Militärische Mobilität: EU-Kommission will Regeln zur Truppenverlegung vereinfachen. Europas Aufrüstung nützt nicht viel, wenn Truppen und Material im Ernstfall nicht zeitnah verschoben werden können. Dieses Defizit will Andrius Kubilius mit der Mitteilung zur militärischen Mobilität beheben, die der Verteidigungskommissar am Mittwoch präsentieren wird: „Ziel ist es, bis Ende 2027 einen EU-weiten Raum der militärischen Mobilität zu schaffen“, heißt es im Entwurf, der Table.Briefings vorliegt. Bis Ende des Jahrzehnts soll dann schrittweise ein „militärisches Schengen“ entstehen.
Vorgesehen sind einheitliche Vorschriften für bisher komplexe grenzüberschreitende Genehmigungsverfahren. Die Kommission will mit der Verordnung zum Militärmobilitätspaket Militärtransporte von bestimmten zivilen Vorschriften wie Feiertagsverboten ausnehmen. Erleichterungen soll es für zivile Transporteure in bestimmten Situationen auch bei den Kapotagevorschriften geben. Wie ein Notfallrahmen im Krisenfall aktiviert und welche Regeln außer Kraft gesetzt würden, lesen Sie im Europe.Table. Stephan Israel