3. Mai 2026 Heads

03. Mai 2026

Die christdemokratische Politikerin Roberta Metsola aus Malta strebt eine dritte Amtszeit an der Spitze des Europaparlaments an. Es wird damit gerechnet, dass EVP-Chef Manfred Weber mit der Forderung in die Verhandlungen mit Liberalen und Sozialisten über die EU-Spitzenjobs in der zweiten Hälfte der Wahlperiode gehen wird. Üblicherweise wechseln sich Christ- und Sozialdemokraten zur zweiten Hälfte der Wahlperiode bei der Besetzung des Parlamentspräsidenten ab. Die 719 Abgeordneten entscheiden im Januar, Metsola amtiert seit 2022.

Die Sozialdemokraten stellen seit den Europawahlen 2024 den ständigen Ratspräsidenten. Den Posten hat seitdem der ehemalige portugiesische Ministerpräsident António Costa. Man geht davon aus, dass die Christdemokraten den Sozialdemokraten anbieten, Costa ebenfalls eine weitere Amtszeit zu gewähren. EVP-Chef Weber dürfte den Sozialdemokraten deutlich machen, dass dies ein Entgegenkommen sei. Die Sozialdemokraten stellen nur noch in Spanien und Malta den Regierungschef, während die Christdemokraten in zwölf Mitgliedstaaten der EU die Regierung anführen. Markus Grabitz

Manuel Hagel soll voraussichtlich Innenminister in Baden-Württemberg werden und würde aus dem Staatsministerium dann auch die Zuständigkeit für Europa bekommen. Als Staatssekretär im Gespräch sind laut Staatsanzeiger der Göppinger Landrat Markus Möller, unter Stefan Mappus Vizeregierungssprecher, und der Landtagsabgeordnete und frühere LKA-Beamte Christian Gehring. Dieser war bis 2021 schon mal im Ministerium tätig. Für den Posten des Amtschefs gehandelt wird dem Bericht zufolge Elmar Steinbacher, derzeit Ministerialdirektor im Justizministerium und früher unter Erwin Teufel im Staatsministerium tätig.

Anita Orbán soll Außenministerin von Ungarn und Stellvertreterin von Péter Magyar werden. Die Ökonomin schrieb ihre Doktorarbeit in den USA und war unter Viktor Orbán, mit dem sie nicht verwandt ist, Sonderbotschafterin für Energiesicherheit. Doch als klar wurde, dass Orbán die Nähe von Wladimir Putin sucht, statt auf Distanz zu gehen, habe sie sich von der Fidesz-Partei abgewandt, schreibt Jan Puhl. (Spiegel)

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Letzte Aktualisierung: 03. Mai 2026