Neu: Agrifood.Table Professional Briefing – jetzt kostenlos anmelden. Wie unsere Lebensgrundlagen geschaffen, gesichert und reguliert werden. Für die entscheidenden Köpfe in Landwirtschaft und Ernährung in Politik und Verwaltung, Wirtschaft und Wissenschaft, Verbänden und NGO. Von Table.Media. (Anmelden)
wir begrüßen Sie zum Berlin.Table, dem Late-Night-Memo für die Hauptstadt.
Seit Montag verlässt kein Getreidefrachter mehr den Hafen von Odessa. Wladimir Putin führt Krieg gegen die ganze Welt. Denn: Je mehr die Weltmarktpreise für Weizen steigen, je mehr arme Menschen müssen hungern. Die Spotmarktpreise sind schon jetzt um zehn Prozent gestiegen. Jeder Prozentpunkt bewirkt laut Weltbank, dass zehn Millionen Menschen in absolute Armut rutschen. Es ist vielleicht das schlimmste Verbrechen seit Beginn von Putins Krieg – und dabei das unblutigste. Hungernde sterben leise. Zu schwach, um sich zu wehren.
Eingehend mit der Krise beschäftigt sich unser neuer Agrifood.Table. Die Kollegen starten am Dienstag unter der Leitung von Henrike Schirmacher mit ihrer ersten Ausgabe. Sie berichten über die Agrar- und Ernährungspolitik auf nationaler und europäischer Ebene und analysieren die Entwicklungen für alle, die in Politik, Unternehmen oder Verwaltungen im Agrar- und Lebensmittelsektor entscheiden müssen. Hier können Sie das Angebot kostenlos testen.
Außerdem haben wir mit Ruprecht Polenz über die CDU und die AfD, vor allem aber über die jüngste Provokation von Friedrich Merz nebst Rückholaktion auf Twitter gesprochen. Und wir stellen Ihnen gleich zweimal Ideen hinter der Wasserstoffstrategie der Bundesregierung vor, die Mittwoch ins Kabinett kommt.
Wir wünschen Ihnen eine gute Lektüre.
Heute haben Nico Beckert, Stefan Braun, Annette Bruhns, Gabriel Bub, Viktor Funk, Till Hoppe, Franziska Klemenz, Horand Knaup, Malte Kreutzfeldt und Harald Prokosch mitgewirkt.
Wir freuen uns über Ihr Interesse.
AfD-Debatte: Für Ruprecht Polenz richtet sie überall Unheil an. Der ehemalige CDU-Generalsekretär warnt davor, die Rolle und Bedeutung der Rechtsnationalen auf Kommunalebene zu unterschätzen. Die AfD könne gerade auch in Städten und Landkreisen “Unheil anrichten”, sagte Polenz Table.Media. Auf kommunaler Ebene gebe es viele prägende Beschlüsse. “Denken Sie nur an die Verantwortung der Gemeinden für Kindergärten und Schulgebäude, auch für Sport und Kultur.” Deshalb müsse man die AfD “auch auf der kommunalen Ebene mit großem Nachdruck politisch bekämpfen und darf nicht mit ihr zusammenarbeiten”.
Der Ex-Generalsekretär kritisiert CDU-Chef Friedrich Merz. Dieser habe mit seinen jüngsten Äußerungen mindestens den Eindruck erweckt, “als habe er das Fundament der Brandmauer, von der er zu Recht immer spricht, selbst angebohrt”. Das aber dürfe auf keinen Fall geschehen. Die AfD sei eine “faschistische Partei”, die die Institutionen der Demokratie bekämpfe. Um ihr Herr zu werden, müsse man sehr klar zwischen der AfD und ihren möglichen Wählerinnen und Wählern unterscheiden. “Es geht um den Zug, nicht um seine Fahrgäste”, sagte Polenz. Außerdem müsse die CDU ständig und ausdauernd öffentlich machen, was die AfD in Chats, auf Plakaten, in Filmen und öffentlichen Äußerungen an Menschenverachtendem ausdrücke. Nur so lasse sich begründen, warum es die Brandmauer gegen sie brauche.
Der CDU-Chef ruderte am Morgen zurück. Auf Twitter erklärte Friedrich Merz, am Nein zu jeglicher Kooperation mit der AfD habe sich nichts geändert. Am Sonntagabend allerdings hatte er im ZDF gesagt, im Falle der Wahl eines AfD-Bürgermeisters sei es “selbstverständlich, dass man dann dort nach Wegen sucht, wie man in dieser Stadt weiter gemeinsam arbeiten kann”. Wie Ruprecht Polenz darüber denkt und wie er mit einem solchen Bürgermeister umgehen würde, schildert er im Interview mit Stefan Braun.
Weltwirtschaftsinstitut: Putin erpresst Afrika. Der Direktor für Internationale Entwicklung am Kieler Institut für Weltwirtschaft, Tobias Heidland, sieht in Afrika wegen des von Putin aufgekündigten Getreidedeals mit der Ukraine eine dreifache Krise heraufziehen. Schlimmstenfalls fehle der afrikanischen Bevölkerung nicht nur Weizen, sondern auch Dünger zum Anbau eigener Lebensmittel und sogar Mais als Futtermittel für die Tiere, sagte Heidland im Gespräch mit Table.Media. Der Spotpreis für Weizen sei bereits um zehn Prozent gestiegen. “Von den bereits deutlich anziehenden Weltmarktpreisen profitieren übrigens russische Bauern, das kommt in Russland innenpolitisch natürlich gut an”, sagte der Ökonom.
Putin habe das Tischtuch zerschnitten. Er wolle kein ukrainisches Getreide mehr auf den Weltmarkt kommen lassen. Das Geschäft wolle er selbst machen und zugleich diplomatisch von der Lebensmittel- und Düngemittelkrise profitieren. Er werde auf dem bevorstehenden Afrika-Russland-Gipfel versuchen, afrikanische Länder durch bilaterale Vereinbarungen an sich zu binden. “Diese Staaten stehen dann vor der Entscheidung, ob sie Hunger riskieren oder sich mit dem Autokraten im Kreml einlassen”, so Heidland im Interview. Warum Afrika nicht auf Reis ausweichen kann und wie sich die Krise in Europa auswirkt, lesen Sie im neuen Agrifood.Table.
Taz: Warum ein thüringischer CDU-Landrat die Brandmauer ignoriert. Werner Henning, Landrat von Eichsfeld, dankt Friedrich Merz im Gespräch mit Johanna Treblin dafür, dass der CDU-Chef eine Realität anerkenne: die kommunale Selbstverwaltung. Er sei quasi Dienstleister des Staates und müsse auch die AfD loben, wenn diese einen Vorschlag im Kreistag unterstütze. Allerdings untersage er Björn Höcke, der in seinem Kreistag sitzt, wenn dieser über Landes- oder Bundespolitik auslasse, förmlich die Rede. Gute Anträge habe es von der AfD bisher nicht gegeben. (“Zu krawallig, zu schrill, zu inkompetent”, Seite 3)
Die Länder müssen ihre Pflicht zur Klinik-Finanzierung erfüllen! GKV, PKV und die Dt. Krankenhausgesellschaft fordern die Bundesländer auf, ihrer Pflicht zur Krankenhaus-Finanzierung nachzukommen. Der bestandserhaltende Bedarf aller Häuser liegt bei jährlich sieben Milliarden Euro. Die Länder leisten davon aber – trotz gesetzlicher Verpflichtung – nur etwa die Hälfte. (Mehr)
Handelsblatt: Lindner macht Ernst. Der Finanzminister will den Geldwäschesumpf Deutschland tatsächlich trocken legen. Am 1. Januar soll ein neues Bundesamt den Kampf gegen Finanzkriminelle aufnehmen, berichten Martin Greive und Jan Hildebrand. 100 Milliarden Euro werden derzeit pro Jahr gewaschen, zwischen 2020 und 2022 waren 100.000 Verdachtsmeldungen einfach liegen geblieben. Das soll sich ändern, 700 Millionen wird der Aufbau des Amtes in den nächsten vier Jahren kosten. (“Vertreibung aus dem ‘Geldwäscheparadies’ Deutschland”, Seite 6)
FAZ: Kantinen bremsen Fleischumsatz. Der Konsum in Deutschland geht zurück, “zweifelsfrei”, sagt Maximilian Tönnies, Sohn des Schlachter-Patriarchen Clemens Tönnies, im Doppelinterview mit Vorstand Gereon Schulze Althoff. Mensen und Schulkantinen brächten “richtig Gegenwind”. Der Ruf der Branche hat gelitten, 2024 soll eine neue Marketingkampagne, finanziert von Deutschlands Schlachtbetrieben, Image und Umsätze aufpolieren. (“Deutschland ist das Wurstland Nummer eins”, Seite 22)
Welt: Deutschland deindustralisiert sich. BASF investiert 10 Milliarden in einen Fabrikkomplex in China, während in Deutschland der Umsatz um 130 Millionen Euro sank. Andere deutsche Unternehmen suchen ebenfalls das Weite, schreibt Matthew Karnitschnig. Schuld seien hohe Energiepreise, fehlende Arbeitskräfte, bürokratische Auflagen und veraltete Strukturen. Im globalen Innovationsindex belegt Deutschland nur Platz 8, besonders weit abgeschlagen bei der Künstlichen Intelligenz. (“Der Exodus der deutschen Industrie”)
Nicht überlesen!
Süddeutsche: Wasserverschwendung in Königstein. Bürgermeister Leonard Helm lässt angesichts der Trockenheit prüfen, wer wieviel Wasser verbraucht in seiner Taunus-Gemeinde. Bei einer Villa waren es 80.000 Liter am Tag. 625mal soviel wie ein Deutscher im Schnitt. Gianna Niewel beschreibt den schwierigen Versuch, Bürger vom Wassersparen zu überzeugen. (“Glühende Landschaften”, Seite 3)
Wasserstoff I: Regierung will nicht nur grünes Gas fördern. Wenn Robert Habeck am Mittwoch statt des Kanzlers die Kabinettssitzung leitet, steht mit der “Fortschreibung der Nationalen Wasserstoffstrategie” ein umstrittenes Koalitionsthema auf der Agenda. Anders als die bisherige Wasserstoffstrategie aus Groko-Zeiten sieht die neue, die Table.Media vorliegt, nicht mehr nur die Förderung von grünem Wasserstoff vor, der mit Strom aus erneuerbaren Energien erzeugt wird. Zumindest während der Hochlaufphase soll auch blauer und türkiser Wasserstoff, der mit CO₂-Abscheidung aus Erdgas hergestellt wird, sowie oranger Wasserstoff, der auf Basis von Abfällen erzeugt wird, förderfähig sein. Diese Ausweitung, auf die die FDP gedrängt hatte, wird nach Informationen aus Regierungskreisen im Umweltministerium sehr kritisch gesehen. Mit der Forderung, auch mit Atomstrom erzeugten roten Wasserstoff als förderfähig einzustufen, konnte sich die FDP nicht durchsetzen.
Anwendung auch im Straßenverkehr und beim Heizen. Umstritten war auch, für welche Nutzungen Wasserstoff vorgesehen werden soll. Die Notwendigkeit von Wasserstoff für Industrieprozesse, den Luft- und Schiffsverkehr oder Reserve-Kraftwerke ist unstrittig. Für den Einsatz zum Heizen und im Straßenverkehr gibt es mit Wärmepumpen und Elektroautos deutlich effizientere Alternativen. Trotzdem erwähnt die Strategie beide Anwendungen – allerdings mit Einschränkungen: Beim Straßenverkehr werden nur “schwere Nutzfahrzeuge” genannt und nicht die E-Fuel-betriebenen Pkws, für die Verkehrsminister Volker Wissing gekämpft hatte. Und beim Heizen stellt die Strategie klar, dass Wasserstoff – trotz des breiten Raums, den er im Streit ums Gebäudeenergiegesetz eingenommen hat – nur in “eher vereinzelten Fällen” genutzt werden dürfte.
Ein Großteil des Wasserstoffs soll importiert werden. Den Gesamt-Wasserstoffbedarf im Jahr 2030 schätzt die neue Strategie auf 95 bis 130 Terawattstunden (TWh) – und damit etwas höher als die alte, die von 90 bis 110 TWh ausgegangen war. 50 bis 70 Prozent davon sollen importiert werden, zunächst vor allem in Form von Ammoniak per Schiff. Der Rest soll in Deutschland produziert werden, einerseits mittels Elektrolyseuren aus Ökostrom; diese schaffen bis 2030 nur 20 bis 30 TWh pro Jahr. Der Rest wird wie bisher als “grauer” Wasserstoff produziert werden – aus Erdgas unter Freisetzung von CO₂.
Wasserstoff II: Regierung prüft CO₂-freies Kreislaufkonzept. Für den geplanten Import von Wasserstoff prüft die Regierung ein neues Konzept des Energieunternehmens Tree Energy Solutions (TES), das ab dem kommenden Winter gemeinsam mit Eon und Engie ein schwimmendes LNG-Terminal vor Wilhelmshaven betreiben soll. TES will dabei nicht mehr fossiles LNG liefern, sondern in einem “grünen Kreislauf” synthetisches Methan heranschaffen. Dazu soll in sonne- und windreichen Regionen aus erneuerbaren Energien Wasserstoff produziert werden, dann mit CO₂ in synthetisches Methan verwandelt und per Schiff nach Deutschland gebracht werden. Hier soll das Gas entweder in Wasserstoff rückverwandelt oder ins Gasnetz eingespeist werden. In beiden Fällen soll das entstehende CO₂ aufgefangen, per Schiff zurück an die Produktionsstandorte gebracht und wieder für die Methanproduktion eingesetzt werden.
Die Probleme beim Transport von reinem Wasserstoff würden umgangen. In Wirtschaftsministerium und Kanzleramt stößt das TES-Konzept auf großes Interesse, wie zu hören ist. Die Nutzung von synthetischem Methan als Derivat würde das Transportproblem beim Wasserstoff umgehen. Und durch Abscheiden und Wiedernutzen des CO₂ könnte Gas plötzlich zu einem grünen Energieträger werden – ganz im Sinne des BMWK. Allerdings ist die Technologie hinter dem “Grünen Kreislauf” noch nicht ausgereift. Derzeit gibt es noch keine Anlagen in kommerzieller Größenordnung, die aus Wasserstoff und CO₂ synthetisches Methan herstellen könnten, sagt Frank Peter, Direktor des Think-Tanks Agora Industrie. Zudem seien CO₂-Austritte nicht ausgeschlossen. Eine Analyse zum Konzept von Tree Energy Solutions lesen Sie im Climate.Table.
SZ: Merz korrigiert Aussagen zur AfD
FAZ: CDU-Politiker erinnern Merz an Brandmauer zur AfD
Tagesspiegel: CDU-Chef Merz wieder auf Parteilinie: Doch keine Zusammenarbeit mit der AfD
Handelsblatt: Mercedes erhöht Einsatz
Sächsische Zeitung: Zusammenarbeit von CDU und AfD? Kretschmer wirbt für differenzierte Debatte
Zeit Online: Friedrich Merz: Schicksalsfrage AfD
Spiegel: Wie sich die Finnen auf den Ernstfall vorbereiten
RND: Empörung in der CDU: Ist Parteichef Friedrich Merz angezählt?
T-Online: Schießt die Raubtiere, die uns gefährden, ab!
Business Insider: Chinas Wirtschaft steckt in der Krise – der Grund: die Rekord-Jugendarbeitslosigkeit von 21 Prozent
Zeit Online: Die rechte Welle ist ausgeblieben
Welt: “Das sind Einzelfälle”, sagt Kretschmann über Gewalttaten im Freibad
Handelsblatt: Der nächste Wirtschaftseinbruch zeichnet sich ab
NZZ: Martin Mosebach: “Ich weigere mich, an den Hysterien der deutschen Öffentlichkeit teilzunehmen”
Diplomatie: Lambsdorff für Foren mit Russland. Der designierte deutsche Botschafter in Moskau, Alexander Graf Lambsdorff, spricht sich für gemeinsame Foren mit Russland aus. Es sei trotz Meinungsverschiedenheiten und Spannungen wichtig, die Politik des Gegenübers zu verstehen, zu analysieren und darüber zu berichten, sagte er im Gespräch mit Table.Media. Es gebe unterschiedliche Ansichten bezüglich der Mitgliedschaft in internationalen Organisationen, aber es sei wichtig, “Foren zu erhalten, in denen auch Vertreter Russlands ihren Platz haben”.
Für einen Ausschluss Russlands etwa aus der OSZE will er sich nicht stark machen. Trotz der kürzlichen Ausweisung deutscher Diplomaten und der Schließung von Konsulaten in Russland sei es wichtig, Gesprächskanäle zu erhalten und zu stabilisieren. Seine Berufung zum Chefdiplomaten in Russland sieht er als “positives Zeichen”. Welche Interessen Deutschland im Umgang mit Russland hat, erzählt Lambsdorff im Gespräch mit Viktor Funk.
Transnationale Netze: Staatssekretär Giegold will Lücken schließen. Die Europäische Investitionsbank (EIB) soll im Herbst eine neue Führung bekommen, die Bundesregierung übermittelt nun inhaltliche Wünsche an die Kandidatinnen und Kandidaten. “Ich bin der Meinung, dass sich die Europäische Investitionsbank transnationaler aufstellen sollte”, sagte der Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz, Sven Giegold, zu Table.Media. Es gebe hohen Investitionsbedarf in der grenzüberschreitenden Infrastruktur, “die EIB könnte und sollte hier ein Kompetenzzentrum bilden und bei der Finanzierung unter neuer Führung eine wichtige Rolle spielen”.
Giegold bezieht sich auf Stromtrassen, Bahnverbindungen oder Telekomnetze. Die sind auch zwischen den EU-Staaten oft lückenhaft. Die EIB sollte nach Ansicht des früheren Europaabgeordneten mehr tun, um diese Hürden zu beseitigen. Endgültig abgestimmt innerhalb der Bundesregierung ist die Forderung aber noch nicht.
Die Forderung hat dennoch Gewicht. Schließlich ist Deutschland mit Frankreich und Italien größter Anteilseigner der EU-Förderbank mit Sitz in Luxemburg. Der langjährige Präsident Werner Hoyer tritt zum Jahresende ab, für seine Nachfolge gibt es mehrere Bewerbungen. Die prominenteste ist die dänische EU-Kommissionsvize Margrethe Vestager. Ebenfalls beworben haben sich der frühere italienische Finanzminister Daniele Franco und die polnische EIB-Vizepräsidentin Teresa Czerwińska. Als weitere mögliche Kandidatin wird die spanische Wirtschaftsministerin Nadia Calviño gehandelt.
Liebe Beschäftigte in Bundesministerien und obersten Bundesbehörden, Ihre Vorgesetzten (von denen viele China.Table Professional Briefing lesen) fordern in der neuen China-Strategie: “Die China-Kompetenz in der Bundesregierung muss gestärkt werden”. Wir laden Sie ein, so gut informiert zu sein wie Ihre Vorgesetzten. Lernen Sie China.Table Professional Briefing jetzt auch kennen: Zum kostenlosen Test
Europe.Table: Entscheiden in Spanien die Separatisten? Die Wahl in Spanien hat ein Patt gebracht zwischen rechten und linken Parteien. Separatistische Parteien wie jene des Katalanen Carles Puigdemont entscheiden nun mit darüber, ob Ministerpräsident Pedro Sánchez im Amt bleiben kann. Mehr
Research.Table: Deutsche Hochschulen auf dem Weg ins Grüne. Universitäten forschen nicht nur über Nachhaltigkeit, sie wollen auch selbst nachhaltiger werden. Das BMBF unterstützt den Pfad der Transformation mit 16 Millionen Euro. Elf Verbünde mit 35 Hochschulen sollen innovative Lösungen finden. Zusammen mit der Hochschulrektorenkonferenz wird außerdem ein Auditverfahren entwickelt. Mehr
Informationen am Morgen (Deutschlandfunk)
ca. 6:50 Uhr: Tom Segev, Historiker: Justizreform in Israel
ca. 7:14 Uhr: Johannes Winkel, JU-Vorsitzender: Umgang mit AfD
ca. 8:10 Uhr: Oliver Huizinga, Deutsche Adipositas-Gesellschaft: Süßigkeiten-Werbung
Informationen am Morgen (rbb24-Inforadio)
ca. 6:25 Uhr: Manja Schreiner, Senatorin für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz in Berlin: Gesetzentwurf Sondervermögen für mehr Klimaschutz
ca. 7:25 Uhr: Wilhelm Heitmeyer, Soziologe Universität Bielefeld: Wie umgehen mit der AfD?
Dienstag, 25. Juli
Fabian Funke (SPD), MdB, 26 / Robert Heller, Präsident der Bundesfinanzakademie, 65 / Susanne Mittag (SPD), MdB, 65 / Adrian Pollmann, deutscher Botschafter in Slowenien, 47 / Jürgen Trittin (Grüne), MdB, 69 / Ina Müller, Sängerin und Moderatorin, 59
Unser Tipp führt Sie heute zu einer grausamen Lebenskrise. Der britische Schriftsteller (“Intimacy”) und Drehbuchautor (“Mein wunderbarer Waschsalon”) Hanif Kureishi ist seit einem beinahe tödlichen Sturz Ende Dezember auf die Hilfe von Freunden und Pflegern angewiesen. Seine Erfahrungen mit diesem Schicksalsschlag teilt er in einem Blog, in erschütternden, intimen und zuweilen auch komischen Texten. Trotz Schmerz und Verzweiflung ist er dabei voller Bewunderung: für die Menschen, die ihm beistehen.
Hanif Kureishi: hanifkureishi.substack.com
Das war’s für heute. Das nächste Late-Night-Memo erhalten Sie am Dienstagabend.
Good night and good luck!
Der Berlin.Table ist das Late-Night-Memo für die Table.Media-Community.
PS: Wenn Ihnen der Berlin.Table gefällt, empfehlen Sie uns bitte weiter. Wenn Ihnen diese Mail weitergeleitet wurde: Hier können Sie sich für das Late-Night-Memo kostenlos anmelden.