Wie die SPD bei Schwarz-Rot das Comeback schaffen will  

Die SPD bereitet sich bereits personell und inhaltlich auf die Sondierungsgespräche mit der Union vor. Auftakt der Sondierungsgespräche im Format 6+6 ist voraussichtlich Donnerstag, der 6. März. Dabei sollen SPD-Kreisen zufolge neben Lars Klingbeil auch Boris Pistorius, die bisherige Bundestagspräsidentin Bärbel Bas und die Länderchefs Anke Rehlinger, Alexander Schweitzer und Stephan Weil dabei sein.

Die CDU ihrerseits ist lernfähig. Sie will nach einem viel kritisierten Foto der Unions-Männerrunde im Konrad-Adenauer-Haus vom Dienstagmorgen neben den Fraktionsvorsitzenden Friedrich Merz und Alexander Dobrindt, dem Fraktionsgeschäftsführer Thorsten Frei sowie den Generalsekretären Martin Huber und Carsten Linnemann auch mehrere Frauen in die Sondierungsgruppe holen. Im Gespräch sind Julia Klöckner, Dorothee Bär oder Karin Prien. Die CDU-Länder pochen allerdings auch auf ihren Koordinator, Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer. Von einer erweiterten Sondierungsrunde ist nun die Rede, um alle personellen Wünsche zu erfüllen. Die endgültige Zusammensetzung steht in der Union noch aus.

In der SPD ist Lars Klingbeil vorläufig der neue starke Mann. Er bat die Fraktion in der Sitzung der alten und der neuen Bundestagsabgeordneten am Dienstagnachmittag um ein „starkes Mandat“ für die Verhandlungen. Er hatte sich zuvor mit Rolf Mützenich auf einen Wechsel an der Fraktionsspitze verständigt und soll am Mittwoch als neuer Vorsitzender gewählt werden. Klingbeil, der dann als Partei- und Fraktionschef auf Augenhöhe mit CDU-Partei- und Fraktionschef Merz verhandeln kann, hatte sich angeblich schon vor Wochen in mehreren Gesprächen die Unterstützung von Pistorius organisiert, um bei einer Wahlniederlage den Neuanfang zu organisieren.

Pistorius und Klingbeil haben eine gemeinsame Vergangenheit. Die beiden Niedersachsen kennen sich seit fast 20 Jahren, wurden in der Partei bei den eher konservativen Seeheimern sozialisiert und haben enge persönliche Verbindungen. So war Klingbeil von 2005 bis 2009 Büroleiter des damaligen Landesvorsitzenden und Bundestagsabgeordneten Garrelt Duin, während der engste Pistorius-Vertraute, dessen Staatssekretär Nils Hilmer, damals als persönlicher Referent bei Duin arbeitete.

Pistorius, 64, hat – anders als 2019 – kein Interesse mehr am Parteivorsitz gezeigt. Allerdings will er gern in einem möglichen Kabinett mit SPD-Beteiligung verbleiben. Hartnäckig hält sich derweil in Partei- und Fraktionskreisen das Gerücht, Klingbeil wolle den Fraktionsvorsitz nur temporär übernehmen und nach der Verständigung auf einen Koalitionsvertrag ins Kabinett wechseln, um sich in der Rolle des Vizekanzlers auf die nächste Bundestagswahl vorzubereiten.

Innerparteilich dürfte ein solcher Schritt nicht nur auf Zustimmung stoßen. Für offensichtliche taktische Operationen haben die Genossen in ihrer aufgerauhten Gemütslage derzeit wenig Verständnis. Und doch hält sich Klingbeil die Option zumindest offen. Er lässt auf Anfrage nur ausrichten, es gebe keinerlei Verabredungen zum Thema Kabinett.

Klar ist hingegen, dass er die Partei behutsam in ein Bündnis mit der Union führen will. Allerdings, auf SPD-Seite hält der Groll über den Kanzlerkandidaten Merz und dessen gemeinsame Abstimmung mit der AfD weiterhin an. Und sein Auftritt am vergangenen Samstag in München mit harten Attacken gegen SPD und Grüne haben die Gräben eher weiter vertieft. Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Schweitzer sagte dazu Table.Briefings: „Die Union kann es sich nicht leisten, Gespräche scheitern zu lassen. CDU und CSU merken gerade, dass sie aus dem Wahlkampfmodus herauskommen müssen. Da braucht es eine neue Tonspur.“