Wenn am Dienstag in Meseberg der deutsch-französische Sicherheitsrat aus Außen- und Verteidigungsministern zusammenkommt, wollen beide Seiten positive Signale an die Ukraine senden. Außerdem soll es ein Bekenntnis zu gemeinsamen Rüstungsprojekten geben. Bloomberg berichtet, dass konkrete Pläne für eine tiefere Luftverteidigungskooperation vorgestellt werden sollen. Basis der Diskussionen sollen Macrons Vorschläge aus seiner zweiten Sorbonne-Rede sein, heißt es aus dem Elysée. Ende April hatte Macron gesagt, er wolle eine europäische Initiative bilden, aus der Kapazitäten für Tiefschläge und zur Raketenabwehr geschaffen werden sollen. Bei seiner Rede am Montag in Dresden sagte Macron, Europa müsse „gemeinsam ein neues Konzept unserer Sicherheit aufstellen.“
Beim Ausbau von sogenannten Deep Strike Capabilities scheint sich die Bundesregierung auf Frankreich zuzubewegen. Dabei handelt es sich um Kapazitäten für Schläge weit auf feindlichem Territorium. Annalena Baerbock sprach sich für den Ausbau solcher Fähigkeiten aus. Olaf Scholz begrüßte im Economist, dass Macron die europäische Dimension der Nuklearstreitkräfte betonte und forderte Diskussionen über den richtigen Kapazitätenmix, um Europa zu verteidigen und Angreifer abzuschrecken. Einen weiteren Vorstoß machten vergangene Woche Polen und Griechenland, die bei EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen für einen EU-Luftverteidigungsschild warben. Eine Analyse zu Macrons zweiter Sorbonne-Rede lesen Sie hier. Gabriel Bub
