wir begrüßen Sie zum Berlin.Table, dem Late-Night-Memo für die Hauptstadt.
Der russische Angriff auf die Ukraine hat vieles in Europa zum Schlechteren verändert. Aber er hat auch dazu geführt, dass Länder enger zusammenrücken. Ein Beispiel dafür: Norwegens enge Kooperation mit Deutschland. Völlig neu ist sie nicht. Aber so wichtig wie heute war diese Beziehung noch nie. Aus diesem Grund haben wir mit Norwegens Botschafter Torgeir Larsen gesprochen. Sein Blick auf das neue Europa, die Veränderungen in Skandinavien und das leise schlechte Gewissen in Oslo – all das lohnt sich, um darüber zu reden.
Außerdem haben wir uns in Berlin umgehört, wie die – sagen wir mal – umstrittenen Äußerungen von Emmanuel Macron über das Verhältnis zu Taiwan und den USA in der Hauptstadt ankommen. Katharina Dröge,Nils Schmid und Jürgen Trittin geben Einblicke in ihre Sorgen. Wir haben mit der Staatssekretärin Franziska Brantner über die Chancen in der Kooperation mit Australien gesprochen. Und wir präsentieren das Ergebnis einer Umfrage zur Fachkräfteeinwanderung, das teilweise auch uns überrascht hat.
Wir wünschen viel Vergnügen bei der Lektüre.
Heute haben Okan Bellikli, Stefan Braun, Annette Bruhns, Enno Eidens, Franziska Klemenz, Horand Knaup, und Vera Weidenbach mitgewirkt. Wir freuen uns über Ihr Interesse.
Oslos Botschafter: Partnerschaft mit Deutschland wichtig wie nie
Oslos Botschafter: Partnerschaft mit Deutschland wichtig wie nie. Deutschland und Norwegen sind seit dem russischen Angriff auf die Ukraine so eng zusammengerückt wie nie zuvor. “Der 24. Februar 2022 hat bei uns Ängste bestätigt. In Deutschland aber hat er die Welt brutal verändert”, sagte Torgeir Larsen, Norwegens Botschafter in Berlin, im Gespräch mit Table.Media. “Plötzlich ist Russland gefährlich geworden, auch wegen der nuklearen Bedrohung”, so Larsen. “Von Kaliningrad nach Berlin ist es nicht weit.” Norwegen habe mit Rücksicht auf die Großmacht im Osten stets militärisch Vorsicht gewahrt. Jetzt sei gemeinsame Abschreckung gefragt. “Nordeuropa ist näher an den Kontinent gerückt, wir brauchen uns mehr denn je gegenseitig.” Als Beispiel für die neue Kooperation nennt Larsen die gemeinsame Bestellung von U-Booten und Norwegens Auftrag für deutsche Panzer.
Norwegens 7,5-Milliarden-Euro Hilfe für die Ukraine ist für Oslo eine moralische Frage. “Wir können uns die Hilfe leisten”, so der Norweger, dessen Land wirtschaftlich enorm vom Krieg profitiert hat. “Die Ukraine und Europa braucht sie, und die Sicherheit der Ukraine ist auch unsere.” Larsen äußert Verständnis für das Zögern Deutschlands bei der Lieferung von Panzern, auch wenn das eine “sehr deutsche Debatte” sei. Einerseits sei da die neue, auch nukleare Bedrohung. In dieser Lage müsse Deutschland seine sicherheitspolitische Rolle als großes Land mit einer starken Ökonomie erst finden. “Das ist schwierig, auch mental, und es braucht Zeit.”
Das energiereiche Land steckt zugleich in einer Energiekrise. “Der Strom war in Südnorwegen zuletzt teurer als in Deutschland”, so der Diplomat. “Bei uns läuft alles über Strom, aus Wasser und Windkraft. Und jetzt gibt es Engpässe.” Norwegen müsse jetzt Infrastruktur für eneuerbaren Strom aufbauen, so Larsen. “Wir stehen also vor der gleichen Herausforderung.” Deutschlands groß dimensionierte LNG-Planungen hält Larsen für genau richtig. “Erstens, weil man nicht weiß, wie sich die Märkte entwickeln”, so der Experte, der früher Öl- und Gas-Analyst war. “Zweitens, weil man LNG-Terminals auf Wasserstoff umrüsten kann. Und drittens spielen die europäischen Gasmärkte für die Weltproduktion keine entscheidende Rolle. Asien hat eine viel größere – und steigende – Gas-Nachfrage.” Das gesamte Gespräch lesen Sie hier.
Außenpolitik
Diplomatie
Energie
Norwegen
Presse-Briefing von morgen
11. April Presseschau
FAZ: Wer folgt auf Kretschmann? Für die Grünen ist die Frage, ob und wann Cem Özdemir zum Nachfolger gekürt wird, außerordentlich wichtig, schreiben Helene Bubrowski und Rüdiger Soldt. Denn nur in Baden-Württemberg sind die Grünen das, was sie sein wollen: veritable Volkspartei. (“Macht und Möglichkeit”, Seite 3)
Wie lässt sich die Pflegeversicherung nachhaltig ergänzen? Der vom PKV-Verband initiierte Experten-Rat Pflegefinanzen hat sich der Zukunftsaufgabe aus dem Koalitionsvertrag angenommen und eine Pflegevollversicherung mit Hilfe einer generationengerechten Pflege+ Versicherung entwickelt. Sie können bei der Präsentation am 17. April 2023 live dabei sein. (Zur Anmeldung)
SZ: Berliner SPD streitet über GroKo-Frage. Bis Ende April entscheiden Berlins geschwächte Sozialdemokraten per Mitgliedervotum, ob sie im Senat als Juniorpartner der konservativen CDU weiterregieren. Die Frage spaltet die Partei, die bislang ein linkes Bündnis angeführt hat. Jan Heidtmann berichtet von Online-Drohnachrichten und einem 135 Seiten langen Koalitionsvertrag, der auch die Handschrift der SPD trage – zumindest in der Theorie. (“Genossen gegen Genossen”, Seite 5)
FAZ: Empörung über antisemitische Demo. Karsamstag zogen 500 pro-palästinensische Demonstranten durch Berlin, riefen “Tod Israel” und “Tod den Juden”. Volker Beck, Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, moniert, dass die Polizei den Zug nicht aufgelöst habe, schreibt Markus Wehner. Beck fordert von Faeser ein Verbot der verantwortlichen Organisation Samidoun. (“Parolen gegen Israel”, Seite 4)
Tagesspiegel: Neue Optionen verunsichern Jugendliche. Viele Azubis seien verunsichert von den Möglichkeiten, die sich ihnen heute bieten, sagt die Chefin der Bundesagentur für Arbeit, Andrea Nahles, im Interview. Der Arbeitgeber- habe einem Arbeitnehmermarkt Platz gemacht. Der Datenschutz wird auch für die BA zum Problem. Es stelle sich die Frage, “was wir in Zukunft überhaupt an kundenorientierten Lösungen nutzen können”. (“Automatisierung nicht mit dem Rotstift gestalten”, Seite 19)
Nicht überlesen!
Zeit Online: Wie Atomkraftwerke abgebaut werden. Weil man sich das schlecht vorstellen kann, helfen die Grafiken von Cyprian Lothringer, die verschiedenen Schritte des riesigen Aufwands zu verstehen – und damit die hohen Kosten. Am teuersten wird allerdings die Zwischen- und Endlagerung der radioaktiven Elemente. Auch das zeigt eine Grafik. Der Rückbau der AKWs wird länger dauern als ihr Betrieb. (“Weg damit!”, 3. April 2023)
China Strategie 2023. 3 Stunden, 3 Sessions, 30 Köpfe aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft. Table.Media beleuchtet am 25. April China als Wettbewerber, Rivale und Partner. Die Digital-Konferenz schafft mitten in der aktuellen Debatte Orientierung für Entscheiderinnen und Entscheider. Jetzt kostenlos registrieren.
Taiwan: Ampelpolitiker kritisieren Macron-Aussagen. In Deutschland löst Emmanuel Macron mit seinen Aussagen zu China, Taiwan und den USA viel Widerspruch aus – und Mahnungen, die Beziehungen zur aktuellen US-Regierung nicht zu gefährden. Während die Regierung kurz vor der Peking-Reise von Annalena Baerbock schweigt, kommt Kritik nicht nur von Oppositionspolitikern wie Norbert Röttgen. Dieser hatte dem französischen Präsidenten via Twitter diagnostiziert, er sei “von allen guten Geistern verlassen”. Feiner im Ton, aber ebenso deutlich in der Sache kommt Kritik auch aus der Ampel.
“Mit Blick auf Taiwan ist klar, dass der Frieden und die Stabilität in der Region nicht gefährdet werden dürfen”, sagte Katharina Dröge, Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, dem Berlin.Table. “Eine einseitige gewaltsame Veränderung des Status Quo darf es nicht geben. Militärische Drohgebärden sind inakzeptabel.” Der enge Austausch “mit unseren transatlantischen Partnern” sei dabei “wichtiger Pfeiler unserer Außenpolitik.”
Auch Nils Schmid, außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, spricht von einem Besuch, der “unglücklich gelaufen” sei. “Macron war leichtgläubig und er war schlecht vorbereitet.” Klar sei: “Wir stehen auf der Seite der Demokratie in Taiwan. Es darf keine gewaltsamen Veränderungen geben. Wenn er sagt, dass wir Europäer uns raushalten müssen, ist das problematisch.” Annalena Baerbock erwarte folglich keine einfache Reise. “Sie muss mit Taiwan jetzt was klarstellen.”
Mehr Verständnis für Macrons Auffassung äußert Jürgen Trittin. Man müsse sich “darauf einstellen, dass der transatlantische Honeymoon mit den nächsten Präsidentschaftswahlen abrupt zu Ende sein könnte und dann Europa wie unter Trump erneut als ‘worse than China’ bezeichnet und behandelt werden könnte”. Darauf habe Macron “zu Recht verwiesen”. Ungewöhnlich deutlich stellt der außenpolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion gleichzeitig heraus: “Eine starke transatlantische Partnerschaft ist im europäischen Interesse.” Über die Folgen in Brüssel und Peking lesen Sie im China.Table.
Civey-Umfrage: Skepsis gegenüber Fachkräfteeinwanderung
Civey-Umfrage: Skepsis gegenüber Fachkräfteeinwanderung. Die Deutschen bezweifeln, dass eingewanderte Arbeitnehmer den Arbeitskräftemangel in Deutschland beheben können. Das geht aus einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Civey im Auftrag von Table.Media hervor. Demnach glauben nur 40 Prozent der Befragten, dass mehr Einwanderung den Mangel an Arbeitskräften lösen kann, 49 Prozent sind gegenteiliger Meinung.
Ältere stärker überzeugt als junge Menschen. Durchaus erstaunlich und dem Klischee eher widersprechend ist die Tatsache, dass laut Umfrage die Gruppe der Über-65-Jährigen mehrheitlich auf Zuwanderung setzt und darin eine Lösung mancher Probleme sieht. 44 Prozent sind dieser Auffassung, 42 Prozent zweifeln. Ganz anders sehen es offenbar Menschen im Alter von 18 bis 29. Sie hegen die größte Skepsis; gut 62 Prozent sehen in Zuwanderung keine Lösung; nur 31 Prozent setzen dagegen auf Fachkräfte aus dem Ausland.
Klare Unterschiede gibt es zwischen den Parteien. So setzen die Anhänger von Grünen und SPD mehrheitlich auf Migration zur Lösung des Arbeitskräftemangels. 72 Prozent (der Grünen-Anhänger) und 67 Prozent (der SPD-Anhänger) äußern sich in der Umfrage entsprechend. Anhänger der AfD glauben dagegen überwiegend, dass das die Probleme nicht löst. Bei den Unterstützern der Union hält eine knappe Mehrheit den Weg der Ampel nicht für die Lösung (52 zu 38 Prozent). Bei Anhängern von FDP und Linken zeigt sich dagegen ein ausgeglicheneres Bild: Etwa die Hälfte ihrer Anhänger sehen in Zuwanderung den richtigen Weg, um die Probleme durch fehlende Fachkräfte zu lösen.
Fachkräftemangel
Wirtschaft
Lithium und Seltene Erden: BMWK schwärmt von Australien
Lithium und Seltene Erden: BMWK schwärmt von Australien. Angesichts einer immer größeren und bedrohlicheren Rohstoff-Abhängigkeit von China bemüht sich die Bundesregierung um engere Beziehungen zu Australien. Das Land habe “unglaubliche Rohstoffschätze” und sei ein “idealer Partner”, sagte die Staatssekretärin Franziska Brantner Table.Media. Deutschland wie die EU insgesamt seien stark von Lieferungen aus China abhängig. Um das zu ändern und gemeinsam widerstandsfähiger zu werden, müsse man den Bezug von seltenen Erden diversifizieren und strategisch in die Gewinnung, Weiterverarbeitung und Wiederverwertung investieren. “Da passt Australien exzellent”, sagte Brantner.
Große Hoffnungen setzt Berlin auch in Australiens Wasserstoff-Potenziale. “Sonne, Wind – alles en masse vorhanden”, schwärmt die Grünen-Politikerin, die das Land zuletzt mit einer Wirtschaftsdelegation bereist hatte. Australien sei ein hochtechnologisch entwickeltes Land, habe also auch die notwendige Arbeitskraft, um beides in Wasserstoff umzuwandeln. Die Chancen auf grünen Wasserstoff seien dort deshalb besonders groß. Zugleich sei klar, dass dieser grüne Wasserstoff künftig zuallererst andere Partner wie Japan und Südkorea versorgen werde. Aber: “Wir wollen und müssen uns diversifizieren; deshalb ist Australien ein relevanter Partner für uns.” Das ganze Gespräch lesen Sie hier.
Australien
Klimaschutz
Wasserstoff
Wirtschaftsministerium
Aus den Professional Briefings
11. April Professionals
Bildung.Table: Bundesländer machen Geschäfte mit Altklausuren. Statt sie kostenlos ins Netz zu stellen, überlassen viele Bildungsministerien ihre Prüfungsaufgaben dem Stark-Verlag, von dem Eltern dann teure Übungshefte kaufen müssen. Wie die Länder daran mitverdienen und warum es das Bildungssystem ungerechter macht, hat TorbenBennink aufgeschrieben. Mehr
ESG.Table: Was Ritter Sport von Kakaobauern lernen will. Das Familienunternehmen aus Waldenbuch hat wichtige Prozesse der Schokoladenproduktion zurück ins eigene Haus geholt – und will sich so nicht nur Rohstoffe sichern, sondern auch den Schutz der Umwelt und die Arbeitsbedingungen vor Ort verbessern. Annette Mühlberger berichtet, wie es die Erfahrungen von der eigenen Kakaoplantage in Nicaragua für sein Supply-Chain-Management nutzt. Mehr
Europe.Table: Kommission stellt Wettbewerbsfähigkeit vor Klimaschutz. Eigentlich sollen ab 2024 strengere sektorspezifische Standards für die Nachhaltigkeitsberichterstattung europäischer Unternehmen gelten. Die EU-Kommission will den Prozess nun verzögern, um Unternehmen zu entlasten. Der Franzose Pascal Durand war Parlamentsberichterstatter für die neuen Standards. Im Interview mit Claire Stam und Leonie Düngefeld spricht er über die Auseinandersetzungen innerhalb der Kommission. Mehr
Security.Table: Warum viele Länder türkische Drohnen kaufen. Seit Jahren sind in Syrien, Libyen und Aserbaidschan Aufklärungs- und Kampfdrohnen im Einsatz. Der Krieg in der Ukraine und die davon verbreiteten Videos haben zu einer Veränderung bei der Wahrnehmung ihres militärischen Nutzens geführt. Frank Nordhausen hat recherchiert, warum die Drohnen so begehrt sind und wie der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan die Produktion gezielt gefördert hat. Mehr
Morgeninterviews am 12. April
11. April Morgeninterviews am 12. April
Informationen am Morgen (Deutschlandfunk)
ca. 6:50 Uhr: Klaus Hurrelmann, Soziologe: Verlorene Krisengeneration?
ca. 7:14 Uhr: Nina Scheer, klimaschutz- und energiepolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion: AKW-Aus?
ca. 8:10 Uhr: Boris Mijatovic, stellvertretender Vorsitzender der deutsch-chinesischen Parlamentariergruppe im Bundestag: Verhältnis zu China
ARD-Morgenmagazin (Das Erste)
6:35 Uhr: Hanna Notte, Politikwissenschaftlerin: “Frühjahrsoffensive” der Ukraine
7:05 Uhr: Rolf Mützenich, SPD-Fraktionsvorsitzender: Deutschlands Umgang mit China
8:05 Uhr: Jürgen Hardt, außenpolitischer Sprecher der Unionsfraktion: Verhältnis zwischen China und Deutschland
Informationen am Morgen (rbb24-Inforadio)
ca. 6:25 Uhr: Bernd Riexinger, MdB (Linke) und ehemaliger Parteivorsitzender: Opposition im Bund
ca. 7:25 Uhr: Nils Schmid, außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion: Wie sollten sich Deutschland und Europa in Sachen Taiwan positionieren?
Geburtstage
11. April Geburtstage
Mittwoch, 12. April
Andreas Prothmann, Deutscher Botschafter in Tadschikistan, 63 / Joschka Fischer, ehemaliger Außenminister, 75 / Michael Otto, Unternehmer, 80 / Herbert Grönemeyer, Musiker, 67
Donnerstag, 13. April
Katrin Budde, MdB (SPD), 58 / Katharina Beck, MdB (Grüne), 41 / Josef Rief, MdB (CDU), 63 / Ole von Beust, ehemaliger Erster Bürgermeister von Hamburg, 68 / Rudi Völler, Direktor der Fußball-Nationalmannschaft, 63
Nachttisch
11. April Nachttisch
Unser Tipp führt Sie heute nach Belarus. Ein Land, das die Weltgemeinschaft fast vergessen hat. Einen Sommer über hallte ein internationaler Aufschrei durch Zeitungen und Fernsehen. Lukaschenko hatte die Wahl gefälscht, die Polizei knüppelte Proteste gegen den Autokraten nieder. Nur wenige reden jetzt noch von diesem Land, das 2020 überall zu sehen war. Umso mehr möchten wir an das fabelhafte Buch von Alice Bota erinnern. Die gebürtige Polin und Osteuropa-Korrespondentin der Zeit hat “Die Frauen von Belarus” begleitet, eine Reihe mutiger Protest-Anführerinnen wider Willen. Entgegen beliebter Darstellungen hatten es etwa die Hausfrau Swetlana Tichanowskaja, die Flötistin Maria Kolesnikowa und die IT-Managerin Veronika Zepkalo nicht darauf abgesehen, eine emanzipatorische Bewegung zu befeuern. Die Umstände erforderten das. Heute sind sie im Exil oder Gefängnis. Das Buch zeigt Leid, es lehrt, versteht, ermutigt und bestärkt. Und ja, es erinnert.
Das war’s für heute. Das nächste Late-Night-Memo erhalten Sie am Donnerstagabend.
Good night and good luck!
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PS: In der letzten Ausgabe ist uns leider ein Fehler unterlaufen. Der von uns genannte ehemalige Parlamentarier der Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus heißt nicht Michael Fischer, sondern Michael Schäfer. Wir bitten, das zu verzeihen.
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