wir begrüßen Sie zum Berlin.Table, dem Late-Night-Memo für die Hauptstadt.
Zweifel sind unangenehm, Selbstzweifel sind es besonders. Trotzdem gehören sie für alle dazu, die gut sein möchten in ihrem Job. Nichts ist gefährlicher als zu glauben, dass man alles weiß und auch besser weiß als alle anderen. Warum wir darauf hinweisen? Weil die New York Times offengelegt hat, wie sehr sämtliche Theorien über die Attentäter auf die Nord-Stream-2-Pipelines wackeln, weil sie plausible Indizien beinhalten und zugleich manchen vermeintlichen Gewissheiten widersprechen. Jede Vermutung könnte stimmen und kann doch falsch sein. Das bedeutet auch: Manches, was bisher von Sicherheitsbehörden als Verdacht vorgebracht worden ist, kann in die Irre leiten. Das tut weh. Es macht vorsichtig. Aber diese Zweifel sind kein Fehler im Kontext eines Krieges, dessen Protagonisten nicht nur mit Waffen, sondern auch mit modernsten Verfälschungen und Propaganda aufeinander schießen.
Wir haben heute mit dem SPD-Außenpolitiker Michael Roth über den Ukraine-Krieg gesprochen. Er weint der Idee eines Nationalen Sicherheitsrates keine Träne nach, plädiert aber für ein Expertengremium, das dem Bundestag in der Sicherheitspolitik mehr Kompetenz verschaffen soll. Außerdem beleuchten wir das Personalgerangel im Zuständigkeitsbereich von Umweltministerin Steffi Lemke. Wir schauen auf die Bemühungen der Grünen, sich Wirtschaftsberatergremien zu schaffen; und wir haben mit Christina Deckwirth, Campaignerin bei Lobbycontrol, gesprochen, weil wir wissen wollten, ob die Ampel ihren selbstgesteckten Zielen gerecht wird.
Wir wünschen viel Vergnügen bei der Lektüre.
Heute haben Okan Bellikli, Stefan Braun, Enno Eidens, Franziska Klemenz, Horand Knaup, Markus Bickel und Vera Weidenbach mitgewirkt. Wir freuen uns über Ihr Interesse.
SPD-Außenexperte Roth: Mehr Sachverstand fürs Parlament
SPD-Außenexperte Roth: Mehr Sachverstand fürs Parlament. Als Ersatz für den gescheiterten Nationalen Sicherheitsrat fordert der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Michael Roth, die Einrichtung eines Expertenrates beim Bundestag. “Ich werbe für einen Sachverständigenrat für Außen- und Sicherheitspolitik, der an den Bundestag angedockt ist und über einen eigenen wissenschaftlichen Stab verfügt”, sagte der SPD-Politiker Table.Media. “Ein solches Expertengremium würde den Bundestag als zentrales Forum für außen- und sicherheitspolitische Debatten weiter stärken und die notwendige Expertise beisteuern, um künftig weitsichtigere Entscheidungen treffen zu können.”
Ein Nationaler Sicherheitsrat ist für Roth “kein Allheilmittel”. Ursprünglich hatte die Ampel geplant, einen solchen einzurichten, wich am Ende aber von der Idee wieder ab. Roth rät dazu, die Entscheidung gegen den Sicherheitsrat nicht überzubewerten. “Die Regierung hat ja genügend Möglichkeiten, sich in der Außen- und Sicherheitspolitik zu koordinieren.” Roth fordert mit Blick auf eine mögliche Lieferung von Kampfjets an die Ukraine mehr Offenheit. “Wir haben aus guten Gründen immer gesagt, dass sich unsere militärische Unterstützung am Kriegsverlauf orientiert”, sagt Roth. Ziel bleibe, dass die Ukraine diesen Krieg als freies, demokratisches und souveränes Land gewinne. “Dafür müssen wir sie so ausstatten, dass sie nicht nur in der Lage ist, sich selbst zu verteidigen, sondern auch von Russland eroberte Gebiete zu befreien.” Das ganze Interview lesen Sie im Security.Table.
Presse-Briefing von morgen
10. April Presseschau
SZ: Scholz’ Machtzentrum. Die SPD ist sich auffällig einig – dem Kurs des Kanzlers widerspricht kaum ein Sozialdemokrat und wenn, dann nicht sehr laut. Georg Ismar analysiert, dass das am Quartett Scholz, Esken, Klingbeil und Mützenich liegt, die seit der Kanzlerkandidatur eng zusammenarbeiten, sich in Schalten regelmäßig abstimmen und vor allem: zusammenhalten. Scholz hilft das in Verhandlungen mit den Koalitionspartnern – für die, besonders für die Grünen, hat das Frustrationspotential und erschwert künftige Koalitionen. (“In der Wagenburg”, Seite 6)
Die geplante Pflegereform wird die Beitragszahler massiv belasten. Denn sie löst die Finanzprobleme der Sozialen Pflegeversicherung nicht, sondern verschärft sie eher noch. So sind Leistungsausweitungen vorgesehen – ohne dass klar wird, woher das Geld dafür kommen soll. Und auch von der in unserer alternden Gesellschaft so nötigen Nachhaltigkeit fehlt weiter jede Spur. (Mehr)
Taz: Buschmann will doch nur noch Ton statt Video im Gericht. Das Justizministerium passt einen Gesetzentwurf an, den Richterinnen, Richter und Länder abgelehnt haben. Prozesse an Landes- und Oberlandesgerichten sollen nun doch nur per Audiospur und Transkript aufgezeichnet werden, nicht als Video, schreibt Christian Rath. Bislang dokumentieren gerichtliche Protokolle nur Formsachen, keine Aussagen. Prozessbeteiligte schöpfen aus Gedächtnis und Notizen. Das soll sich bis 2030 ändern. (“Die Angst der Richter vor den Kameras”, Seite 7)
Tagesspiegel: Christian Lindner gegen den Rest der EU. Der deutsche Finanzminister will die Partner zu mehr Sparsamkeit erziehen – aber die wollen keine finanzpolitischen Schulmeistereien aus Deutschland mehr. Zumal auch Berlin zuletzt die Regeln eher großzügig interpretiert hat, wie Albrecht Meier schreibt. Beim Thema Stabilitätspakt gehe “ein tiefer Riss durch die Euro-Zone”. (“Wie viel Schulden braucht Europa?”, Seite 14)
Handelsblatt: Widerstand gegen Autobahn-Personalie. An der von Volker Wissing geplanten Berufung von Stefan Birkner zum Chef der bundeseigenen Autobahn GmbH gibt es Kritik. Der Aufsichtsrat beklagt, der Minister habe vorab weder die SPD noch die Grünen informiert und versuche, einen Parteifreund zu versorgen. (“Minister befördert Parteifreund”, Seite 15)
Tagesspiegel: Deutsche würden an Kernkraft festhalten. Am Samstag werden die letzten deutschen Meiler abgestellt. Nach einer YouGov-Umfrage würden 33 Prozent der Deutschen die KKWs unbegrenzt weiter laufen lassen, weitere 32 Prozent für einen begrenzten Zeitraum. Nur Anhänger der Grünen plädieren mit 56 Prozent für ein schnelles Ende, Anhänger von SPD und FDP sind mehrheitlich für den Weiterbetrieb. (“Große Mehrheit der Deutschen will an Atomkraft festhalten”, Seite 1)
Nicht überlesen!
New York Times:Wird der Anschlag auf Nord Stream 2 nie aufgeklärt? Dieser Frage geht ein Team der New York Times nach. Und deren Analyse macht wenig Hoffnung auf Aufklärung. Denn für jede Theorie gibt es starke Indizien und misstrauisch machende Widersprüche. Waren es die Russen, obwohl sie eigentlich gar kein Motiv hatten? Waren es die Amerikaner, obwohl die Pipeline zu dem Zeitpunkt ohnehin politisch tot war? Oder war es eine pro-ukrainische Gruppe auf einem Segelboot, obwohl Experten das technisch für quasi unmöglich halten? Für das NYT-Team ist zu wenig bekannt und zu viele haben ein Interesse, den Fall gar nicht aufzuklären. (“Suspicions Multiply as Nord Stream Sabotage Remains Unsolved”, 7. April 2023)
Washington Post: Daten-Leak offenbart geheime US-Dokumente. Dutzende Dokumente zeigen öffentlich brisante Spionage-Erkenntnisse der USA, vor allem zum Ukraine-Krieg und dessen Beteiligten. Involviert sind unter anderem CIA, NSA und NRO. Shane Harris und Dan Lamothe schreiben von einem “hohen Panik-Level” in der Pentagon-Führungsriege. Die USA haben offenbar nicht nur Feinde, sondern auch Verbündete ausspioniert. Den Enthüllungen nach sollen türkische “Kontakte” die russische Wagner-Gruppe getroffen haben. Wenige Enthüllungen waren in den zehn Jahren, seit Edward Snowden zum Whistleblower wurde, so brisant wie diese. (“Intelligence leak exposes U.S. spying on adversaries and allies”, 8. April 2023)
China Strategie 2023. 3 Stunden, 3 Sessions, 30 Köpfe aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft. Table.Media beleuchtet am 25. April China als Wettbewerber, Rivale und Partner. Die Digital-Konferenz schafft mitten in der aktuellen Debatte Orientierung für Entscheiderinnen und Entscheider. Jetzt kostenlos registrieren.
Endlagergesellschaft: BMU sucht Führungspersonal
Endlagergesellschaft: BMU sucht Führungspersonal. Erst wollte das Ministerium von Bundesumweltministerin Steffi Lemke den Vertrag des Vorstandsvorsitzenden der Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE), Stefan Studt (SPD), nicht verlängern – und dann reichte auch der zweite Vorsitzende Steffen Kanitz (CDU) seinen Abschied ein. Die Entscheidung des früheren CDU-Bundestagsabgeordneten Kanitz traf die Ministeriumsspitze unerwartet. Er soll bei RWE Power den Rückbau der Kernkraftwerke verantworten.
Die Personalsuche kommt zur Unzeit. Erst wurde bekannt, dass sich die Endlagersuche um mindestens 20 Jahre verlängert. Was zwangsläufig auch Auswirkungen auf die Zwischenlagerung haben wird. Und nun muss das Ministerium gleich zwei Vorstandsposten neu besetzen. Einer davon soll an eine Frau gehen. Kanitz scheidet bereits zum Juni aus, sodass in jedem Fall eine zeitliche Lücke überbrückt werden muss. Bleiben wird der technische Geschäftsführer und Bergbauexperte Thomas Lautsch. Dem Vernehmen nach ist eine Unternehmensberatung bereits auf der Suche.
Für SPD-Führungsleute ist die Luft in der Energie- und Endlagerbranche dünn geworden. Das ist inzwischen auch in der SPD-Bundestagsfraktion aufgefallen. Studt scheidet bei der BGE aus, Ewold Seeba bekam als Chef der Gesellschaft für Zwischenlagerung seinen Vertrag nicht verlängert. Gleiches widerfuhr Andreas Kuhlmann (beide SPD) als Vorsitzendem der Deutschen Energie-Agentur (Dena). Für ihn rückt der Energieexperte und frühere Berliner Grünen-Abgeordnete Michael Schäfer nach.
Grüne: Neuer Annäherung an die Wirtschaft
Grüne: Neue Annährung an die Wirtschaft. Die Grünen nehmen einen neuen Anlauf, um sich stabile Kontakte zu den Unternehmen im Land aufzubauen – und umgekehrt. Am 25. April gründet sich offiziell die “Wirtschaftsvereinigung der Grünen”, eine Plattform von Mittelständlern und Großunternehmen, die mit den Grünen in einen Dialog kommen wollen. Die Mitgliederliste umfasst mehrere Dutzend Mitglieder, zu den Fördermitgliedern gehören Dax-Konzerne wie Siemens, DHL oder die Deutsche Telekom. Auch die Schwarz-Gruppe (unter anderem Lidl, Kaufland) will den Kontakt zu den Grünen in dieser Runde institutionalisieren.
Bisher waren die Wirtschaftskontakte im “Grünen Wirtschaftsdialog” gebündelt. Geleitet von dem ehemaligen Grünen-MdB Thomas Gambke (73) und der Juristin und Finanzexpertin Gabriele Klug (67) gingen von ihm zuletzt allerdings kaum noch Impulse aus – trotz ebenfalls namhafter Mitglieder wie Allianz, BP, Amazon, Deutsche Bank, Uber, Schwarz-Gruppe, Transdev oder Vaillant. Ein gerade neu installierter Geschäftsführer soll zusätzlichen Schwung entfachen. Mittelfristig sollen beide Verbände in einem aufgehen. So jedenfalls die Pläne der Wirtschaftsvereinigung. Ob die führenden Köpfe im Wirtschaftsdialog das genauso sehen oder ein kleiner Kampf um Macht und Einfluss entbrennt, ist freilich offen. Mehr dazu lesen Sie hier.
Parteispenden: Lobbycontrol fordert mehr Transparenz
Parteispenden: Lobbycontrol fordert mehr Transparenz. Die Nichtregierungsorganisation spricht sich für mehr Offenlegungspflichten der Parteien aus. “Es kann nicht sein, dass Parteispenden zuweilen erst zwei Jahre nach ihrem Eingang veröffentlicht werden”, sagte Christina Deckwirth von Lobbycontrol im Interview mit dem Berlin.Table. Die NGO fordert, dass Spenden nicht erst ab 50.000 Euro sofort veröffentlicht werden müssen – sondern bereits ab 10.000 Euro.
Deckwirth spricht auch über die Rolle der Grünen. Je häufiger sie an Regierungen beteiligt seien, desto interessanter würden sie für Lobbygruppen. Den Wechsel von ehemaligen NGO-Führungskräften an die Spitze von grünen Ministerien sieht sie weniger kritisch als umgekehrte Wechsel aus der Politik auf entsprechende Posten. Deshalb habe die NGO etwa den Wechsel von Jörg Kukies von Goldman Sachs ins Finanzministerium nicht so deutlich kritisiert wie andere Fälle. Das ganze Gespräch samt Vorschlägen, wie die Bundesregierung effektiver gegen Korruption und gewinnorientierten Lobbyismus vorgehen könnte, finden Sie hier.
Korruption
Lobbyismus
Transparenz
Aus den Professional Briefings
10. April Professionals
Security.Table: Wie Pistorius sein Ministerium umbaut. Die Wiedereinführung des Planungs- und Führungsstabs soll mehr Struktur in die Spitze des Verteidigungsministeriums bringen. Mit einem Brief aus dem Osterurlaub hat der neue Verteidigungsminister einige Änderungen bestätigt, die schon vorher kursierten. Thomas Wiegold hat Personalien und Details. Mehr
China.Table: Macron düpiert von der Leyen in Taiwan-Frage. Während China mit seinem Militär die Blockade von Taiwan übt, gibt der französische Staatschef in einem Interview zu verstehen, dass der Schutz Taiwans für ihn keine Priorität hat. Dabei hatte die EU-Kommissionspräsidentin noch kurz davor explizit vor einem chinesischen Angriff gewarnt. Finn Mayer-Kuckuk erklärt, wie Macrons Worte zu bewerten sind – aus Sicht der EU und Chinas. Mehr
Europe.Table: Industrie beklagt zu hohe Anforderungen für Einfuhr synthetischer Kraftstoffe. Mit ihren neuen Regeln für die Produktion von E-Fuels benachteilige die EU Importe gegenüber heimischen Herstellern, kritisieren Projektentwickler und Maschinenbauer. Innerhalb Europas darf der Kohlenstoff für synthetische Kraft- und Brennstoffe für einen Übergangszeitraum auch aus Industrieabgasen stammen. Produzenten aus Drittländern dagegen müssen CO2 aufwändig aus der Luft abscheiden, wenn sie nicht über einen Emissionshandel wie in der EU verfügen, schreibt Markus Grabitz. Die Kritiker sagen, die Kosten dafür würden den Markthochlauf von E-Fuels hemmen. Mehr
Morgeninterviews am 11. April
10. April Morgeninterviews am 11. April
Informationen am Morgen (Deutschlandfunk)
ca. 6:50 Uhr: Josefine Paul, Flucht- und Integrationsministerin in NRW: Kosten für Flüchtlingsversorgung
ca. 7:14 Uhr: Norbert Röttgen, CDU-Außenpolitiker: Macron will “Supermacht Europa”
ca. 8:10 Uhr: Thomas Rid, Cyberexperte: Geheime US-Dokumente: Leak oder Verwirrung?
ARD-Morgenmagazin (Das Erste)
8:05 Uhr: Aydan Özoğuz, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss: Wahlkampfauftakt in der Türkei
Informationen am Morgen (rbb24-Inforadio)
ca. 6:05 Uhr: Henrik Wendorff, Präsident des Landesbauernverbandes Brandenburg: Start in die Spargelsaison
ca. 7:25 Uhr: Christian Kühn, Parlamentarischer Staatssekretär (Grüne) im Umweltministerium: AKWs in Deutschland werden abgeschaltet
ca. 7:45 Uhr: Benjamin Höhne, Politikwissenschaftler: Oppositionsparteien im Bund
Termine
10. April Termine
Dienstag, 11. April
Wirtschaft: Frühjahrstagung der Weltbank, Thema unter anderem: grundlegende Reformen. Mit Christian Lindner und Niels Annen. Ganztägig, Washington D.C. (bis Freitag)
Mittwoch, 12. April
Energie I: Teilnahme von Robert Habeck am “Energie und Wirtschaftsclub” (EWC). 19 Uhr, EnBW- Hauptstadtrepräsentanz, Schiffbauerdamm 1.Infos & Anmeldung
Freitag, 14. April
Kultur: Ansprache von Frank-Walter Steinmeier anlässlich der Eröffnung der Bundesgartenschau. 11 Uhr, Mannheim
Samstag, 15. April
Energie II: Ende des Streckbetriebs der Atomkraftwerke Emsland, Isar 2 und Neckarwestheim 2
Sonntag, 16. April
Außenpolitik: Treffen der G7-Außenminister. Mit Annalena Baerbock. Ganztägig, Japan (bis Dienstag)
Lucia Puttrich, hessische Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten und Bevollmächtigte beim Bund, 62 / Andrea Milz, Staatssekretärin für Sport und Ehrenamt in Nordrhein-Westfalen, 60 / Caren Miosga, Journalistin, 54
Nachttisch
10. April Nachttisch
Timothy Snyder beim Vortrag “The Making of modern Ukraine” in Yale. (Bild: Youtube)
Unser Tipp führt Sie heute nach New Haven, Connecticut – in die Yale-Universität. Die Ukraine-Vorlesung von Timothy Snyder eröffnet auch für historisch Vorgebildete viele wertvolle Einsichten. Gut verdaulich in über 20 Vorlesungen à 50 Minuten wird in “The Making of Modern Ukraine” deutlich, wie sehr Putin die Geschichte pervertiert, wenn er sich das Nachbarland einverleiben will. Zuletzt beschrieb Snyder vor dem UN-Sicherheitsrat in nur 12 Minuten, warum nicht die Politik im Westen, sondern Russlands Politik selbst russophob ist. In seiner Vortragsreihe in Yale zeigt er das ganze Spektrum von der Antike bis in die Gegenwart, manchmal einfach in Vornamen: Wladimir und Volodymyr, die Namen, für die sich die Eltern von Wladimir Putin und WolodymyrSelenskyj im 20. Jahrhundert entschieden haben, gehen auf die gleiche Wurzel zurück. Sie führt zu den Wikingern.
Timothy Snyder: The making of modern Ukraine | Youtube
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Good night and good luck!
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