Zollpläne vor Gericht: Supreme Court könnte Trump stoppen. Gegenwind könnte Donald Trump diese Woche nicht nur von Kongressmitgliedern aus den eigenen Reihen bekommen, sondern auch vom Supreme Court. Der Oberste US-Gerichtshof könnte schon am Dienstag seine Entscheidung zu Trumps Zöllen bekannt geben. Dabei geht es um die Frage, ob Trumps Zölle überhaupt verfassungsgemäß waren. Umstritten ist vor allem die Art und Weise, wie die Zölle erhoben wurden.
Trump hatte sich auf ein Notstands-Gesetz („International Emergency Economic Powers Act“) berufen. Damit begründete er damals seine Entscheidung, für die meisten Länder sogenannte wechselseitige Zölle zu verhängen. Sollte der Supreme Court dieses Vorgehen als verfassungswidrig einstufen, hätte der US-Präsident wohl auch Probleme, Zölle gegen Europa wegen Grönland durchzusetzen. Ob die US-Republikaner gegen Trump rebellieren, lesen Sie in der Analyse des Berlin.Table. Katharina Kort