„Law as Code“-Prinzip: Warum es die digitale Gesetzgebung grundlegend neu denkt

„Law as Code“-Prinzip: Warum es die digitale Gesetzgebung grundlegend neu denkt. Bei ihrer Modernisierungsagenda setzt die Bundesregierung auch auf digitale Gesetze. Laut Till Behnke, Gründer des Start-ups „Rulemapping Group“, besteht eines der Kernprobleme der Bürokratie darin, dass Gesetze bislang nur als Fließtext veröffentlicht werden. Die anschließende Digitalisierung sei aufgrund der in Gesetzen enthaltenen Verweise, Ausnahmen und verschachtelter Wenn-dann-Logiken mühsam und langwierig.  

Mit dem Ansatz „Law as Code“ sollen Gesetze zusätzlich zum klassischen Gesetzestext künftig auch als maschinenlesbarer Code publiziert werden. Der entscheidende Zwischenschritt: ein Visualisierungsmodell, auf dessen Basis die Verästelungen im Gesetzestext in IT-Logik übersetzt werden können. Im Ergebnis können Verwaltung, Wirtschaft und Zivilgesellschaft direkt auf einer digitalen Grundlage arbeiten, wovon ein enormer Effizienzgewinn erhofft wird. Wie dies zugleich Automatisierungsprozesse und den sicheren Einsatz von KI in der Justiz ermöglicht, lesen Sie im Standpunkt. Leonard Schulz