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Das Late-Night-Memo für die Hauptstadt
Halbleiter: Weltmarktführer TSMC baut in Dresden
Azubi-Anwerbung: Schlechte Bilanz im Ausland
Wasserstoff: Fraunhofer-Institut zweifelt an Berlins Optimismus
KI in der Schule: NRW-Ministerin will weniger Klausuren
Bundestariftreue: BDA-Gutachten stößt auf Kritik
Sahelkrise: Machtzuwachs der Brics-Staaten
Nachhaltigkeit: Neue EU-Standards erfordern gutes Prozessmanagement
Liebe Leserin, lieber Leser,
wir begrüßen Sie zum Berlin.Table, dem Late-Night-Memo für die Hauptstadt.
Die Stimmung ist nicht gut in diesen Wochen. Wo man hinschaut, ob auf die Regierung, die Opposition, die Wirtschaft oder die Umfragelage im Land – überall dominiert das Gefühl, dass es nicht gut aussieht für Deutschland. Umso schöner ist es, wenn dazwischen eine Nachricht aufploppt, die das Potenzial hat, alle ein bisschen aufzuheitern. Ein internationales Konsortium wird eine große Halbleiterfabrik in Dresden errichten, mit schnelleren Verfahren, staatlicher Unterstützung und flotter Genehmigung. Was erstens heißt: Die Politik hat den Willen, an der Lage was zu ändern; und was zweitens bedeutet, dass ein Quartett weltweit agierender Unternehmen, darunter Bosch und der größte Halbleiterhersteller der Welt (TSMC) den Standort Deutschland nicht abschreibt. Noch ist nicht alles bekannt; manches mag auf Kritik stoßen. Aber eines ist klar: Ein bisschen weniger Weltuntergangsstimmung ist möglich.
Für die Linkspartei gilt das allerdings nicht. Fast schon einem Roboter ähnlich antwortete die scheidende Fraktionschefin Amira Mohamed Ali heute im Deutschlandfunk auf die Frage nach ihrer Zukunft: “Ich bin Mitglied der Partei die Linke. Ich bin Mitglied der Partei ….. .” Das klang nicht nach Leidenschaft, nicht nach Aufbruch, auch nicht nach Zukunft – und hilft weder der Linkspartei noch einer möglichen Wagenknecht-Alternative. Es scheint, als stecke die Partei längst in der größten Krise ihres Bestehens.
Viel Vergnügen bei der Lektüre.
Heute haben Okan Bellikli, Stefan Braun, Christian Füller, Nicolas Heronymus, Franziska Klemenz, Horand Knaup, Finn Mayer-Kuckuk und Anna Parrisius mitgewirkt. Wir freuen uns über Ihr Interesse.
PS: Sollten Sie es noch nicht mitbekommen haben: Heute ist die 500. Ausgabe des Europe.Table erschienen. Das Team um Till Hoppe hat das zum Anlass genommen, Ihnen einen Blick in die eigene Werkstatt zu ermöglichen. Das alles können Sie in der Jubiläumsausgabe lesen.
Halbleiter: Weltmarktführer TSMC baut in Dresden
Halbleiter: Weltmarktführer TSMC baut in Dresden. Nach einem Jahr der Spekulationen hat sich der taiwanische Halbleiter-Marktführer TSMC jetzt festgelegt: Das Werk in Dresden kommt. Partner sind Bosch, Infineon und die niederländische Firma NXP. Auf europäischem Boden entstehen künftig mehr und modernere Mikrochips. Die Abwanderung von Schlüsseltechnologien nach Asien ist so zumindest verlangsamt. Der Teilerfolg mit TSMC kostet den Steuerzahler aber auch stolze fünf Milliarden Euro.
In der Fabrik sollen Chips mit Strukturgrößen zwischen 12 und 28 Nanometern entstehen. Das ist solide Mittelklasse – und ein Kompromiss zwischen den aktuellen Bedürfnissen der Autoindustrie (die braucht vorerst altmodischere Chips für die langsame Bordelektronik) und den Vorstellungen der Regierungen in Berlin und Brüssel. Die hätten am liebsten absolute Hochtechnik nach Deutschland geholt. Doch die bringt TSMC erst einmal in die USA. Denn dort winken noch viel üppigere Subventionen. Alle Details finden Sie in einer Analyse von Finn Mayer-Kuckuk im China.Table.
Azubi-Anwerbung: Schlechte Bilanz im Ausland
Azubi-Anwerbung: Schlechte Bilanz im Ausland. Die Bundesagentur für Arbeit hat seit 2019 insgesamt 564 Azubis aus Nicht-EU-Ländern angeworben. Das teilte sie Table.Media auf Anfrage mit. In diesem Jahr kamen demnach 17 Azubis; weitere 398 sollen dieses und nächstes Jahr folgen – vorausgesetzt, sie schaffen die Sprachausbildung im Heimatland. Angesichts zahlreicher unbesetzter Lehrstellen – das Bundesinstitut für Berufsbildung vermeldete 2022 rund 70.000 offene Lehrstellen – ist die Erfolgsquote denkbar gering.
Für die Bundesregierung hat die Kooperation mit Drittstaaten hohe Priorität. Im Juni erst hatten Außenministerin Annalena Baerbock und Arbeitsminister Hubertus Heil in Brasilien um Pflegekräfte geworben. Neben Azubis ging es dabei, wie generell in den Rekrutierungsprogrammen der BA, um fertig ausgebildete Fachkräfte. Für eine vollständige Ausbildung in Deutschland bemüht sich die BA seit 2019 in Drittstaaten.
Die meisten der 564 von der BA bisher angeworbenen Azubis sind in der Pflege beschäftigt. Sie kamen aus El Salvador, Vietnam und Mexiko – und seit diesem Jahr erstmalig aus Brasilien. Azubis etwa für die Hotellerie und Gastronomie oder das Bäcker- und Bauhandwerk kommen seit 2021 aus Tunesien, Marokko und Ägypten. Auch das BMZ hat 2019 ein Programm zur Anwerbung von Azubis gestartet. Mit noch geringerem Erfolg. Im vergangenen Jahr kamen acht Auszubildende aus Ecuador für eine Lehrstelle im Elektrobereich. In diesem Jahr sollen zwei weitere folgen. Was das für Deutschlands Kampf gegen den Fachkräftemangel bedeutet, analysiert Anna Parrisiusim Bildung.Table.
Presse-Briefing von morgen
8. August Presseschau
SZ: Mohamed Ali erhärtet Vorwürfe gegen linke Parteiführung. Im Interview mit Boris Herrmann zeigt die scheidende Fraktionsvorsitzende Amira Mohamed Ali sich “schockiert” über ihre Parteiführung, die jahrelang keinen Schritt auf Sahra Wagenknecht zugegangen sei oder sie verteidigt habe. Genossen hätten sie gemobbt, unter anderem frauenfeindlich beschimpft. Die Gründung einer neuen Partei traue sie ihr zu. Wagenknecht wolle bis Jahresende entscheiden, ob sie das organisatorisch stemmen könne. Dass die Linkspartei ihren Fraktionsstatus verliert, hält Mohamed Ali für wahrscheinlich. (“Wo bin ich hier eigentlich?”, Seite 5)
“ePA für alle” muss auch für Privatversicherte gelten! Die “elektronische Patientenakte für alle” ist erklärtes Ziel des Gesundheitsministers. In seinem aktuellen Digitalisierungs-Gesetzentwurf wird das aber nur für gesetzlich Versicherte verbindlich geregelt, nicht hingegen für Privatpatienten. Denn diese sind vom sogenannten Opt-out-Verfahren ausgenommen. (Mehr)
FAZ: Aiwanger auf Heimspiel-Mission. Im Landkreis Erding, wo Hubert Aiwanger kürzlich seine umstrittene Rede zur Rückeroberung der Demokratie hielt, gibt sich der Freie-Wähler-Chef im Wahlkampf als “Anwalt eines ländlichen Lebensgefühls”, schreibt Timo Frasch. Bei einem Auftritt bei der Freiwilligen Feuerwehr habe er mit markigen Sätzen, etwa gegen Verbote von Fleisch, Urlaubsflügen oder Autos viel Zuspruch geerntet. (“Ein bisschen Zündeln, ein bisschen Feuerwehr”, Seite 4)
Welt: Warum viele ihre Ausbildung abbrechen. Mehr als ein Viertel der Auszubildenden lösten ihren Vertrag 2021 vorzeitig auf. Branchenverbände und Fachleute nennen verschiedene Gründe: Viele hätten sich die Ausbildung anders vorgestellt oder wegen der Corona-Pandemie im Vorfeld nicht genug Orientierungsangebote erhalten. Andere – wie manche Zugewanderte – würden wegen fehlender Sprachkenntnissen abbrechen; wieder andere, weil sie plötzlich was anderes machen möchten. (“Der Niedergang der Ausbildung”, Seite 11)
Handelsblatt: Wie China Kontrollen umgeht. Das Land setzt Experten zufolge zunehmend auf Lizenzmodelle statt auf Firmenübernahmen, um deutschen und europäischen Bestimmungen zu entgehen. Zudem würden vermeintlich nicht-chinesische Tochterunternehmen für Geschäfte und Übernahmen benutzt. Das Bundeswirtschaftsministerium will prüfen, was getan werden kann. (“Chinas neue Taktik”, Seite 4)
RND: Wo die Chemie stimmt. Unterschiedliche Ämter, unterschiedliche Parteien, aber Nancy Faeser und Annalena Baerbock verstehen sich erstaunlich gut, hat Markus Decker beobachtet. Ob die Aufnahme gefährdeter Afghanen, eine gemeinsame Reise ins türkische Erdbebengebiet oder der schwierige GEAS-Kompromiss: Die Absprachen sind belastbar – und manchmal hilft auch der gemeinsame Humor. (“Annalena Baerbock und Nancy Faser: zwei durch dick und dünn”)
Nicht überlesen!
Zeit: Gerhart Baum über die AfD. Viele Politiker würden die Gefahr nicht klar benennen, schreibt der ehemalige Innenminister – und wirft Olaf Scholz eine “gefährliche Verharmlosung” vor. Er sieht Parallelen zur Vergangenheit: Die Weimarer Republik sei durch das “Versagen der bürgerlichen Mitte” untergegangen, auch die Demokratie heute sei bedroht. Daher müssten Defizite im Regierungshandeln und im “demokratischen Diskurs” beseitigt werden, dafür brauche es Kraft zur Selbstkritik. (“Es sind die gleichen Typen, die wir damals bekämpft haben”, 5. August 2023)
Wasserstoff: Fraunhofer-Institut zweifelt an Berlins Optimismus
Wasserstoff: Fraunhofer-Institut zweifelt an Berlins Optimismus. Eine neue Analyse im Auftrag der EU-Kommission hält die Elektrolyse von Wasserstoff in Deutschland auch langfristig für völlig unwirtschaftlich. Damit widersprechen die Autoren der Studie einem zentralen Ziel der kürzlich aktualisierten Nationalen Wasserstoffstrategie. Die Bundesregierung will schon bis 2030 zehn Gigawatt an Elektrolyseuren. Wenn die Kosten für Industrie und Verbraucher so gering wie möglich sein sollen, würde laut dem EU-Bericht ausgerechnet Frankreich zum Wasserstoff-Champion in Europa. Das immer noch stark auf Atomenergie setzende Nachbarland habe schlicht die besseren Bedingungen für erneuerbare Energien. In der Bundesrepublik würden 2050 praktisch keinerlei Elektrolyseure stehen.
Verfasst hat die EU-Analyse pikanterweise ein deutsches Forschungsinstitut: Das Fraunhofer ISI in Karlsruhe, das auch die Bundesregierung berät. Die Wissenschaftler stoßen zwei weitere Mythen der Wasserstoffwelt um. Anders als oft unterstellt, müssten die EU-Staaten nicht den Großteil ihres Wasserstoffs von anderen Kontinenten importieren. Die Erzeugung in Europa wäre ausreichend – und billiger. “Das war auch für die Kommission interessant”, verrät Fraunhofer-Studienleiter Tobias Fleiter. “Es zeigt, wie gewaltig und kostengünstig die Erneuerbaren-Potenziale in der EU noch sind.”
Die Forscher beleuchten auch ein Argument, mit dem die Industrie derzeit um Subventionen wirbt. Welche Folgen hätte es, wenn die Grundprodukte Ammoniak, Ethylen und Eisenschwamm nicht mehr in Europa hergestellt, sondern importiert würden? Wenn man nur diese drei Produkte ersetze, sinke der Wasserstoffbedarf laut der Studie um ein Drittel. “Wir hätten fast ein anderes Energiesystem”, sagt Fleiter. Unter welchen Bedingungen die Wasserstoffproduktion in Deutschland dennoch sinnvoll wäre, lesen Sie in der Analyse von Manuel Berkelim Europe.Table.
Wasserstoff
KI in der Schule: NRW-Ministerin will weniger Klausuren
KI in der Schule: NRW-Ministerin will weniger Klausuren. Nordrhein-Westfalens Schulministerin Dorothee Feller (CDU) will ihre 6000 Schulen für die künstliche Intelligenz fit machen. Dazu wird sie ganz konkret die Zahl der Klausuren verringern – und Alternativen zu Klassenarbeiten in den Schulen stärken. “Wir überlegen aktuell in einer neu eingerichteten Arbeitsgruppe, welche alternativen Prüfungsformate in Zukunft eingesetzt werden können.” Zu diesen Formaten gehören mündliche Überprüfungen, ob ein Schüler eine Leistung mit KI oder allein erbracht hat, aber auch Portfolios und begleitende Stichpunkt-Kontrollen eines laufenden Projekts.
Feller will sich in dieser Frage auch nicht von der KMK binden lassen. “Nicht alle Punkte müssen wir mit der KMK abstimmen”, sagte sie. Sie lege Wert darauf, “das Thema alternative Prüfungsformate mit den Akteuren im Schulsystem in NRW abzustimmen.” Feller will zudem die überbordende Bürokratie in Schulen angehen – auch jene, die Eltern erzeugen. Was Lehrkräfte “für eine Klassenfahrt alles an Erklärungen von Eltern vorsichtshalber einholen” sei zu viel, sagte Feller im Interview. “Diese Art von Bürokratie ist enorm aufwendig. Deswegen halte ich es für ganz wichtig, dass wir uns wirklich alles zusammen anschauen und fragen, wie können wir die Schulleitungen entlasten.” Über weitere Pläne spricht Feller im Interview mit dem Bildung.Table.
KI in der Schule
RTLow: Bertelsmann-CEO Thomas Rabe bleibt wegen schlechter Umsatzzahlen länger Deutschland-Chef von RTL. +++ IG Kollektiv: Fake-Website ruft im Namen der IG Metall zur Vergesellschaftung von VW auf. +++ Setzen, Sechs: Kultusministerium Baden-Württemberg reagiert auf Kritik an missglückter Werbeaktion für mehr Lehrpersonal.
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Tariftreue: BDA-Gutachten stößt auf Kritik. Fachleute kritisieren, dass die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) Felix Hartmann, Professor für Arbeitsrecht an der Freien Universität Berlin, für ein Gutachten zum Bundestariftreuegesetz beauftragt hat. Er vertrete eine “absolute Außenseiter- und Extremposition” unter Juristen, twitterteThorsten Schulten, Forscher für Arbeits- und Tarifpolitik am Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Institut der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung. Andere Experten teilen seine Einschätzung.
Hartmann hält die geplante Tariftreueregelung für verfassungswidrig. Zu dem Schluss kommt er in seinem Gutachten. Die von der Bundesregierung geplante Regelung sei außerdem nicht mit EU-Recht vereinbar. “Tarifzwangsregelungen greifen in die vom Grundgesetz geschützte Tarifautonomie ein”, sagte Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger bei der Vorstellung des Gutachtens. Anders sieht dies die DGB-Vorsitzende Yasmin Fahimi: “Öffentliche Aufträge an eine Tariftreue zu binden, ist mit der Koalitionsfreiheit gedeckt.” Sie bezieht sich auch auf eine Expertise der Wissenschaftlichen Dienste des Bundestages, wonach ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Tarifbindung bei öffentlichen Bauaufträgen in Berlin aus dem Jahr 2006 alle verfassungsrechtlichen Bedenken ausräume.
Öffentliche Aufträge über 10.000 Euro sollen nur noch unter entsprechenden Bedingungen vergeben werden. Nach Plänen der Bundesregierung, über die der ESG.Table berichtet, sollen nur noch jene Unternehmen Aufträge bekommen, die Ihren Beschäftigten den Lohn zahlen, den ein repräsentativer Tarifvertrag vorgibt. Welcher Tarifvertrag maßgeblich ist, will der Bund per Verordnung festlegen. In der SPD-Bundestagsfraktion heißt es, dass derzeit ein gemeinsamer Entwurf von Arbeits- und Wirtschaftsministerium mit den anderen Ressorts abgestimmt werde.
Aus den Professional Briefings
8. August Professionals
China.Table: Machtzuwachs der Brics-Staaten. Durch den Putsch in Niger verlieren Europa und die USA weiter an Einfluss in Afrika. Die Stimmung der Putschisten ist antiwestlich. Davon profitieren die Brics-Staaten, vor allem das sich neutral verhaltende China – wenn die Lage militärisch stabil bleibt. Mehr
Bildung.Table:Planlos ins neue Schuljahr. Mehr als 200.000 ukrainische Schüler werden in Deutschland unterrichtet. Die Bundesländer integrieren sie sehr unterschiedlich, wie die Analyse von Vera Kraft zeigt. Im Zentrum steht Bayern, das behauptet, ein erfolgreiches Modell entwickelt zu haben. Doch Lernziele für Brückenklassen existieren kaum – genauso wenig, wie Daten über den erfolgreichen Übergang in Regelklassen. Mehr
Bildung.Table: Digitalpakt-Gelder bleiben liegen. Der 6,5 Milliarden Euro schwere Digitalpakt Schule läuft kommendes Jahr aus. Die Länder rühmen sich, dass die Mittel fast vollständig gebunden sind. Eine exklusive Umfrage in den Kultusministerien zeigt, dass hunderte Schulen keine Anträge stellen – und das Bundesgeld damit versandet. Zur Übersicht über die Länder. Mehr
ESG.Table: Neue EU-Standards erfordern gutes Prozessmanagement. Das schreiben Hilke Posor und Thomas Leppert von der Beratungsfirma Heldenrat in ihrem Standpunkt. Für einige Firmen sei dies eine große Herausforderung. Und für alle seien die neuen Standards eine Chance, ihre Methoden weiterzuentwickeln. Das gelte weiter, obwohl die Sorgen vor einer Verwässerung berechtigt seien. Mehr
Morgeninterviews am 9. August
8. August 2023 Morgeninterviews am 9. August
Informationen am Morgen (Deutschlandfunk)
ca. 6:50 Uhr: Uschi Eid, Präsidentin Deutsche Afrika Stiftung: Die Nigerkrise
ca. 7:14 Uhr: Stefan Wolf, Gesamtmetall-Präsident: Die wirtschaftliche Lage Deutschlands
ca. 8:10 Uhr: Benjamin-Immanuel Hoff (Linke), Kulturminister Thüringens: Gebührengelder
ZDF-Morgenmagazin
ca. 7:05 Uhr: Ulrich Silberbach, Vorsitzender Beamtenbund dbb: Fachkräftemangel im öffentlichen Dienst
ca. 8:05 Uhr: Sebastian Fiedler (SPD), Mitglied im Innenausschuss: Faeser zur Ausweisung von Clankriminellen
rbb24-Inforadio
ca. 7:25 Uhr: Reinhard Houben (FDP), MdB: Deutsche Wirtschaft in der Krise
ca. 9:05 Uhr: Moritz Müller, THW-Pressesprecher: Einsatz in Slowenien
Geburtstage
8. August 2023 Geburtstage
Mittwoch, 9. August
Gabriela Guellil, Botschafterin in Kirgistan, 64 / Petra Pau (Linke), Vize-Bundestagspräsidentin, 60 / Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU), ehemalige Parteichefin, 61 / Peter Hartz, Unternehmer, 82 / Marie-Luise Marjan, Schauspielerin, 83 / Otto Rehhagel, ehemaliger Nationaltrainer, 85
Nachttisch
8. August 2023 Nachttisch
Unser Tipp führt Sie heute nach Osteuropa. Dieser vielschichtigen Region widmen sich Alice Bota und Michael Thumann für die Zeit. Offiziell bewerben sie ihre neue Audio-Zusammenarbeit als “Podcast über Russland und alle, die auf keinen Fall Teil davon werden wollen”. Er soll alle zwei Wochen erscheinen, die ersten beiden Folgen widmen sich Jewgeni Prigoschin und der Entführung ukrainischer Kinder.
Das war’s für heute. Das nächste Late-Night-Memo erhalten Sie am Mittwochabend.
Good night and good luck!
Der Berlin.Table ist das Late-Night-Memo für die Table.Media-Community.
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