Themenschwerpunkte


Chinas Sozialkreditsystem noch wenig transparent und rechtssicher

Adidas wird vorgeworfen, gegen Brandschutzbestimmungen verstoßen und Fluchtwege sowie Sicherheitsausgänge blockiert zu haben. Eine BMW-Tochter soll in ihrer Werbung Begriffe wie „national“, „höchste“ und „beste“ genutzt und somit, laut der Pekinger Stadtverwaltung für Industrie und Handel, gegen das Werbegesetz Chinas verstoßen haben. Und eine Tochterfirma von SAP soll gegen das Arbeitssicherheitsgesetz Chinas verstoßen haben. Diese Vorwürfe gehen aus einer der Datenbanken des Sozialkreditsystems Chinas hervor. Sie listet nicht viele Vergehen deutscher Unternehmen auf und die Anzahl der Positivmeldungen übersteigt die Zahl der vermeintlichen Vergehen bei weitem. Und dennoch: Das Sozialkreditsystem ist es ein heikles Themenfeld.

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