kürzlich Brics, jetzt Asean, am kommenden Wochenende G20. Überall bastelt die Volksrepublik an der neuen Weltordnung – am besten unter erheblicher chinesischer Mitsprache. Dafür sprechen Chinas große wirtschaftliche Trümpfe, die das Land besonders im Umgang mit seinen Junior-Partnern als Win-Win-Situation verkauft.
Frank Sieren berichtet, dass es trotz erheblicher territorialer Streitigkeiten im Südchinesischen Meer mit den Asean-Staaten durchaus zu Annäherungen kommt. Eine Bahnverbindung hier, ein Abkommen dort. Wirtschaftliche Abhängigkeit macht gefügig. Mal schauen, wie weit Peking seine Interessen mit dieser Strategie durchzusetzen vermag, ohne seine Partner zu vergrätzen. Indien jedenfalls war unmittelbar nach dem Brics-Gipfel ziemlich verärgert über neue chinesische Landkarten in Schulbüchern, die große Teile indischen Staatsgebietes als Teil der Volksrepublik kennzeichnen.
Chinas Staatschef Xi Jinping erspart sich vielleicht auch deshalb einen unterkühlten Empfang beim Nachbarn und reist zum G20 in Neu-Delhi erst gar nicht an. Oder will er der Welt zeigen, dass ihm dieses Forum kein Reise-Wochenende mehr wert ist? Wer weiß, er war schließlich auch viel unterwegs zuletzt. Und nach Xis Vorstellungen verliert G20 ohnehin an Bedeutung.
Nicht nur chinesische Politik, auch chinesische Technologie verändert die Welt. Ob das tatsächlich auch den Sicherheitsinteressen hierzulande entspricht, daran hegt das Bundesinnenministerium seine Zweifel. Zumindest prüft es jetzt auch strengere Vorgaben für Komponenten chinesischer Anbieter beim Aufbau des Zugangsnetzes, wie Finn Mayer-Kuckuk schreibt. Bislang lag der Fokus auf dem Kernnetz.
China selbst hat übrigens schon in den 1990er-Jahren die Entwicklung eigener Technologien und den weitestmöglichen Verzicht auf ausländische Komponenten bei seinem Netzaufbau festgeschrieben. Aus Gründen der nationalen Sicherheit. Man weiß ja nie, wen man sich so ins Haus holt.
Im Vorfeld des Asean-Gipfels zeichnet sich klar und deutlich ab, wie hin- und hergerissen die südostasiatischen Staaten in Bezug auf China sind. Einerseits wollen sie aus wirtschaftlichen Gründen immer enger mit China zusammenarbeiten, andererseits sind sie jedoch nicht bereit, die Differenzen, die sie mit Peking haben, hinten anstehen zu lassen.
Das gilt vor allem für die Konflikte im Südchinesischen Meer. Dort breitet China sich immer stärker auf Kosten seiner Nachbarn aus, indem es Atolle besetzt und bebaut, die von mehreren anderen Ländern ebenfalls beansprucht werden.
Asean, ein Verbund südostasiatischer Nationen, wurde 1967 gegründet und hat 1976 seinen ersten Gipfel veranstaltet, der damals in Indonesien stattfand. Genauer gesagt auf Bali. Heute gehören dazu Brunei, Kambodscha, Indonesien, Laos, Malaysia, Myanmar, die Philippinen, Singapur, Thailand und Vietnam.
Indonesien ist derzeit auch Vorsitzender der Gruppe und damit Gastgeber des Gipfels, der ab Dienstag stattfindet. Alle Länder gemeinsam sind mit rund drei Prozent Anteil wirtschaftlich so wichtig wie Japan allein. China kommt hingegen nach Kaufkraft bereinigt auf einen Anteil von 18 Prozent.
China ist der größte Handelspartner aller zehn Länder und der größte Einzelgeber von Entwicklungshilfe für die Region. Seit 2015 hat es real rund 5,5 Milliarden US-Dollar bereitgestellt. Deshalb räumt Singapurs Premierminister Lee Hsien Loong auch ein, dass Asean wirtschaftlich von China abhängig ist.
Asean deckt den wichtigsten Teil der asiatischen Entwicklungsländer ab. Die Gruppe wird nach Ökonomenschätzungen in diesem Jahr gut fünf Prozent wachsen. Damit ist das Wachstum mindestens genauso hoch, womöglich jedoch höher als das Chinas. Im Mittelpunkt der Zusammenarbeit zwischen Asean und China stehen große Infrastrukturprojekte:
Was solche Infrastrukturmaßnahmen betrifft, ist China mit großem Abstand der wichtigste Spieler in den Asean-Ländern.
Außenpolitisch teilen die Asean ganz überwiegend das Konzept, den Einfluss der USA und Chinas in der Region auszutarieren und so die Supermächte gegeneinander auszuspielen. Ein gutes Beispiel für diesen Balanceakt ist die Politik der Philippinen unter dem neuen Präsidenten Ferdinand Marcos Jr. Im Mai 2022 gewann er die Präsidentschaftswahl und tarierte danach die chinesisch-amerikanischen Beziehungen der Philippinen neu aus.
Marcos hat die wirtschaftliche Beziehung mit China intensiviert, aber gleichzeitig ein Militärabkommen mit den Vereinigten Staaten wiederbelebt angesichts der Spannungen um ein Riff, das für China “Ren’ai” heißt, für die Philippinen Ayungin Shoal und international Second Thomas Shoal.
Die Philippinen erlauben es dem US-Militär generell wieder, mehr Marinestützunkte zu nutzen. Der Grund ist auch eine Zunahme der Spannungen. Erst am 5. August hat ein Boot der chinesischen Küstenwache ein Schiff der philippinischen Marine im Bereich der Spratley Inseln blockiert und mit einer Wasserkanone beschossen. Das philippinische Schiff musste daraufhin beidrehen.
Wie schwierig das Austarieren ist, zeigt sich daran, dass es drei Asean-Gipfel geben wird:
US-Präsident Joe Biden wird zum G20-Gipfel nach Delhi reisen, der kurz danach stattfindet, und Vizepräsidentin Kamala Harris zum Asean-Gipfel. Der chinesische Ministerpräsident Li Qiang wird hingegen bei allen drei Gipfeln dabeisein.
Zudem wird Premier Li in Indonesien Präsident Joko Widodo treffen. Indonesien ist eines der wichtigsten Länder in der Gruppe. Die größte und bevölkerungsreichste Volkswirtschaft Südostasiens hat trotz allerhand anhaltender Spannungen im südchinesischen Meer weiterhin enge Beziehungen zu Peking. Lis viertägige Reise ist sein erster offizieller Besuch bei einem Asean-Mitgliedsland seit seinem Amtsantritt im März.
Das Interesse Pekings ist klar: Die chinesische Regierung setzt sich vor allem dafür ein, dass die Probleme der Asean-Länder hauptsächlich von asiatischen Ländern unter sich geregelt werden und nicht etwa mit Unterstützung der Amerikaner oder anderer westlicher Länder.
Die Asean-Staaten wiederum sind durchaus dafür offen, die ungleichen Machtverhältnisse mithilfe der USA auszugleichen und ein Gegengewicht zu China zu schaffen. Das geht Peking gegen den Strich. Ohne die USA explizit zu nennen, sprach Außenminister Wang Yi von “externen Kräften”, denen er “Manipulation der Asean” vorwarf.
Für die Asean-Länder wiederum ist die Beteiligung vor allem der Amerikaner ein Garant dafür, dass die Chinesen nicht über die Stränge schlagen. Allerdings geht es ihnen nicht darum, sich auf Gedeih und Verderb auf die Seite des einen oder des anderen zu schlagen, sondern vor allem darum, die Wahl zu haben. Sie wollen je nach Thema sowohl mit den USA als auch mit China zusammenarbeiten.
Bei diesem Gipfel wird es auch darum gehen, welchen Position die Asean bei dem kurz darauffolgenden G20-Gipfel in Neu-Delhi beziehen werden. Sie sind durch Indonesien bei den G20 vertreten.
Das Bundesinnenministerium (BMI) hat gegenüber den deutschen Mobilfunkfirmen noch einmal mit kritischen Fragen zu chinesischer Netzausstattung nachgelegt. Die Firmen sollen nun binnen einer Woche Informationen unter anderem zum Zugangsnetz liefern, also den eigentlichen Antennen. Ministerin Nancy Faeser legt damit noch einmal gegenüber einem Fragebogen aus dem Frühjahr nach. Das bestätigte das BMI gegenüber Table.Media. Zuerst hat die Welt über den Vorgang berichtet.
Antworten zu der Frageaktion vom März sind bereits im Ministerium eingegangen. Die Beamten gehen nun offenbar dort ins Detail, wo sie besondere Schwachstellen vermuten. Es liegen Anhaltspunkte vor, dass der Einsatz der chinesischen Komponenten “die öffentliche Ordnung oder Sicherheit der Bundesrepublik beeinträchtigen könnte”. Für Telekom, Vodafone und Telefónica bedeutet dieser Vorgang indessen erheblichen Aufwand.
Das BMI wiederum setzt so unter anderem die Cybersicherheits-Strategie der Regierung um. Sie sieht vor, in kritischer Infrastruktur keine Anbieter zuzulassen, die unter dem Einfluss einer rivalisierenden Macht stehen. In China sind aber sämtliche Unternehmen zur Zusammenarbeit mit staatlichen Stellen verpflichtet.
Es gibt zwar keine konkreten Belege für akute Sicherheitsgefahren durch die zahlreichen Huawei-Komponenten in Deutschlands Mobilfunk- und Datennetzen. Doch das Umdenken seit Russlands Angriff auf die Ukraine gebietet es aus Sicht der Regierung, solche Szenarien zu prüfen und die Risiken exakt zu erfassen. Die Bundesregierung will die Prüfung bereits in den kommenden Wochen abschließen.
Die Öffentlichkeit befürwortet zugleich mehr europäische Eigenständigkeit in der Netztechnik. China hatte seinerseits schon in den 1990er-Jahren starke Einschränkungen ausländischer Technologien innerhalb der Volksrepublik festgeschrieben, um Sicherheitsrisiken zu minimieren.
Die aktuelle Diskussion betrifft nun konkret auch das Zugangsnetz, nachdem sie sich bisher vor allem um das Kernnetz gedreht hat.
Die Telekom als großer Huawei-Kunde hatte versucht, die Behörden zu besänftigen, indem sie die chinesischen Teile aus dem Kernnetz herausnimmt, wollte sie aber im Zugangsnetz belassen.
Die jüngste Aktion des BMI markiert also eine klare Erhöhung des Drucks auf die drei Mobilfunkfirmen. Je mehr Huawei-Teile sie behalten dürfen, desto mehr Geld sparen sie – und desto eher können sie sich auf den weiteren Ausbau der lahmen deutschen Netze konzentrieren.
Weil langfristige Verträge mit Huawei noch gültig sind, verbaut die Telekom sogar heute noch Gerätschaften des chinesischen Weltmarktführers. Das BMI hat dagegen klargestellt, dass auf die Entfernung der Huawei-Teile pochen wird, wenn die Prüfung glaubhafte Belege für Risiken erbringt.
Ministerin Faeser bleibt allerdings wenig anderes übrig, als sich die Netze sehr genau anzusehen. Auch in der China-Strategie von diesem Juli ist der Schutz kritischer Infrastruktur (Kritis) fest verankert. Die Regierung plant ein Kritis-Dachgesetz, verweist in der China-Strategie allerdings auf vorhandene Regeln zu 5G.
Klar ist, dass kein fremder Staat die Möglichkeit haben darf, die Datenübertragung in Deutschland mit einfachen Mitteln zu sabotieren. Politico hatte im April berichtet, dass vor allem eine Funktion zum Energie-Management das Innenministerium nervös gemacht hatte. Per Fernwartung soll China damit Teile des Netzes abschalten können, lauten die Gerüchte in Berlin.
Faeser drückt nun in der Umsetzung der Strategien zur Verringerung von Anbieter-Risiken aufs Gas. Die Welt berichtet aus Kreisen der Telekommunikationsanbieter, die Frist zur Beantwortung der neuen Detailfragen sei für die Fachleute schockierend kurz.
Im ersten Durchgang hatten die Unternehmen eine komplette Liste aller chinesischer Teile geliefert, nun antwortet das BMI mit Tabellen zur Beantwortung von Detailfragen. Das sei in fünf Arbeitstagen kaum zu schaffen, so der Bericht der Welt. Mitarbeit: Franziska Klemenz, Corinna Visser
Chinesische Banken nutzen den Rückzug westlichen Kapitals aus Russland zur Förderung ihrer Landeswährung Renminbi. Die vier großen staatlichen Institute der Volksrepublik stehen seit Beginn des Ukraine-Kriegs verstärkt als Kreditgeber für russische Banken zur Verfügung. In den 13 Monaten nach dem Beginn der Invasion haben sie die Kreditsumme mehr als vervierfacht – von 2,2 Milliarden auf 9,7 Milliarden US-Dollar. Das ergab eine Untersuchung von Daten der russischen Zentralbank durch die ukrainische Kyiv School of Economics (KSE) im Auftrag der Financial Times.
Den Löwenanteil der erhöhten Kreditsumme tragen die Industrial and Commercial Bank (ICBC) und die Bank of China mit 8,8 Milliarden Dollar. “Die Kredite chinesischer Banken an russische Banken und Kreditinstitute zeigen, dass die Sanktionen ihre Wirkung haben“, sagte Andrej Onoprejenko von der KSE, der die Daten zusammengestellt hat. Der Handel zwischen Russland und China hatte 2022 mit 185 Milliarden US-Dollar ein Rekordvolumen bilanziert.
Größter westlicher Kreditgeber russischer Institute ist die österreichische Raiffeisen Bank, die seit Kriegsausbruch bis einschließlich März von 20,5 Milliarden auf 29,2 Milliarden US-Dollar zugelegt hatte. Jüngste Daten wiesen jedoch darauf hin, dass die Raiffeisen Bank ihr Engagement wieder um fünf Milliarden US-Dollar verringert hat. grz
“China, damit haben wir ja überhaupt nichts zu tun”, war ihre erste Reaktion, als ihr Mann sie mit freien Stellen in dem fernen Land konfrontierte. Und doch machten die beiden sich wenig später auf den Weg nach Fernost. Über den DAAD war Martina Bölck zwischen 2003 und 2008 an der pädagogischen Universität Peking als Lektorin angestellt.
In dieser Zeit, in der sie chinesische Germanistik-Studierende in deutscher Sprache, Landeskunde und in wissenschaftlichem Arbeiten unterrichtete, war es vor allem auch sie selbst, die viel Neues lernte. So wunderte sie sich, weshalb die jungen Erwachsenen als Hobby meist “Schlafen” nannten und auch im Unterricht häufig einen müden Eindruck machten.
Später fand sie heraus, dass einige Studierende in Videospielhallen die Nächte durchzockten. Auch der große Leistungsdruck dürfte zu der Müdigkeit beigetragen haben. Aber nicht nur hinsichtlich der Schlafgewohnheiten ermöglichten die Lernenden ihr weitreichende Einblicke in die chinesische Gesellschaft: “Ich konnte immer Erörterungen schreiben lassen”, sagte sie. Zum Beispiel über die Themen: Kinder oder keine? Soll man vor der Ehe schon zusammenleben oder nicht? “Alles, was mich so interessiert hat, konnte ich als Thema hereingeben und dann wurde es diskutiert und ich konnte alle meine Fragen stellen.”
Auch in die Abläufe der Bürokratie oder die Hierarchien bei der Arbeit habe sie sich hineinfinden müssen. “Das fand ich eigentlich das wirklich Spannende und Interessante. Dass man lernt, andere Perspektiven einzunehmen, nicht nur theoretisch, sondern immer wieder darauf gestoßen wird.”
Nach dieser eindrücklichen China-Erfahrung setzte sie die Auseinandersetzung mit dem Land in Deutschland fort. 2022 erschien ihr Buch “Was sie dachten, niemals über China wissen zu wollen”, in dem sie in 55 kurzen Kapiteln humorvoll schildert, was sie gelernt, erfahren und recherchiert hatte.
Besonders intensiv befasste sie sich in den vergangenen Jahren mit der Geschichte der Deutschen in China. Gemeinsam mit Hilke Veth konzipierte sie den Radiobeitrag “Kaufleute, Missionare, Soldaten – Die Lange Nacht der China-Deutschen”, der im Deutschlandfunk zu hören war.
Aktuell arbeiten die beiden Frauen an einem neuen Buch mit ähnlichem Schwerpunkt: “Ausgerechnet zu den Chinesen … – Deutschsprachige Abenteurerinnen in China”. Die Idee dahinter: “Wir haben uns 18 Frauen herausgesucht, die zwischen den Opiumkriegen und der Gründung der Volksrepublik über ihre Erfahrungen in China geschrieben haben. Wir denken, was sie erlebt haben, spiegelt auch die chinesisch-deutsche Geschichte wider.” Und Martina Bölck ergänzt: “Unsere Hoffnung ist, diese Frauen zu präsentieren und zu zeigen, was es alles für spannende Zugänge zu dem Land China gibt.”
Ihrer Leidenschaft für die Geschichte der Deutschen in China geht die Schriftstellerin auch im Rahmen ihrer Tätigkeit bei Studeo (Studienwerk Deutsches Leben in Ostasien e.V.) nach. Studeo ist ein Verein, der 1992 von einem Kreis von Ostasiendeutschen mit dem Ziel gegründet wurde, das Wissen um das Wirken der Deutschen in Ostasien wachzuhalten.
Studeo sammelt unter anderem Dokumente und Tagebücher, hat also ein riesiges Archiv. Bei all diesen verschiedenen Arbeiten kommt Martina Bölck hinsichtlich ihrer Interessen an bewegenden Frauenfiguren und Lebensgeschichten ganz auf ihre Kosten. Juliane Scholübbers
Die chinesische Kaffeekette Luckin Coffee hat am Montag in Kooperation mit dem Spirituosen-Hersteller Kweichow Moutai ein viel diskutiertes, neues Produkt vorgestellt: Dieser Latte Macchiato enthält einen Schuss hochprozentigen Hirse-Weizen-Schnaps – Moutai. Der Alkoholgehalt soll laut Anbieter unter 0,5 Prozent betragen. Angeboten wird das Getränk für 38 Yuan, zum Verkaufsstart nur die Hälfte. Kweichow Moutai hatte im vergangenen Jahr bereits ein Schnaps-Eis auf den Markt gebracht.
kürzlich Brics, jetzt Asean, am kommenden Wochenende G20. Überall bastelt die Volksrepublik an der neuen Weltordnung – am besten unter erheblicher chinesischer Mitsprache. Dafür sprechen Chinas große wirtschaftliche Trümpfe, die das Land besonders im Umgang mit seinen Junior-Partnern als Win-Win-Situation verkauft.
Frank Sieren berichtet, dass es trotz erheblicher territorialer Streitigkeiten im Südchinesischen Meer mit den Asean-Staaten durchaus zu Annäherungen kommt. Eine Bahnverbindung hier, ein Abkommen dort. Wirtschaftliche Abhängigkeit macht gefügig. Mal schauen, wie weit Peking seine Interessen mit dieser Strategie durchzusetzen vermag, ohne seine Partner zu vergrätzen. Indien jedenfalls war unmittelbar nach dem Brics-Gipfel ziemlich verärgert über neue chinesische Landkarten in Schulbüchern, die große Teile indischen Staatsgebietes als Teil der Volksrepublik kennzeichnen.
Chinas Staatschef Xi Jinping erspart sich vielleicht auch deshalb einen unterkühlten Empfang beim Nachbarn und reist zum G20 in Neu-Delhi erst gar nicht an. Oder will er der Welt zeigen, dass ihm dieses Forum kein Reise-Wochenende mehr wert ist? Wer weiß, er war schließlich auch viel unterwegs zuletzt. Und nach Xis Vorstellungen verliert G20 ohnehin an Bedeutung.
Nicht nur chinesische Politik, auch chinesische Technologie verändert die Welt. Ob das tatsächlich auch den Sicherheitsinteressen hierzulande entspricht, daran hegt das Bundesinnenministerium seine Zweifel. Zumindest prüft es jetzt auch strengere Vorgaben für Komponenten chinesischer Anbieter beim Aufbau des Zugangsnetzes, wie Finn Mayer-Kuckuk schreibt. Bislang lag der Fokus auf dem Kernnetz.
China selbst hat übrigens schon in den 1990er-Jahren die Entwicklung eigener Technologien und den weitestmöglichen Verzicht auf ausländische Komponenten bei seinem Netzaufbau festgeschrieben. Aus Gründen der nationalen Sicherheit. Man weiß ja nie, wen man sich so ins Haus holt.
Im Vorfeld des Asean-Gipfels zeichnet sich klar und deutlich ab, wie hin- und hergerissen die südostasiatischen Staaten in Bezug auf China sind. Einerseits wollen sie aus wirtschaftlichen Gründen immer enger mit China zusammenarbeiten, andererseits sind sie jedoch nicht bereit, die Differenzen, die sie mit Peking haben, hinten anstehen zu lassen.
Das gilt vor allem für die Konflikte im Südchinesischen Meer. Dort breitet China sich immer stärker auf Kosten seiner Nachbarn aus, indem es Atolle besetzt und bebaut, die von mehreren anderen Ländern ebenfalls beansprucht werden.
Asean, ein Verbund südostasiatischer Nationen, wurde 1967 gegründet und hat 1976 seinen ersten Gipfel veranstaltet, der damals in Indonesien stattfand. Genauer gesagt auf Bali. Heute gehören dazu Brunei, Kambodscha, Indonesien, Laos, Malaysia, Myanmar, die Philippinen, Singapur, Thailand und Vietnam.
Indonesien ist derzeit auch Vorsitzender der Gruppe und damit Gastgeber des Gipfels, der ab Dienstag stattfindet. Alle Länder gemeinsam sind mit rund drei Prozent Anteil wirtschaftlich so wichtig wie Japan allein. China kommt hingegen nach Kaufkraft bereinigt auf einen Anteil von 18 Prozent.
China ist der größte Handelspartner aller zehn Länder und der größte Einzelgeber von Entwicklungshilfe für die Region. Seit 2015 hat es real rund 5,5 Milliarden US-Dollar bereitgestellt. Deshalb räumt Singapurs Premierminister Lee Hsien Loong auch ein, dass Asean wirtschaftlich von China abhängig ist.
Asean deckt den wichtigsten Teil der asiatischen Entwicklungsländer ab. Die Gruppe wird nach Ökonomenschätzungen in diesem Jahr gut fünf Prozent wachsen. Damit ist das Wachstum mindestens genauso hoch, womöglich jedoch höher als das Chinas. Im Mittelpunkt der Zusammenarbeit zwischen Asean und China stehen große Infrastrukturprojekte:
Was solche Infrastrukturmaßnahmen betrifft, ist China mit großem Abstand der wichtigste Spieler in den Asean-Ländern.
Außenpolitisch teilen die Asean ganz überwiegend das Konzept, den Einfluss der USA und Chinas in der Region auszutarieren und so die Supermächte gegeneinander auszuspielen. Ein gutes Beispiel für diesen Balanceakt ist die Politik der Philippinen unter dem neuen Präsidenten Ferdinand Marcos Jr. Im Mai 2022 gewann er die Präsidentschaftswahl und tarierte danach die chinesisch-amerikanischen Beziehungen der Philippinen neu aus.
Marcos hat die wirtschaftliche Beziehung mit China intensiviert, aber gleichzeitig ein Militärabkommen mit den Vereinigten Staaten wiederbelebt angesichts der Spannungen um ein Riff, das für China “Ren’ai” heißt, für die Philippinen Ayungin Shoal und international Second Thomas Shoal.
Die Philippinen erlauben es dem US-Militär generell wieder, mehr Marinestützunkte zu nutzen. Der Grund ist auch eine Zunahme der Spannungen. Erst am 5. August hat ein Boot der chinesischen Küstenwache ein Schiff der philippinischen Marine im Bereich der Spratley Inseln blockiert und mit einer Wasserkanone beschossen. Das philippinische Schiff musste daraufhin beidrehen.
Wie schwierig das Austarieren ist, zeigt sich daran, dass es drei Asean-Gipfel geben wird:
US-Präsident Joe Biden wird zum G20-Gipfel nach Delhi reisen, der kurz danach stattfindet, und Vizepräsidentin Kamala Harris zum Asean-Gipfel. Der chinesische Ministerpräsident Li Qiang wird hingegen bei allen drei Gipfeln dabeisein.
Zudem wird Premier Li in Indonesien Präsident Joko Widodo treffen. Indonesien ist eines der wichtigsten Länder in der Gruppe. Die größte und bevölkerungsreichste Volkswirtschaft Südostasiens hat trotz allerhand anhaltender Spannungen im südchinesischen Meer weiterhin enge Beziehungen zu Peking. Lis viertägige Reise ist sein erster offizieller Besuch bei einem Asean-Mitgliedsland seit seinem Amtsantritt im März.
Das Interesse Pekings ist klar: Die chinesische Regierung setzt sich vor allem dafür ein, dass die Probleme der Asean-Länder hauptsächlich von asiatischen Ländern unter sich geregelt werden und nicht etwa mit Unterstützung der Amerikaner oder anderer westlicher Länder.
Die Asean-Staaten wiederum sind durchaus dafür offen, die ungleichen Machtverhältnisse mithilfe der USA auszugleichen und ein Gegengewicht zu China zu schaffen. Das geht Peking gegen den Strich. Ohne die USA explizit zu nennen, sprach Außenminister Wang Yi von “externen Kräften”, denen er “Manipulation der Asean” vorwarf.
Für die Asean-Länder wiederum ist die Beteiligung vor allem der Amerikaner ein Garant dafür, dass die Chinesen nicht über die Stränge schlagen. Allerdings geht es ihnen nicht darum, sich auf Gedeih und Verderb auf die Seite des einen oder des anderen zu schlagen, sondern vor allem darum, die Wahl zu haben. Sie wollen je nach Thema sowohl mit den USA als auch mit China zusammenarbeiten.
Bei diesem Gipfel wird es auch darum gehen, welchen Position die Asean bei dem kurz darauffolgenden G20-Gipfel in Neu-Delhi beziehen werden. Sie sind durch Indonesien bei den G20 vertreten.
Das Bundesinnenministerium (BMI) hat gegenüber den deutschen Mobilfunkfirmen noch einmal mit kritischen Fragen zu chinesischer Netzausstattung nachgelegt. Die Firmen sollen nun binnen einer Woche Informationen unter anderem zum Zugangsnetz liefern, also den eigentlichen Antennen. Ministerin Nancy Faeser legt damit noch einmal gegenüber einem Fragebogen aus dem Frühjahr nach. Das bestätigte das BMI gegenüber Table.Media. Zuerst hat die Welt über den Vorgang berichtet.
Antworten zu der Frageaktion vom März sind bereits im Ministerium eingegangen. Die Beamten gehen nun offenbar dort ins Detail, wo sie besondere Schwachstellen vermuten. Es liegen Anhaltspunkte vor, dass der Einsatz der chinesischen Komponenten “die öffentliche Ordnung oder Sicherheit der Bundesrepublik beeinträchtigen könnte”. Für Telekom, Vodafone und Telefónica bedeutet dieser Vorgang indessen erheblichen Aufwand.
Das BMI wiederum setzt so unter anderem die Cybersicherheits-Strategie der Regierung um. Sie sieht vor, in kritischer Infrastruktur keine Anbieter zuzulassen, die unter dem Einfluss einer rivalisierenden Macht stehen. In China sind aber sämtliche Unternehmen zur Zusammenarbeit mit staatlichen Stellen verpflichtet.
Es gibt zwar keine konkreten Belege für akute Sicherheitsgefahren durch die zahlreichen Huawei-Komponenten in Deutschlands Mobilfunk- und Datennetzen. Doch das Umdenken seit Russlands Angriff auf die Ukraine gebietet es aus Sicht der Regierung, solche Szenarien zu prüfen und die Risiken exakt zu erfassen. Die Bundesregierung will die Prüfung bereits in den kommenden Wochen abschließen.
Die Öffentlichkeit befürwortet zugleich mehr europäische Eigenständigkeit in der Netztechnik. China hatte seinerseits schon in den 1990er-Jahren starke Einschränkungen ausländischer Technologien innerhalb der Volksrepublik festgeschrieben, um Sicherheitsrisiken zu minimieren.
Die aktuelle Diskussion betrifft nun konkret auch das Zugangsnetz, nachdem sie sich bisher vor allem um das Kernnetz gedreht hat.
Die Telekom als großer Huawei-Kunde hatte versucht, die Behörden zu besänftigen, indem sie die chinesischen Teile aus dem Kernnetz herausnimmt, wollte sie aber im Zugangsnetz belassen.
Die jüngste Aktion des BMI markiert also eine klare Erhöhung des Drucks auf die drei Mobilfunkfirmen. Je mehr Huawei-Teile sie behalten dürfen, desto mehr Geld sparen sie – und desto eher können sie sich auf den weiteren Ausbau der lahmen deutschen Netze konzentrieren.
Weil langfristige Verträge mit Huawei noch gültig sind, verbaut die Telekom sogar heute noch Gerätschaften des chinesischen Weltmarktführers. Das BMI hat dagegen klargestellt, dass auf die Entfernung der Huawei-Teile pochen wird, wenn die Prüfung glaubhafte Belege für Risiken erbringt.
Ministerin Faeser bleibt allerdings wenig anderes übrig, als sich die Netze sehr genau anzusehen. Auch in der China-Strategie von diesem Juli ist der Schutz kritischer Infrastruktur (Kritis) fest verankert. Die Regierung plant ein Kritis-Dachgesetz, verweist in der China-Strategie allerdings auf vorhandene Regeln zu 5G.
Klar ist, dass kein fremder Staat die Möglichkeit haben darf, die Datenübertragung in Deutschland mit einfachen Mitteln zu sabotieren. Politico hatte im April berichtet, dass vor allem eine Funktion zum Energie-Management das Innenministerium nervös gemacht hatte. Per Fernwartung soll China damit Teile des Netzes abschalten können, lauten die Gerüchte in Berlin.
Faeser drückt nun in der Umsetzung der Strategien zur Verringerung von Anbieter-Risiken aufs Gas. Die Welt berichtet aus Kreisen der Telekommunikationsanbieter, die Frist zur Beantwortung der neuen Detailfragen sei für die Fachleute schockierend kurz.
Im ersten Durchgang hatten die Unternehmen eine komplette Liste aller chinesischer Teile geliefert, nun antwortet das BMI mit Tabellen zur Beantwortung von Detailfragen. Das sei in fünf Arbeitstagen kaum zu schaffen, so der Bericht der Welt. Mitarbeit: Franziska Klemenz, Corinna Visser
Chinesische Banken nutzen den Rückzug westlichen Kapitals aus Russland zur Förderung ihrer Landeswährung Renminbi. Die vier großen staatlichen Institute der Volksrepublik stehen seit Beginn des Ukraine-Kriegs verstärkt als Kreditgeber für russische Banken zur Verfügung. In den 13 Monaten nach dem Beginn der Invasion haben sie die Kreditsumme mehr als vervierfacht – von 2,2 Milliarden auf 9,7 Milliarden US-Dollar. Das ergab eine Untersuchung von Daten der russischen Zentralbank durch die ukrainische Kyiv School of Economics (KSE) im Auftrag der Financial Times.
Den Löwenanteil der erhöhten Kreditsumme tragen die Industrial and Commercial Bank (ICBC) und die Bank of China mit 8,8 Milliarden Dollar. “Die Kredite chinesischer Banken an russische Banken und Kreditinstitute zeigen, dass die Sanktionen ihre Wirkung haben“, sagte Andrej Onoprejenko von der KSE, der die Daten zusammengestellt hat. Der Handel zwischen Russland und China hatte 2022 mit 185 Milliarden US-Dollar ein Rekordvolumen bilanziert.
Größter westlicher Kreditgeber russischer Institute ist die österreichische Raiffeisen Bank, die seit Kriegsausbruch bis einschließlich März von 20,5 Milliarden auf 29,2 Milliarden US-Dollar zugelegt hatte. Jüngste Daten wiesen jedoch darauf hin, dass die Raiffeisen Bank ihr Engagement wieder um fünf Milliarden US-Dollar verringert hat. grz
“China, damit haben wir ja überhaupt nichts zu tun”, war ihre erste Reaktion, als ihr Mann sie mit freien Stellen in dem fernen Land konfrontierte. Und doch machten die beiden sich wenig später auf den Weg nach Fernost. Über den DAAD war Martina Bölck zwischen 2003 und 2008 an der pädagogischen Universität Peking als Lektorin angestellt.
In dieser Zeit, in der sie chinesische Germanistik-Studierende in deutscher Sprache, Landeskunde und in wissenschaftlichem Arbeiten unterrichtete, war es vor allem auch sie selbst, die viel Neues lernte. So wunderte sie sich, weshalb die jungen Erwachsenen als Hobby meist “Schlafen” nannten und auch im Unterricht häufig einen müden Eindruck machten.
Später fand sie heraus, dass einige Studierende in Videospielhallen die Nächte durchzockten. Auch der große Leistungsdruck dürfte zu der Müdigkeit beigetragen haben. Aber nicht nur hinsichtlich der Schlafgewohnheiten ermöglichten die Lernenden ihr weitreichende Einblicke in die chinesische Gesellschaft: “Ich konnte immer Erörterungen schreiben lassen”, sagte sie. Zum Beispiel über die Themen: Kinder oder keine? Soll man vor der Ehe schon zusammenleben oder nicht? “Alles, was mich so interessiert hat, konnte ich als Thema hereingeben und dann wurde es diskutiert und ich konnte alle meine Fragen stellen.”
Auch in die Abläufe der Bürokratie oder die Hierarchien bei der Arbeit habe sie sich hineinfinden müssen. “Das fand ich eigentlich das wirklich Spannende und Interessante. Dass man lernt, andere Perspektiven einzunehmen, nicht nur theoretisch, sondern immer wieder darauf gestoßen wird.”
Nach dieser eindrücklichen China-Erfahrung setzte sie die Auseinandersetzung mit dem Land in Deutschland fort. 2022 erschien ihr Buch “Was sie dachten, niemals über China wissen zu wollen”, in dem sie in 55 kurzen Kapiteln humorvoll schildert, was sie gelernt, erfahren und recherchiert hatte.
Besonders intensiv befasste sie sich in den vergangenen Jahren mit der Geschichte der Deutschen in China. Gemeinsam mit Hilke Veth konzipierte sie den Radiobeitrag “Kaufleute, Missionare, Soldaten – Die Lange Nacht der China-Deutschen”, der im Deutschlandfunk zu hören war.
Aktuell arbeiten die beiden Frauen an einem neuen Buch mit ähnlichem Schwerpunkt: “Ausgerechnet zu den Chinesen … – Deutschsprachige Abenteurerinnen in China”. Die Idee dahinter: “Wir haben uns 18 Frauen herausgesucht, die zwischen den Opiumkriegen und der Gründung der Volksrepublik über ihre Erfahrungen in China geschrieben haben. Wir denken, was sie erlebt haben, spiegelt auch die chinesisch-deutsche Geschichte wider.” Und Martina Bölck ergänzt: “Unsere Hoffnung ist, diese Frauen zu präsentieren und zu zeigen, was es alles für spannende Zugänge zu dem Land China gibt.”
Ihrer Leidenschaft für die Geschichte der Deutschen in China geht die Schriftstellerin auch im Rahmen ihrer Tätigkeit bei Studeo (Studienwerk Deutsches Leben in Ostasien e.V.) nach. Studeo ist ein Verein, der 1992 von einem Kreis von Ostasiendeutschen mit dem Ziel gegründet wurde, das Wissen um das Wirken der Deutschen in Ostasien wachzuhalten.
Studeo sammelt unter anderem Dokumente und Tagebücher, hat also ein riesiges Archiv. Bei all diesen verschiedenen Arbeiten kommt Martina Bölck hinsichtlich ihrer Interessen an bewegenden Frauenfiguren und Lebensgeschichten ganz auf ihre Kosten. Juliane Scholübbers
Die chinesische Kaffeekette Luckin Coffee hat am Montag in Kooperation mit dem Spirituosen-Hersteller Kweichow Moutai ein viel diskutiertes, neues Produkt vorgestellt: Dieser Latte Macchiato enthält einen Schuss hochprozentigen Hirse-Weizen-Schnaps – Moutai. Der Alkoholgehalt soll laut Anbieter unter 0,5 Prozent betragen. Angeboten wird das Getränk für 38 Yuan, zum Verkaufsstart nur die Hälfte. Kweichow Moutai hatte im vergangenen Jahr bereits ein Schnaps-Eis auf den Markt gebracht.
