wir begrüßen Sie zum Berlin.Table, dem Late-Night-Memo für die Hauptstadt.
Ausnahmsweise lesen Sie bei uns heute mal nichts zum Gebäudeenergiegesetz. Denn ein konkreter Text liegt weiterhin nicht vor, sodass vieles von dem, was nächste Woche beschlossen werden soll, immer noch unklar ist. Spannend wird nur, was die FDP-Fraktion in einer Sondersitzung am Freitag macht. Nicht wenige bei SPD und Grünen erhoffen sich ein klares Bekenntnis zum zuletzt Vereinbarten. Ob das Gesetz am kommenden Donnerstag vom Bundestag verabschiedet werden kann, hängt unterdessen nicht mehr nur davon ab, ob sich die Ampel über alle Details einigen kann. Mittlerweile kommt es auch noch darauf an, ob das Bundesverfassungsgericht die extrem kurze Beratungszeit akzeptabel findet. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Thomas Heilmann hat eine einstweilige Verfügung beantragt, über die das Gericht voraussichtlich bis Anfang der Woche entscheidet.
Wir haben mit Dennis Snower gesprochen. Nicht übers schwierige Kleinklein in der Koalition, sondern über große Baustellen und bitternötige Neuanfänge. Der frühere Präsident des Kieler Instituts für Weltwirtschaft legt dabei den Finger in die Wunde des einst so ruhmreichen Made in Germany – und setzt im Kampf gegen die moderne Leibeigenschaft gleichwohl auf Deutschland. Außerdem schauen wir auf den Streit über die neue Gentechnik, der sich weiter zuspitzt.
Viel Vergnügen bei der Lektüre.
Heute haben Okan Bellikli, Stefan Braun, Annette Bruhns, Leonie Düngefeld, Franziska Klemenz, Horand Knaup, Nicola Kuhrt, Malte Kreutzfeldt und Michael Radunskimitgewirkt. Wir freuen uns über Ihr Interesse.
Made in Germany: Ex-Chef des IfW sieht Imageschaden
Made in Germany: Ex-Chef des IfW sieht Imageschaden. Der ehemalige Leiter des Weltwirtschaftsinstituts in Kiel, Dennis Snower, sieht die Reputation des Industriestandorts Deutschland hochgradig gefährdet. “Made in Germany ist stark beschädigt”, sagt Snower im Interview mit Table.Media. Insbesondere der Diesel- und Wirecard-Skandal und ihre zögerliche Aufarbeitung hätten der Marke Deutschland stark zugesetzt. Auch in den Zukunftsbereichen Digitalisierung und Künstliche Intelligenz habe Deutschland “keine Spitzenposition mehr”. Es werde für Land und Gesellschaft eine große Herausforderung sein, “mit den Schwächen umzugehen, um seine Bedeutung zu behalten und in der Welt eine nützliche Rolle zu spielen”.
Vor allem beim Dieselskandal sei politisch und juristisch nicht adäquat gehandelt worden. “Das hätte sehr schnell und mit großer Härte vollzogen werden müssen”, analysiert Snower. Der Ökonom empfiehlt den deutschen Unternehmen, sich auf ihre Stärken zu besinnen, etwa bei der Herstellung erneuerbarer Energien oder fortschrittlicher Geräte im Bereich Automatisierung. Snower warnt eindringlich vor den Risiken einer durch-digitalisierten Welt. Der Datenhandel in seiner derzeitigen Form könne “nur zum Abgrund führen”.
Snower empfiehlt, die Daten gesetzlich zu schützen. Wie die Gesetze, die Patienten und Ärzte verbinden, vertraulich und nur im Interesse der Patienten, sollten auch alle Daten der Nutzer mit einem neuen Regularium geschützt werden. Ziel müsse sein: “Kein Zugang und keine Nutzung, der ich nicht zugestimmt habe. Mein soziales Leben muss wieder unter meine Kontrolle kommen.” Der Ökonom spricht von einem neuen System der Leibeigenschaft. “Wir müssen die Ungerechtigkeit des Systems viel deutlicher machen.” Deutschland könne innerhalb Europas eine zentrale Rolle spielen, um dieses digitale System zu ändern. “Man muss den digitalen Nutzern Kontrolle über ihre eigenen Daten geben. Die Selfies, die Briefe, die Einkäufe – sie gehören den Menschen.” Was das für die politischen Entscheider und die Konsumenten heißt, lesen Sie im Interview von Stefan Braun und Nicola Kuhrt.
Etwa 37 Prozent der Kosten beim Neubau sind “Kosten von Staats wegen”. Wofür eigentlich? Der staatliche Anteil am “Gut Wohnen” ist schon lange zu hoch. Aktuell aber wirkt er wie eine Vollbremsung. Bund, Länder und Kommunen sitzen an den wichtigen Hebeln, um die Wende am Wohnungsmarkt einzuleiten (weiterlesen). Fragen zur Immobilienwirtschaft: ZIA
Presse-Briefing von morgen
29. Juni Presseschau
FAZ: Pistorius in den USA. Im Zentrum des Antrittsbesuchs von Boris Pistorius in Washington stand Russland. Zudem ging es um die Vorbereitung des Nato-Gipfels im Juli, die deutsche Sicherheitsstrategie und den Umgang mit China. (“Militärische Ehren und Lob für Pistorius”, Seite 2)
Personalbedarf in der Altenpflege: Bis zu 190.000 neue Stellen erforderlich. Deutschland droht noch in diesem Jahrzehnt ein flächendeckender Pflegenotstand. Das zeigt eine aktuelle Hochrechnung der Initiative für eine nachhaltige und generationengerechte Pflegereform, der auch der Verband der Privaten Krankenversicherung angehört. (Mehr)
Handelsblatt: KI in der Bundespolitik. Mehrere Ministerien nutzen oder fördern Programme und Projekte, in denen künstliche Intelligenz zum Einsatz kommt. Nancy Faeser will zudem ein Beratungszentrum für KI in der öffentlichen Verwaltung gründen, das Ideen zusammenführt. (“Wie KI ist die Bundesregierung?”, Seite 68)
Taz: Gerichtlich erkämpfte Akte zeigt: Verfassungsschutz schützte NS-Verbrecher. Noch der frühere Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen wollte die Akte Brunner vehement vor der Öffentlichkeit verbergen. Die zeigt nach langem Gerichtsstreit nun, dass dem Amt Jahrzehnte lang bekannt war, wo Alois Brunner sich versteckt hat. Holocaust-Organisator Adolf Eichmann soll den früheren SS-Hauptsturmführer seinen “besten Mann” genannt haben. Brunner starb ungestraft in Damaskus. (“Quellenschutz für NS-Schergen”, Seite 3)
Handelsblatt: Einigung beim Verbandsklagerecht. Die Ampel-Fraktionen haben sich auf Details zur Umsetzung einer EU-Richtlinie geeinigt. Verbraucherinnen und Verbraucher sollen dadurch mehr Zeit bekommen, sich einer Sammelklage anzuschließen. (“Ampel einigt sich auf Details zu neuer Form von Sammelklage gegen Konzerne”)
Tagesspiegel: Günther und Wüst widersprechen Merz. Daniel Günther stimmt in die Kritik von Hendrik Wüst an Parteichef Friedrich Merz ein. Der hatte die Grünen zum Hauptgegner erklärt. Die beiden Landeschefs dagegen regieren zusammen mit den Grünen. Die Partei oder ein ganzes Ministerium zu diskreditieren, helfe nicht, so Günther gegenüber der Funke Mediengruppe. Seinen Kollegen Wüst, der Merz die Kanzlerkandidatur streitig machen könnte, bezeichnete Günther als “einen der wichtigsten Köpfe” der Partei. (“Kritik am Kurs des CDU-Parteichefs Daniel Günther stellt sich hinter Hendrik Wüst“, Seite 6)
Neue Gentechnik: Das Protestlager formiert sich
Neue Gentechnik: Das Protestlager formiert sich. Am Donnerstag wurde gleich bei zwei Veranstaltungen Widerstand deutlich gegen die geleakten Pläne der EU-Kommission zur Deregulierung des Gentechnikrechts (Table.Media berichtete). Foodwatch übergab eine Petition mit 62.000 Unterschriften ans Bundeslandwirtschaftsministerium. Und beim Verband Lebensmittel ohne Gentechnik (VLOG) wurden die Pläne auf einer Veranstaltung mit der früheren Landwirtschaftsministerin Renate Künast, Verbraucherschützerin Michaela Schröder, Momme Matthiesen vom Verband der Ölsaaten verarbeitenden Industrie/Grain Club und Alexander Hissting vom VLOG heftig debattiert.
Die einen hoffen, die anderen sorgen sich. Matthiesen verteidigte seine Hoffnung auf eine Deregulierung und den damit einhergehenden Möglichkeiten für die Pflanzenzüchtung deutlich. Zahlreiche Bio-Bauern und Bio-Unternehmerinnen machten ihrem Ärger zum Teil sehr emotional Luft. Ihre Botschaft: “Wir kriegen hier eine Lawine, die uns in den Ruin treibt.” Im Jahr 2022 erwirtschafteten Produkte mit dem VLOG-Label 16 Milliarden Euro.
Hauptkritikpunkt ist die Intransparenz gegenüber dem Verbraucher. Laut dem vorzeitig bekannt gewordenen Entwurf des EU-Gesetzesvorhabens soll es keine Gentechnik-Kennzeichnungspflicht geben, wenn Lebensmittel-Inhaltsstoffe mit neuen genomischen Techniken geschaffen wurden, die bestimmte Kriterien erfüllen. Manuel Wiemann von Foodwatch kritisierte das: Ob nun “alte” oder “neue” Gentechnik, Verbraucherinnen und Verbraucher müssten beim Kauf im Supermarkt selbst entscheiden können, ob sie mithilfe von Gentechnik erzeugte Lebensmittel kaufen wollen oder nicht. BMEL-Staatssekretärin Silvia Bender sagte, dass der Ökolandbau auf Grundlage der jetzt bekannten Pläne in Gefahr sei. Eine Abschwächung bei der Kennzeichnungspflicht sehe ihr Haus “absolut kritisch”. Am Mittwoch soll das Vorhaben in Brüssel auf der Agenda stehen.
Schulpolitik: Bovenschulte übt Selbstkritik
Schulpolitik: Bovenschulte übt Selbstkritik. Der ungeliebte Bereich Bildung und Kinder verbleibt auch nach der Landtagswahl in Bremen bei der SPD und ihrer Senatorin Sascha Karolin Aulepp. Allerdings machte Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte zum Neustart deutlich, dass er im Bildungsbereich Fortschritte erwartet. Intern gab er zu verstehen: “Wenn wir hier die Probleme nicht lösen, brauchen wir beim nächsten Mal gar nicht anzutreten.” Bei den Koalitionsverhandlungen heftig diskutiert war der Bereich Bau und Verkehr, den die SPD nun wieder übernimmt. Die Grünen übernehmen das Finanzressort, die Linke den Bereich Wirtschaft und Häfen. Ein Problem, das alle drei Parteien haben: Nicht alle Vorhaben für die nächsten vier Jahre sind durchfinanziert.
Ärger droht bei den Personalien. Nach den Inhalten hat sich die rot-grün-rote Koalition an der Weser auch auf Ressortzuschnitte und Personalien verständigt. Für das wichtige Bau- und Verkehrsministerium hat Bovenschulte nicht den geachteten Nachwuchs-Genossen Falk Wagner, 34, nominiert, wie es viele erwartet hatten, sondern die in Bremen bislang unbekannte Özlem Ünsal aus Kiel. In der Fraktion hat sich der Bürgermeister damit nicht nur Freunde gemacht. Auch beim Parteitag am Samstag wird er sich Fragen gefallen lassen müssen. Überraschend haben die Grünen die ehemalige Geschäftsführerin des Bremer Kinderschutzbundes, Kathrin Moosdorf, für das Umwelt- und Wissenschaftsressort benannt.
Das “Bündnis Deutschland” scheitert bei ersten Abstimmungen. Das rechtsnationale “Bündnis Deutschland”, das als “Bürger in Wut” mit 9,5 Prozent und neun Abgeordneten in die Bürgerschaft eingezogen war, fiel bei der Wahl zu Schriftführer und anderen Parlamentsämtern durch. Um die Debatte nicht aufzuwerten, hielt SPD-Fraktionschef Mustafa Güngör in der Geschäftsordnungsdebatte am Mittwoch für alle anderen Fraktionen zusammen die Gegenrede. Erst kürzlich hatte das Bündnis zwei Rechtsextremisten ausgeschlossen, die zur Wahl angetreten waren.
Bildung
Landtagswahl
Afrika-Strategie 2023 – das Spitzentreffen für die Afrika-Szene in Politik, Wirtschaft, Wissenschaft. Am 4. Juli spricht Africa.Table-Redaktionsleiter Christian von Hiller mit Christoph Kannengießer (Afrika-Verein der deutschen Wirtschaft), Deborah Düring (Deutscher Bundestag), Dr. Christoph Hoffmann (Deutscher Bundestag), S.E. Botschafter Phumelele Sizani (Republik Südafrika) und anderen hochkarätigen Experten. (Hier kostenfrei anmelden!)
E-Mobilität: Batteriefabrik in Brandenburg startet
E-Mobilität: Batteriefabrik in Brandenburg startet. BASF produziert ab sofort im brandenburgischen Schwarzheide Kathodenmaterial, das pro Jahr für die Batterien von rund 400.000 Elektrofahrzeugen ausreichen soll. Robert Habeck, Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke und Maroš Šefčovič, Vizepräsident der EU-Kommission, weihten das Werk am Mittwoch ein. Es ist die erste Produktionsanlage für Batteriematerial in Deutschland und die zweite in Europa. Auch eine Recyclinganlage soll 2024 in Betrieb gehen. Warum der BASF-Vorstandsvorsitzende Martin Brudermüller den Green Deal der EU kritisch sieht, hat Leonie Düngefeldim Europe.Table aufgeschrieben.
Handelspolitik: Peking nimmt Berlins China-Strategie vorweg. Während Berlin seine neue China-Strategie noch unter Verschluss hält, hat China seine Strategie gegenüber dem Westen schon mal vorgestellt. Das “Gesetz über die Außenbeziehungen der Volksrepublik China” soll die nationale und wirtschaftliche Sicherheit des Landes stärken. Peking betont seien Willen, auf Handlungen anderer Staaten zu reagieren, die “Chinas Souveränität, Sicherheit und Entwicklungsinteressen gefährden”.
Damit macht Peking klar, dass es frühzeitig auf Restriktionen des Westens reagieren wird, wenn es das für nötig erachtet. Das Land sieht seine Interessen derzeit auf vielen Ebenen beeinträchtigt: sei es die angespannte Situation rund um Taiwan, der globale Handelskonflikt oder auch Europas wirtschaftspolitischer Kurs. Ministerpräsident Li Qiang stellte vergangene Woche in Berlin klar, dass Deutschlands Strategie des De-Risking den chinesischen Interessen zuwiderlaufe. Wie Pekings Blick auf die Welt aussieht, lesen Sie in der Analyse von Michael Radunski im China.Table.
Außenpolitik
China
EU
Neu: Agrifood.Table Professional Briefing – jetzt kostenlos anmelden. Wie unsere Lebensgrundlagen geschaffen, gesichert und reguliert werden. Für die entscheidenden Köpfe in Landwirtschaft und Ernährung in Politik und Verwaltung, Wirtschaft und Wissenschaft, Verbänden und NGO. Von Table.Media. (Anmelden)
Aus den Professional Briefings
29. Juni Professionals
Europe.Table: EU beschließt digitalen Ausweis. Die eID soll es den Bürgerinnen und Bürgern ermöglichen, sich bei digitalen Verwaltungsgängen, Bankgeschäften, Arztbesuchen, Alterskontrollen und beim Internet-Shopping mittels einer digitalen Börse auszuweisen. Mehr
China.Table: Spanien als Türöffner in der EU? Spanien übernimmt ab Sonntag die Präsidentschaft des EU-Rats. Die linke Regierung mit Pedro Sánchez galt als Türöffner zu China. Nun wird Ende Juli aber gewählt – und Sánchez könnte seinen Posten verlieren. Mehr
Morgeninterviews am 30. Juni
29. Juni Morgeninterviews am 30. Juni
Informationen am Morgen (Deutschlandfunk)
ca. 6:50 Uhr: Klaus Holetschek, Gesundheitsminister Bayern: Krankenhausreform
ca. 7:14 Uhr: Ralf Fücks, Grüne: Verhältnis Union-Grüne
ca. 8:10 Uhr: Georg Maier, SPD Thüringen: AfD-Verbot
ZDF-Morgenmagazin
ca. 6:35 Uhr: Stefan Meister, Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik: Russland
ca. 7:10 Uhr: Katharina Dröge, Fraktionschefin Grüne: Heizungsgesetz und Umfragehoch der AfD
ca. 8:05 Uhr: Manfred Weber, EVP-Vorsitzender: EU-Gipfel
ca. 08:35 Uhr: Leif Erik Holm, AfD und Daniel Freund, Grüne: Profitiert Deutschland von der EU?
Gero Hocker, MdB (FDP), 48 / Anja Stahmann, ehemalige Sozialsenatorin von Bremen, 56 / Ralf Schumacher, Ex-Profirennfahrer, 48 / Stefan Zauner, Musiker, 71 / Dieter Kosslick, ehemaliger Berlinale-Intendant, 75
Samstag, 1. Juli
Kevin Kühnert, SPD-Generalsekretär, 34 / Christian Meyer-Seitz, Abteilungsleiter im Bundesinnenministerium, 63 / Mona Neubaur, Wirtschaftsministerin von NRW, 46 / Udo Volz, deutscher Botschafter in Simbabwe, 59 / Matthias Wunderling-Weilbier, Staatssekretär im Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten in Niedersachsen, 60 / Stefan Aust, Journalist, 77
Sonntag, 2. Juli
Maryam Blumentahl, Vorsitzende der Grünen in Hamburg, 38 / Johannes Dimroth, Abteilungsleiter im Bundespresseamt, 49 / Arne Feuring, Abteilungsleiter im Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz von Brandenburg, 60 / Sebastian Münzenmaier, MdB (AfD), 34 / Norbert Röttgen, MdB (CDU), 58 / Jens Riewa, Nachrichtensprecher, 60
Nachttisch
29. Juni Nachttisch
Unser Tipp führt Sie heute nach Deutschland – und zu einer bemerkenswert großen Portion Optimismus. Bevor Corona über die Welt kam, hatten sich Herfried und Marina Münkler entschieden, den weit verbreiteten Untergangsszenarien etwas entgegenzustellen. Corona ist inzwischen weitgehend überstanden, an der Untergangsstimmung aber hat sich kaum was geändert. Im Gegenteil. Deshalb lohnt ein Blick auf das, was gehen könnte, wenn sich Politik und Gesellschaft nur mal trauen würden, mehr übers Gelingen als übers Scheitern nachzudenken. Im Wiederaufbau der Schulen, im Gründungsmut von Unternehmen, in der Suche nach gemeinsamen Sehnsüchten der Gesellschaft. Und gegen die Lust, sich von der Angst treiben zu lassen.
Das war’s für heute. Das nächste Late-Night-Memo erhalten Sie am Sonntagabend.
Good night and good luck!
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