wir begrüßen Sie zum Berlin.Table, dem Late-Night-Memo für die Hauptstadt.
In den letzten Tagen vor der parlamentarischen Sommerpause reiht sich in Berlin traditionell ein Sommerfest ans andere. Doch in diesem Jahr dürften nicht alle in Partylaune sein. Zum einen haben die Abgeordneten noch viel zu tun. Dass in den letzten Sitzungstagen noch viele Gesetze beschlossen werden, ist zwar nicht ungewöhnlich. Dass darüber in vielen Fällen fast bis zur letzten Minute noch intensiv verhandelt werden muss, hingegen schon. Auch politisch ist die Stimmung ist nicht überall die beste: Die Grünen müssen – etwa beim Heizungsgesetz oder den LNG-Terminals – manches beschließen, wovon viele nicht wirklich überzeugt sind. In der Union geht der Streit um den Kurs der Partei weiter. Und alle demokratischen Kräfte sind in Sorge über die hohen Umfragewerte der AfD.
Auch wir schauen zwischen den Festen noch mal auf diese Themen: Mit der stellvertretenden CDU-Vorsitzenden Karin Prien haben wir über die Strategie gegen Populismus und über ihre bildungspolitischen Ziele gesprochen. Und zum Heizungsgesetz stellen wir die endgültigen Details der Förderung vor, über die sich vor allem Vermieter nicht unbedingt freuen dürften.
Kommen Sie gut durch diese Zeit!
Heute haben Moritz Baumann, Okan Bellikli, Annette Bruhns, Markus Grabitz, Franziska Klemenz, Horand Knaup, Malte Kreutzfeldt und Holger Schleper mitgewirkt. Wir freuen uns über Ihr Interesse.
Nationaler CO₂-Preis: Koalition einig über stärkeren Anstieg
Nationaler CO₂-Preis: Koalition einig über stärkeren Anstieg. Der CO₂-Preis, der in Deutschland für fossile Kraftstoffe im Verkehr und beim Heizen fällig wird, soll zum 1. Januar 2024 stärker ansteigen als derzeit vorgesehen: Von momentan 30 Euro pro Tonne soll er nicht, wie aktuell im Brennstoffemssionshandelsgesetz vorgesehen, auf 35 Euro klettern, sondern auf 45 Euro. Darauf haben sich die Koalitionsfraktionen im Rahmen der Haushaltsberatungen nach Informationen von Table.Media geeinigt. Diese Summe war ab 2024 ursprünglich schon einmal vorgesehen; aufgrund des starken Energiepreisanstiegs in Folge des Ukraine-Kriegs hatte die Bundesregierung 2022 aber beschlossen, die für 2023 vorgesehene Anhebung von 30 auf 35 Euro auf 2024 zu verschieben; der ursprünglich ab 2024 geplante Preis von 45 Euro sollte erst ab 2025 gelten.
Nun soll auf den alten Preispfad zurückgekehrt werden. In Koalitionskreisen hieß es, der Vorschlag sei aus dem Bundesfinanzministerium gekommen; von dort wurde dies allerdings dementiert und auf die Zuständigkeit des BMWK verwiesen. Im BMF sehe man den Plan angesichts der konjunkturellen Lage kritisch. Den Fraktionen erscheint die stärkere Erhöhung dagegen vertretbar, weil die Preise für Benzin, Heizöl und Erdgas mittlerweile wieder stark gesunken sind; teilweise liegen sie niedriger als zu Kriegsbeginn. Durch den Anstieg des CO₂-Preises würde sich ein Liter Benzin zum Jahreswechsel um rund 4 Cent verteuern, bei Diesel und Heizöl sind es rund 5 Cent pro Liter und bei Erdgas 0,3 Cent pro Kilowattstunde. Die zusätzlichen Einnahmen kommen dem Klima- und Transformationsfonds zugute. Dort werden sie dringend benötigt, weil aus diesem Fonds auch die deutlich erhöhten staatlichen Zuschüsse für klimafreundliche Heizungen bezahlt werden.
Karin Prien: Grüne sind nicht Hauptgegner
Karin Prien: Grüne sind nicht Hauptgegner. Die stellvertretende CDU-Vorsitzende Karin Prien, zugleich Bildungsministerin in Schleswig-Holstein, hat ihrem Parteivorsitzenden Friedrich Merz und dessen Aussage, die Grünen seien der Hauptgegner der CDU, deutlich widersprochen. Im Interview mit Table.Media sagte sie: “Die Grünen sind politische Wettbewerber – und unsere Partner, weil wir mit ihnen in vielen erfolgreichen Koalitionen regieren.” Merz’ Kampfansage sei “nicht zu Ende gedacht und es ist auch kein Rezept gegen die AfD”. Prien beklagt das erodierende Vertrauen in die Funktionsfähigkeit des demokratischen Systems: “Das ist wirklich ein dramatisches Zeichen.” Deutschland habe ein Innovationsdefizit, das Wissenschaftssystem sei nicht leistungsfähig beim Transfer von Schlüsseltechnologien, vor allem aber: “Wir drohen weiter abzurutschen.”
Verärgert ist Prien über die Kandidatenfrage. Der Frage über die CDU-Spitzenkandidatur 2025, die kürzlich beim Kleinen Parteitag aufgebrochen war, kann sie wenig abgewinnen: “Das hat mich schon geärgert. Ich hätte mir gewünscht, dass wir uns mit Inhalten beschäftigen.” Mit Hendrik Wüst, NRW-Ministerpräsident und Kurzzeit-Kontrahent von Merz, habe sie gesprochen “und ihm meine Meinung gesagt”. Mehr zur Sicht von Karin Prien auf die Lage der CDU und zum schwächelnden Bildungssystem in Deutschland lesen Sie im Interview von Moritz Baumann und Holger Schleper.
Debatte um Wohnungsneubau oder: Wenn Fakten auf Nebelkerzen treffen. Es tut sich gerade sehr wenig beim Wohnungsneubau. Einiges macht den Anschein, als täte sich was. Aber ist das so? Oder handelt es sich nicht viel mehr um Nebelkerzen, die vom Kern der Aufgabe, dem Neubau, eigentlich nur ablenken (weiterlesen) Fragen zur Immobilienwirtschaft: ZIA
Presse-Briefing von morgen
4. Juli Presseschau
Taz: Subventionsdilemma beim Industriestrom. Robert Habeck will den Strompreis für energieintensive Industrien deckeln. Die FDP ist dagegen und wird dabei unterstützt von eher “grünen” Wissenschaftlern wie Claudia Kemfert, die dies für einen falschen Anreiz auf dem Weg zur Klimaneutralität halten. Die Liberalen scheuen die Kosten der Subvention für den Staatshaushalt. Doch der Preis könnte hoch sein, schreibt Anna Lehmann: Firmen wie Dow Chemicals drohen mit Abwanderung in Niedrigstrompreisländer. (“Stromsicherung für Deutschland”, Seite 3)
Lösungsansätze gegen den Personalmangel in der Pflege. Die “Initiative für eine nachhaltige und generationengerechte Pflegereform” hat Wege zur Sicherung der Pflege in Deutschland aufgezeigt. Dazu gehören unter anderem die Steigerung der Attraktivität von Pflegeberufen sowie mehr Prävention zur Vermeidung und Herauszögerung von Pflegebedürftigkeit. (Mehr)
Tagesspiegel: Grüne verlieren Hunderte Mitglieder. Misslungene Wahlen in Berlin und Bremen, Zurückhaltung bei Waldrodungen, Heizgesetz und Asylkompromiss: Die Grünen haben einigen Mitgliedern zu viel zugemutet. Fast 800 sind zwischen Januar und Juli 2023 ausgetreten. Eine Trendwende: Zwischen 2018 und 2021 hatte sich die Anzahl fast verdoppelt. “Der Parteispitze fehlt die Haltung”, sagte ein Grüner, der nach mehr als 20 Jahren seine Mitgliedschaft beendet hat, zu Felix Hackenbruch. (“Von den Grünen entfremdet”, Seite 6)
Handelsblatt: Aufziehender Streit über grüne Gentechnik. Auf drei Seiten breitet ein Autoren-Duo die Brüsseler Pläne zur Deregulierung (Table.Media berichtete) der neuen genomischen Techniken für die Pflanzenzüchtung aus und lässt Befürworter (Bayer: “Durchbruchstechnologie”) und Gegner (Greenpeace, die EU-Grüne Sarah Wiener) ausführlich zu Wort kommen. (“Brüsseler Tabubruch”, Seite 1)
SZ: Gibt es eine Einigung bei der Kindergrundsicherung? Laut Lisa Paus ist ein Durchbruch bei der Kindergrundsicherung gelungen: Nach einem Brief von Olaf Scholz herrsche Einvernehmen. Tatsächlich bat Scholz lediglich darum, mehrere Alternativen zur beabsichtigten Leistungsverbesserung zu erarbeiten. FDP-Kreise interpretieren das so, dass damit nicht unbedingt höhere Leistungen verbunden sein müssen. Zentrale Fragen seien zudem weiter unbeantwortet. (“Kanzlerbrief für jede Lesart”, Seite 4)
EU-Fonds: Bundesregierung lässt 28 Milliarden liegen
EU-Fonds: Bundesregierung lässt 28 Milliarden liegen. Die Bundesregierung hat es nach Informationen von Table.Media bis heute nicht geschafft, die Voraussetzungen für die Auszahlung von Mitteln aus dem Corona-Wiederaufbaufonds zu schaffen. Deutschland stehen gemäß seinem Aufbau- und Resilienzplan noch Zuschüsse in Höhe von 28 Milliarden Euro aus dem EU-Haushalt zu, die bis Ende 2026 ausgegeben werden müssen. Allerdings hat die Bundesrepublik bislang nicht den Nachweis über Reformen erbracht, die die EU zur Bedingung für die Auszahlung macht. Kommission und Bundesregierung konnten daher noch nicht die sogenannte operative Vereinbarung unterschreiben. Das Dokument regelt die Formalien und die Beweislastanforderungen und ist die Voraussetzung für Überweisungen aus Brüssel.
Deutschland liegt im Vergleich zu anderen Mitgliedstaaten im Hintertreffen. Griechenland etwa hat im Mai bereits die Auszahlung der dritten Tranche beantragt. Athen wurden 5,75 von knapp 17 Milliarden Euro ausgezahlt. Italien hat 29 von 69 Milliarden Euro bekommen, Spanien 37 von 70 Milliarden Euro. Ein Sprecher des Bundesfinanzministeriums bestätigt: “Deutschland hat bisher noch keinen Zahlungsantrag gestellt.” Der Grund sei, dass Deutschland den Plan noch einmal habe überarbeiten müssen. Dabei hat der Rat hat den überarbeiteten Antrag bereits am 14. Februar genehmigt. Nur der Antrag der Bundesregierung für die Auszahlung einer ersten Tranche fehlt. Ein BMF-Sprecher sagt: “Der erste Zahlungsantrag wird in diesem Jahr eingereicht.” Eine Analyse dazu lesen Sie im Europe.Table.
Bundesregierung
EU
Heizungsförderung: Vor allem Selbstnutzer profitieren
Heizungsförderung: Vor allem Selbstnutzer profitieren. Das Gebäudeenergiegesetz kann diese Woche wie geplant vom Bundestag verabschiedet werden. Am Dienstag haben die Koalitionsfraktionen dem stark veränderten Gesetzesentwurf zugestimmt. Und auch bei der finanziellen Förderung, die später per Verordnung vom BMWK festgelegt wird, gibt es jetzt mehr Klarheit. In einem Entschließungsantrag legen SPD, Grüne und FDP wichtige Details fest. Profitieren werden demnach vor allem Menschen, die ihre Immobilie selbst bewohnen: Diese können neben der Grundförderung von 30 Prozent auch einen “Klimabonus” von 20 Prozent bekommen, wenn sie vor 2028 eine fossile Heizung ersetzen, die mindestens 20 Jahre alt ist. Auch der “Einkommensbonus” für Haushalte mit einem zu versteuernden Einkommen von unter 40.000 Euro steht nur Selbstnutzern zur Verfügung. Die maximale Förderung beträgt 70 Prozent. Daneben soll es vergünstigte KfW-Kredite geben. “Den Umstieg gestalten wir sozial und gerecht”, kommentiert Grünen-Fraktionsvize Andreas Audretsch die Einigung.
Maximal förderfähige Kosten für Heizungen werden halbiert. Wer nur die Grundförderung von 30 Prozent erhält, könnte künftig allerdings sogar weniger Zuschuss bekommen als bisher. Denn die Maximalsumme pro Heizung, auf die sich dieser Satz bezieht, halbiert sich bei Einfamilienhäusern von bisher 60.000 auf künftig 30.000 Euro; bei Mehrfamilienhäusern sinkt die maximale Förderung noch sehr viel stärker. An dieser Absenkung gab aus der Heizungsbranche bereits bei einer Sachverständigenanhörung am Dienstag Kritik. Die Branche fürchtet zudem, dass der Markt kurzfristig einbricht, weil viele Kundinnen und Kunden auf die neuen Fördersätze warten dürften. Diese sollen ab 1. Januar gelten. Im Antrag fordern die Fraktionen, den Übergang “möglichst reibungslos” zu gestalten. Wie genau das passieren soll, bleibt offen.
Jobcenter: Arbeitsagentur fordert mehr Mittel
Jobcenter: Arbeitsagentur fordert mehr Mittel. Die Bundesagentur für Arbeit hat in einer gemeinsamen Erklärung mit dem Städte- und dem Landkreistag mehr Geld und Personal gefordert. Die Aufnahme ukrainischer Flüchtlinge in die Grundsicherung, die Energiekrise und die Bürgergeld-Reform hätten die “strukturellen Defizite” bei der Finanzausstattung der über 400 Jobcenter erkennbar werden lassen, heißt es in dem Schreiben. Mit Blick auf das fast sechs Millionen Personen betreffende Bürgergeld schreiben die drei Jobcenter-Träger: Die Einrichtungen bräuchten “ideale Bedingungen in finanzieller und personeller Hinsicht”, um ihrem Auftrag gerecht zu werden: den Menschen eine Perspektive bieten, um den Lebensunterhalt unabhängig von Transferleistungen zu sichern.
Das sei ein “wesentliches Ziel deutscher Sozialpolitik”. Das Arbeitsministerium hält das derzeitige Gesamtbudget dafür für ausreichend. Auf Anfrage erklärt es zum Gesamtbudget, das in diesem Jahr von 10,6 auf 10,35 Milliarden Euro – inklusive Ausgaberesten aus den vergangenen Jahren und Ukraine-Mitteln – Millionen Euro in diesem Jahr gesunken ist: “Mit Blick auf die schwierige Haushaltslage handelt es sich um eine Anpassung, die den Jobcentern weiter gute finanzielle Handlungsmöglichkeiten sichert.” Das Ministerium verweist darauf, dass die Mittel für die Maßnahmen zur Eingliederung zusammen mit den Verwaltungskosten veranschlagt werden.
Das ermögliche es den Jobcentern, die Mittel entsprechend dem Bedarf vor Ort einzusetzen. Der Entwurf der Bundesregierung für den Haushalt 2024 sieht für den Bereich rund 400 Millionen Euro weniger vor, wenn man die nach jetzigem Stand verfügbaren Ausgabenreste in Höhe von bis zu 600 Millionen Euro zum veranschlagten Budget addiert. Die Bundesagentur verweist darauf, dass das tatsächliche Minus 700 Millionen Euro beträgt, da 300 Millionen Euro für gestiegen Personalkosten aufgebracht werden müssten.
Anmerkung: In einer früheren Fassung hieß es, der Entwurf für den Haushalt 2024 sehe mehr als eine Milliarde Euro weniger im Vergleich zu 2023 vor. Dabei waren nicht die nach jetzigem Stand zur Verfügung stehenden Ausgabenreste aus vergangenen Jahren inkludiert, wie es aber bei der für 2023 angegebenen Zahl der Fall war. Wir haben das entsprechend angepasst.
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Aus den Professional Briefings
4. Juli Professionals
China.Table:Kopfgeld auf Exilanten. Drei Jahre nach der Implementierung des Nationalen Sicherheitsgesetzes schreibt Hongkong bei der Fahndung nach Aktivisten Belohnungen aus. Der Aufruf mag symbolischer Natur sein – aber ein Vorgeschmack darauf, dass es die Stadt ernst meint mit dem Gesetz, das für die ganze Welt gelten soll. Mehr
ESG.Table:Öffentliche Beschaffung soll nachhaltiger werden. Noch berücksichtigen Einkäufer von Bund, Ländern und Kommunen kaum nachhaltige Faktoren. Das will die Ampel-Koalition mit einer Reform ändern. Fachleute fordern Verbindlichkeit. Mehr
Research.Table: Embryonenschutzgesetz erfüllt seinen Zweck nicht mehr. Forschende aus Großbritannien und Israel haben synthetische menschliche Embryonen erzeugt. Ob so etwas in Deutschland erlaubt wäre, ist unklar, denn das entsprechende Gesetz ist veraltet. Eine Neufassung hat bereits die Große Koalition geplant. Doch bisher ist nichts geschehen. Mehr
China.Table: Export von Industriemetallen wird eingeschränkt. Gallium und Germanium sind ausgerechnet für Auto-Chips wichtig. Nun will China den Export dieser Metalle einschränken. Die europäische Industrie gerät damit erneut zwischen die Fronten des Handelskriegs zwischen China und den USA. Mehr
Morgeninterviews am 28. Juni
4. Juli Morgeninterviews am 5. Juli
Informationen am Morgen (Deutschlandfunk)
ca. 6:50 Uhr: Matthias Gastel, MdB (Grüne): Deutsche Bahn zerschlagen?
ca. 7:14 Uhr: Otto Fricke, MdB (FDP): Streit um Haushalt
ca. 8:10 Uhr: Gabriela Heinrich, MdB (SPD) und Mitglied der deutsch-israelischen Parlamentariergruppe: Eskalation in Nahost
ARD-Morgenmagazin (Das Erste)
7:05 Uhr: Johannes Vogel, MdB (FDP) und stellvertretender Bundesvorsitzender: Neuer Ampel-Streit um Elterngeld
8:05 Uhr: Mathias Middelberg, MdB (CDU) und stellvertretender Fraktionsvorsitzender: Kabinett verabschiedet Haushalt 2024
Informationen am Morgen (rbb24-Inforadio):
ca. 6:45 Uhr: Ursula Nonnemacher, Gesundheitsministerin von Brandenburg: Gesundheitsminister-Konferenz
ca. 7:45 Uhr: Volker Wissing, Bundesverkehrsminister: Bahn-Zerschlagung
ca. 9:05 Uhr: Otto Fricke, MdB (FDP) und haushaltspolitischer Sprecher: Haushalt 2024
Geburtstage
4. Juli Geburtstage
Mittwoch, 5. Juli
Jürgen Berghahn, MdB (SPD), 63 / Katrin Uhlig, MdB (Grüne), 41 / André Berghegger, MdB (CDU), 51 / Jan Metzler, MdB (CDU), 42 / Florian Ossner, MdB (CSU), 43 / Rika Esser, Beauftragte der Hessischen Landesregierung für Menschen mit Behinderungen, 52
Nachttisch
4. Juli Nachttisch
Unser Tipp führt Sie heute in die Kindheit eines großen Künstlers. Der Schauspieler Edgar Selge zeigt in seinem Debüt, dass er auch hätte Schriftsteller werden können. Er beschreibt seine Familie aus dem Blickwinkel des Kindes. Ein Junge, für den selbst die schlimmsten väterlichen Züchtungen normal waren, ein Träumer, der sich in banale Lügen verstrickte, um den Prügeln zu entgehen. Erfolglos, natürlich. Es geht also um Trauriges – aber schwebend, staunend, atemlos und mit Humor erzählt. Der Roman ist eine Selbstoffenbarung, die dankbar macht.
Das war’s für heute. Das nächste Late-Night-Memo erhalten Sie am Mittwochabend.
Good night and good luck!
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