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General Li Shangfu – Minister mit besten Beziehungen zu Russland

Der neue Verteidigungsminister Li Shangfu bei Vorstellung der Militärkommission am Samstag.

Neuer chinesischer Verteidigungsminister ist der General Li Shangfu 李尚福. Li entstammt dem roten Adel der KP, genießt das Vertrauen von Machthaber Xi Jingping und hat beste Beziehungen zu Russland. Er hat zuvor die Abteilung für Ausrüstung und Bewaffnung der Zentralen Militärkommission geleitet (中央军委装备发展部, Equipment Development Department of the Central Military Commission, kurz EDD). In diesem Amt hat er mehrere russische Waffensysteme für Chinas Luftwaffe eingekauft.

Li ist wegen dieser Bestellungen seit 2018 von Sanktionen der USA betroffen. Grund für diese Strafmaßnahmen war Russlands Einmischung in die US-Wahl 2016 (nicht die Annexion der Krim 2014, dafür gab es eine andere Sanktionsliste). Ziel waren russische Rüstungsakteure – und ihre Kunden. Damit geriet die Ausrüstungsabteilung in den Fokus.

Technokrat und General

Lis Vorliebe für hoch entwickelte Luftwaffenausrüstung hängt mit seinem Hintergrund zusammen. Er hat an der Universität für Wissenschaft und Technik der Landesverteidigung 中国人民解放军国防科技大学 in Changsha Luft- und Raumfahrttechnik studiert und seine Karriere mit Bereich der Weltraumverteidigung absolviert. Seit 2006 ist er General. Im Jahr 2013 wurde er Chef der Rüstungsabteilung der Volksbefreiungsarmee 中国人民解放军总装备部.

Li Shangfu (zweiter von hinten auf der chinesischen Seite) zu Gast bei Wladimir Putin und Verteidigungsminister Sergei Schoigu in Moskau im Jahr 2017. Es geht um den Ankauf von Ausrüstung des Rostec-Konzerns.

Als Wunschkandidat Xi Jinpings rückte er dann 2017 in die Zentrale Militärkommission auf. Dabei handelt es sich um das Gremium, das die Volksbefreiungsarmee kontrolliert. Li war also bisher schon einer der mächtigsten Militärs des Landes.

Ein Roter Prinz als Verteidigungsminister

General Li entstammt dem kommunistischen Adel. Sein Vater war Li Shaozhu (1911-1995), seinerseits General der Eisenbahnstreitkräfte der Volksrepublik. Der ältere Li war Teilnehmer am Langen Marsch, dem großen Bürgerkriegsmythos der Kommunistischen Partei.

Zu den Heldentaten von Vater Li gehörte es Anfang der 1950er-Jahre, eine Gleisstrecke durch unwegsames Gelände im Norden zu schlagen, um Truppen zum Kampf gegen die USA in den Koreakrieg transportieren zu können. Später organisierte er den Bau einer ganzen Reihe weiterer strategisch wichtiger Eisenbahnlinien. Was dem Sohn die Lufthoheit ist, war dem Vater das Schienennetz.

Vorliebe für russische Waffen

Der jüngere Li konnte schon beeindruckende Kommissionsmitgliedschaften vorweisen, bevor er nun auch noch das Regierungsamt erhielt. Er ist nicht nur Mitglied der Zentralen Militärkommission der Partei, sondern seit vergangenem Jahr auch Mitglied des Zentralkomitees.

Seine Bestellungen russischer Waffen als oberster Leiter der Beschaffung betreffen eine Reihe von berüchtigten Systemen, die jeweils auch schon in anderem Zusammenhang für Diskussionsstoff gesorgt haben:

  • Das Flugabwehrsystem S-400 Triumf. Russland war damit ein technischer Durchbruch gelungen: Das S-400 hat 400 Kilometer Reichweite und kann auch amerikanische Tarnkappenbomber identifizieren und abschießen. Es gab bereits Zoff mit Nato-Partner Türkei, der das russische System ebenfalls bestellt hat statt sich ein westliches Angebot zu entscheiden.
  • Kampfjets vom Typ Suchoi SU-35. Die modernen Flugzeuge kamen im Syrienkrieg zum Einsatz. Russland liefert sie jetzt auch an Iran.

Der Öffentlichkeit wurde er ab 2007 in seiner Zeit als Leiter des Raketenstartplatzes Xichang bekannt. Er hat unter anderem Chinas erste Mondsonde Chang’e 1 erfolgreich in ihren Orbit absetzen lassen und regelmäßig über bemannte Starts in Richtung der chinesischen Raumstation berichtet. Finn Mayer-Kuckuk

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