wir begrüßen Sie zum Berlin.Table, dem Late-Night-Memo für die Hauptstadt.
Die neue Nationale Sicherheitsstrategie ist wie eine Großoperation ohne Kommandozentrum – und mit einem Waffenarsenal, das nicht einmal zur Selbstverteidigung reicht. Das hat Wolfgang Ischinger heute im Kern gesagt, freilich ohne dieses Bild zu nutzen. Gleichzeitig hat der Doyen der Münchner Sicherheitskonferenz gelobt, dass es diese Strategie überhaupt gibt. Dass sich alle Ressorts gemeinsam eine Marschrichtung gegeben haben, statt wie früher “missmutig” dem Verteidigungsministerium die Wünsche fürs Weißbuch vorzutragen. Die Frage ist, ob das allein reicht angesichts der Bedrohung aus dem Osten und einem innerlich zerrissenen transatlantischen Partner. Ob wir, ob Europa nicht endlich selbst dafür sorgen muss, sich beschützen zu können.
Wir haben für Sie einen Blick in die 74 strategischen Seiten geworfen. Und berichten über die Nachwehen des Heizgesetzes, die längst nicht ausgestanden sind. Anderswo geht es nach vorne: Klara Geywitz hat Eckpunkte zur Wohngemeinnützigkeit geliefert.
Viel Vergnügen bei der Lektüre.
Heute haben Okan Bellikli, Stefan Braun, Annette Bruhns, Franziska Klemenz, Horand Knaup, Malte Kreutzfeldt, Daniel Schmidthäussler und Thomas Wiegold mitgewirkt. Wir freuen uns über Ihr Interesse.
Heizungsgesetz: Schwierige Verhandlungen im Bundestag erwartet
Heizungsgesetz: Schwierige Verhandlungen im Bundestag. Auch nach der Einigung der Fraktionsspitzen über starke Veränderungen beim Gebäudeenergiegesetz sind noch entscheidende Fragen offen. Im Kompromisspapier vom Dienstagabend wurden einige Punkte mangels Einigung bewusst vage formuliert; entsprechend gibt es von Grünen und FDP sehr unterschiedliche Interpretationen. Das betrifft zum einen die Frage der Wärmenetze. Während die FDP den Eindruck vermittelt, das Gesetz gelte für Bestandsbauten generell erst ab 2028, weil erst bis dahin eine deutschlandweite Wärmeplanung vorliegen muss, verweisen die Grünen darauf, dass diese vielerorts schon früher fertig sein werde. Ungeklärt ist die Frage, wie mit Orten umgegangen wird, in denen davon auszugehen ist, dass es kein Wärmenetz geben wird.
Streit droht vor allem beim Thema Wasserstoff. Hier war geplant, dass Wasserstoff-fähige Gasheizungen nur neu eingebaut werden dürfen, wenn die Versorger einen verbindlichen, mit einem Zwischenziel versehenen Plan für die tatsächliche Lieferung von Wasserstoff vorlegen – und finanziell für die Folgen haften, wenn dieser nicht umgesetzt wird. Nun soll stattdessen ein “Fahrplan” zur Umstellung der Netze bis zum Jahr 2045 genügen. Wie dieser auf Realisierbarkeit überprüft wird und was bei Nichteinhaltung passiert, bleibt offen. Die für kommunale Energieversorgung zuständige Grünen-Abgeordnete Karoline Otte drängt auf klare Vorgaben. “Im parlamentarischen Verfahren müssen wir jetzt sicherstellen, dass niemand von der leeren Versprechung ‘Wasserstoffheizung’ in die Irre geführt wird und in die fossile Kostenfalle gerät”, sagte sie Table.Media.
Umstritten ist auch, in welchen Fällen Heizungen wieder ausgebaut werden müssen. Die Grünen schreiben in einem Hintergrundpapier zur Einigung, dass “der Umstieg auf eine andere Heizungsanlage” erfolgen müsse, wenn eine neue, Wasserstoff-fähige Heizung eingebaut wird, das Netz dann aber doch nicht auf Wasserstoff umgerüstet werde. Die Partei beruft sich dabei auf den Absatz 1c der Einigung, der aber etwas unklar formuliert ist und in dem von einer nicht näher definierten “angemessenen Übergangsfrist” die Rede ist. In einem FDP-Papier heißt es dagegen, es genüge, wenn eine Heizung “das Potenzial hat, klimaneutral betrieben zu werden”; ob das tatsächlich passiert, bliebe demnach offen. Auch Wirtschaftsminister Robert Habeck erwartet darum noch harte Verhandlungen. “Wir haben noch intensive Wochen vor uns”, sagte er am Mittwoch. Einen Einblick in die brüchige Stimmung bei den Grünen erhalten Sie in der Analyse von Franziska Klemenz.
FDP
Klimaschutz
Robert Habeck
Wirtschaftsministerium
Gesetze: Union macht Fristverkürzung nicht mehr mit
Gesetze: Union macht Fristverkürzung nicht mehr mit. Mit der vorläufigen Einigung auf die erste Lesung des GEG hat sich die Ampel die Chance auf eine Verabschiedung im Parlament vor der Sommerpause gerade so erhalten. Jedwelche Verzögerungen aber kann sie sich nicht mehr leisten. Die Union hat am Tag nach der Einigung angekündigt, dass sie sogenannten beschleunigten Verfahren in dieser Legislaturperiode grundsätzlich nicht mehr zustimmen wird. “Die Unionsfraktion ist nicht mehr bereit, aufgrund von schlechter Vorarbeit in den Ministerien Fristverkürzungen im parlamentarischen Verfahren zuzustimmen”, hieß es aus der Fraktionsspitze.
Ob das auch für den Bundesrat gilt, ist offenbar noch nicht entschieden. Sollte es für die Länderkammer gelten, dann steht die Ampel vor einem Problem: dann wäre die dringend benötigte Zustimmung dort am 7. Juli in Gefahr. Hintergrund des Unwillens der Union: Die Ampel hetzte bislang bei quasi allen großen Themen durchs Parlament. Nach einer internen Auflistung der Unionsfraktion galt das für die Gas- und Strompreisbremse genauso wie für das Jahressteuergesetz und das sogenannte Osterpaket. Jedes Mal habe die Ampel hunderte Änderungen wenige Stunden oder gar Minuten (Osterpaket) vor Beginn der Beratungen eingereicht.
Bundestag
Friedrich Merz
Presse-Briefing von morgen
14. Juni Presseschau
SZ: Die zerrissene Union. Die CDU ist frustriert darüber, wie wenig sie von den Schwächen der Ampel profitiert – und wie sehr die AfD aufsteigt. Während die einen die Rechten mit Populismus bekämpfen wollen, halten andere dies für Gift. Zu letzteren gehört Sepp Müller, 34, stellvertretender Fraktionsvorsitzender. Boris Herrmann und Robert Roßmann haben ihn begleitet und einer zerrissenen Partei zugeschaut. (“Projekt Selbstfindung”, Seite 3)
“Wer soll das bezahlen? Die Zukunft der Sozialsysteme.” Unter diesem Motto steht die Jahrestagung des PKV-Verbandes morgen, Donnerstag den 15. Juni. Mit Grünen-Chefin Ricarda Lang, FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai, weiteren Gästen und einem spannenden Impulsreferat vom “Wirtschaftsweisen” Prof. Martin Werding. Verfolgen auch Sie die Veranstaltung! (Mehr)
Taz: Das neue Staatsbürgerschaftsrecht bestraft arme Kinder. Der Asylrechtsanwalt Jan Süring macht im Interview mit Frederik Eikmanns auf Defizite im ansonsten viel gelobten Staatsbürgerrecht aufmerksam. Während sich Bezieher von staatlichen Leistungen schon bisher nicht einbürgern lassen konnten, soll das jetzt auf deren Kinder ausgeweitet werden. Auf jene also, die “unverschuldet” Sozialleistungen empfangen. (“Die Änderungen widersprechen den Zielen der Bundesregierung”, Seite 7)
FAZ: Jeder vierte Schulleiter mag nicht mehr. Mangelnde Unterstützung, eine nicht angemessene Bezahlung, dazu schlechte Arbeitsbedingungen und der Wunsch, aus der Mühle rauszukommen – nach einer Studie der Schweizer Wübben-Stiftung wollen viele Schulleiter am liebsten sofort ihren Job abgeben. Es ist ein Hilfeschrei, begleitet von weiteren Zahlen: neun von zehn Schulleitern arbeiten deutlich mehr als im Vertrag steht. Kann das lange gut gehen? (“Schulleiter auf dem Absprung”, Seite 4)
Handelsblatt: Google droht Zerschlagung. Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager wirft der Suchmaschine in einem Beschwerdebrief vor, ihre Marktmacht im Werbemarkt zu missbrauchen. In einer vorläufigen Einschätzung kommt die EU-Kommission zu dem Schluss, dass der Konzern Teile seines Werbegeschäfts abspalten müsste, um fairen Wettbewerb herzustellen. Google hat nun Gelegenheit zur Stellungnahme. Es wäre das erste Mal, dass die EU eine Abspaltung erzwingt. (“EU droht Google mit Teilzerschlagung”, Seite 7)
Neu: Agrifood.Table Professional Briefing – jetzt kostenlos anmelden. Wie unsere Lebensgrundlagen geschaffen, gesichert und reguliert werden. Für die entscheidenden Köpfe in Landwirtschaft und Ernährung in Politik und Verwaltung, Wirtschaft und Wissenschaft, Verbänden und NGO. Von Table.Media. (Anmelden)
Nationale Sicherheitsstrategie: Lindner bremst Zwei-Prozent-Versprechen
Sicherheitsstrategie: Lindner bremst Zwei-Prozent-Versprechen. Mit der erstmals verabschiedeten Nationalen Sicherheitsstrategie will die Bundesregierung die Sicherheitsanstrengungen auf verschiedenen Ebenen bündeln, dafür allerdings vorerst nicht mehr Geld ausgeben. Das in der Nato vereinbarte Ziel, zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung auszugeben, werde “im mehrjährigen Durchschnitt” eingehalten, heißt es in dem Dokument, das am Mittwoch vom Bundeskabinett gebilligt wurde. Finanzminister Christian Lindner machte bei der Präsentation deutlich, dass über das 100-Milliarden-Euro-Sondervermögen für die Bundeswehr bis auf Weiteres keine zusätzlichen Mittel für den Verteidigungsetat bereitgestellt werden könnten. Kurzfristig wäre das Zwei-Prozent-Ziel nur durch Eingriffe in gesetzliche Leistungen oder Steuererhöhungen möglich, so Lindner.
Zur Präsentation kamen Kanzler Olaf Scholz und vier Kabinettsmitglieder, neben Lindner waren es Außenministerin Annalena Baerbock, Verteidigungsminister Boris Pistorius und Innenministerin Nancy Faeser. In der neuen Sicherheitsstrategie wird “das heutige Russland” als “auf absehbare Zeit die größte Bedrohung für Frieden und Sicherheit im euroatlantischen Raum” genannt. China nimmt darin als “systemischer Rivale” ebenfalls breiten Raum ein, auch wenn das Verhältnis zu Peking in einer späteren China-Strategie noch genauer umrissen wird.
Neben der Wehrhaftigkeit soll vor allem die Resilienz gestärkt werden, also die Widerstandsfähigkeit auf allen gesellschaftlichen Ebenen. Konkret genannt werden unter anderem nationale Nahrungs- und Energiereserven und die Sicherstellung von Rohstoffversorgung und Lieferketten. Ebenfalls als Arbeitsaufgabe für die Sicherheit Deutschlands ist der Klimawandel unter dem Stichwort Nachhaltigkeit Teil der Strategie. Die Ampelparteien hatten bereits in ihrem Koalitionsvertrag Ende 2021 vereinbart, innerhalb eines Jahres eine Nationale Sicherheitsstrategie vorzulegen, die die bisherigen Weißbücher zur Bundeswehr und zur Sicherheitspolitik ablösen sollte. Wenn Sie Motive und Folgen der Strategie verstehen wollen, lesen Sie die Analyse von Thomas Wiegold.
Wohngemeinnützigkeit: Geywitz legt Eckpunkte vor
Wohngemeinnützigkeit: Geywitz legt Eckpunkte vor. Das Bundesbauministerium von Klara Geywitz (SPD) hat am Mittwoch Pläne für eine sogenannte Neue Wohngemeinnützigkeit (NWG) vorgelegt. Dabei geht es im Kern um Wohnraum, der steuerlich begünstigt wird, weil er dem Gemeinwohl dient. Diese Kategorie im Steuerrecht war 1990 nach dem Neue-Heimat-Skandal abgeschafft worden. Ziel der NWG sind zusätzliche Investitionen in bezahlbaren Wohnraum und dessen langfristige Sicherung. Das Papier nennt drei Optionen: Die erste sieht vor, dass ein Unternehmen als Ganzes in die NWG überführt oder als NWG-Unternehmen gegründet wird, sich also von vornherein dem gemeinnützigen Handeln verpflichtet. Es darf dann etwa nur weniger als die ortsübliche Vergleichsmiete fordern. Dadurch entstehende finanzielle Nachteile im Vergleich zu anderen Vermietern würden über Steuererleichterungen und Zulagen ausgeglichen.
Die zweite Option richtet sich vorwiegend an gemeinnützige Organisationen, die bisher nur eingeschränkt als Vermieter auftreten dürfen. Für solche Organisationen – etwa Diakonie oder Caritas – würde Wohngemeinnützigkeit als neuer Zweck bei den sogenannten steuerbegünstigten Zwecken gemäß Abgabenordnung ergänzt. Elemente wie eine Befreiung von der Körperschafts- und Gewerbesteuer sollen dieses Modell attraktiv machen. Die dritte Option ermöglicht Wohnungsanbietern mehr Flexibilität. Sie beinhaltet eine Beschränkung der “Bindung und Privilegierung auf einen bestimmten Unternehmensteil oder bestimmte Wohnungen”. Das könne als Alternative oder Ergänzung zu den anderen beiden Konzepten fungieren. Die Grünen begrüßen das Vorhaben. “Das Papier zeigt: Dauerhaft bezahlbares Wohnen ist möglich”, sagt Hanna Steinmüller als zuständige Fachpolitikerin. Wenn es die Ampel-Koalition damit ernst meine, müsse schnell ein Gesetzentwurf folgen.
Klimaschutzgesetz: Sektorziele nicht mehr verbindlich
Klimaschutzgesetz: Sektorziele nicht mehr verbindlich. Nach dem GEG-Kompromiss gibt es bei einem weiteren Streitthema eine Einigung der Ampel-Koalition: Die Reform des Klimaschutzgesetzes soll in der nächsten Woche vom Kabinett und nach der Sommerpause vom Bundestag verabschiedet werden. Darin wird die Forderung der FDP umgesetzt, die verbindlichen Ziele für einzelne Sektoren abzuschaffen. Ob zusätzliche Maßnahmen zum Klimaschutz nötig sind, wird künftig nicht mehr anhand der Emissionen einzelner Sektoren in der Vergangenheit entschieden, sondern anhand der prognostizierten Gesamtemissionen. Ganz aus der Verantwortung entlassen werden Sektoren im Gesetzentwurf aber nicht: Ihre Emissionen werden weiterhin gesondert erfasst, und Vorschläge für zusätzliche Maßnahmen sollen “insbesondere” jene Sektoren vorlegen, die für die Überschreitung verantwortlich sind.
Verkehrssektor bleibt problematisch. Bisher gab es die größte Lücke zwischen Ziel und Realität im Verkehrssektor. Weil das alte Klimaschutzgesetz zum Stichtag noch in Kraft ist, muss dieser nun noch einmal ein Sofortprogramm vorlegen. Dies wird allerdings in ein Gesamt-Programm integriert. Dieses Klimaschutzprogramm soll nach Angaben des Wirtschaftsministeriums die Lücke bei der Zielerreichung im Vergleich zum Beginn der Legislaturperiode um etwa 80 Prozent verringern, sofern alle bisher geplanten Maßnahmen umgesetzt werden. Während in den Bereichen Energie, Industrie und Wohnen die Ziele damit erreicht werden, verbleibt im Verkehrssektor bis zum Jahr 2030 der Prognose zufolge eine Gesamtlücke von 120 bis 170 Millionen Tonnen CO₂.
EZB-Geldpolitik: Vorschlag für klimafreundliches Zinssystem
EZB: Studie zu klimafreundlichem Zinssystem. Wenn die EZB an diesem Donnerstag erwartungsgemäß die Zinsen erhöht, könnte das Resultat den Klimaschutz ausbremsen. Vorschläge für eine Geldpolitik, die die Dekarbonisierung nicht abwürgen würde, macht eine neue Studie der Bertelsmann-Stiftung von Alexander Kriwoluzky (DIW Berlin) und Ulrich Volz (SOAS, University of London). Das Fiskal-Dilemma: Höhere Zinsen führen zu weniger Investitionen und zu weniger klimaneutraler Transformation der Wirtschaft. Zugleich würde ein “Zinshammer” langfristig den Handlungsspielraum erst recht abwürgen, warnt der wirtschaftspolitische Sprecher der Stiftung, Daniel Posch. Weil die Folgen eines ungebremsten Klimawandels die Preis- und Finanzstabilität der europäischen Volkswirtschaften bedrohten.
Die EZB habe Spielraum auch in Zeiten erhöhter Inflation. So könne sie Banken über gezielte längerfristige Refinanzierungsgeschäfte, sogenannte TLTROs, kostengünstige Kredite für grüne Investitionen und Technologien anbieten. Banken erhalten dadurch einen Anreiz, diese Kredite an Unternehmen und Haushalte zu vergeben. Die Kreditkosten bleiben – trotz negativem Zinsumfeld – vergleichsweise niedrig und obendrein werden grüne Investitionen gefördert. Solche Maßnahmen seien keineswegs neu. Führende Zentralbanken der Welt, zuletzt die Bank of Japan, aber auch bereits die EZB, hätten schon differenzierte Zinsen angewendet oder grüne Refinanzierungslinien aufgelegt. Posch sieht die EZB in der Pflicht, im Rahmen des Green Deals sowohl ihre Instrumente auf den Klimaschutz hin auszurichten als auch ihre Bilanz entsprechenden Stresstests zu unterziehen.
Klimawandel
Aus den Professional Briefings
14. Juni Professionals
China.Table: China-Russland-Partnerschaft wird für den Westen gefährlich. China-Experte Alexander Gabujew warnt im Interview, China könnte von Russland verlangen, sein Militär im Baltikum zusammen zu ziehen, um den Westen zu binden und so China mehr Spielraum in Asien zu geben. Der Fachmann spricht zudem über Chinas Waffenlieferungen an Russland, über Chinas schmerzfreie Haltung zur Ukraine – und wie sich Russland in seiner Abhängigkeit zum nächsten Nordkorea entwickelt. Mehr
China.Table: Der ewige Xi Jinping. Chinas Staats- und Parteichef wird an diesem Donnerstag 70 Jahre alt. Seit mehr als einer Dekade führt er die Volksrepublik. Eigentlich wäre seine Amtszeit nun zu Ende. Warum will Xi nicht in den Ruhestand? Oder kann er es vielleicht gar nicht? Antworten von Michael Radunski. Mehr
Morgeninterviews am 15. Juni
14. Juni Morgeninterviews am 15. Juni
Informationen am Morgen (Deutschlandfunk)
ca. 6:50 Uhr: Robert Habeck (Grüne), Wirtschaftsminister: Heizungsstreit beigelegt
ca. 7:14 Uhr: Nils Schmid (SPD), MdB und außenpolitischer Sprecher: Nationale Sicherheitsstrategie
Informationen am Morgen (rbb24-Inforadio):
ca. 6:45 Uhr: Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer Deutscher Städte- und Gemeindebund: Kompromiss zum Heizungsgesetz – Was sagen die Kommunen?
ca. 7:05 Uhr: Thorsten Faas, Professor für Politikwissenschaft an der FU Berlin: Jugendstudie “Junges Europa 2023”
ca. 7:45 Uhr: Gregor Gysi (Linke), MdB und Außenpolitischer Sprecher: Kontroverse um Nationale Sicherheitsstrategie
Unser Tipp führt Sie heute in die Wüste von West-Texas, dem Setting von No Country for Old Men. Im Mittelpunkt dieser gewalttätigen Geschichte stehen ein eiskalter Killer, unvergesslich verkörpert von Javier Bardem; sein Gegenspieler, ein Kleinstadt-Sheriff (Tommy Lee Jones) und ein Niemand (Josh Brolin), der über einen Koffer mit ziemlich viel Geld stolpert. Wir erinnern an diesen Film in memoriam Cormac McCarthy, der große US-Schriftsteller und Pulitzer-Preisträger, der am Dienstag gestorben ist – kurz vor seinem 90. Geburtstag. McCarthy soll den Stoff ursprünglich als Drehbuch angelegt haben, blitzte damit aber in Hollywood ab. Die Coen Brüder mussten die Roman-Vorlage nur noch umsetzen: Der Oscar für den besten Film war ihnen sicher.
No Country for Old Men (2007) | Paramount Cormac McCarthy: Kein Land für alte Männer | Rowohlt Verlag
Das war’s für heute. Das nächste Late-Night-Memo erhalten Sie am Donnerstagabend.
Good night and good luck!
Der Berlin.Table ist das Late-Night-Memo für die Table.Media-Community.
PS: Wenn Ihnen der Berlin.Table gefällt, empfehlen Sie uns bitte weiter. Wenn Ihnen diese Mail weitergeleitet wurde: Hier können Sie sich für das Late-Night-Memo kostenlos anmelden.
