Ministerin fehlt: Faeser verärgert Beamtenbund

Ministerin fehlt: Faeser verärgert Beamtenbund. Der Beamtenbund ist verärgert, dass Innenministerin Nancy Faeser (SPD) trotz Zusage nicht zur Jahrestagung in Köln gekommen ist. Der Bundesvorsitzende Ulrich Silberbach kritisierte die Ministerin bei seiner Eröffnungsrede am Montag öffentlich scharf: „Diese Stillosigkeit haben wir bisher im ansonsten guten und vertrauensvollen Miteinander zwischen BMI und dbb noch nicht erlebt.“ Angesichts der grundlegenden gesellschaftspolitischen Fragen, die auf der Jahrestagung diskutiert würden, sei es „umso enttäuschender, dass die Bundesinnenministerin als zuständiges Kabinettsmitglied diesen Termin nicht wahrnimmt“, sagte Silberbach. „Auch die Art und Weise ihrer Absage ist bis heute einzigartig in der Tradition zwischen dem BMI und dem dbb: Weder hat sie eine persönliche Nachricht noch eine sonstige Begründung gegeben, warum die schriftliche Zusage nicht eingehalten wurde.“

„Bundesinnenministerin Faeser war heute wegen anderer Termine in Berlin“, teilte der Sprecher des Innenministeriums auf Anfrage von Table.Media mit. In den letzten beiden Jahren sei sie bei der dbb-Jahrestagung in Köln gewesen und habe im vergangenen Jahr insgesamt zehn Tage lange Tarifverhandlungen mit Verdi und dem dbb erfolgreich geführt. „Insofern besteht dort ein intensiver Kontakt“, sagte der Sprecher und verwies darauf, dass auch Faesers Vorgänger nicht jedes Jahr an der Jahrestagung teilgenommen hätten. Allerdings war das in 65 Jahren insgesamt nur drei Mal der Fall.