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Letzte Aktualisierung: 19. Mai 2022

Haftgründe in Xinjiang offenbaren Willkür der Behörden

Die Trägerin des Nürnberger Menschenrechtspreises Sayragul Sauytbay aus Xinjiang erinnert sich an lange Listen willkürlicher Haftgründe.
Die Trägerin des Nürnberger Menschenrechtspreises Sayragul Sauytbay aus Xinjiang erinnert sich an lange Listen willkürlicher Haftgründe.
Die chinesische Regierung rechtfertigt ihr hartes Vorgehen gegen Uiguren in Xinjiang stets als Anti-Terrorkampf. Doch eine Liste mit Namen von Inhaftierten und deren Haftgründe lässt die Willkür erahnen, mit der die Sicherheitskräfte in der Region Menschen hinter Gitter bringen. Schon das Herunterladen des Messenger-Dienstes Whatsapp kann Uiguren zum Verhängnis werden.
Marcel Grzanna
Marcel Grzanna
Die Haftgründe für Uiguren in Xinjiang basieren weniger auf klaren Gesetzesverstößen als vielmehr auf dem Misstrauen und der Willkür chinesischer Sicherheitskräfte. Das offenbart eine Liste der chinesischen Polizei mit mehr als 10.000 Namen von Inhaftierten, die uigurische Exilgruppen aus Xinjiang übermittelt bekommen haben. Die Nachrichtenagentur AFP bekam Einblick in die Liste und berichtet von vage formulierten Haftgründen. Dazu gehören etwa das „Versammeln einer Gruppe, um die soziale Ordnung zu stören“, eine „Förderung von Extremismus“ oder „Streit anzetteln und Ärger provozieren“.
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