wir begrüßen Sie zum Berlin.Table, dem Late-Night-Memo für die Hauptstadt.
Bei der Bahn droht nach den gescheiterten Tarifverhandlungen ein Mega-Streik. Natürlich ist das der Aufreger des Tages. Aber im Schatten desselben hat die Unionsfraktion einen bemerkenswerten Antrag in den Bundestag eingebracht. Darin beklagt sie dramatische Mängel bei der Bahn. Eigentlich solle Bahnfahren “zuverlässig, sicher, angenehm und attraktiv” sein, heißt es da. Stattdessen prägten “Unpünktlichkeit, kaputte Züge und Unzuverlässigkeit” den Alltag. Das Ziel, Bahnfahren attraktiv zu machen, drohe “kläglich zu scheitern”. Es ist eine 1a-Analyse der Lage. Man weiß nur nicht, ob man weinen oder schmunzeln soll. Denn mit Peter Ramsauer, Alexander Dobrindt und Andreas Scheuer waren es drei Unionspolitiker, die von 2009 bis 2021 hintereinander das Verkehrsministerium führten und deshalb als Hauptverantwortliche für das Desaster gelten. Auch die besten Anträge können das kaum verdecken.
Wir berichten heute über das drohende Scheitern des Werbeverbots für Kindersüßigkeiten und das erstaunliche Finale für die staatliche Förderung von Weiterbildung. Außerdem haben wir mit Horst Seehofer über die Konsequenzen aus dem EU-Asylkompromiss gesprochen. Statt leise zu triumphieren, beschreibt der CSU-Politiker Bedingungen für ein mögliches Gelingen.
Viel Vergnügen bei der Lektüre.
Heute haben Moritz Baumann, Okan Bellikli, Stefan Braun, Peter Fahrenholz, Markus Grabitz, Franziska Klemenz, Horand Knaup, Malte Kreutzfeldt, Daniel Schmidthäussler und Vera Weidenbach mitgewirkt. Wir freuen uns über Ihr Interesse.
Weiterbildung: Mehr Beschäftigte können profitieren
Weiterbildung: Mehr Beschäftigte können profitieren. Die Koalition hat sich entschieden, für das Gesetz zur Stärkung der Aus- und Weiterbildung mehr Geld locker zu machen. Damit sollen mehr Personen profitieren können als bisher. So wurde kurz vor der Schlussabstimmung am Freitag beschlossen, die Zahl der Beschäftigten zu erhöhen, bis zu der kleinere und mittlere Unternehmen (KMU) eine erhebliche Summe an Förderungen für Bildungsmaßnahmen erhalten. Demnach übernimmt der Staat bei kleinen Firmen bis 49 Beschäftigte bis zu 100 Prozent der Lehrgangskosten und bis zu 75 Prozent des Arbeitsentgelts pro Person. Bislang sollte das nur für Betriebe bis neun Mitarbeiter gelten. Auch bei Firmen mittlerer Größe mit bis zu 499 Beschäftigten soll die Förderung steigen; bislang lag diese Grenze bei 249.
Dadurch könnten deutlich mehr Menschen die Förderung in Anspruch nehmen. Legt man Zahlen der Bundesagentur für Arbeit von 2020 zugrunde, würden durch die Änderung rund 390.000 Betriebe mit fast acht Millionen Beschäftigten erfasst. Zudem führt die Ampel-Koalition im Rahmen der sogenannten Ausbildungsgarantie einen Rechtsanspruch auf außerbetriebliche Ausbildung ein, die aber die Ausnahme bleiben soll. Geplant ist schließlich ein Qualifizierungsgeld, das sich an Personen richtet, denen durch Änderungen in der Arbeitswelt der Verlust ihrer Stelle droht. “Wir sind überzeugt, dass die Transformation hin zu einer klimaneutralen Wirtschaft nur gemeinsam mit den Beschäftigten gelingen kann”, sagte Wolfgang Strengmann-Kuhn von den Grünen zu Table.Media.
Transformation
Weiterbildung
Werbeverbot: Özdemirs Gesetzentwurf steckt fest
Werbeverbot: Özdemirs Gesetzentwurf steckt fest. Das geplante Werbeverbot für Kindersüßigkeiten aus dem Landwirtschaftsministerium von Cem Özdemir wird von den FDP-geführten Ministerien weiter blockiert. Auch mehrere Verhandlungsrunden auf Arbeitsebene konnten daran nichts ändern. Trotz einiger Kompromissangebote des BMEL verweigern das Verkehrsministerium von Volker Wissing und das Justizministerium von Marco Buschmann dem Entwurf ihre Zustimmung. Damit stehen die Befürworter des Gesetzes vor allem aus dem Gesundheitswesen gegen die Warnungen der Kritiker aus der Werbebranche. Umstritten bleibt insbesondere die Frage, wie gut man nachweisen kann, dass Werbung für Kinder tatsächlich auch zu einem größeren Verzehr von Süßigkeiten führt.
Sollte der Stillstand noch Wochen anhalten, werden erst Özdemir und Wissing versuchen, das Problem zu lösen. Und sollte auch das misslingen, wird der Kanzler entscheiden müssen, ob er ein Gesetz will oder nicht. Durch die Blockade im Verfahren konnte bislang nicht mal die Länder- und Verbände-Anhörung beginnen. Das wiederum ist im parlamentarischen Verfahren die Voraussetzung dafür, dass man nicht nur mündlich mögliche Kompromisse diskutiert, sondern tatsächlich konkrete Änderungen am Gesetzentwurf vornehmen kann. Wer wissen will, wie Befürworter eines Werbeverbots argumentieren, kann das in einer Studie der Johnson&Wales University nachlesen. Wen die Argumente der Werbebranche interessieren, der bekommt sie hier.
Cem Özdemir
FDP
Volker Wissing
Presse-Briefing von morgen
22. Juni Presseschau
SZ: Mit dem Streik wächst die Verantwortung.Im Leitartikel widmet sich Benedikt Peters dem drohenden Generalstreik bei der Bahn. Dabei sind ihm zwei Stränge besonders wichtig: Dass die Gewerkschaften wieder stärker werden und die Menschen für bessere Löhne streiten, ist gut. Aber: Je mächtiger die Arbeitnehmervertreter sind, desto größer wird auch ihre Verantwortung. Soll heißen: Die Verhältnismäßigkeit zwischen Streik und Streikfolgen muss gewahrt bleiben. Das, so Peters, ist jetzt in Gefahr – zum Schaden aller. (“Aus Sturheit”, Seite 4)
PKV fördert innovative Behandlungsmethoden in Arztpraxen. Die Private Krankenversicherung leistet einen wichtigen Beitrag für die moderne Ausstattung von Facharztpraxen. Das geht aus einer aktuellen Studie zur Finanzierung innovativer Diagnose- und Behandlungsmethoden hervor. Hauptgrund für deren schnellere Verbreitung sind die Mehrumsätze der Privatversicherten. (Mehr)
Taz: Welche Folgen die Energiewende hat. Chile spielt eine wichtige Rolle für die Transformation der hiesigen Wirtschaft: Von dort will die Bundesregierung “grünen”, also mit erneuerbaren Energien hergestellten Wasserstoff importieren. Aktivisten vor Ort befürchten wegen drohender Umweltschäden, dass ihr Land “den Preis für die Energiewende des Globalen Nordens zahlen muss”, schreibt Sophia Boddenberg. (“Schiefes Geschäft”, Seite 4)
FAZ: Die Finanzkluft deutscher Städte. Vor-Ort-Besuche in Pirmasens in Rheinland-Pfalz und Bad Flörsheim in Hessen zeigen, wie unterschiedlich deutsche Städte finanziell da stehen. Die eine fordert eine Vollfinanzierung der Kosten für Geflüchtete und die vollkommene Entschuldung. Der Verlust von Arbeitsplätzen und später der von US-Streitkräften hat einen Krater ins Budget geschlagen. Dem hessischen Bad Flörsheim geht es dank Landes-Entschuldungsprogramm viel besser. Der Bund will überschuldeten Kommunen helfen, aber mit Bedingungen und Grenzen. (“Kommunen am Limit”, Seite 19)
SZ: In Sonneberg ist alles anders. Wird ein Rechtsextremer am Sonntag erster AfD-Landrat Deutschlands? Ein Autorenteam sucht nach Gründen für den rechtsnationalen Aufschwung und kommt zu düsteren Befunden: Auf kommunaler Ebene hält die Brandmauer kaum noch, “die da oben”, “die Elite”, “die Altparteien” – das Feindbild ist gezimmert, und selbst einst vernünftige Menschen konvertierten in Thüringen “zu glühenden Anhängern der AfD”. (“Sie werden doch nicht”, Seite 3)
Tagesspiegel: AfD plant Kanzlerkandidatur. Angesichts aktuell hoher Umfragewerte kündigt die AfD für die nächste Bundestagswahl an, einen eigenen Kanzlerkandidaten aufzustellen. Damit verbindet sie die Forderung an die Fernsehanstalten, dass dieser an TV-Sendungen mit den Kanzlerkandidaten der anderen Parteien teilnehmen darf. Alice Weidel schloss weder sich noch Björn Höcke aus. Die öffentlich-rechtlichen Sender halten sich bislang bedeckt. (“Kanzlerkandidatur der AfD: Ziel ist ein TV-Quartett statt des Triells”, Seite 4)
Die Zukunft MIT Afrika gestalten! Das gilt nicht nur für die Lösung globaler Krisen, sondern auch für die Gestaltung von Politik und Wirtschaft. Mit der digitalen Konferenz Afrika-Strategie 2023 schafft Table.Media am 4. Juli Orientierung für Entscheiderinnen und Entscheider. Hier kostenfrei anmelden!
EU-Asylzentren: Seehofer fordert deutsches Personal
EU-Asylzentren: Seehofer fordert deutsches Personal. Der ehemalige Bundesinnenminister verlangt mit Blick auf die von der EU geplanten Zentren an den EU-Außengrenzen auch ein personelles Engagement Deutschlands. In den Zentren, in denen die Asylanträge von Flüchtlingen mit geringen Anerkennungschancen geprüft werden sollen, müssen nach Ansicht Seehofers auch deutsche Beamte und Anwälte eingesetzt werden. Wenn der ausgehandelte Asylkompromiss in der Praxis funktionieren solle, reiche es nicht aus, die betreffenden EU-Südländer lediglich finanziell zu unterstützen. “Es muss rechtsstaatlich einwandfrei sein”, sagte Seehofer im Gespräch mit Table.Media.
Der Vorgänger von Nancy Faeser im Bundesinnenministerium will einheitliche Standards für alle Asylzentren. Man müsse dort “humane Lösungen schaffen” sagt Seehofer mit Blick auf die menschenunwürdigen Zustände im griechischen Flüchtlingslager Moria. “Ich möchte nicht Guantanamo in diesen Lagern”, so Seehofer. Wie viele solcher Hotspots in Seehofers Augen nötig sind und warum er Verständnis für die südlichen EU-Länder hat, lesen Sie in einer Analyse von Peter Fahrenholz.
Nancy Faeser
Ex-Haushaltskommissar: Oettinger gegen neue EU-Schulden
EU-Haushalt: Ex-Kommissar Oettinger gegen neue EU-Schulden. Der frühere Ministerpräsident und ehemalige EU-Kommissar Günther Oettinger lehnt ein weiteres, schuldenfinanziertes Kreditprogramm ab. Der CDU-Politiker sagte im Interview mit Table.Media, die EU sollte den Forderungen aus Südeuropa nicht nachgeben. “Die jetzige Lage, die mit Stagnation und Inflation verbunden ist, ist volkswirtschaftlich nichts Außergewöhnliches”, sagte der CDU-Politiker. Als Haushaltskommissar hatte er den sogenannten Mehrjährigen Finanzrahmen der EU (MFR) für die Jahre 2021 bis 2027 entwickelt, der zur Halbzeit derzeit überprüft wird. Oettinger fordert außerdem, dass die aktuelle EU-Kommission die Lage bei den Schulden der Union transparenter handhaben muss. Wie Oettinger seine Position begründet, lesen Sie im Interview des Europe.Table.
Politische Kommunikation: KAS-Studie zweifelt an Tiktok-Nutzen
Politische Kommunikation: KAS-Studie zweifelt an Tiktok-Nutzen. Für die CDU-nahe Konrad-Adenauer-Stiftung hat der Soziologe Jochen Roose untersucht, ob und wie sich das soziale Netzwerk zur politischen Kommunikation eignet: “Lohnt Politik auf Tiktok?” Sein Fazit: Es ist ambivalent. Eine Präsenz auf der Plattform könne Interesse an der jungen Zielgruppe signalisieren. Aber: “Hürden können so hoch ausfallen, dass es ratsam sein mag, auf eine Präsenz zu verzichten.”
Die wichtigste Hürde: Tiktok ist auf Unterhaltung ausgerichtet. Entsprechend muss auch ein politisches Angebot auf Tiktok primär unterhalten. Hinzu kommt laut Roose, dass vor allem “pointierte Ansichten und extreme Positionen” Reaktionen auslösen würden, nicht die abwägenden. Für eine Partei der politischen Mitte könne das zu einer verminderten Sichtbarkeit führen, denn für die Verbreitung spiele die Interaktion eine große Rolle. Politik werde von der Online-Community außerdem meist als Streit wahrgenommen. Politikinhalte haben es laut Studie schwer, sich in der Wahrnehmung durchzusetzen – im Gedächtnis blieben vor allem unterhaltende Inhalte. Die einhellige Empfehlung der Studienteilnehmer: “Tiktok-Videos sollen lustig sein.”
CDU
Studie
Neu: Agrifood.Table Professional Briefing – jetzt kostenlos anmelden. Wie unsere Lebensgrundlagen geschaffen, gesichert und reguliert werden. Für die entscheidenden Köpfe in Landwirtschaft und Ernährung in Politik und Verwaltung, Wirtschaft und Wissenschaft, Verbänden und NGO. Von Table.Media. (Anmelden)
CDU-Grundsatzprogramm: Opposition setzt wieder auf Schulen und Kitas
CDU-Grundsatzprogramm: Opposition setzt wieder auf Schulen und Kitas. Die stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende Karin Prien treibt im Rahmen des geplanten Grundsatzprogramms ihrer Partei eine Neuaufstellung in der Bildungspolitik voran. Am 4. Juli lädt die CDU zu einer Veranstaltung mit Prien, der Berliner Schulsenatorin und aktuellen KMK-Präsidentin Katharina Günther-Wünsch sowie dem hessischen Kultusminister Alexander Lorz ein. In der Debatte um ein neues Grundsatzprogramm setzt die Partei auf eine engere Verzahnung von Kitas und Schulen, Deutschförderung und “Talentsuche” in der beruflichen Bildung. Die CDU-Schulminister in den Ländern rückten zuletzt zusammen, und zwar mit dem Ziel, dem Hamburger Senator Ties Rabe – der die von der SPD geführten Länder koordiniert – ein zweites Kraftzentrum entgegenzusetzen.
Bildung
CDU
Aus den Professional Briefings
22. Juni Professionals
China.Table: Auto-Konkurrenz aus China rollt an. Nach Japan und Südkorea drängt nun die dritte ostasiatische Nation auf den Weltmarkt für Kfz. Bis Ende der Pandemie war der Transport noch ein Engpass. In diesem Jahr wird China erstmals vier Millionen wettbewerbsfähige Autos exportieren. Mehr
Bildung.Table: Länder klammern sich nicht an Königsteiner Schlüssel. Am Freitag sitzt Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger mit den 16 Schulministern zusammen. Topthema: das milliardenschwere Startchancen-Programm. Die Finanzströme sind weiter der Knackpunkt der Verhandlungen. Mehr
Europe.Table: Kommission bereitet Emissionshandel für Agrarsektor vor. Um die Klimaziele zu erreichen, muss auch die Landwirtschaft ihre Emissionen deutlich senken. Die EU-Kommission arbeitet deshalb an einem Bepreisungsmodell. Der Bauernverband lehnt den Vorstoß ab. Mehr
Security.Table: Welche Gefahr droht vom AKW Saporischschja?Wolodymyr Selenskyj hat vor der atomaren Gefahr gewarnt, die die Besetzung des Atomkraftwerks durch russische Truppen darstelle. Seine Regierung habe Geheimdiensterkenntnisse über einen möglichen Anschlag am Akw. In einem aktualisierten Hintergrund zeigt der Security.Table, welche Risiken von dem Kraftwerk ausgehen. Mehr
Morgeninterviews am 23. Juni
22. Juni Morgeninterviews am 23. Juni
Informationen am Morgen (Deutschlandfunk)
ca. 6.50 Uhr: Henning Otte, verteidigungspolitischer Sprecher der Unionsfraktion: Nach dem Militärmanöver “Air Defender 23”
ca. 7.14 Uhr: Stefan Gelbhaar, verkehrspolitischer Sprecher der Grünen-Fraktion: Bahn-Tarifkonflikt: Streik während der Ferien?
ca. 8.10 Uhr: Hubertus Heil, Bundesarbeitsminister: Fachkräfte, Einwanderung, Weiterbildung
ARD-Morgenmagazin (Das Erste)
7:05 Uhr: Thorsten Frei, Parlamentarischer Geschäftsführer der Unionsfraktion: Union profitiert nicht von Schwäche der Ampel
Informationen am Morgen (rbb24-Inforadio)
ca. 7:05 Uhr: Saskia Esken, Co-Parteivorsitzende der SPD: Fachkräfteeinwanderungsgesetz wird beschlossen
ca. 7:25 Uhr: Heiko Stotz, Oberstabsfeldwebel: Abschluss des Militärmanövers “Air Defender 23”
ca. 9:25 Uhr: Ed Koch, Augenzeuge der Kennedy-Rede: 60 Jahre “Ich bin ein Berliner”
Geburtstage
22. Juni Geburtstage
Freitag, 23. Juni
Anja Boudon, Staatssekretärin im Landwirtschaftsministerium von Brandenburg, 55 / Ina Czyborra, Wissenschaftssenatorin von Berlin, 57 / Mahmut Özdemir, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesinnenministerium, 36 / Rafik Schami, Schriftsteller, 77 / Hannes Wader, Liedermacher, 81
Samstag, 24. Juni
Simone Fischer, Landesbehindertenbeauftragte von Baden-Württemberg, 44 / Annika Klose, MdB (SPD), 31 / Anke Pörksen, Regierungssprecherin in Niedersachsen, 57 / Dennis Rohde, MdB (SPD), 37 / Michael Kessler, Schauspieler, 57 / Christine Neubauer, Schauspielerin, 61
Sonntag, 25. Juni
Andreas Audretsch, MdB (Grüne) und stellvertretender Fraktionsvorsitzender, 39 / Metin Hakverdi, MdB (SPD), 54 / Edgar Naujok, MdB (AfD), 63
Nachttisch
22. Juni Nachttisch
Unser Tipp führt Sie heutenach – oh, das ist dieses Mal nicht so einfach. Denn das großgroßartige Buch von Sharon Dodua Otoo entspannt sich über 500 Jahre, über verschiedene Kontinente und in eine Art Jenseits. Wir folgen vier Frauen, die alle Ada heißen, und deren Leben scheinbar zufällig miteinander verbunden sind. Ada im präkolonialen Westafrika, die ihr Baby und ein Armband verliert. Dieses Armband, ein kleiner Schatz, taucht bei Ada im London des 19. Jahrhunderts wieder auf, die an die Mathematikerin Ada Lovelace angelehnt ist. Später bei der dritten Ada, die während des Zweiten Weltkriegs als Prostituierte für deutsche Soldaten in einem Lager gehalten wird. Und bei der vierten, die als schwarze Einwanderin im Jahr 2019 eine Wohnung in Berlin sucht. Es ist ein Buch über Kolonialismus und Feminismus, weil es Zeiten und Ethnien umspannende Traumata fühlbar macht. Das ist es, was Otoo mit Sprache kann – Schicksale fühlbar machen. Sie hat dafür schon den Ingeborg-Bachmann-Preis bekommen.
Das war’s für heute. Das nächste Late-Night-Memo erhalten Sie am Sonntagabend.
Good night and good luck!
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