SPD-Fraktionsklausur: Zusammenhalt als Thema der Zukunft. Bei der Klausur der Bundestagsfraktion am Donnerstag und Freitag in Berlin wollen die Sozialdemokraten zurück an ihren Kern. Inhaltlich soll es vor allem um Gerechtigkeit und Zusammenhalt gehen – in der Gesellschaft, in Europa, in der Zukunftsgestaltung. Dazu wird auch ein Beschlusspapier vorgelegt, das vom handlungsfähigen Staat über eine neu gestaltete Erbschaftssteuer, bezahlbares Wohnen bis zu einem funktionierenden Bildungswesen zahlreiche Themen behandelt. Als externe Impulsgeber sind die Finanzexpertin Philippa Sigl-Glöckner (Denkfabrik Dezernat Zukunft), der Chef der Friedrich-Ebert-Stiftung Martin Schulz und Ministerpräsidentin Manuela Schwesig vorgesehen. Schulz wird die Bedeutung Europas in einer sich rasant verändernden Weltordnung herausstreichen, Sigl-Glöckner wird sich vor allem dem Dreiklang Energie, Subventionen und Gerechtigkeit widmen.
In jedem Fall wird auch die US-Intervention in Venezuela zur Sprache kommen. Zumal nicht alle Fraktionsmitglieder mit der zurückhaltenden Bewertung von Vizekanzler und Parteichef Lars Klingbeil einverstanden waren. Fraktionschef Matthias Miersch dürfte noch einmal die kritische Haltung der Fraktion herausarbeiten. Klingbeil ist am Freitagmorgen unter dem Titel „Zusammen für eine bessere Zukunft – wie wir das Land gestalten wollen“ zusammen mit Co-Parteichefin Bärbel Bas für einen Impulsvortrag eingeplant. Jenseits der Tagesordnung wird auch der Blackout in Berlin eine Rolle spielen. Aus SPD-Perspektive soll die kritische Infrastruktur bei der Reform der Schuldenbremse explizit ausgenommen bleiben. Für den gemeinsamen Abend sind als „Special Guests” Balbina (Musikerin) und Saralisa Volm (Schauspielerin) eingeladen. Horand Knaup