wir begrüßen Sie zum Berlin.Table, dem Late-Night-Memo für die Hauptstadt.
Und jetzt? Der Kanzler hat noch mal die Ampel gerettet? Die FDP das Schlimmste verhindert? Und die Grünen das Wichtigste erhalten? Je nach Partei wird es nach dieser Einigung sehr unterschiedliche Einordnungen geben. Eines aber ist für alle deutlich geworden: Solche Zuspitzungen interner Konflikte sollten sich Olaf Scholz, Christian Lindner und Robert Habeck nicht mehr leisten. Vor dem Hintergrund einer erkennbar wachsenden Distanz vieler Menschen zu diesem Bündnis ist die Gefahr eines kollektiven Scheiterns längst größer geworden als jeder früher mal mögliche parteipolitische Vorteil, sich im Konflikt gegen den eigenen Partner durchzusetzen. Sollten das alle Protagonisten dieser aufgerauten Koalition erkennen, dann könnte der am Dienstag abgewendete Kollaps SPD, FDP und Grüne nachhaltiger zusammenschweißen, als es jeder gut gemeinte Appell je vermocht hätte.
Wir analysieren ausführlich das Ergebnis der Einigung. Außerdem schauen wir auf ein außergewöhnliches Versprechen des Bundeswirtschaftsministers an die Apotheker seines Heimatlandes. Und wir haben mit Bernd Neuendorf über die Lage auf deutschen Fußballplätzen gesprochen. Das klingt fast ein bisschen unpolitisch, ist aber das Gegenteil.
Viel Vergnügen bei der Lektüre.
Heute haben Moritz Baumann, Okan Bellikli, Stefan Braun, Annette Bruhns, Franziska Klemenz, Horand Knaup und Malte Kreutzfeldt mitgewirkt. Wir freuen uns über Ihr Interesse.
Heizungsgesetz: FDP setzt sich in weiten Teilen durch
Heizungsgesetz: FDP setzt sich in weiten Teilen durch. Morgens sah es noch so aus, als ob das heftig umkämpfte Gebäudeenergiegesetz in dieser Woche nicht mehr in den Bundestag eingebracht würde. Nach ein paar Stunden intensiver Verhandlungen unter Beteiligung von Olaf Scholz, Robert Habeck und Christian Lindner wurde am frühen Abend dann doch eine Einigung verkündet. Und auch wenn die Fraktionschefs Rolf Mützenich, Katharina Dröge und Christian Dürr sich dabei allesamt zufrieden zeigten: das Ergebnispapier belegt recht präzise, dass die Grünen in wesentlichen Punkten nachgegeben haben.
Faktisch greift die zentrale Vorgabe des Gesetzes erst mehrere Jahre später als geplant. Das Verbot, neue rein fossile Heizungen einzubauen, gilt vom 1. Januar 2024 an erst mal nur für Neubauten in Neubaugebieten. Überall sonst bleiben sie erlaubt, bis die jeweilige Kommune eine Planung für den Fernwärmeausbau vorgelegt hat. Das soll spätestens 2028 der Fall sein. Was sonst noch im Einigungspapier der Fraktionen steht und was es in der Praxis bedeutet, lesen Sie in einer Analyse von Malte Kreutzfeldt.
Spargelfahrt: Auf See mit Scholz, Lindner und Özdemir
Spargelfahrt: Auf See mit Scholz, Lindner und Özdemir. Der mühsame Einigungsversuch der Ampel beim Heizungsgesetz hat am Abend auch die traditionelle Spargelfahrt der Seeheimer verzögert. Dabei versuchen diese auch in diesem Jahr traditionell so ziemlich alles, um die eigene Regierung zu stabilisieren. So haben sie für Dienstagabend nicht nur SPD-Prominenz bis hinauf zum Kanzler eingeladen, sondern in Form von FDP-Chef Christian Lindner und den grünen Landwirtschaftsminister Cem Özdemir auch Vertreter anderer Parteien. Zum ersten Mal in über 60 Jahren.
Der Kanzler ist beim Blick aufs Wasser sichtlich zufrieden. Niemand dürfe überfordert werden, sagt er und fügt flugs hinzu: “Dafür haben wir die Grundlage geschaffen”. Ja, manchmal ruckele es ein bisschen. Aber: “Heute hat es sich zu Ende geruckelt.” Im Übrigen müsse die Koalition das Tempo hochhalten. Die Gäste revanchierten sich mit launigen Reden. Er habe sich gefreut über das politische Signal, so Christian Lindner. Der Finanzminister spricht von einer “Botschaft der gleich gerichteten Werte”. Und Özdemir? Der Grüne bemüht die ganze große Geschichte eines berühmten Sozialdemokraten und erinnert an Otto Wels, der 1933 im Reichstag den Nationalsozialisten die Stirn bot. Özdemirs Losung: Es sei wieder an der Zeit, dass die Demokraten zusammen halten.
Cem Özdemir
Christian Lindner
FDP
Olaf Scholz
SPD
Jubiläum der Grünen: Feiern gegen Frust und Enttäuschung
Jubiläum der Grünen: Feiern gegen Frust und Enttäuschung. Die Partei begeht am Abend ein großes Jubiläum, ihren 40. Geburtstag. Doch die Fete am Dienstag in den Berliner Wilhelm Studios will nicht zur aktuellen Stimmung passen. Das Ringen ums GEG und die gefühlte Niederlage beim Asylrecht haben manchem an diesem Abend auf die Stimmung geschlagen. Und doch: Die Spitzen von Partei und Fraktion haben sich entschieden, sich feiern zu lassen. Wirtschaftsminister Robert Habeck trifft Kollegenfreunde aus dem Norden – und lässt ein Selfie nach dem anderen machen. Parteichefin Ricarda Lang tingelt mit Fernsehteam durch die Hallen.
Die aufwendige Feier könnte also über manches hinwegtäuschen. Ein opulentes Programm wartet auf die Partei, inklusive Doku über die eigene Geschichte, dazu eine strahlende Moderatorin, und auf der Bühne ein reger Wechsel an Parteiprominenz, von Annalena Baerbock über Habeck bis Claudia Roth. “Wir haben schon Schlimmeres überstanden”, erklärt ein erfahrener Grüner achselzuckend. Allerdings fehlen von den lautesten Kritikerinnen und Kritikern der letzten Tage einige unter den 800 Gästen. Die, die da sind, wechseln von Durchhalteparolen zu Nostalgie und genießen am Ende doch die Atmosphäre: einen Moment wie eine Pause im ansonsten so mühsamen Ampel-Leben.
Die Grünen
Robert Habeck
Presse-Briefing von morgen
13. Juni Presseschau
FAZ: Liberalere Sterbehilfe geplant. Gruppen um Renate Künast von den Grünen und Katrin Helling-Plahr von der FDP haben ihre Entwürfe für eine Reform zusammengelegt. Sie setzen sich für eine liberalere Regelung als eine dritte Gruppe um Lars Castellucci von der SPD. Wegen eines Urteils des Bundesverfassungsgerichts von 2020 muss der Bundestag eine neue Regelung finden. (“Abgeordnete tun sich zusammen für liberalere Suizidbeihilfe”, Seite 2)
PKV: Alternativen in jeder Lebenslage. Wenn sich die persönliche Finanzsituation ändert, ist es gut, die Beiträge zur Krankenversicherung anpassen zu können. Privatversicherte haben dazu verschiedene Möglichkeiten – ob dauerhaft oder zeitlich befristet. Weitere Informationen zum Thema bietet die soeben aktualisierten Broschüre “Alternativen in jeder Lebenslage”. (Mehr)
Welt: Bundesweiter Hitzeschutz-Plan. Deutschland soll noch 2023 einen nationale Regelung zum Schutz der Bevölkerung vor hohen Temperaturen bekommen. Karl Lauterbach will sich an Frankreich orientieren, wo je nach erreichter Stufe etwa Veranstaltungen abgesagt sowie öffentliche Einrichtungen wie Kindergärten geschlossen werden können. (“Lauterbach kündigt bundesweiten Hitzeschutz an”, Seite 4)
Spiegel: Verdacht gegen Staatssekretär. Mehrere Firmen, an denen Udo Philipp über einen Fonds beteiligt ist, haben staatliche Förderung erhalten. Das räumte das Bundeswirtschaftsministerium ein, wies Vorwürfe eines Interessenkonflikts aber zurück. Business Insider meldet zudem, das BMWK habe eine der Förderungen zunächst nicht erwähnt – und die Union fordere für die Sitzung des Wirtschaftsausschusses am Mittwoch einen Bericht. (“Neue Vorwürfe gegen Habecks Staatssekretär”)
Zeit: Der riskante Kurs der Union.Markus Söder wolle den “Volkszorn” anstacheln, um politisch davon zu profitieren: Das schreibt Robert Pausch über den Auftritt des bayerischen Ministerpräsidenten bei der Demonstration in Erding. Ähnliche Rhetorik beobachtet er auch bei anderen aus CDU und CSU. Da die Zukunft des “Mitte-rechts-Lagers” auch in Söders Händen liege, sei entscheidend, ob er als Politiker bürgerlich bleibt oder nicht. (“Am Abgrund der bürgerlichen Politik”, 12. Juni 2023)
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Apotheker-Protest: Habeck verspricht Hilfe
Apotheker-Protest: Habeck verspricht Hilfe. Der Wirtschaftsminister hat den Apothekern seiner Heimat Schleswig-Holstein am vorvergangenen Montag offenbar per Mail versichert, die Arzneimittel-Verpackungspauschalen erhöhen zu wollen und dafür auch “auf andere Häuser zuzugehen”. So jedenfalls zitiert es Kai Christiansen, Präsident der Apothekerkammer Schleswig-Holstein, aus seinem E-Mail- und SMS-Verkehr mit dem Grünen-Politiker. Seit einem Streik der Apotheken in mehreren Küstenländern im Oktober stehen die beiden Apothekersöhne aus Schleswig-Flensburg laut Christiansen in schriftlichem Kontakt, im April kam es zum Telefonat. Da habe er, Christiansen, Robert Habeck bewusst gemacht, dass dieser für die Arzneimittelpreise zuständig sei.
Inzwischen hat Habeck mit Karl Lauterbach geredet. Der Bundesgesundheitsminister ist strikt gegen eine Erhöhung der Apothekerhonorare. Habeck habe sich mit Lauterbach darauf verständigt, die Zuständigkeit für die Arzneimittelpreisverordnung an das BMG abzugeben, bestätigt eine Sprecherin des BMWK. Dazu bedürfe es noch eines Gesetzgebungsverfahrens. Habecks SMS- und Mail-Verkehr mit Christiansen zwischen den Häusern will sie nicht kommentieren. Weder BMWK noch BMG können auf Nachfrage erklären, wann die Zuständigkeit wechseln soll. Formal ist Habeck also noch der verantwortliche Minister.
Inzwischen hat ein Staatssekretär des BMWK in der Sache ans BMG geschrieben. Apothekerpräsident Christiansen berichtet, er habe dazu am Dienstag eine SMS von Robert Habeck erhalten. Darin habe Habeck ihm versichert, dass in besagtem Brief ans BMG eine Anhebung der Apothekerzuschläge unterstützt werde. Außerdem soll der Minister an Christiansen geschrieben haben, die Zuständigkeit werde aufs BMG übergehen, ergänzt durch den Satz: “Vermutlich sollten Sie Ihre Demo dahin führen.” Ob Christiansen tatsächlich mit Habecks Hilfe rechnen kann, ist deshalb noch nicht sicher. In Schleswig-Holstein, klagt er, sei die Zahl der Apotheken von 739 auf 591 gefallen; 2023 soll es so viele Schließungen geben wie nie zuvor.
Am Mittwoch werden Apotheker im gesamten Bundesgebiet protestieren. Sie fordern eine Anhebung der Pauschale pro verpackte Arznei von 12 Euro statt bisher 8,35 Euro. Das Honorar stagniert seit zehn Jahren, im Februar gab es sogar eine Senkung um 23 Cent. Hinzu kommt ein erhöhter Bürokratieaufwand wegen der Lieferengpässe. Die Apotheken leben jedoch nicht allein von diesen Pauschalen.Pro Arzneimittel vergüten ihnen die Krankenkassen drei Prozent vom Apothekeneinkaufspreis. Jedes neue, teure Medikament steigert also den Umsatz. Die Ausgaben der Versicherer für Arzneimittel sind 2022 um 4,3 Prozent gegenüber 2021 gestiegen (siehe Grafik). Dazu wurde die Dokumentationsgebühr erhöht sowie die Vergütung von Notdiensten. “Das alles zahlen die Versicherten mit ihren Beiträgen”, sagt Florian Lanz, Sprecher des GKV-Spitzenverbandes. “Für zusätzliche Honorarsteigerungen an die Apotheken sehen wir keinen sachlichen Grund.” Das sieht Karl Lauterbach genauso.
Gewalt auf Fußballplätzen: DFB-Präsident schlägt Alarm
Gewalt auf Fußballplätzen: DFB-Präsident schlägt Alarm. Gewalt und rassistische Übergriffe auf deutschen Fußballplätzen haben einen neuen Rekordwert erreicht. Noch nie gab es wegen dieser Vorfälle so viele Spielabbrüche wie in der Spielzeit 2021/2022. Im Interview mit Table.Media beklagt DFB-Präsident Bernd Neuendorf, dass dem Verband in der im vergangenen Sommer abgelaufenen Spielzeit 911 vorzeitig beendete Spiele gemeldet worden seien. 3.152 Spielerinnen und Spieler seien betroffen gewesen, es seien aber auch 1.884 Zuschauer an den Vorfällen beteiligt gewesen. Neuendorf verweist auf eine insgesamt aggressiver gewordene Grundstimmung und fordert: “Über Gewalt und Übergriffe auf unseren Fußballplätzen muss ein Diskurs geführt werden.”
Unzufrieden ist Neuendorf mit der Unterstützung für die EM 2024. Der DFB-Präsident kritisiert dafür auch direkt die Bundesregierung. “Wir brauchen schon ein wenig mehr politisches Engagement, finanziell, aber auch Ideen und Kreativität sind gefragt”, sagt Neuendorf. Die EM sei ähnlich wie beim Sommermärchen 2006 “eine einmalige Chance”, Deutschland mit all seinen Facetten, “überhaupt in jeder Hinsicht positiv zu präsentieren”. Auch an finanzieller Unterstützung hapere es. Die Kultur-Staatsministerin stelle bisher 13,2 Millionen Euro zur Verfügung, allein die Stadt Berlin als Austragungsort investiere 60 Millionen Euro, Düsseldorf 21 Millionen. Neuendorf: “Diese EM ist doch ein unglaublicher Hebel, eine unglaubliche Chance.”
Der DFB warnt vor einem “Blackout” bei der anstehenden Frauen-WM. Im Streit um die TV-Übertragung der Frauen-WM demnächst in Neuseeland und Australien schaltet sich laut Neuendorf jetzt auch der DFB ein. Er betonte, dass er mit den Beteiligten in Kontakt stehe und bemüht sei, “einen Blackout zu verhindern”. Eine Nicht-Übertragung der WM in Deutschland ginge “mit einem enormen Imageverlust für alle Beteiligten” einher. Mehr zur Gewalt auf den Sportplätzen, zu Fankultur und Ultras lesen Sie im Interview von Horand Knaup.
Digitalpakt: Länder fordern Nachfolgelösung
Digitalpakt: Länder fordern Nachfolgelösung. Die Kultusminister der Länder fürchten, dass die Bundesregierung den 2024 auslaufenden Digitalpakt nicht fortsetzt. Bisher fehle dazu ein klares Bekenntnis der Ampel-Koalition, sagte Katharina Günther-Wünsch, die Präsidentin der Kultusministerkonferenz (KMK), im Interview mit Table.Media. “Da gibt es gerade einen lauten Aufschrei aus allen 16 Bundesländern”, so die Berliner Bildungssenatorin von der CDU. Die Kommunen hätten signalisiert, dass viele angefangene IT-Projekte zum Erliegen kommen würden, wenn die Bundesförderung ausbleibt.
Die KMK-Präsidentin fordert mindestens eine Milliarde Euro pro Jahr. Sie äußert sich auch zum Lehrermangel, den die KMK derzeit auf rund 20.000 beziffert. Bis 2035 fehlen laut Günther-Wünsch allein Zehntausende Fachlehrkräfte, dazu kämen noch mehr Stellen: “In einer Gesamtschau – mitsamt Erziehern, Sprachtherapeuten und Schulhelfern -, kann die Zahl noch höher sein.” Sie will daher die Bedarfsprognosen der einzelnen Bundesländer besser aufeinander abstimmen, um mehr Vergleichbarkeit zu erreichen. Das Interview lesen Sie im Bildung.Table.
Aus den Professional Briefings
13. Juni Professionals
ESG.Table: Erstes Bundesland ruft höchste Dürre-Warnstufe aus. Nicht nur in Niedersachsen wird das Wasser knapp. Neue Züchtungen, veränderte Anbaumethoden und Technologien sollen dabei helfen, die landwirtschaftliche Produktion zukunftssicher zu machen. Mehr
China.Table: Bedenken wegen deutsch-chinesischer Partnerschaft. Kiel will eine Städtepartnerschaft mit der Hafenstadt Qingdao eingehen. Das Sicherheitsinstitut der lokalen Universität hat große Bedenken, vor allem aufgrund der Marinepräsenz und einer U-Boot-Werft vor Ort. Mehr
Europe.Table: Umweltschützer befürchten Kuhhandel bei Naturschutz.Frans Timmermans droht, einen Vorschlag zu neuen Gentechnik-Methoden zurückzuziehen, sollte es bei der zuletzt verzögerten Pestizide-Verordnung zu keiner Einigung kommen. Fachleute befürchten Verschlechterungen bei beiden Themen. Mehr
Bildung.Table: Studie zeigt Armutsquoten an Grundschulen. Eine Studie des Wissenschaftszentrums Berlin (WZB) zeigt ein starkes Gefälle von Bayern (0,4 Prozent) bis Bremen (47 Prozent). Der zuständige Forscher findet, dass Bund und Länder beim geplanten Startchancen-Programm falsche Schwerpunkte setzen. Mehr
ESG.Table: Ex-Menschenrechtsbeauftragter kritisiert Wirtschaft. Mit Blick auf das EU-Lieferkettengesetz kritisiert Markus Löning wirtschaftsnahe Parteien und große Verbände. Sie würden zur Entstehung des Vorhabens “keine eigenen Ideen beitragen”, sagt er im Interview mit Table.Media. Mehr
Morgeninterviews am 14. Juni
12. Juni Morgeninterviews am 13. Juni
Informationen am Morgen (Deutschlandfunk)
ca. 6:50 Uhr: Tim-Oliver Müller, Hauptgeschäftsführer des Hauptverbands der Deutschen Bauindustrie: Schafft die Bauindustrie die Mobilitätswende?
ca. 7:14 Uhr: Wolfgang Ischinger, ehemaliger Leiter der Münchener Sicherheitskonferenz: Nationaler Sicherheitsrat
ca. 8:10 Uhr: Johannes Vogel, MdB (FDP) und Erster Parlamentarischer Geschäftsführer: Heizungsstreit
ZDF-Morgenmagazin (ZDF)
6:30 Uhr: Sergey Lagodinsky, MdEP (Grüne): Europäisches Parlament stimmt über KI-Regeln ab
7 Uhr: Saskia Esken, Co-Vorsitzende der SPD: Einigung beim Gebäudeenergiegesetz
8 Uhr: Marie-Agnes Strack-Zimmermann, MdB (FDP) und Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag: Nationale Sicherheitsstrategie
Informationen am Morgen (rbb24-Inforadio):
ca. 6:25 Uhr: Klara Geywitz, Bundesbauministerin: Heizungsstreit – Tag der Bauindustrie
ca. 7:05 Uhr: Tino Sorge, gesundheitspolitischer Sprecher der Unionsfraktion: Protesttag der Apotheken
ca. 9:05 Uhr: Svenja Hahn, MdEP (FDP): Europäisches Parlament stimmt über KI-Regeln ab
Geburtstage
13. Juni Geburtstage
Mittwoch, 14. Juni
Olaf Scholz, Bundeskanzler, 65 / Anna Lührmann, Staatsministerin für Europa und Klima im Auswärtigen Amt, 40 / Hendrik Hoppenstedt, MdB (CDU), 51 / Andy Grote, Innensenator von Hamburg, 55 / Horst Teltschik, ehemaliger Vizechef des Kanzleramts, 83 / Steffi Graf, ehemalige Tennisspielerin, 54
Nachttisch
13. Juni Nachttisch
Unser Tipp führt Sie heute auf die Tennisplätze der Welt. Genauer gesagt zur Lebensgeschichte von Andre Agassi. Tennis als Spiel des Lebens – mit Glück und Sieg, aber auch unglaublichen Qualen: Der einstige Superstar des US-Tennis hat eine so schonungslose Autobiografie geschrieben, dass einem beim Lesen manchmal fast die Luft wegbleibt. So zum Beispiel, wenn er erzählt, welche frühen Torturen das Training seines vom Erfolg besessenen Vaters bei ihm auslöste. Oder wenn er über Panikattacken und Schmerzen am ganzen Körper berichtet, die ihn zum Ende seiner Karriere zwangen, nachts auf dem Boden zu schlafen. Hinter dem Glamour des Erfolgs versteckte sich ein Schmerz ungekannten Ausmaßes. Ein famoses Buch, auf seine Art eine Metapher fürs Leben.
Das war’s für heute. Das nächste Late-Night-Memo erhalten Sie am Mittwochabend.
Good night and good luck!
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