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Annette Schavan, Bundesministerin a.D.

Analyse
Letzte Aktualisierung: 2. Dezember 2021

Baerbock strebt „Dialog und Härte“ gegenüber China an

Die neue Außenministerin Annalena Baerbock fordert Dialog und Härte für neue China Politik.
Annalena Baerbock will als Außenministerin im Dialog mit China kritische Themen nicht „schönreden oder totschweigen“, sondern sich dem „Systemwettbewerb“ stellen. Sie will dazu vor allem auf gemeinsame europäische Antworten hinarbeiten und deutsche Alleingänge beenden. Experten trauen Baerbock zu, mit diesem Programm einen europäischen und transatlantischen Konsens unter Verbündeten zu schaffen. Es gibt jedoch auch Sorge vor einem Bruch mit Peking.
Die designierte Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) umreißt kurz vor der Amtsübernahme ihr Programm für den künftigen Umgang mit der Herausforderung China. Demnach will sie gegenüber der Volksrepublik wesentlich deutlichere Worte finden als ihre Vorgänger. „Dialog ist der zentrale Baustein internationaler Politik. Aber das heißt nicht, dass man Dinge schönreden oder totschweigen muss“, sagte Baerbock im Gespräch mit China.Table-Redakteur Felix Lee und Journalisten der Tageszeitung (taz). „Eine die Differenzen in den Vordergrund stellende Außenpolitik führt genauso in eine Sackgasse wie eine, die auf dem Ausblenden von Konflikten basiert.“ Für sie sei „wertegeleitete Außenpolitik immer ein Zusammenspiel von Dialog und Härte“.
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