Sozialstaatskommission: Welche Vorschläge diskutiert wurden

Sozialstaatskommission: Welche Vorschläge diskutiert wurden. Fast 60 sogenannte Steckbriefe liegen Table.Briefings vor. Darin haben die an der Kommission beteiligten Ministerien und Länder auf Basis der Beratungen Ideen eingebracht. Sie befassen sich unter anderem mit der Abschaffung, Zusammenlegung oder Vereinheitlichung von Leistungen und Definitionen. Dass es hier Fortschritte geben wird, gilt als ausgemacht. Ein Knackpunkt ist die Frage, ob man die Hauptleistungen wie Bürgergeld und Wohngeld in einem System zusammenführt oder bei der Zweiteilung bleibt zwischen vorrangigen und nachrangigen Leistungen. Eine Übersicht finden Sie hier. Am Montag erscheint zum Thema zudem ein Buch herausgegeben von Stefan Nacke, Chef der Arbeitnehmergruppe in der Unionsfraktion. Darin schreiben viele Köpfe aus Wissenschaft, Verbänden und Verwaltung – darunter die Präsidentin der Rentenversicherung sowie Vertreter von Bundesagentur für Arbeit und DGB – wie ein „smarter Sozialstaat“ aussehen könnte. Mehr dazu lesen Sie in Nackes Gastbeitrag. Okan Bellikli