EU-Haushalt: Was die Pläne der Kommission für das Soziale bedeuten

EU-Haushalt: Was die Pläne der Kommission für das Soziale bedeuten. Der Haushaltsentwurf der EU-Kommission sieht im Bereich Arbeit und Soziales erhebliche Veränderungen vor. Im Entwurf findet sich der Europäische Sozialfonds (ESF) nicht mehr als eigenständiger Posten. Die Mitgliedstaaten erhalten „viel Spielraum bei der Verwendung ihrer Mittel für soziale Prioritäten“, sagt Haushaltsexpertin Eulalia Rubio vom Centre for European Policy Studies (CEPS).

Fixe Zielvorgaben, etwa zur Bekämpfung extremer Armut, fehlen dagegen. Hieß es etwa in der bisherigen Verordnung noch, dass die Mitgliedstaaten mindestens drei Prozent ihrer Mittel in den Kampf gegen extreme Armut wie Obdachlosigkeit, Kinderarmut und Nahrungsmangel investieren müssen, sind solche Zielvorgaben im neuen ESF-Verordnungsentwurf nicht mehr enthalten. Was sich noch ändert, lesen Sie im Europe.Table. Alina Leimbach