Die Bundeswehr braucht mehr Material, und zwar schnell. Die Nato geht davon aus, dass Russland 2029 in der Lage ist, Gebiete des Bündnisses anzugreifen. Nicht anders sieht es der deutsche Auslandsgeheimdienst. Doch vorbereitet ist man darauf hierzulande noch nicht. Nach jahrelanger Unterfinanzierung fehlt es der Truppe an allem, von der Luftverteidigung bis zur Munition. Geld ist jetzt vorhanden, aber die Industrie wird ihre Kapazitäten nur hochfahren, wenn entsprechende Aufträge erteilt sind.
Die Regierung weiß um dieses Henne-Ei-Problem und sucht den Schulterschluss mit der Industrie. Die ist vorsichtig optimistisch und in einer luxuriösen Position: Ohne sie geht es nicht. Verteidigungsminister Boris Pistorius hat diese Woche hochrangige Vertreterinnen und Vertreter von deutschen Rüstungsunternehmen wie MBDA, Renk und Hensoldt eingeladen. Dazu Verbände wie den Industrieverband der deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie und Start-ups wie Stark Defence. Ziel: ein Round Table im Bendlerblock. Die Runde hatte rund 90 Minuten Zeit, um mit Regierungsvertretern, darunter auch dem künftigen Rüstungsstaatssekretär Jens Plötner, über anstehende Herausforderungen zu sprechen.
Einigen Teilnehmern blieb das Treffen zu oberflächlich. Noch ist nämlich nicht viel konkret geworden. Trotzdem soll das Format bald wiederholt werden, mit drei bis vier solcher Treffen pro Jahr wird in Industriekreisen gerechnet. Der engere Schulterschluss mit der Industrie ist eine Konsequenz aus der im vergangenen Jahr beschlossenen nationalen Sicherheits- und Verteidigungsindustriestrategie. Kurz zuvor hatten das BMVg und das Wirtschaftsministerium den Entwurf für das neue Bundeswehrbeschaffungsbeschleunigungsgesetz vorgelegt.
Wettbewerber sollen beispielsweise durch Vorauszahlungen besser gefördert werden. Und das soll nach dem Willen von Pistorius und Katherina Reiche auch sehr bald beschlossen werden. Nicht aufgegriffen wurde in dem Entwurf die Forderung nach einer Anhebung der 25-Millionen-Euro-Grenze, ab der eine Zustimmung des Bundestages für Einzelbeschaffungen zwingend ist. Im Haushaltsausschuss des Bundestages will man aber dazu beitragen, die Prozesse so weit es geht zu beschleunigen, sagte Andreas Mattfeldt, Unions-Hauptberichterstatter des Einzelplan 14, Table.Briefings. Mehr dazu und zur Frage, welche Bedenken die Industrie noch zu dem Gesetz hat, lesen Sie im Security.Table.
