Sachsen-Anhalt hat 2023 Bundesmittel für Sozialwohnungen in Höhe von gut 40 Millionen nicht ausschöpfen können. Das Geld wurde auf zehn Länder umverteilt, die einen Mehrbedarf angemeldet hatten. Am meisten erhielten NRW (rund zehn Millionen Euro) und Bayern (gut sieben Millionen Euro). Das geht aus einer Kleinen Anfrage der Union zur Umsetzung der Baugipfel-Maßnahmen hervor.
Gleich mehrere Länder haben die für 2023 bereitgestellten Mittel noch nicht abgerufen. Fünf davon, darunter Berlin und Thüringen, hatten für 2023 bereitgestellte Bundesmittel zum Jahresende noch nicht abgerufen. Laut BMWSB ist der Grund, dass die Länder bei der Auszahlung in Vorleistung gehen und erst dann Bundesmittel abrufen, wenn ein bestimmter Auszahlungsstand erreicht ist. Dabei könne es zu Verzögerungen kommen – etwa, wenn ein Fördernehmer Unterlagen zu spät einreicht. Zudem erteilten die Länder aus verwaltungstechnischen Gründen Bewilligungen erst vom zweiten Quartal an. Für manche Teilbereiche wie „Junges Wohnen“ mussten sie zudem erst eigene Förderprogramme erstellen. Bis Ende März haben die 16 Länder Zeit, anzugeben, wie viel Sozialwohnungen sie 2023 gebaut haben und 2024 bauen wollen.
Anmerkung: Diese Meldung wurde nachträglich korrigiertund ergänzt.