Fußball-EM: Knatsch zwischen Bundesregierung und DFB
Flüchtlinge: Bund hilft mit 15,6 Milliarden Euro
Landwirtschaft: Viel Lärm um wenig Ökolandbau
Hochschulen: Bund kürzt Mittel für Gründer
Graichen-Affäre: Ausschreibung wird wiederholt
Obama: Die “Freundin” und der “neue Kanzler”
Europe.Table: Söder pfeift Dobrindt zurück
Europe.Table: Hier irrte Macron
China.Table: Die Entkopplung wird richtig teuer
Liebe Leserin, lieber Leser,
wir begrüßen Sie zum Berlin.Table, dem Late-Night-Memo für die Hauptstadt.
Eigentlich wollten sich Fußball und Politik nach den Erfahrungen der WM in Katar voneinander fern halten. Ein frommer Wunsch. Im nächsten Jahr steht die EM in Deutschland an, und die Erwartungen der Politik sind groß. Völkerverständigend soll das Spektakel werden, bunt, inklusiv – und vor allem: klimaneutral. Das wird teuer, wenn sich in ganz Europa Millionen Menschen in Bewegung setzen. Die Frage, wer die achtstelligen Kompensationskosten für Sprit- und Kerosinemissionen berappt, entzweit schon jetzt Bundesregierung und DFB.
“Was ist eigentlich mit dem Ukraine-Krieg?”, fragte Erna-Viktoria Xalter heute. Die Berliner Richterin entschied, dass Gerhard Schröder keinen Anspruch mehr auf ein Büro im Bundestag habe. Die Verwaltung hatte es dem Ex-Kanzler mit der Begründung gestrichen, er nehme keine Verpflichtungen aus seiner alten Rolle wahr. Das hielt Richterin Xalter offenbar nicht für den wahren Kündigungsgrund. An ihrem Urteil änderte das aber nichts.
Heute berichten wir über die bereits geleisteten Zahlungen des Bundes für Geflüchtete, über die schleppende Agrarwende und gestrichene Gelder für die Hochschulen.
Viel Vergnügen bei der Lektüre!
Heute haben Nico Beckert, Stefan Braun, Annette Bruhns, Ennos Eidens, Horand Knaup, Franziska Klemenz, Malte Kreutzfeldt, Lukas Scheid, Daniel Schmidthäussler und Markus Weisskopf mitgewirkt. Wir freuen uns über Ihr Interesse.
Fußball-EM: Knatsch zwischen Bundesregierung und DFB
Fußballfans auf Berliner Fanmeile 2006
Fußball-EM: Knatsch zwischen Bundesregierung und DFB. Der Deutsche Fußballbund und die Bundesregierung feilschen um die Nachhaltigkeit der Fußball-Europameisterschaft im kommenden Jahr. Zehn Spielorte im ganzen Land sind bereits benannt. Nachhaltig soll das Spektakel sein, ein Fest der kurzen Wege, ökologisch, völkerverbindend, inklusiv und möglichst klimaneutral. Soweit sind sich alle einig. Auch die Deutsche Bahn wird beim Transport der Fans in besonderem Maße gefordert sein.
Uneinigkeit herrscht allerdings beim Thema Klimaneutralität. In die Ökoberechnungen sollen nämlich auch die CO2-Emissionen einfließen, die die Fans bei der An- und Abreise verursachen – nicht zuletzt die aus dem Ausland. Würde ihr Fußabdruck nach dem gängigen Schlüssel kompensiert, käme schnell ein (niedriger) zweistelliger Millionenbetrag zusammen. Wer aber soll diesen übernehmen? Der DFB winkt ab. Leidtragende wären Amateure und der Jugend- und Frauenbereich. Die Uefa solle bezahlen, heißt es in Kreisen der Bundesregierung, schließlich habe sie bei der letzten EM vor zwei Jahren über 1 Milliarde Euro allein an Fernsehgeldern eingenommen. Da werde die Uefa auch 12 oder 15 Millionen Euro fürs Klima schultern können. Mehr dazu lesen Sie hier.
Klima
Flüchtlinge: Bund hilft mit 15,6 Milliarden Euro
Flüchtlinge: Bund hilft mit 15,6 Milliarden Euro. Vor der Ministerpräsidentenkonferenz mit Bundeskanzler Olaf Scholz am 10. Mai will der Bund vorbeugen. Offenbar aus Sorge vor weiteren Forderungen der Länder hat das Kanzleramt Zahlen freigegeben, die das finanzielle Engagement des Bundes verdeutlichen sollen. Allein 2023 hat der Bund demnach bereits gut fünf Milliarden Euro für Geflüchtete aus der Ukraine zur Verfügung gestellt – und noch einmal gut fünf Milliarden für Geflüchtete aus anderen Staaten. Dabei geht es um die Finanzierung klassischer Sozialleistungen.
Hinzu kommt eine erkleckliche Summe für Integrationsleistungen und als Umsatzsteuer-Pauschale. Im Detail stellte der Bund 2,7 Milliarden für Integration und 2,75 Milliarden als Pauschalen bereit. Im ganzen Jahr 2022 waren es ebenfalls 15 Milliarden Euro. Die Kosten für die Bekämpfung von Fluchtursachen in den Herkunftsländern sind dabei noch nicht einberechnet; im Jahr 2022 beliefen sie sich laut Bundesregierung auf gut zwölf Milliarden Euro.
Diese Zahlen sollen Forderungen nach weiterem Geld aus Berlin abwehren. Gleichwohl dürften diese beim Treffen der Ministerpräsidenten mit dem Kanzler wieder laut werden. Und das, obwohl der Bundesanteil an den Steuereinnahmen – anders als von den Ministerpräsidenten manchmal suggeriert – nicht steigt, sondern in den vergangenen Jahren kontinuierlich gesunken ist. Tatsächlich schrumpfte er von 65 Prozent im Jahr 1991 auf 45,1 Prozent im Jahr 2021. Bei der vorerst letzten Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen 2020 hatte der Bund die Länder um gut 9,7 Milliarden Euro jährlich entlastet. Die Bereitschaft, weitere Mittel freizugeben, ist entsprechend gering. Eine genaue Auflistung der Zahlen und ein Vergleich mit 2016 finden Sie hier.
Flüchtlinge
Presse-Briefing von morgen
4. Mai Presseschau
Tagesspiegel: Schulförderprogramm steht auf der Kippe. Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) geht laut Karin Christmann auf Konfrontationskurs zu den Ländern. Es geht dabei um eine Milliarde Euro aus dem “Startchancen-Programm”. Während die Ministerin auch berücksichtigen will, wenn Länder ein besonders niedriges Bruttoinlandsprodukt haben, wollen die Länder lieber zu 95 Prozent beim sogenannten Königsteiner Schlüssel bleiben, der sich an Einwohnerzahl und Finanzkraft orientiert. Der Effekt wäre genau umgekehrt. (“Bund gegen Gießkannenprinzip”, Seite 6)
Konzept für eine generationengerechte Pflegekostenversicherung. Die “Ampel” will Pflegebedürftige von Heim-Kosten entlasten. Ein von der PKV eingesetztes unabhängiges Gremium hat jüngst ein Konzept dafür vorgelegt. Prof. Jürgen Wasem, Vorsitzender des Rats, erklärt in zwei Minuten, warum die Experten eine verpflichtende Pflegezusatzversicherung empfehlen. (Mehr)
Handelsblatt: Graichen wollte 60 Leute von der Dena abziehen. Das Personal der Energieagentur sollte in der Hochphase der Energiekrise helfen, das Aufgabenpensum im Ministerium zu bewältigen. Damit hätte sich der BMWK-Staatssekretär an den Bundestags-Haushältern vorbei mehrere Dutzend zusätzliche Arbeitskräfte gesichert. Der Versuch scheiterte an den Bedenken der Dena. Das Ministerium habe dann konkrete Projekte ausgeschrieben, die Dena offiziell beauftragt und bezahlt. (“Graichens heikle Akquise”, Seite 10)
Welt: BDEW kritisiert Habecks Mikromanagement. Der Branchenverband BDEW und die FDP stören sich an zu präzisen Zielvorgaben für E-PKWs (15 Millionen) und Wärmepumpen (sechs Millionen), berichtet Daniel Wetzel. Sie fordern generellere klimapolitische Rahmenvorgaben. (“Kritik an Habecks Wärmepumpen-Coup”)
FAZ: Fragwürdige Immobiliendeals. Es war eine beliebte Variante in den Nullerjahren – öffentliche Gebäude zu verkaufen, um sie dann weiter zu mieten. Jetzt kommt das dicke Ende, wie Timo Steppat schreibt. In Hessen verkaufte die Koch-Regierung in drei Jahren 55 Immobilien mit bis zu 30-jährigen Mietverträgen. Ein Teil von ihnen steht heute leer. Die Opposition spricht von einem “Milliardengrab”, die Landesregierung sucht nach Erklärungen. (“Miete in Millionenhöhe für ein Abrissgebäude”, Seite 4)
Empfehlungen aus der SZ-Redaktion
Selenskij und das Leck in Berlin: Nachdem ein Polizist die Reisepläne von Wolodimir Selenskij an eine Zeitung durchgestochen hat, wird wegen Geheimnisverrats ermittelt. Gut möglich, dass der ukrainische Präsident jetzt doch nicht in die deutsche Hauptstadt kommt. Mehr
Opposition fordert Konsequenzen wegen Chinas Auslandspolizei: Peking unterhält in Deutschland offenbar weiterhin “Übersee-Polizeistationen”. Dabei verlangt die Bundesregierung seit Monaten, die illegalen Posten zu schließen. Mehr
Landwirtschaft: Viel Lärm um wenig Ökolandbau
Landwirtschaft: Viel Lärm um wenig Ökolandbau. Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir, EU-Klimaschutzkommissar Frans Timmermans und Ministerpräsident Winfried Kretschmann: Viel politische Prominenz warb heute für eine Transformation der Ernährungssysteme vor Jungbäuerinnen und -bauern auf einer Nachhaltigkeitskonferenz im baden-württembergischen Kirchberg an der Jagst. Mehr Bio, eine bessere Tierhaltung und eine gesunde Ernährung benannte Özdemir als Wege aus der Klima- und Biodiversitätskrise, denn: “Fruchtbare Böden, bestäubende Insekten, ausreichend Wasser – das ist die Voraussetzung, dass wir satt werden können.”
Der BÖLW, Spitzenverband der Öko-Lebensmittelwirtschaft, ist kritisch. Mit einem Anteil von elf Prozent an der landwirtschaftlichen Fläche liegt Deutschland nur im EU-Mittelfeld, weit hinter Spitzenreiter Österreich mit 28 Prozent oder Italien mit mehr als 17 Prozent. Bisher habe die Bundesregierung wenige konkrete Maßnahmen auf den Weg gebracht, um das 30-Prozent-Bio-Koalitionsziel zu erreichen, moniert Peter Rörig, Vorstand beim BÖLW, gegenüber Table.Media. So sei Öko bei der Forschung “weiterhin klar benachteiligt”. Um die zwei Prozent der Agrarforschungsmittel werden für Bio verwendet. Und in der landwirtschaftlichen Ausbildung würden immer noch “kaum Inhalte des ökologischen Landbaus vermittelt”.
Eine Sonder-Agrarministerkonferenz (AMK) widmet sich dem Tierwohl. Die Länder wollen morgen mit dem Bund über den angestrebten Umbau der Tierhaltung reden. “Wir benötigen ein Gesamtkonzept aus Tierhaltungskennzeichnung, langfristiger Finanzierung sowie Anpassung von Naturschutz-, Immissionsschutz- und Baurecht”, fordert Werner Schwarz (CDU), Vorsitzender der AMK aus Schleswig-Holstein. Andernfalls laufe der Umstieg auf höhere Haltungsformen ins Leere. Schwarz: “Dies könnte zu einer Verlagerung der Erzeugung und Verarbeitung von tierischen Lebensmitteln ins Ausland führen.” Das ganze Interview, in dem Schwarz auch Bayerns umstrittene “Lex Wolf” kommentiert, lesen Sie hier.
Landwirtschaft
Lebensmittel
Hochschulen: Bund kürzt Mittel für Gründer
Hochschulen: Bund kürzt Mittel für Gründer. Das Wirtschaftsministerium (BMWK) will die Förderung im Bereich wissenschaftlicher Ausgründungen an Hochschulen drastisch zusammenstreichen. Mit Ende des Programms “Potentiale” in der Förderlinie “EXIST Gründungskultur” des BMWK dürften ab 2024 bis zu 45 Millionen Euro jährlich weniger zur Verfügung stehen. Der Verlust von bis zu 90 Prozent ihres Budgets könnte für einige Transfer- und Gründerzentren an den Hochschulen existenzbedrohend sein.
Der Bund will die Länder mehr in die Förderung einbeziehen. Das BMWK kündigt dazu weitere Diskussionen mit den Länderkollegen an. Deutschland drohe durch diese Entwicklung international weiter zurückzufallen, beklagt Oppositionspolitiker Thomas Jarzombek (CDU). Mehr im Research.Table
Graichen-Affäre: Ausschreibung wird wiederholt. Das Bewerbungsverfahren für die Stelle des Dena-Geschäftsführers, für die zunächst mit Michael Schäfer der Trauzeuge des beamteten Wirtschaftsstaatssekretärs Patrick Graichen unter dessen Mitwirkung ausgewählt worden war, soll wiederholt werden. Das hat der Dena-Aufsichtsratsvorsitzende Stefan Wenzel, der zugleich parlamentarischer Staatssekretär im BMWK ist, am Mittwoch mitgeteilt. Formal entscheiden wird der Aufsichtsrat darüber an diesem Freitag. Damit kommt die staatliche Energieagentur dem Wunsch von Wirtschaftsminister Robert Habeck nach.
Der ist vom Thema offensichtlich genervt. Bei einer großen Veranstaltung zum Thema Fachkräftegewinnung, die am Donnerstag im BMWK stattfand, ging Habeck mit keinem Wort auf sein persönliches Fachkräfte-Problem ein. Auch an Nachfragen am Rande der Tagung hatte der Wirtschaftsminister offensichtlich kein Interesse: Er erschien erst unmittelbar vor Beginn der Veranstaltung und verschwand direkt nach seinem Auftritt. Mehr über die zentrale Rolle von Patrick Graichen im BMWK lesen Sie hier.
Robert Habeck
Wirtschaftsministerium
Obama: Die “Freundin” und der “Kanzler”
Obama: Die “Freundin” und der “neue Kanzler”. Bei diesem Auftritt kam Olaf Scholz nicht gut weg: Als der ehemalige US-Präsident Barack Obama bei seinem Auftritt in Berlin am Mittwochabend von seinem Abendessen mit Angela Merkel berichtete, bezeichnete er sie als “friend” – und das Publikum applaudierte und johlte, als der Name der Ex-Kanzlerin fiel. Bei der Erwähnung seines Treffens mit Scholz (“the new chancellor”) blieb es im Saal dagegen still. Immerhin sagte Obama dann noch einen versöhnlichen Satz, der Scholz und Merkel zugleich betraf: “Sie gehören unterschiedlichen Parteien an, aber sie teilen die gleichen Werte.”
Teure Tickets dämpfen Nachfrage. So groß wie vor 15 Jahren ist der Andrang nicht mehr, wenn Obama kommt. Lauschten im Jahr 2018 rund 200.000 Menschen seiner Rede vor der Siegessäule, waren es gestern nur etwa 10.000, die ihn in der Mercedes-Benz-Arena sehen wollten; der Oberrang der Mehrzweckhalle war mangels Nachfrage gar nicht erst geöffnet worden. Die Preise waren diesmal freilich gesalzen: Während der Auftritt 2018 kostenlos war, kosteten die Eintrittskarten für den gut einstündigen Talk des Ex-Präsidenten mit Pro-Sieben-Moderator Klaas Heufer-Umlauf zwischen 60 und 400 Euro.
Aus den Professional Briefings
4. Mai Professionals
Europe.Table: Söder pfeift Dobrindt zurück. Nach der Kritik von Alexander Dobrindt am Kandidaten-Prinzip für die Europawahl 2024 hat ihn CSU-Parteichef Markus Söder öffentlich korrigiert, schreibt Lukas Scheid. Das Spitzenkandidaten-Prinzip stehe in der EVP-Satzung, “also wird es das auch geben”, so Söder in München. Ursula von der Leyen sei die geborene Spitzenkandidatin der Union – “wenn sie es denn will”. Mehr
China.Table: Hier irrte Macron. Frankreichs journalistisches Urgestein Pierre Haski war dabei, als Emmanuel Macron seine provokanten Thesen zu China aufgestellt hat. Der Fehler des Präsidenten lag wohl in der einseitigen Fixierung auf die Ukraine – er hat Chinas Agenda aus den Augen verloren. Mehr
China.Table: Die Entkopplung wird richtig teuer. Was kostet die Unabhängigkeit von Rivalen wie China und Russland? Bis zu 20 Prozent der Realeinkommen, sagt der Ökonom Gabriel Felbermayr in einer Studie. Dabei gibt es regional große Unterschiede. Mehr
Interviews am Freitagmorgen
4. Mai Morgeninterviews am 5. Mai
Informationen am Morgen (Deutschlandfunk)
ca. 6:50 Uhr: Marc Frings, Generalsekretär Zentralkomitee der deutschen Katholiken: Katholische Laien treffen sich in München
ca. 7:14 Uhr: Svenja Schulze, Entwicklungsministerin (SPD): Afrikapolitik der Bundesregierung
ca. 8:10 Uhr: Gerhard Karner, Innenminister von Österreich (ÖVP)
ZDF-Morgenmagazin (ZDF) – Spitzenkandidaten der Bremen-Wahl
06:35 Uhr: Thore Schäck, FDP
7:05 Uhr: Frank Imhoff, CDU
7:35 Uhr: Kristina Vogt, Linke
8:05 Uhr: Andreas Bovenschulte (SPD), Bürgermeister
8:35 Uhr: Maike Schaefer, Grüne
Informationen am Morgen (rbb24-Inforadio)
ca. 7:25 Uhr: Cansel Kiziltepe, Berliner Innensenatorin (SPD): Arbeit & Soziales
ca. 9:05 Uhr: Quentin Peel, Associate Fellow beim Thinktank Chatham House: Krönung Charles III.
Geburtstage
4. Mai Geburtstage
Freitag, 5. Mai
Wolfgang Hellmich, MdB (SPD), 65 / Katja Hessel, MdB (FDP) und Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesfinanzministerium, 51 / Frank Junge,MdB (SPD) 56 / Stefan Wenzel, MdB (SPD) und Parlamentarischer Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, 61 / Martin Brudermüller, BASF-Vorstandsvorsitzender, 62 / Heike Henkel, Olympiasiegerin, 59
Samstag, 6. Mai
Dorothee Feller, Bildungsministerin von NRW, 57 / Fritz Güntzler, MdB (CDU), 57 / Christian Haase, MdB (CDU), 57 / Frans Timmermans, Vizepräsident der EU-Kommission und Kommissar für Klimaschutz, 62 / Ulrich Weinbrenner, Abteilungsleiter im Bundesinnenministerium, 59 / Thomas Steg, Volkswagen-Cheflobbyist, 63 / Till Brönner, Trompeter und Komponist, 52
Sonntag, 7. Mai
Bengt Bergt, MdB (SPD), 41 / Susanna Karawanskij, Thüringer Ministerin für Infrastruktur und Landwirtschaft, 43 / Michael Kretschmer, Ministerpräsident von Sachsen, 48 / Volker Braun, Schriftsteller und Dramatiker, 84
Nachttisch
4. Mai Nachttisch
Unser Tipp führt Sie heute nach Frankreich. Zu “Vernichten” – der Roman, auf den laut Michel Houellebecq kein weiterer mehr folgen soll, und dessen Titel in die Irre führt. Denn Houellebecqs Protagonist kämpft nicht um sein Leben, sondern um die Liebe seiner Frau. Sein Vater erkrankt zwar schwer, lebt aber dennoch besser als manch Gesunder. Der Minister wiederum, dem der (Anti-)Held des Romans als Beamter dient, ist weder ein Vernichter noch ein Vernichteter. Vorlage für ihn soll der französische Wirtschaftsminister Bruno Le Maire sein, Houellebecqs Freund. In diesem Buch geht es um fast alles, was die Welt derzeit bewegt. Vor allem um das, was sie zusammenhält: Freundschaft, Familie, Liebe. Berührend.
Das war’s für heute. Das nächste Late-Night-Memo erhalten Sie am Sonntagabend.
Good night and good luck!
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