Stahlgipfel: Regierung ringt um einheitliche Position

Stahlgipfel: Regierung ringt um einheitliche Position. Kurz vor dem für Donnerstag geplanten Stahlgipfel im Kanzleramt ringt die Bundesregierung noch um eine gemeinsame Position. Während Wirtschaftsministerin Katherina Reiche zuletzt Zweifel geäußert hatte, ob die Dekarbonisierung der Stahlindustrie gelingen kann, forderte der SPD-Parteivorstand am Montag, dafür zu sorgen, „dass klimaneutrale Produktion in Deutschland gelingt“, und zwar „mit verlässlichen, planbaren Energiepreisen und fairen Wettbewerbsbedingungen“. Auch der CDA-Vorsitzende Dennis Radtke fordert in einem Fünf-Punkte-Plan „Leitmärkte für grünen Stahl“.

Beim zweistündigen Gipfel am Donnerstag, der offiziell „Stahldialog“ heißt, erwartet die 30 Teilnehmer ein dichtes Programm. Neben Energiepreisen und Transformation soll auch über die Resilienz und Wettbewerbsfähigkeit sowie Handelsbeziehungen gesprochen werden; dabei zeichnet sich eine Zustimmung zu EU-Zöllen auf chinesischen Stahl ab. Teilnehmen werden neben fünf Mitgliedern des Bundeskabinetts (Friedrich Merz, Lars Klingbeil, Katherina Reiche, Bärbel Bas und Carsten Schneider) und den Regierungschefs der sieben Bundesländer mit Stahl-Standorten zehn Vertreter von Stahl-Unternehmen und sieben Arbeitnehmer-Vertreter, darunter IG-Metall-Vize Jürgen Kerner.

Die Unternehmen hoffen vor allem auf eine weitere Entlastung bei den Energiepreisen. Dass sie vom geplanten Industriestrompreis profitieren würden, ist aber fraglich. Denn die Großverbraucher aus der Stahlindustrie – insbesondere Elektrostahlwerke – erhalten bereits die Strompreiskompensation, die für indirekte CO₂-Kosten im Strompreis entschädigt. Wie es heißt, erlaube die Europäische Union aber nur eine Subvention – entweder den Industriestrompreis oder die Strompreiskompensation. Mehr zu den Erwartungen der Wirtschaft an das Treffen lesen Sie im ESG.Table. Malte Kreutzfeldt, Alex Veit