Deutsch-chinesische Beziehungen: Wadephul setzt bei erstem Auftritt mit Wang Yi auf klare EU-Linie. Außenminister Johann Wadephul und sein chinesischer Amtskollege Yi haben bei ihrer ersten gemeinsamen Pressekonferenz zentrale Differenzen in den deutsch-chinesischen Beziehungen offen zutage treten lassen. Wadephul positionierte sich eng an der Seite der EU und kritisierte insbesondere Chinas Exportkontrollen auf Seltene Erden als „intransparent und einseitig“. Auch mit Blick auf mögliche indirekte Waffenlieferungen an Russland forderte er, China müsse seiner Verantwortung im UN-Sicherheitsrat nachkommen und sicherstellen, dass keine kriegsrelevanten Güter Moskau erreichten.
Vor dem EU-China-Gipfel Ende Juli, an dem Friedrich Merz nicht teilnehmen wird, galt der Auftritt Wadephuls auch als Signal europäischer Geschlossenheit. Wang Yi wies Vorwürfe zurück und bezeichnete die Exportbeschränkungen als legitime Maßnahmen bei Dual-Use-Gütern. Eine Einigung mit der EU sei aus seiner Sicht nicht erforderlich – das Problem bestehe nicht. Mit welchem neuen Ton Berlin unter der neuen Regierung gegenüber Peking auftritt, lesen Sie im China.Table. Amelie Richter
