SPD Berlin: Selbstdemontage einer Partei

SPD Berlin: Selbstdemontage einer Partei. Bei der Kreisdelegiertenkonferenz in Neukölln straften die Mitglieder ihren Bezirksbürgermeister Martin Hikel mit 68,5 Prozent der Stimmen ab. Dieser erklärte daraufhin, 2026 nicht mehr für das Bürgermeisteramt zu kandidieren. Hikels Kritiker hielten ihm in der Sitzung „Rassismus“ vor, weil er die Formel „antimuslimischer Rassismus“ ablehnt. Auch sein entschiedener Umgang mit Clan-Kriminalität oder dem Thema Sauberkeit rufen regelmäßig Kritiker auf den Plan.

Wie die Berliner SPD mit ihren Vorleuten umgeht, ist beispiellos. Zuvor schon hatte die Neuköllner Parteiführung der Vize-Bürgermeisterin des Landes, Franziska Giffey, einen sicheren Listenplatz für die Wahl des Abgeordnetenhauses verweigert. Auch Sozialsenatorin Cansel Kiziltepe wird im Abgeordnetenhaus mangels Listenchance mutmaßlich nicht vertreten sein. Bei der letzten Bundestagswahl blieb Ex-Bürgermeister Michael Müller ein sicherer Listenplatz verwehrt. Mit den Vorgängen in Neukölln ist das Rechts-Links-Schisma, das die Berliner SPD seit Jahren lähmt, eine Woche vor dem Landesparteitag wieder voll aufgebrochen. Horand Knaup