute, sowie ihre mütterliche Liebe und selbstlose Begeisterung, die die Hilflosigkeit der Schwachen wärmte”. Die ehemalige US-Außenministerin Hillary Clinton sagte, Gao sei “eine der mutigsten Menschen, die ich kenne”.
Doch die Katastrophe ging weiter. Vor allem in den Provinzen infizierten sich unzählige Bauern mit dem HI-Virus. Und während man in Peking offiziell von weniger als 800.000 Betroffenen sprach, war Gao überzeugt, dass sich schon mehr als zehn Millionen Menschen infiziert hatten. Die Bemühungen chinesischer Kader, das Ausmaß herunterzuspielen, führten zu Wut und Empörung – im In- und Ausland.
Und auch die offizielle Sichtweise auf Gaos Engagement veränderte sich: Aus anfänglicher Skepsis und zwischenzeitlichem Lob wurde zunehmend Ablehnung. Vor allem Gaos Bekanntheit im Ausland störte die Behörden. Zunächst versuchten vor allem lokale Beamte in Henan, Gao mundtot zu machen. Vergebens. Als sie dann 2007 für einen Preis ins Ausland reisen wollte, wurde es auch Peking zu viel: Die Behörden stellten sie kurzerhand unter Hausarrest.
Doch Gao wollte nicht nachgeben. Im Gegenteil. “Das war eine von Menschen verursachte Katastrophe. Doch die dafür Verantwortlichen wurden nie zur Rechenschaft gezogen, noch haben sie ein einziges Wort der Entschuldigung geäußert.” In der Folge wurde der Druck auf Gao immer größer, so dass sie 2009 schließlich ins Exil nach New York ging. Dort verstarb sie am Sonntag. Gao Yaojie wurde 95 Jahre alt.
Gao war sicherlich nicht die Erste, die HIV und Aids in China diagnostizierte. Doch ohne ihre Hartnäckigkeit und ihren unermüdlichen Kampf gegen die Krankheit und die Behörden wären wohl noch mehr Menschen dieser Katastrophe zum Opfer gefallen. Michael Radunski
Schneefall in Peking: Nachdem der Winter schon einige Zeit im Nordosten des Landes Einzug gehalten hatte, wird nun auch in Peking die Vorweihnachtszeit von kräftigem Schneefall begleitet. Üblicherweise sind es auch in China die Kinder, die sich wie Schneekönige über die weiße Pracht freuen.
Argentinien ist neben Brasilien der wichtigste Akteur in Südamerika. Das wissen auch die USA und China. Entsprechend intensiv buhlen die beiden Weltmächte um das Land. Lange Zeit schien es, als würden Pekings Avancen erfolgreich sein – Chinas riesiger Absatzmarkt und die satten Investitionen in Infrastruktur wirkten schon in anderen Ländern als überzeugende Argumente.
Doch nun hat Argentinien einen neuen Präsidenten. Wahlsieger Javier Milei und seine Sicht auf die Supermächte USA und China hat sich deshalb Marcel Grzanna genauer angesehen. Unverhofft bietet sich den USA und Europa eine riesige Chance. Denn statt die wirtschaftliche Gesundung seines Landes von China abhängig zu machen, setzt Milei auf die Unterstützung der USA und Europas.
Weitaus präsenter ist Peking derweil auf unbestimmte Zukunft in Hongkong. Dort fanden am Wochenende Bezirkswahlen statt – die ersten seit der demokratischen Protestwelle vor vier Jahren. Doch was Jörn Petring über den Urnengang berichtet, ist ernüchternd.
Die große Mehrheit der Hongkonger hat die Bezirkswahlen schlicht ignoriert. Viele sehen in den Wahlen nur noch eine Scheinabstimmung. Die Stadtverwaltung und Zentralregierung in Peking reagieren hingegen geradezu euphorisch.
Viele neue Erkenntnisse bei der Lektüre wünscht
Tauziehen um die Gunst der Gauchos: Erst am Sonntag ist Javier Milei als Präsident Argentiniens vereidigt worden, doch längst steckt er mittendrin im geopolitischen Gerangel zwischen China und den Vereinigten Staaten.
Die beiden größten Volkswirtschaften haben das südamerikanische Land als wichtigen Akteur identifiziert, den es gilt, auf die eigene Seite zu ziehen. Eine US-Delegation hatte sich deshalb am Wochenende auf den Weg nach Buenos Aires gemacht, um eine Charme-Offensive von Chinas Staatschef Xi Jinping zu kontern. Xi hatte sich zuvor in einem handgeschriebenen Brief an Milei gewandt.
Washington und Peking geht es um zweierlei: Rohstoffe wie Lithium sind in Argentinien in großen Mengen vorhanden und wecken die Begehrlichkeiten der beiden Tech-Nationen. Andererseits spielt Argentinien als politische Kraft eine bedeutende Rolle in Südamerika, dessen Ausrichtung für seine Nachbarstaaten und damit für den gesamten Kontinent von Bedeutung ist.
Entsprechend großes symbolisches Gewicht gewann Mileis Ankündigung, dass ein von ihm regiertes Argentinien nicht Mitglied der Staatengemeinschaft Brics Plus werde, dem am 1. Januar Iran, Äthiopien, Ägypten, Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate beitreten sollen.
Überraschend kam die Entscheidung nicht. Zu oft und entschieden hatte der neue Staatschef seine Abneigung gegen eine Zusammenarbeit mit China und anderen Diktaturen formuliert – auch unmissverständlich in Richtung der US-Amerikaner.
“Ich werde nicht nur keine Geschäfte mit China machen, sondern mit keinem Kommunisten. Ich bin ein Verfechter von Freiheit, Frieden und Demokratie. Kommunisten passen da nicht rein, die Chinesen passen da nicht rein, Putin passt da nicht rein”, hatte Lilei in einem Interview mit dem erzkonservativen US-Journalisten Tucker Carlson gesagt. Seine Verbündete seien die USA, Israel und der Westen, wiederholte er seitdem stetig.
Xi Jinping versuchte noch, das Blatt mit einem handgeschriebenen Brief zu wenden. Der Ton: Freundlich, zugewandt, geradezu “pazifistisch”, wie der Südamerika-Experte Christopher Ecclestone vom Londoner Strategie-Unternehmen Hallgarten & Company der Voice of America sagte. Der allgemeine Ton des Briefes sei “sehr förmlich, sehr einladend, aber nicht bedrohlich” gewesen, mit einem “sehr kapitalistischen” Element.
Die Tonalität stand im Gegensatz zu vorangegangenen Drohungen aus Peking, die Milei vor einer Abkehr gewarnt hatten. Doch jetzt greift die chinesische Regierung auf ihren üblichen Pragmatismus zurück, den sie immer dann anwendet, wenn sie spürt, dass ihre Drohgebärden nicht fruchten.
“China bleibt zuverlässiger Partner Argentiniens”, versprach die China Daily. Die Zeitung erinnerte an das Volumen des Handels zwischen beiden Länder, das seit dem Jahr 2000 von 1,1 auf 21,3 Milliarden US-Dollar gewachsen ist. Es erinnerte auch an wichtige chinesische Investitionen in Argentiniens Infrastruktur.
Dabei hat Milei gegen chinesische Investitionen gar nichts einzuwenden, solange sie privatwirtschaftlich sind. Seine außerordentlich höfliche Antwort auf das Schreiben von Xi deutet darauf hin, dass er keineswegs an einer diplomatischen Eskalation interessiert ist. Doch Milei macht eben auch kein Hehl daraus, dass es die US-Amerikaner sind, deren Werte er teilt und dessen Unterstützung er sucht.
Die US-Delegation in Buenos Aires versprach bereits Hilfe, um die Gespräche zwischen Argentinien und dem Internationalen Währungsfonds (IWF) konstruktiv zu flankieren. Seit seinem Staatsbankrott zur Jahrtausendwende hat Argentinien immer wieder Krisenpläne mit dem IWF entworfen und wieder verworfen. Auch Milei sucht die Nähe zum IWF, der von den Amerikanern dominiert wird, und bekennt sich damit auch zum US-Dollar.
Genau deswegen ist Argentiniens Absage an Brics ein schmerzhafter Schlag für Peking. Schon 2022 hatte China die Südamerikaner zum Beitritt eingeladen. Und bis zur Wahl sah es auch so aus, als würde Argentinien dem Forum beitreten. Mit Argentinien und dem Brics-Gründungsmitglied Brasilien hätte Peking die beiden größten Staaten Südamerikas als gemeinsame Verbündete gewonnen. Doch Milei machte deutlich, dass er nicht nur die Kommunisten nicht mag, sondern auch Brasiliens Staatschef Lula für einen Feind der Demokratie halte.
Für Peking wäre es ein weiterer Schritt gewesen, die Dominanz des US-Dollars mit der eigenen Landeswährung Renminbi zu kontern – einem erklärten Ziel Chinas, das es innerhalb von Brics vorantreibt. Auch Chinas wachsender Einfluss auf die südamerikanische Wirtschaftsorganisation Mercosur, die seit vielen Jahren mit der EU über den Abschluss eines möglichen Freihandelsabkommens verhandelt, wird gebremst.
Da die Fronten nun geklärt sind, muss Milei liefern. Die Idee, sich vor einer Vereinnahmung durch China zu schützen, stößt bei seinen Landsleuten mehrheitlich auf Zustimmung. Der Unternehmer Santiago Farfan aus Berlin beispielsweise unterstützt den Kurs des neuen Mannes, demokratische Werte stärken zu wollen. Farfans Familie besitzt Ackerland in der argentinischen Provinz Jujuy.
Der 42-Jährige hofft, dass Milei dem größten Übel des Landes an die Wurzel geht. “Er muss die Korruption bekämpfen. Wenn ihm das gelingt, profitiert die gesamte argentinische Wirtschaft, und das würde es ihm wiederum erleichtern, die Distanzierung von China durchzusetzen“, sagt Farfan im Gespräch mit Table.Media.
Durch ihre Abwesenheit an der Wahlurne haben viele Hongkonger ihren Unmut über die politischen Verhältnisse in ihrer Stadt zum Ausdruck gebracht. Lediglich 27,5 Prozent der mehr als vier Millionen Wahlberechtigten gaben am Sonntag bei den Bezirkswahlen ihre Stimme ab. Damit fiel die Wahlbeteiligung auf ein Rekordtief. Das bisher schlechteste Ergebnis stammte aus dem Jahr 1988, als nur 30,3 Prozent ihre Stimme abgaben. Damals noch unter britischer Verwaltung´.
Besonders groß ist die Diskrepanz zur vorherigen Bezirkswahl vor vier Jahren. Inmitten einer Protestwelle für mehr Demokratie hatte das regierungsfreundliche Lager 2019 eine herbe Niederlage erlitten. Bei einer Rekordwahlbeteiligung von mehr als 71 Prozent verlor es die Kontrolle über 17 der 18 Bezirksräte.
Peking beendete die Proteste mit der Einführung eines strengen Gesetzes zum Schutz der nationalen Sicherheit. Zudem wurde eine umfassende Wahlreform durchgeführt. Bei den Bezirkswahlen am Wochenende waren deshalb nur noch Peking-treue Kandidaten zugelassen. Zudem wurde die Zahl der demokratisch gewählten Mandate drastisch reduziert. Lediglich 20 Prozent der Bezirksräte konnten noch direkt vom Volk gewählt werden.
Mit dieser “Scheinabstimmung”, wie sie Regierungskritiker bezeichneten, wollten viele Hongkonger nichts zu tun haben. Die Wahllokale blieben leer, Einkaufszentren und Cafés waren am Sonntag dagegen gut besucht. Der Europäische Auswärtige Dienst (EEAS) rief die Verantwortlichen in Hongkong dazu auf, das Vertrauen der Bevölkerung in die im Grundgesetz festgelegten demokratische Prozesse wiederherzustellen.
Sowohl für Peking als auch die Hongkonger Regierung ist der Wahlausgang in mehrfacher Hinsicht eine Schlappe. Im Vorfeld hatten die Behörden massiv für die Wahl geworben. In der gesamten Stadt wurden Plakate verteilt, die dazu aufriefen, sich an der Wahl zu beteiligen. Auch wurde gewarnt, dass Aufrufe zu Wahlboykotten streng bestraft würden.
Mit im Boot waren zahlreiche Unternehmen. Insbesondere chinesische Firmen mit Sitz in Hongkong forderten ihre Mitarbeiter auf, zur Wahl zu gehen. In WhatsApp- und WeChat-Gruppen starteten Vorgesetzte entsprechende Aufrufe. Gleich mehrere chinesische Banken spannten ihre Angestellten sogar dafür ein, für die regierungstreuen Kandidaten am Sonntag auf der Straße Wahlwerbung zu machen.
Aus der chinesischen Nachbarstadt Shenzhen wurden Busse organisiert, die dort lebende Wahlberechtigte direkt zu den Wahlstellen nach Hongkong fuhren. Die Hongkonger Fluggesellschaft Cathay Pacific warb für die Wahl mit vergünstigten Tickets. Zudem kam es zu einer peinlichen Panne: Am Ende des Wahltages streikten auch noch die Computer in den Wahllokalen, weshalb eine Verlängerung der Wahlen um 90 Minuten angeordnet wurde.
Die offiziellen Statements zur Wahl aus Peking und Hongkong lasen sich am Montag naturgemäß ganz anders. Das Büro für die Wahrung der nationalen Sicherheit sprach von einer “fairen und offenen” Wahl, wie die Hongkonger Zeitung South China Morning Post berichtet. Regierungschef John Lee Ka-chiu sagte demnach, dass die Wahl von “hoher Qualität” gewesen sei. Das neue Wahlsystem habe sich als “deutlich überlegen” herausgestellt.
Auch das in Peking ansässige Hongkong- und Macau-Büro des Staatsrats äußerte sich zufrieden. Die Wahl sei von “politischen Spielereien” befreit worden. Die neuen Bezirksräte könnten sich nun auf “die Lösung echter Probleme in der Gemeinschaft konzentrieren”.
Im Umgang mit China sollte die Bundesregierung die Interessen der deutschen Wirtschaft stärker in den Vordergrund stellen. Das erwarten 52 Prozent der Entscheider in Deutschland von der Ampel. 35 Prozent sind tendenziell dagegen, 13 Prozent bleiben unentschieden.
Das geht aus einer exklusiven Umfrage des digitalen Medienhauses Table.Media hervor, an der seit Anfang September über 3.000 hochrangige Interessensvertreter teilgenommen haben. Sie sind im Transparenzregister des Deutschen Bundestags registriert und kommen zum überwiegenden Teil aus Unternehmen, Verbänden sowie Nichtregierungsorganisationen oder aus der Wissenschaft und der Verwaltung. Sie verteilen sich auf Branchen wie den Automobil- oder Energiesektor, die Bau- oder Digitalwirtschaft sowie Gewerkschaften und Umweltverbände.
In den Augen der Entscheiderinnen und Entscheidern glänzt dabei Außenministerin Annalena Baerbock durch besonders große Professionalität. Zwar hatte die Grünen-Politikerin Mitte September – also nach Beginn der Umfrage – Chinas Präsidenten Xi Jinping als “Diktator” bezeichnet. Im US-Sender Fox News sagte sie damals, falls der russische Präsident Wladimir Putin den Krieg in der Ukraine gewinne, was wäre das für “ein Zeichen für andere Diktatoren in der Welt, etwa für Xi, Chinas Präsident”?
Der Einschätzung ihrer Professionalität durch die Entscheider in Deutschland verschaffte dies jedoch offenbar keinen Abbruch: Mit 445 Nennungen führt sie das Ranking der professionellsten Minister an, gefolgt von Wirtschafts- und Energieminister Robert Habeck (Grüne) mit 384 Nennungen.
Beide haben auch die Erwartungen an sie am deutlichsten übertroffen. Bei Baerbock beantworten knapp 49 Prozent eine entsprechende Frage mit “Ja” oder “Eher ja”, bei Habeck sind es 42 Prozent. Im Kabinettsvergleich landen sie damit auf Platz zwei und Platz vier.
Zudem haben für knapp 82 Prozent der entscheidenden Köpfe in Deutschland besondere Anstrengungen der Bundesregierung bei der Klima- und Energiepolitik eine eher hohe oder sogar hohe Bedeutung. Rund 85 Prozent gehen auch davon aus, dass es in den nächsten zwei Jahren tatsächlich zu einer Schwerpunktsetzung in der Energiepolitik kommen wird.
Die Einschätzung der Befragten trägt damit dem Umstand Rechnung, dass China inzwischen den Weltmarkt erneuerbarer Energie-Produkte sowie die entsprechenden Lieferketten dominiert: 80 Prozent der Produkte zur Herstellung von Solaranlagen kommen von dort. Derweil will Deutschland noch stärker auf erneuerbare Energien setzen, auch aufgrund der Abkehr von Russland als Gaslieferant. löh
Als ihre eigentliche Karriere beginnt, ist Gao Yaojie schon seit sechs Jahren in Rente. Es ist im April 1996, als die gelernte Gynäkologin im Henan-Krankenhaus um Rat gebeten wird. Während andere Ärzte des Hospitals zu keiner schlüssigen Diagnose kommen, entdeckt Gao durch Zufall: Die Patientin hat Aids.
Doch das kann eigentlich nicht sein. Zu jener Zeit glaubt man in China, Aids könne nur durch Geschlechtsverkehr oder während einer Schwangerschaft übertragen werden. Nichts trifft auf die Patientin zu, die beiläufig noch von einer Blutspende erzählt. Hier setzt Gao an.
In den folgenden Jahren deckt Gao Yaojie auf, wie lokale Kader und Unternehmen durch ihren Handel mit Blut zur Ausbreitung von HIV im ganzen Land beitrugen. Sie wird zu einer Pionierin im Kampf gegen Aids, reist immer wieder durch die Provinzen, um stigmatisierte Patienten zu beraten und zu behandeln. Als Gao schließlich auch im Ausland berühmt wird, will die Kommunistische Partei sie jedoch zum Schweigen bringen. Am Sonntag ist Gao im Exil gestorben.
In den 1980er- und 1990er-Jahren war der Verkauf von Blut vor allem in ländlichen Gebieten wie Henan ein einträgliches Geschäft. In fast jedem Dorf entstanden sogenannte Blutstationen, wo vor allem arme Bauern ihr Blut zu Geld machten. Das Geschäft wurde von lokalen Regierungen gefördert; HIV und Aids waren gänzlich unbekannt.
Die hygienischen Zustände an den “Blutstationen” waren allerdings erschreckend: Ärzte extrahierten wertvolles Plasma aus dem Blut der Bauern. Das übrige Blut wurde in Fässern aufgefangen und gesammelt an die Dorfbewohner zurück infundiert.
Es war der Ausgangspunkt für Gaos Nachforschungen. Allein in Henan besuchte sie mehr als 100 Dörfer und traf tausende betroffene Familien. “Es ist größer. Es ist landesweit, überall. Ich habe alles mit eigenen Augen gesehen”, sagte Gao später. Die Bezeichnung “Aids-Dörfer” entstand.
Die Behörden hingegen versuchten, die Katastrophe zu vertuschen. Sie ignorierten, verharmlosten und verheimlichten. Auch Gao geriet in ihr Visier. Doch von Druck und Einschüchterung ließ sie sich nicht stoppen. Sie habe schon weitaus Schlimmeres erlebt, sagte Gao lapidar. Und in der Tat hatte Gao bis dahin ein hartes und entbehrungsreiches Leben geführt.
Gao Yaojie (高耀潔) wurde 1927 in der östlichen Provinz Shandong geboren. Als Kind erlebte sie zunächst die japanische Invasion, dann den chinesischen Bürgerkrieg, der die Kommunisten um Mao Zedong an die Macht brachte. In den 1950er-Jahren folgte die verheerende Hungersnot durch Maos “Großen Sprung”.
Während der Kulturrevolution wurde Gao dann wegen ihres familiären Hintergrunds von Maos Schergen verfolgt. Seit jener Zeit humpelte Gao, auch weil sie stundenlang auf kaltem Stein hatte knien müssen. Doch sowohl in der Kulturrevolution als auch später im Aids-Skandal blieb Gao standhaft.
Immer wieder sprach sie über die Aids-Ausbreitung im Land – bis die Regierung endlich einlenkte und das Geschäft des Blutverkaufs untersagte. Zumindest offiziell.
Damals hätte alles gut ausgehen können. Gao wurde gelobt, Vizeministerpräsident Wu Yi dankte ihr persönlich. Noch 2003 pries der staatliche Fernsehsender CCTV Gao als Person, die China verändere. Man lobte ihr “profundes Wissen und rationales Denken, das die Vorurteile und Ängste der Menschen zerstreute, sowie ihre mütterliche Liebe und selbstlose Begeisterung, die die Hilflosigkeit der Schwachen wärmte”. Die ehemalige US-Außenministerin Hillary Clinton sagte, Gao sei “eine der mutigsten Menschen, die ich kenne”.
Doch die Katastrophe ging weiter. Vor allem in den Provinzen infizierten sich unzählige Bauern mit dem HI-Virus. Und während man in Peking offiziell von weniger als 800.000 Betroffenen sprach, war Gao überzeugt, dass sich schon mehr als zehn Millionen Menschen infiziert hatten. Die Bemühungen chinesischer Kader, das Ausmaß herunterzuspielen, führten zu Wut und Empörung – im In- und Ausland.
Und auch die offizielle Sichtweise auf Gaos Engagement veränderte sich: Aus anfänglicher Skepsis und zwischenzeitlichem Lob wurde zunehmend Ablehnung. Vor allem Gaos Bekanntheit im Ausland störte die Behörden. Zunächst versuchten vor allem lokale Beamte in Henan, Gao mundtot zu machen. Vergebens. Als sie dann 2007 für einen Preis ins Ausland reisen wollte, wurde es auch Peking zu viel: Die Behörden stellten sie kurzerhand unter Hausarrest.
Doch Gao wollte nicht nachgeben. Im Gegenteil. “Das war eine von Menschen verursachte Katastrophe. Doch die dafür Verantwortlichen wurden nie zur Rechenschaft gezogen, noch haben sie ein einziges Wort der Entschuldigung geäußert.” In der Folge wurde der Druck auf Gao immer größer, so dass sie 2009 schließlich ins Exil nach New York ging. Dort verstarb sie am Sonntag. Gao Yaojie wurde 95 Jahre alt.
Gao war sicherlich nicht die Erste, die HIV und Aids in China diagnostizierte. Doch ohne ihre Hartnäckigkeit und ihren unermüdlichen Kampf gegen die Krankheit und die Behörden wären wohl noch mehr Menschen dieser Katastrophe zum Opfer gefallen. Michael Radunski
Schneefall in Peking: Nachdem der Winter schon einige Zeit im Nordosten des Landes Einzug gehalten hatte, wird nun auch in Peking die Vorweihnachtszeit von kräftigem Schneefall begleitet. Üblicherweise sind es auch in China die Kinder, die sich wie Schneekönige über die weiße Pracht freuen.
