USA unter Trump: Harvard-Professor warnt vor Autokratie

USA unter Trump: Harvard-Professor warnt vor Autokratie. Der Politikwissenschaftler Steven Levitsky zeichnet ein düsteres Bild von Amerikas Zustand – politisch wie gesellschaftlich. „Wir verlieren unsere Demokratie“, sagte Levitsky Table.Briefings. „Wir haben maskierte Männer in nicht gekennzeichneten Fahrzeugen, die Menschen auf offener Straße entführen – manchmal sogar US-Bürger“, berichtet der Harvard-Professor. „Es werden Strafverfahren gegen Personen eingeleitet, obwohl Vertreter des Staates selbst zugeben, dass es keine Beweise gibt – aber es geschieht, weil der Präsident es so will.“ Die USA seien in eine Form  des Autoritarismus abgerutscht – noch mild und umkehrbar, aber die Bedrohung sei real. Wie das passieren konnte? „Ich denke, dass die Vereinigten Staaten besonders verletzlich waren, weil wir kein kollektives Gedächtnis an Autoritarismus haben“, so Levitsky. 

Der Experte hält Trumps zweite Amtszeit für deutlich gefährlicher. 2016 habe der Präsident mit konservativen Republikanern regiert, die immer noch führende und etablierte Vertreter der Partei waren. Levitsky spricht von „rechtsgerichteten Technokraten“. Darunter auch solche, die sich Trump widersetzt hätten. „Menschen, die keine Trump-Loyalisten waren, die eine gewisse Unabhängigkeit und Fachkompetenz hatten – und die bereit und fähig waren, Grenzen zu setzen und Trump einzuschränken.“ Es seien immer noch „Erwachsene“ im Raum gewesen. Heute sei das anders: „Es gibt keine Erwachsenen mehr.“ Nur noch Loyalisten und rechte Ideologen. 

Scharf kritisiert Levitsky auch die Republikanische Partei. Diese fühle sich seit 2020 nicht mehr verpflichtet, nach demokratischen Spielregeln zu handeln. Begonnen habe all das mit der Rhetorik Trumps. Er habe er Gewalt gebilligt oder dazu aufgerufen, habe Wahlergebnisse nicht mehr akzeptiert und damit mit der obersten Regel für Demokratien gebrochen. Und er habe früh gefordert, „seine politischen Gegner und Kritiker zu untersuchen und strafrechtlich zu verfolgen“. Als Präsident setze er seine Worte nun in Taten um. Er verunglimpfe seine Gegner nicht mehr nur als Kriminelle oder Verräter. „Er nutzt den Staat, um seine Rhetorik in die Tat umzusetzen.“ Wie tief das alles schon geht, lesen Sie im ersten Teil einer Serie des Berlin.Table. Sara Sievert