Neu: Agrifood.Table Professional Briefing – jetzt kostenlos anmelden. Wie unsere Lebensgrundlagen geschaffen, gesichert und reguliert werden. Für die entscheidenden Köpfe in Landwirtschaft und Ernährung in Politik und Verwaltung, Wirtschaft und Wissenschaft, Verbänden und NGO. Von Table.Media. (Anmelden)
Umfrage: Düstere Grundstimmung im Land
Klimaschutz: EU soll Windparks notfalls selbst ausschreiben
AA zum Niger: “Putsch nicht in Stein gemeißelt”
Ukraine-Konflikt: Zahl der Kriegsdienstverweigerer verfünffacht
Forschungskooperation: Bundesamt warnt vor Gesetzesbrüchen
Grenzkontrollen: 9300 Zurückweisungen im ersten Halbjahr
EU: Brüssel-Connection aus Soest
Säuberungsaktion: Beben in Chinas Militär
Liebe Leserin, lieber Leser,
wir begrüßen Sie zum Berlin.Table, dem Late-Night-Memo für die Hauptstadt.
Die Tränen, die Schmerzen, das Gelähmtsein im Angesicht der Niederlage – es werden die Bilder der deutschen Fußballspielerinnen um Alexandra Popp sein, die sich mit diesem Sommer verbinden. Mit dem frühen Aus der Frauen-Nationalmannschaft ist heute eine der letzten Hoffnungen auf Glücksmomente zerstört worden. Genauer gesagt haben sich die Deutschen am unbedingten Willen ihrer Gegnerinnen aus Südkorea die Zähne ausgebissen. Man mag derlei nicht immer aufs große Ganze übertragen, aber in diesem Jahr wirkt es wie ein Sinnbild für alles: Die Wirtschaft macht sich Sorgen um ihre Wettbewerbsfähigkeit; die Bundesregierung steckt im Halbzeit-Blues; die Union ringt um ihre Linie und Fassung – und die Bevölkerung schaut so skeptisch in die Zukunft wie lange nicht. Das zeigt eine Studie, die wir Ihnen heute vorstellen.
Außerdem haben wir mit der Staatsministerin im Auswärtigen Amt, Katja Keul, über den Niger gesprochen. Sie schwärmt vom Mut der abgesetzten demokratischen Regierung und verspricht: “Wir werden die Menschen nicht alleine lassen.” Und wir berichten, welche Folgen der Ukraine-Krieg auf die Zahl der Kriegsdienstverweigerer in Deutschland hat.
Wir wünschen eine gute Lektüre.
Heute haben Okan Bellikli, Manuel Berkel, Stefan Braun, Lisa-Martina Klein, Horand Knaup und Thomas Wiegold mitgewirkt. Wir freuen uns über Ihr Interesse.
Umfrage: Düstere Grundstimmung im Land
Umfrage: Düstere Grundstimmung im Land. Den Deutschen ist ihr Optimismus abhandengekommen. Das geht aus einer umfassenden Studie des Kölner Rheingold-Instituts mit dem Titel “Die Zuversicht der Deutschen in multiplen Krisenzeiten” hervor. Es würden kaum Visionen sichtbar, so heißt es in der Erhebung, und überhaupt “wenig konstruktive Entwicklung wahrnehmbar”. Verbreitet ist die Einschätzung, dass Deutschland an Wirtschaftskraft verliert. Aktuelle Herausforderungen würden vielfach als so groß empfunden, dass die Zweifel wachsen, ob das demokratische System sie noch bewältigen kann. Rheingold-Mitbegründer Stephan Grünewald wird im Kanzleramt als Stimmungsdeuter der Deutschen geschätzt. Auch bei der jüngsten Klausur in Meseberg trug er seine Analyse der Lage vor.
In der Regierungszentrale hofft man seit Monaten auf bessere Daten. Grünewald konnte sie bisher nicht liefern. Im Gegenteil, mit Corona habe es begonnen, “nun erleben sich die Menschen in einer gedehnt wirkenden Nachspielzeit, in der die Welt brüchig geworden ist, mit wenig Ausblick, Perspektive und Entwicklungsrichtung”. Und von denen, die sie regieren, sind sie mehrheitlich enttäuscht. Zu viele Themen – darunter die Altersarmut (90 Prozent), Wohnraum (89), gesellschaftliche Spaltung (88), Inflation (78) oder Klimawandel (56) – werden aus Sicht der Befragten zu langsam angegangen oder vernachlässigt.
Vor allem in den vergangenen beiden Jahren habe es einen Stimmungseinbruch gegeben. sagt Grünewald. 59 Prozent empfinden ein Gefühl der Überforderung. Nur noch 31 Prozent glauben tendenziell, dass sich das Miteinander in Deutschland positiv entwickeln wird. 2021 waren es noch 41 Prozent. Die Folge ist eine Wendung nach innen. Seit Corona rückten kleine, enge soziale Kreise aus Gleichgesinnten immer stärker in den Fokus, so der Psychologe. Sie hätten sich vielfach als stabiler Zufluchtsort erwiesen haben und würden gut gepflegt. Frühere Kreise seien ist Corona vielfach “hinterfragt und aufgeräumt” worden: “In diesen Zeiten will man keine anstrengenden Glieder im Bollwerk haben” – so kommt es zu Tendenzen von hermetischen Konstruktionen. Tröstlich immerhin: 66 Prozent gehen davon aus, dass sich ihr eigenes Leben positiv entwickeln wird.
Klimaschutz: EU soll Windparks notfalls selbst ausschreiben
Klimaschutz: EU soll Windparks notfalls selbst ausschreiben. Nach der Sommerpause wollen die EU-Institutionen das Erneuerbare-Energien-Ziel für das Jahr 2030 auf 42,5 Prozent erhöhen. Weitere 2,5 Prozentpunkte streben sie auf freiwilliger Basis an. Um Letzteres zu erreichen, soll die Kommission notfalls die Möglichkeit nutzen, EU-weite Auktionen für Wind- und Solarparks durchzuführen. Das will der Industrieausschuss des Parlaments nachträglich mit der Strommarkt-Reform erreichen, für die im Herbst die Trilog-Verhandlungen starten. Es gibt dazu noch keinen Beschluss. Aber die Abstimmung des Industrieausschusses ist ein wichtiger Schritt in einem längeren Verfahren.
Der Industrieverband WindEurope mahnt die Mitgliedstaaten allerdings zur Bescheidenheit. Erst mal sollten sie im Ringen um mehr Klimaschutz die Versetzung schaffen, bevor sie sich eine Eins mit Sternchen vornehmen: “Im vergangenen Jahr wurde in Europa nur die Hälfte der neuen Windenergiekapazitäten installiert, die zur Erreichung der Ziele für 2030 erforderlich sind.” Noch unklar ist auch die Finanzierung. Frische Gelder sind erst ab 2028 mit dem nächsten mehrjährigen Finanzrahmen zu erwarten. Die Grünen verweisen aber auf eine bereits geschlossene Vereinbarung. Die Mitgliedstaaten erhalten Milliarden aus der vorzeitigen Versteigerung von CO2-Zertifikaten. “Der Deal war, es gibt Geld für höhere Erneuerbaren-Ziele”, sagt der Abgeordnete Michael Bloss. Mehr lesen Sie in der Analyse von Manuel Berkelim Europe.Table.
Europäische Kommission
Presse-Briefing von morgen
3. August Presseschau
Taz: Die Ursachen der Krise. “Diese apokalyptische Beschwörung vom Absturz Deutschlands lenkt von den aktuellen Krisenursachen ab”, sagt der Ökonom Rudolf Hickel im Interview zur Gefahr einer drohenden Deindustralisierung. Vielmehr beschreite das Land derzeit den Weg zur Klimaneutralität, was auch “Übergangsschwierigkeiten” beinhalte. Zudem passe das Zwei-Prozent-Ziel der EZB in Sachen Inflation nicht zur ökologischen Transformation der Wirtschaft. (“’Das ist der Weg zur Industrie 4.0’”, Seite 9)
Der Personalbedarf in der Altenpflege steigt dramatisch: Deutschland droht noch in diesem Jahrzehnt der flächendeckende Pflegenotstand. Das zeigt eine Hochrechnung der “Initiative für eine nachhaltige und generationengerechte Pflegereform”. Was man dagegen tun kann, erläutert Thomas Eisenreich vom Bundesverband der Betreuungsdienste, ein Partner der Initiative. (Mehr)
Handelsblatt: Der Winter kann kommen. Das Preisniveau entspannt, die Lager gut gefüllt – eine Gasmangellage im kommenden Winter zeichnet sich derzeit nicht ab, schreibt Klaus Stratmann. Allerdings ist unklar, wie sich der weltweit größte Verbraucher China beim Flüssiggas verhält. Auch ein kalter Winter könnte im Februar alle Prognosen unterlaufen. Ein Rezept ist in jedem Fall hilfreich: Energie sparen. (“Nächsten Winter drohen erneut Gas-Lieferprobleme”, Seite 10)
SZ: Was Deutschland lernen kann. Die Energiepreise sind auch in anderen Ländern hoch, aber nicht zwangsläufig ein Problem für die Wirtschaft. Italien etwa ist weniger abhängig von internationalen Lieferketten, da die Produktion vergleichsweise stärker regionalisiert ist. Fabian Fellmann schaut in seinem Text auch auf Spanien, die Schweiz, China und die USA. (“Wenn Bremsen gelöst werden”, Seite 2)
Tagesspiegel: Spione vor dem Kanzleramt. Protokollarisch betrachtet verliefen die deutsch-chinesischen Regierungsverhandlungen im Juni unfallfrei, für mehrere chinesische Demonstranten vor dem Kanzleramt waren sie verhängnisvoll. Ihre Familien in China bekamen Besuch, schreibt Cornelius Dieckmann – es gab Beweisbilder, Drohungen und Einschüchterungen. Offensichtlich hatte sich Botschaftspersonal unter die Demonstranten gemischt und eifrig fotografiert. (“Chinas Kampf gegen Regimegegner”, Seite 8)
FAZ: Was die grüne Basis sagt. Die Ampel-Koalition hat trotz grüner Beteiligung klimapolitisch bisher wenig getan. Darüber sprach Timo Steppat mit Parteianhängern in Hessen. Der eine berichtet, er würde manchmal gefragt, warum man sich von der FDP “unterbuttern” lasse. Der andere sagt, die Grünen hätten ein Wahrnehmungsproblem: Die Regierung habe jetzt schon mehr erreicht als ihre Vorgängerin. (“Alles eine Frage der Wahrnehmung”, Seite 4)
Welt: Streit um Chemikalien. Die EU erwägt ein Verbot der PFAS, die man auch “Ewigkeitschemikalien” nennt, weil sie nur sehr langsam abgebaut werden. Die Industrie warnt, ein umfassendes Verbot würde die EU-Klimaziele gefährden. Robert Habeck sagt, es brauche eine bessere Regulierung dort, wo sie verbrauchernah eingesetzt werden. Die Transformation er Industrie dürfe aber nicht beeinträchtigt werden. (“Habeck warnt vor Überregulierung bei Chemikalien”, Seite 13)
AA zum Niger: “Putsch nicht in Stein gemeißelt”
AA zum Niger: “Putsch nicht in Stein gemeißelt.” Das Auswärtige Amt hofft noch immer darauf, dass die Machtübernahme der Militärs im Niger nicht von Dauer sein wird. “Der Putsch ist noch nicht in Stein gemeißelt”, sagte Staatsministerin Katja Keul Table.Media. Berlin habe nach dem Putsch zwar sofort die Entwicklungs- und Sicherheitszusammenarbeit ausgesetzt. Um über langfristige Folgen zu sprechen, sei es aber noch zu früh. Im Moment seien Europa und die westafrikanische Regionalorganisation Ecowas um Entspannung bemüht. “Wir werden die Menschen dort nicht allein lassen.” Nur gemeinsam werde man mit dem internationalen Terrorismus und organisierter Kriminalität fertig.
Keul übt scharfe Kritik an Russland. Moskaus Afrikapolitik wirke “destabilisierend und zerstörerisch”. Dem Kreml gehe es offensichtlich darum, von seinem Angriffskrieg gegen die Ukraine abzulenken und den Europäern in ihrer afrikanischen Nachbarschaft Probleme zu bereiten. Der jüngste UN-Bericht zu einem Massaker zeige: Anders als von Moskau dargestellt, erziele Russland keine nachhaltigen Erfolge im Kampf gegen Terror, “sondern verübt schwerste Menschenrechtsverletzungen auf dem afrikanischen Kontinent”. Die Folgen: Eine weitere Entfremdung zwischen Regierung und Bevölkerung sowie weiterer Zulauf für Terrorgruppen. Warum Keul über die Anstrengungen der abgesetzten demokratischen Regierung schwärmt und auf China ganz anders schaut als auf Russland, erklärt sie im Interview mit Stefan Braun.
Die Bundeswehr evakuiert unterdessen Europäer mit einem Militärtransporter A400M. Am Donnerstagnachmittag startete vom Flughafen Niamey eine Maschine, mit der rund 30 Europäer und ihre Angehörigen ausgeflogen wurden. Die Maschine war vor dem Staatsstreich in Niger gelandet und hatte wegen des Flugverbots zunächst nicht weiterfliegen können. Für den Start hatte die Bundeswehr, die in Niamey einen Stützpunkt für den Abzug aus der UN-Mission in Mali betreibt, eine Sondergenehmigung der nigrischen Behörden erhalten.
Auswärtiges Amt
Bundeswehr
Katja Keul
Niger
Ukraine-Konflikt: Zahl der Kriegsdienstverweigerer verfünffacht
Ukraine-Konflikt: Zahl der Kriegsdienstverweigerer verfünffacht. Seit Beginn des russischen Überfalls auf die Ukraine hat sich die Zahl der Anträge auf Kriegsdienstverweigerung bei der Bundeswehr verfünffacht. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion hervor. Gingen bei der Bundeswehr im Jahr 2020 noch 142 und im Jahr 2021 insgesamt 209 Anträge auf Kriegsdienstverweigerung ein, waren es im vergangenen Jahr 1123 Anträge. In diesem Jahr ist der Trend noch schärfer. Allein in den ersten vier Monaten bis zum 30. April 2023 sind bereits 672 Anträge bei der Bundeswehr eingegangen.
Allerdings hat der Krieg auch eine zweite Wirkung: 487 Menschen haben vergangenes Jahr ihren bereits anerkannten Antrag auf Kriegsdienstverweigerung zurückgezogen. Im laufenden Jahr sind es, Stand 31. Mai, bereits 210. Unter jenen, die den Dienst an der Waffe 2022 verweigerten, sind 450 Ungediente, 438 Reservisten, 226 Zeitsoldaten, acht Berufssoldaten und ein freiwillig Dienstleistender. Bei einer Teil- oder Generalmobilmachung im Spannungs- oder Verteidigungsfall könnten alle Männer ab 18 bis zur Vollendung des 59. Lebensjahres eingezogen werden. Wer den Kriegsdienst verweigert hat, kann zum zeitlich unbefristeten Zivildienst beordert werden.
Forschungskooperation: Bundesamt warnt vor Gesetzesbrüchen
Forschungskooperation: Bundesamt warnt vor Gesetzesbrüchen. Deutsche Universitäten müssen ausländische Doktoranden, die an sensiblen Technologieprojekten beteiligt sind, einer genauen Prüfung unterziehen oder unterziehen lassen. Sonst könnten sich die Hochschulen mit Blick auf das Außenwirtschaftsrecht strafbar machen, teilte das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (Bafa) auf Anfrage von Table.Media mit. Die Aussage ist für Hochschulen und Universitäten im Zuge der Debatte über einen möglichen Ausschluss von Stipendiaten des China Scholarship Council relevant.
Von Bedeutung sind Forschungsvorhaben zu genehmigungspflichtigen Gütern oder mit einem möglichen Bezug zuMassenvernichtungswaffen oder konventioneller Rüstung. Das stellte das Bafa klar. “Für die Frage, ob ein Vorhaben nicht nur genehmigungspflichtig, sondern auch genehmigungsfähig ist, spielen sowohl der Inhalt des konkreten Forschungsvorhabens als auch das Bestimmungsland sowie die Person des Empfängers eine Rolle”, sagte ein Sprecher. Die Universität Nürnberg-Erlangen hatte mit Verweis auf die Bafa mitgeteilt, zukünftig keine Promotionsstipendiaten mehr zu beschäftigen, die nur über das chinesische Stipendienprogramm CSC finanziert und ausgewählt werden. Mehr dazu lesen Sie im Research.Table.
Front-Funk: “Bild”-Kriegsreporter Paul Ronzheimer startet einen Podcast. +++ Brotlose Kunst: BGH verweigert Musikern Corona-Entschädigung. +++ Unterm Hammer: RTL findet Käufer für die Magazine “Eltern” und “Landlust”.
turi2 – das Wichtigste für Kommunikationsprofis. 2x täglich. Kostenlos. turi2.de/newsletter
Grenzkontrollen: 9300 Zurückweisungen im ersten Halbjahr
Grenzkontrollen: 9300 Zurückweisungen im ersten Halbjahr. Die von den einen geforderten und von den anderen scharf kritisierten Kontrollen an den Grenzen zu Österreich und zur Schweiz haben im ersten Halbjahr 2023 zu rund 9300 Zurückweisungen geführt. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage aus dem Parlament hervor. Bei den Grenzkontrollstellen an der deutsch-österreichischen Grenze wurden zwischen dem 1. Januar und dem 30. Juni insgesamt 4489 Personen zurückgewiesen, wie die Bundesregierung auf die Frage der AfD schreibt. Im gleichen Zeitraum wurden an der deutsch-schweizerischen Landgrenze 4787 Personen zurückgewiesen. Die Zahlen beziehen sich dabei auf die Eingangsstatistik der Bundespolizei.
Hauptgrund für die verweigerte Einreise sind fehlende gültige Reisedokumente. An der Grenze nach Österreich traf das auf 52 Prozent aller Personen zu; an den Kontrollstellen zur Schweiz waren es sogar 84 Prozent. Über Österreich kamen Menschen aus unterschiedlichsten Staaten, die keine gültigen Dokumente bei sich hatten; über die Schweiz kamen vor allem Afghanen, die ohne Papiere gestoppt wurden. Die Bewertung der Grenzkontrollen fällt sehr unterschiedlich aus. Grüne und Linke kritisieren sie grundsätzlich; Christdemokraten nehmen die Zahlen als Beleg dafür, dass man sie auch auf andere Außengrenzen nach Tschechien und Polen ausweiten sollte.
Flüchtlinge
Aus den Professional Briefings
3. August Professionals
Europe.Table: Brüssel-Connection aus Soest.Eckhard Ruthemeyer, CDU-Bürgermeister der westfälischen Kreisstadt Soest, ist deutscher Vertreter im Brüsseler Ausschuss der Regionen. Der Kommunalpolitiker, den der langjährige Präsident des Europaparlaments, Hans-Gert Pöttering (CDU), in jungen Jahren für Europa begeistert hat, gehört der EU-Institution seit 2018 an. Mehr
China.Table: Beben in Chinas Militär.Xi Jinping hat überraschend die Führung der Raketenstreitkräfte ausgewechselt. Es handelt sich um die größte Säuberung in der Volksbefreiungsarmee seit Jahrzehnten. Dem Kommando dieser Streitkräfte untersteht auch das Atomwaffenarsenal des Landes. Die Hintergründe sind noch unklar, die Folgen aber bedeutsam – etwa für Taiwan und die USA. Mehr
China.Table: Erstes Kreuzfahrtschiff in See gestochen. Bislang waren die chinesischen Schiffbauer vor allem auf dem Markt für Handels- und Frachtschiffe erfolgreich. Nun wollen sie auch Kreuzfahrtschiffe bauen, das Kronjuwel der Schifffahrt. Die europäische Konkurrenz zeigt sich unbeeindruckt. Auch in der Vergangenheit hatten die Chinesen das versucht – und waren gescheitert. Doch sie haben Geduld, schreibt Jörn Petring. Mehr
China.Table: Architektur-Höhenrausch endet. Chinas wirtschaftliche Öffnung machte die Volksrepublik Anfang des Jahrtausends zum Experimentierplatz für Architekten aus aller Welt. Sämtliche Architekten von Namen verewigten sich in den Skylines, nicht nur in Shanghai und Peking. Der Boom aber ist zuende. Nun sind selbst chinesische Architektur-Absolventen arbeitslos, schreibt Johnny Erling in seiner Kolumne. Mehr
Morgeninterviews am 4. August
3. August 2023 Morgeninterviews am 4. August
Informationen am Morgen (Deutschlandfunk)
ca. 6:50 Uhr: Marco Langhof, Arbeitgeberpräsident in Sachsen-Anhalt: AfD und Wirtschaft
ca. 7:14 Uhr: Ralph Freund, Republicans Abroad Germany: Trump-Anklage
ca. 8:10 Uhr: Deborah Düring, MdB (Grüne) und entwicklungspolitische Sprecherin: Ukraine-Reise
ARD-Morgenmagazin (Das Erste)
6:05 Uhr: Cihan Çelik, Arzt: Gesundheitliche Folgen für Erdbebenopfer
6:50 Uhr: Turid Knaak, ehemalige Fußballnationalspielerin: Nach dem Ausscheiden bei der WM
7:35 Uhr: Leonid Wolkow, russischer Publizist und Oppositioneller, Urteilsverkündung im Prozess gegen Alexej Nawalny
8:05 Uhr: Carsten Linnemann, CDU-Generalsekretär: Fehlt es der CDU an Profil?
Informationen am Morgen (rbb24-Inforadio)
ca. 7:05 Uhr: Roland Abold, Geschäftsführer von Infratest Dimap: ARD-DeutschlandTrend
ca. 7:25 Uhr: Carsten Schatz, Vorsitzender der Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus: 100 Tage Senat
ca. 7:45 Uhr: Bernd Lucke, Mitbegründer der AfD: Europa-Politik der AfD
Geburtstage
3. August 2023 Geburtstage
Freitag, 4. August
Manja Schüle, Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kultur in Brandenburg, 46 / Jörg Urban, Vorsitzender der AfD Sachsen, 59 / Kathrin Wahlmann, Justizministerin in Niedersachsen, 46 / Florian Silbereisen, Moderator, 42 / Michael Skibbe, Fußballtrainer, 58 / Ben Zucker, 40, Sänger / Peter Frey, Journalist, 66
Samstag, 5. August
Daniela Schmitt, Ministerin für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau in Rheinland-Pfalz, 51 / Friedrich Straetmanns, Staatssekretär im Ministerium für Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz in Mecklenburg-Vorpommern, 62 / Thore Schäck, Vorsitzender der FDP Bremen, 39 / Thomas Kufen, OB von Essen und Mitglied im CDU-Bundesvorstand, 50 / Doris Schröder-Köpf, MdL (SPD) in Niedersachsen, 60 / Helene Fischer, Sängerin, 39 / Maik Franz, ehemaliger Fußballspieler, 42
Sonntag, 6. August
Enrico Komning, MdB (AfD), 55 / Friedemann Schulz von Thun, Psychologe, 79 / Roman Weidenfeller, ehemaliger deutscher Fußballtorhüter, 43 / Cherno Jobatey, Journalist, 58
Nachttisch
3. August 2023 Nachttisch
Unser Tipp führt Sie heute in eine bayerische Kleinstadt. Mit Bürgermeister, Pfarrer, Handwerker, giftigen Feinden und großen Träumen. Vorneweg dem einer jungen Frau, die unbedingt Fliegerin werden will. Das ganze spielt nicht heute, sondern im Bayern der 1930er-Jahre. Als Frauen plötzlich zurück an den Herd sollen, als Pfarrer schleichend denunziert werden, als sich das Gift des Neids und Gegeneinanders der Nazis Schritt für Schritt ins Städtchen und jede einzelne Seele schleicht. Ein Mädchen, das gegen Mauern rennt; ein jüdischer Kaufmann, der sich entschuldigt; ein Pfarrer, der bricht. So schmerzhaft kann leise Literatur sein.
Das war’s für heute. Das nächste Late-Night-Memo erhalten Sie am Sonntagabend.
Good night and good luck!
Der Berlin.Table ist das Late-Night-Memo für die Table.Media-Community.
PS: Wenn Ihnen der Berlin.Table gefällt, empfehlen Sie uns bitte weiter. Wenn Ihnen diese Mail weitergeleitet wurde: Hier können Sie sich für das Late-Night-Memo kostenlos anmelden.
