wir begrüßen Sie zum Berlin.Table, dem Late-Night-Memo für die Hauptstadt.
Olaf Scholz kann ja, wenn er will, ganz schön garstig sein. Jüngster Beleg dafür: sein Angriff auf die Klima-Kleber der letzten Generation, deren Aktionen der Kanzler mal eben als “bekloppt” bezeichnet hat. Wobei sich die Frage stellt, ob er den Ausdruck angesichts der Kritik auf Twitter gerne zurücknehmen würde – oder ob der Kanzler in Wahrheit ganz zufrieden ist, weil er vor allem an die gedacht hat, die ihm laut oder leise recht geben.
Viel komplizierter ist für den Kanzler, was am Dienstag passiert ist. Obwohl er Christian Lindners FDP zuletzt koalitionsintern eher gestützt hat, stellt die sich jetzt so radikal quer, wie bisher selten geschehen. Offenkundig sind die Liberalen zu der Überzeugung gekommen, dass der Streit um das Heizungsgesetz das passende Instrument ist, um die ganz große Machtprobe zu wagen. Wir berichten, was ihre Blockade bei SPD und Grünen bewirkt – und analysieren, warum sich der Kampf zwischen Robert Habecks Grünen und den Liberalen an diesem Beispiel voll entfaltet.
Außerdem schauen wir auf den Versuch Markus Söders, anderen Bundesländern die Lehrer abspenstig zu machen. Und wir haben mit der CDU-Politikerin Nadine Schön darüber gesprochen, wie sie sich einen modernen, schlanken, schnellen Staat vorstellt.
Viel Vergnügen bei der Lektüre, die wir Ihnen im neuen Fünf-Tages-Rhythmus gleich morgen wieder liefern!
Heute haben Okan Bellikli, Stefan Braun, Annette Bruhns, Caspar Dohmen, Enno Eidens, Christian Füller, Horand Knaup, Franziska Klemenz, Malte Kreutzfeldt und Vera Weidenbach mitgewirkt. Wir freuen uns über Ihr Interesse.
Heizungsgesetz: FDP treibt Keil in die Koalition
Heizungsgesetz: FDP treibt Keil in die Koalition. Die Koalition schlittert in ihre bisher schwerste Krise. Anders als vorgesehen, kommt das Gebäudeenergiegesetz in dieser Woche nicht mehr in den Bundestag. Die FDP hat wegen zu vieler offener Fragen widersprochen. Grüne und SPD reagierten empört auf die Vollbremsung. “Wortbruch” warf Wirtschaftsminister Robert Habeck dem Koalitionspartner vor. Die Grüne Co-Fraktionschefin Britta Haßelmann sprach von “Blockade” und “Arbeitsverweigerung”. Als “unzuverlässige und destruktiven Clique” bezeichnete auf Twitter der Ulmer Abgeordnete Marcel Emmerich die FDP-Kollegen.
In der Fraktionssitzung der Grünen zeigt sich großer Unmut. Mehrere Abgeordnete mahntenein “Machtwort des Kanzlers” an. “Das ist ein Vertrauensbruch, der erstmal wieder gutgemacht werden muss”, sagt Kassem Taher Saleh. In Koalitionsausschuss und Kabinett sei ausdrücklich beschlossen worden, das Gesetz noch vor der Sommerpause zu verabschieden. Die Grünen hatten für diese Zusage diverse Zugeständnisse bei anderen Themen wie der Planungsbeschleunigung gemacht.
Aus Sicht der SPD besteht noch Hoffnung. Das Ultimatum, das Fraktionschef Rolf Mützenich den Liberalen gestellt hatte, ließen diese zwar verstreichen. Genauso wie die Mahnung des Kanzlers, der am Montag die “nötige Gründlichkeit, aber auch Schnelligkeit” für das Gesetz eingefordert hatte. Mützenich war genervt, in der üblichen Sitzung der Fraktionschefs kam das offenbar deutlich zur Sprache. Von einer “ernsten Belastung” ist in der SPD-Fraktionsführung die Rede. Und doch sollen nun die Fraktionsvizes der drei Parteien nach einer Lösung suchen. SPD und Grüne wollen auf keinen Fall bis nach der Sommerpause warten. Notfalls müsse eine Bundestags-Sondersitzung im Juli einberufen werden, heißt es bei den Grünen. Warum der Machtkampf zwischen Liberalen und Grünen auch auf einen Kampf der Kulturen zurückgeht, lesen Sie hier.
Christian Lindner
Die Grünen
FDP
Klimaschutz
Robert Habeck
Presse-Briefing von morgen
23. Mai Presseschau
Taz, FAZ und Welt: Zum Heizungsstreit der Ampel. Die Heizungsdebatte verwandelt nach Auffassung von Stefan Reinecke Klimapolitik in Kulturkampf von unten gegen oben. “Wenn die Grünen nun vor Bild und der irrlichternden FDP kapitulieren, ist das nah an Selbstaufgabe”, kommentiert er für die taz den Streit der Ampel um das Gebäudeenergiegesetz. “Blut im Becken”, lautet seine Diagnose. Berthold Kohler spricht hingegen vom “Kalten Krieg” zwischen Grünen und FDP und wirft ersteren utopisches Denken vor. Robert Habeck dresche auf die FDP ein, kritisiert Kohler, dabei komme Kritik am GEG selbst von Winfried Kretschmann aus der eigenen Partei. Michael Fabricius fordert in der Welt, das Gesetz erst nächstes Jahr zu verabschieden. Er bemängelt “Habecks falsche Reihenfolge”, die Privatleute ebenso verunsichere wie Handwerker, auch wegen des Mangels an Vorbereitungszeit.
Für mehr Nachhaltigkeit in den Sozialsystemen: Die finanziellen Herausforderungen der Gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung sind offenkundig. Wie die Bundespolitik ihnen begegnet, ist unzulänglich – darin waren sich Vertreter von GKV, PKV, Landespolitik und Wissenschaft auf einer Veranstaltung einig. Gebraucht werden nachhaltige Reformen. (Mehr)
SZ: Abschied aus Mali. Seit zehn Jahren ist die Bundeswehr in Mali. Zehn Jahre lang hat sie versucht, ein Land irgendwie zu stabilisieren. Jetzt ist bald Schluss, und SZ-Reporter Mike Szymanski ist mit den deutschen Soldaten nochmal auf Tour gegangen. Oder besser: auf Patrouille. Durch ein geschundenes, wüstenreiches Land, und das in einem gepanzerten Fahrzeug, in dem man nichts riecht und nichts hört, wenn die Luken dicht sind. Eine Reportage, die zeigt, wie gefährlich, wie mühsam und wie erfolglos diese zehn Jahre gewesen sind. (“Das war’s dann wohl”), Seite 3, 24. Mai 2023.
Nicht überlesen!
Zeit-online: Die erste Klimakleberin der Geschichte. Allein in Berlin kleben sich seit einigen Wochen fast täglich Mitglieder der “Letzten Generation” auf Straßen fest. Sie wollen eine “Störung des Alltags” erreichen, “die nicht mehr ignoriert werden kann.” Die Technik ist dabei so durchsichtig wie schnellhaftend. Doch wer kam auf diese Idee? Die Recherche führt zu der schmalen wie selbstbewussten britischen Umweltaktivistin Penny Eastwood, die sich erstmals 2007 vor einem Protestcamp am Flughafen Heathrow festklebte. Sie umfasste damals blitzschnell das Zufahrtstor der Polizei und blockierte die Räumung so für mehrere Stunden. (“Ständig hat sie sich angeklebt, sie hatte immer Sekundenkleber dabei”), 21. Mai 2023.
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Wärmeplanungsgesetz: SPD und Grüne einig, FDP blockiert
Wärmeplanungsgesetz: SPD und Grüne einig, FDP blockiert. Die FDP, die im eskalierenden Streit ums Heizungsgesetz stets die Relevanz von Wärmenetzen betont, blockiert nach Informationen von Table.Media aus Regierungskreisen auch beim Wärmeplanungsgesetz die Ressortabstimmung durch einen Leitungsvorbehalt. Anfang Mai hatten sich das SPD-geführte Bauministerium und das grün-geführte Wirtschaftsministerium auf einen Entwurf geeinigt (hier als pdf). Wärmenetze für Fernwärme oder grüne Gase gelten als wichtigste Alternative zur Wärmepumpe. Die Ampel hat sich darum im Koalitionsvertrag darauf geeinigt, für eine möglichst flächendeckende Wärmenetzplanung zu sorgen und die Fernwärme perspektivisch auf klimaneutrale Energieträger umzustellen.
Der Gesetzentwurf schreibt eine Wärmenetzplanung für alle Kommunen mit mehr als 10.000 Einwohnern vor. BMWSB und BMWK halten “eine Verpflichtung mit geeigneten Umsetzungspflichten für das Mittel der Wahl”, sagte Eva-Maria Kasparek aus dem Bauministerium am Dienstag bei den Berliner Energietagen. Genau eine solche Pflicht lehnt die FDP ab. Sie drängt dem Vernehmen nach auf Freiwilligkeit, will aber auch nicht durch zusätzliche Fördermittel einen Anreiz für die Kommunen schaffen. Obwohl bei SPD und Grünen intern Frust über die Verzögerung herrscht, gibt man sich offiziell weiter optimistisch. Laut Kasparek befinden sich die Gespräche zwischen den Ressorts “auf einem sehr guten Wege”. Ziel sei weiterhin, das Gesetz noch vor der Sommerpause durchs Kabinett zu bringen.
Digitalisierung: Bundesregierung räumt Versäumnisse ein
Digitalisierung: Bundesregierung räumt Versäumnisse ein. Die Digitalisierung der Verwaltung kommt nur schleppend voran. Das räumt die Bundesregierung im Entwurf für ein neues Onlinezugangsgesetz offen ein. Wörtlich heißt es: “Trotz erkennbarer Erfolge bleiben der Digitalisierungsgrad der Verwaltungsleistungen und die Zufriedenheit mit der Verwaltung hinter den Erwartungen der Bevölkerung und der Wirtschaft zurück.” Dies wirke sich “nachteilig auf die Zufriedenheit mit der Verwaltung aus”. Zur Erinnerung: Bund und Länder hatten sich verpflichtet, bis Ende 2022 sämtliche 575 Leistungen der Verwaltung digital anzubieten. Gerade einmal ein gutes Viertel der öffentlichen Leistungen ist bisher elektronisch abrufbar.
Die Umsetzung würde sich rechnen. Der Gesetzentwurf rechnet vor: Einer Einmalinvestition von rund 700 Millionen Euro für die Volldigitalisierung der Verwaltung ständen jährliche Einsparungen bei Bund und Ländern in Höhe von gut 100 Millionen Euro gegenüber. Die Entlastung der Wirtschaft wird auf rund 60 Millionen Euro pro Jahr beziffert. Und doch ist der Ehrgeiz der Bundesregierung erkennbar erlahmt, nachdem das Ziel Ende 2022 bei weitem verfehlt wurde: Eine Frist zur Umsetzung des Gesetzes gibt es nicht mehr, stattdessen soll ein “begleitendes Monitoring” den Fortgang protokollieren.
Bundesregierung
Digitalisierung
EU-Mitglieder: Scholz fordert Abbau der Schulden
EU: Scholz fordert Abbau der Schulden der Mitglieder. Beim Kongress des Europäischen Gewerkschaftsbunds (EGB) in Berlin hat der Kanzler eine Reduktion der Schulden der Mitgliedsstaaten angemahnt. Dazu brauche es eine “realistische und verbindliche Übereinkunft, die sie nicht überfordert”. Dies solle möglichst ohne die “Fehler und Auseinandersetzungen der Vergangenheit” geschehen. Mit Blick auf den eingeschlagenen Pfad zur Klimaneutralität sprach sich Scholz für eine “neue industrielle Revolution” aus. Er betonte die Bedeutung von Weiterbildung und Tarifbindung, um darüber zu besseren Arbeitsbedingungen und auch höheren Löhnen zu gelangen.
Yasmin Fahimi plädiert für eine konzertierte europäische Industriepolitik. Es bedürfe einer Antwort auf den Inflation Reduction Act der USA und die “Neue Seidenstraßen”-Konzeption Chinas, forderte die DGB-Chefin. Sie kritisierte zudem aus ihrer Sicht falsche Entscheidungen der Regierungen und Unternehmen in Europa, die aktuelle Krisen mitverursacht hätten. “Diese Marktgläubigkeit der Politik muss ein Ende finden”, sagte die frühere SPD-Generalsekretärin. Die Fixierung der EU auf die Freiheiten des Binnenmarkts sei falsch. Der EGB wird in diesem Jahr 50 Jahre alt und ist der Dachverband von gut 90 Arbeitnehmerorganisationen aus mehr als 40 Ländern. Vor Ort ist auch eine Delegation aus der Ukraine.
Lehrermangel: Bayern prescht vor. Die bayerische Strategie, dem Lehrermangel im eigenen Land zu begegnen, wird kurz vor der Landtagswahl immer aggressiver. Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat beim bayerischen Lehrerinnen- und Lehrer-Verband in Würzburg verkündet, zeitnah die Besoldungsstufe A13 für alle Lehrer einzuführen. Gleichzeitig will der Ministerpräsident Leistungs- und Funktionsaufschläge anheben. Betroffen dürften vor allem die Nachbarländer sein – und dort insbesondere die Grenzregionen.
Grundschullehrer, die etwa von Baden-Württemberg nach Bayern umziehen, könnten im ersten Jahr mit einem Plus von 15.000 Euro brutto rechnen. Das hat mit einer sogenannten Regionalprämie von 3000 Euro zu tun – und der Tatsache, dass sich Baden-Württemberg eine Besoldung von A13 für alle Lehrer nicht leisten kann.
Aber auch Länder wie Hessen, Thüringen und Sachsen sind betroffen. Und das, obwohl dort A13 für Grundschullehrer bereits beschlossen ist. Der Grund: Der A13-Sold liegt in Bayern deutlich höher als anderswo. Lehrer aus Thüringen etwa bekämen bei einem Wechsel ein Plus von 10.700 Euro im ersten Jahr – und in den Folgejahren knapp 8.000 Euro. Christian Füllers ausführliche Analyse zu Bayerns Anwerbeoffensive lesen Sie im Bildung.Table.
CDU-Politikerin Schön: Deutschland fehlt modernisierende Kraft
CDU-Politikerin Schön: Deutschland fehlt modernisierende Kraft. Die CDU-Abgeordnete Nadine Schön kritisiert im Interview mit Table.Media, dass eine politische Kraft fehle, die “Staatsmodernisierung zu ihrem Thema macht und vorantreibt”. In ihrem Buch “NeuStaat” haben Schön und ihr Parteikollege Thomas Heilmann mit weiteren Abgeordneten 103 Vorschläge vorgelegt, die dem Staat zu mehr Funktionalität verhelfen sollen. “Die ausgerufene Zeitenwende wäre Anlass genug gewesen, dieses große Thema anzupacken”, sagt Schön. “Leider nehme ich das derzeit nicht wahr.” Ähnlich wie Thomas de Maizière kürzlich in der FAZ fehlt ihr Dynamik.
Die CDU will als Aufräum-Partei gelten, die als moderne, konservative Kraft wahrgenommen wird. Nachdem Missmanagement und Nicht-Funktionieren der Institutionen als Wahlkampfthemen Kai Wegner maßgeblich bei der Eroberung des Roten Rathauses in Berlin geholfen haben, dürften sie für die CDU in Zukunft weiter Relevanz gewinnen. Dazu kommt das Buch nun pünktlich in englischer Übersetzung raus, die morgen um 10 Uhr via Zoom-Konferenz vorgestellt wird. Auf Deutsch war das Buch 2020 erschienen. Das ganze Interview lesen Sie hier.
Aus den Professional Briefings
23. Mai Professionals
China.Table: Peking baut seine Präsenz in der Antarktis aus. Satellitenbilder zeigen eine Großbaustelle an der Küste der Antarktis. China baut dort seine fünfte und bisher größte Forschungsstation. Doch wie die US-Denkfabrik CSIS analysiert, geht es dabei nicht nur um Wissenschaft. Die wachsenden Aktivitäten seien Teil seines “Strebens nach Großmachtstatus”. Auch Horchposten halten die Autoren für möglich. Mehr
ESG.Table: US-Republikaner verschärfen Anti-ESG-Kampagne. Nach Banken und Investmentfonds geraten in den USA nun auch Versicherungsunternehmen ins Visier einer breit angelegten Anti-ESG-Kampagne der Republikanischen Partei. Die Drohkulisse ist beachtlich: 23 republikanische Generalstaatsanwälte gehen gemeinsam gegen Versicherer vor, die sich der UN-Klimaschutzinitiative NZIA angeschlossen haben. Mehr
ESG.Table: Grüner Umweltsprecher fordert mehr Anreize für Kreislaufwirtschaft. Um eine umfassende Kreislaufwirtschaft zu verwirklichen, sieht der umweltpolitische Sprecher der Grünen im Bundestag, Jan-Niclas Gesenhues, einige Hebel: Dazu zählen Anreize für Unternehmen, wie ein Malus-Bonus-System zur Reduzierung der Verpackungsberge. Mehr
Bildung.Table: Kiel fördert Brennpunktschulen mit Erfolg. Mit 50 Millionen Euro unterstützt Schleswig-Holstein bereits seit vier Jahren Schulen mit besonders vielen sozial benachteiligten Schülern. Das Programm soll jetzt verlängert werden. Für das Startchancen-Programm, über das der Bund noch mit den Ländern verhandelt, könnte es ein Vorbild sein. Mehr
Sonntagabend-Talk: Miosga übernimmt von Will
Sonntagabend-Talk: Miosga übernimmt von Will. Caren Miosga bekommt eine neue Bühne. Bei den Tagesthemen hat die 54-Jährige zuweilen auf dem Tisch gestanden, auf ihrem neuen Sendeplatz wird sie bald nur noch sitzen. Die ARD hat ihre dienstälteste Tagesthemen-Moderatorin ARD-Kreisen zufolge zur Nachfolgerin von Anne Will gekürt. Epische Momente bescherte sie dem Sender oft, seit sie 2007 von Anne Will bei den Tagesthemen übernommen hat. Auf dem Tisch gestanden hat sie für Robin Williams, zitierte anlässlich seines Todes aus dem “Club der toten Dichter”: “Oh Captain, mein Captain.” Zum Sesamstraßen-Jubiläum empfing sie Ernie und Bert zum Interview im Studio, zuletzt berichtete sie live aus der Türkei, einzelne Worte sogar auf Türkisch. Miosga ist mit einem Pathologen verheiratet, das Paar hat zwei Töchter. Früher sang die Hamburgerin für eine Schlagerband, führte Touristen durch Russland und moderierte ein Jahr lang “Titel, Thesen, Temperamente”.
Morgeninterviews am 23. Mai
23. Mai Morgeninterviews am 24. Mai
Informationen am Morgen (Deutschlandfunk)
ca. 6:50 Uhr: Nicolas Schmit, EU-Kommissar: Fachkräftemangel
ca. 7:14 Uhr: Katja Mast, Parlamentarisch Geschäftsführerin SPD-Fraktion: Koalitionsdisziplin
ca. 8:10 Uhr: Stefan Bolln, Vorsitzender GIH Energieberaterverband (SPD): Heizungsunsicherheit
ARD-Morgenmagazin (Das Erste)
7:10 Uhr: Karl Lauterbach, Gesundheitsminister (SPD): Pflegereform
8:10 Uhr: Andreas Jung, stellvertretender CDU-Parteivorsitzender: Heizungsgesetz
Informationen am Morgen (rbb24-Inforadio)
ca. 7:05 Uhr: Stefanie Remlinger, Bezirksbürgermeisterin von Berlin-Mitte (Grüne): Teilsperrung Friedrichstraße wird aufgehoben
ca. 7:25 Uhr: Markus Lewe, Oberbürgermeister der Stadt Münster (CDU) und Präsident des Deutschen Städtetages: Hauptversammlung des Deutschen Städtetages in Köln
Geburtstage
23. Mai Geburtstage
Mittwoch, 24. Mai
Steffen Hebestreit, Regierungssprecher, 51 / Bärbel Kofler, Parl. Staatssekretärin beim BMZ (SPD), 56 / Dietmar Strehl, Bremer Finanzsenator (Grüne), 67 / Elke Zimmer, Staatssekretärin im Verkehrsministerium Baden-Württemberg (Grüne), 57 / Walter Moers, Comiczeichner, 66 / Friedrich Küppersbusch, Journalist, 62
Nachttisch
22. Mai Nachttisch
Bärbel Bas und Tilo Jung
Unser Tipp führt Sie heute auf eine Harley Davidson. Im Live-Interview mit Tilo Jung erzählte Bärbel Bas am Dienstagabend, dass sie gerne in ihrer Heimat am Niederrhein Motorrad fährt. “Keiner rechnet damit, dass die Bundestagspräsidentin beim Bikertreff ist”, sagte die Sozialdemokratin. Die Duisburgerin berichtete über ihren Weg vom Realschulabschluss an einer Hauptschule zur stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden und gesundheitspolitischen Sprecherin. An den Verhandlungen über den Ampel-Koalitionsvertrag war sie dennoch nicht beteiligt: Sie ließ durchblicken, dass das daran liegen könnte, dass sie “bis zum letzten Atemzug” für eine Bürgerversicherung kämpfen möchte. Sie sprach außerdem darüber, dass sie früher Fan von Oskar Lafontaine war, dass sie Volksabstimmungen auf Bundesebene befürwortet und dass der Bundestag in Sachen Transparenzregeln “noch lange nicht am Ende” sei. Am Ende beantwortete sie noch Zuschauerfragen.
Das war’s für heute. Das nächste Late-Night-Memo erhalten Sie morgen Abend. Denn der Berlin.Table erscheint jetzt fünfmal pro Woche.
Good night and good luck!
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