Europaparlament: Fraktionschefs gegen Misstrauensvotum. Im Europaparlament haben die Fraktionschefs von Christdemokraten, Sozialisten, Liberalen und Grünen dem Antrag auf ein Misstrauensvotum gegen Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen eine Absage erteilt. Die Vertrauensabstimmung wurde von einem rumänischen Abgeordneten der konservativen EKR-Fraktion und 71 weiteren Europaabgeordneten beantragt. Sie werfen von der Leyen vor, die Verhandlungen über die Impfstoffbeschaffung während der Pandemie intransparent geführt zu haben.
Das Parlament stimmt am Donnerstagmittag über das Misstrauensvotum ab. Damit es angenommen wird, müssten zwei Drittel der abgegebenen Stimmen sowie mindestens die Hälfte aller 719 Europaabgeordneten für den Antrag sein. Unklar ist, wie groß die Unterstützung ist, die von der Leyen am Ende bekommt. Es wird damit gerechnet, dass sich viele sozialistische Abgeordnete enthalten werden. Was der Chef der deutschen SPD-Europa-Abgeordneten, René Repasi, über die Abstimmung sagt, lesen Sie im Europe.Table. Markus Grabitz
