8. Februar 2026 Documents

08. Februar 2026

Entwurf und FAQ des BMJV zur Mietrechtsreform

Zwischenbilanz der SPD-Sozialstaatskommission

Beschlüsse des SPD-Vorstands zu Wirtschaftspolitik, Außenpolitik und den Betriebsratswahlen 2026

Anträge zum 38. CDU-Bundesparteitag

Positionspapier der Innen-AG der SPD-Fraktion zur Bahn

Policy Paper des „Roundtable Wärmewende“

Schreiben des Bundesverbands Mittelstand an Friedrich Merz

Brief von Pharma- und Biotechnologieverbänden an Nina Warken

Gemeinsame Erklärung der Gewerkschaften zur Debatte um Wirtschaft und Sozialstaat

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Letzte Aktualisierung: 08. Februar 2026