Die Botschaft zeigte das ganze Selbstbewusstsein. Als sich Friedrich Merz jüngst zur politischen Lage im Land äußerte, erklärte er ohne zu zögern: Wir könnten morgen regieren. Das sollte heißen: Wir als Union sind auf alles vorbereitet. Anders ausgedrückt: Ich habe alles, was ich dazu brauche. Und auch Wolfgang Schäuble, der verstorbene Merz-Freund und CDU-Ikone, hatte in seiner letzten Wortmeldung in der Unionsfraktion geunkt, die Union werde in Kürze wohl nicht an einer erneuten Regierungsbeteiligung vorbeikommen.
Angesichts dessen lohnt es sich, der Frage nachzugehen, ob Merz‘ Aussage auch für die Aufstellung einer Regierung gilt. Hat der CDU-Chef schon das, was man ein echtes Team nennt?
Im Schnelldurchlauf geht es ihm so wie jedem an der Spitze einer Partei. Er hat einige treue Mitstreiter. Er hat ein paar hartnäckige Widersacher. Und er hat eine ganze Reihe von Frauen und Männern, die sich mit seiner wachsenden Macht arrangiert haben – und mit denen auch er inzwischen ein ziemlich verlässliches Verhältnis aufgebaut hat. Bei aller Vorsicht entwerfen wir mal eine Aufstellung, mit der Merz antreten könnte:
Thorsten Frei: Was Frank-Walter Steinmeier einst für Kanzler Gerhard Schröder war, ist Thorsten Frei für Friedrich Merz. Sein „Mach mal”. Man könnte auch sagen, „Klempner der Opposition”. Der Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion ist als emsiger Organisator im Maschinenraum der Opposition unverzichtbar für Merz. Frei kennt als Jurist und ehemaliger Oberbürgermeister der Stadt Donaueschingen die Verwaltungsarbeit. Er ist blitzgescheit, besonnen und hochgradig loyal. Er gilt als möglicher Kanzleramtschef, will aber selbst am liebsten ein Ministeramt übernehmen. Zusehends drängt es ihn in die Öffentlichkeit, wo seine rhetorisch eleganten Auftritte nicht nur in der eigenen Partei wahrgenommen werden.
Carsten Linnemann : Der zweite, ebenfalls sehr enge Mitstreiter ist CDU-Generalsekretär Linnemann. In der Partei war der Paderborner so etwas wie die letzte Chance, das Konrad-Adenauer-Haus stabil aufzustellen und kampagnenfähig zu machen. Der 46-jährige Diplom-Kaufmann hat sich mit allem, was er ist und kann, in diese Aufgabe gestürzt – und hat sich deshalb auch einen besonderen Lohn verdient. In der Öffentlichkeit ist der Spross einer Buchhändler-Familie Linnemann der sichtbarste CDU-Politiker nach Merz. Mit ihm können auch Sozialdemokraten und Grüne. Linnemann selbst wäre am liebsten Arbeitsminister, schon 2021 hatte er intern dafür die Unterstützung des Sozialflügels in der Union bekommen.
Zugleich wäre Linnemann auch ein Kandidat für den Fraktionsvorsitz, auch wenn er weniger integrierend wirkt, weil er mit seinen wirtschafts- und integrationspolitischen Positionen gerne auch mal zuspitzend argumentiert. Neben alledem aber stellt sich bei Linnemann die Frage, ob er Merz nicht am meisten dienen würde, wenn er bleibt, was er ist: Generalsekretär. Schaut man sich die 16 Jahre von Angela Merkel an, dann gehörte es zu ihren größten Schwächen, die Parteizentrale immer wieder umbauen zu müssen. Gerade zu Beginn einer Kanzlerschaft zählt die Stabilisierung der Partei zu den wichtigsten Aufgaben, die der Vorsitzende immer weniger gewährleisten kann. Merz und Linnemann würden an der Stelle vor einer besonders schwierigen Entscheidung stehen.
Julia Klöckner. Das für den CDU-Kanzler so wichtige Amt des Fraktionsvorsitzes könnte auch auf Julia Klöckner zukommen. Sie gilt als jovial, und sie hat sich bei Merz die Rolle als enge Verbündeten lange erarbeitet. Schon in der Merkel-Ära holte die rheinland-pfälzische Spitzenkandidatin Klöckner Merz in ihr Wahlkampfteam. Klöckner stand auch bei den innerparteilichen Wettbewerben zu Merz, als es kaum ein anderer öffentlich tat. Vom Typus ist sie Allrounderin, als Landwirtschaftsministerin dagegen war sie auch in den eigenen Reihen umstritten. Als selbstbewusste, aber auch zugewandte Kollegin wird ihr in der Fraktion inzwischen die Fähigkeit zugesprochen, das leisten zu können, was eine Fraktionschefin mitbringen muss: freundliche Strenge und die Fähigkeit, sich auch mal mit viel Zeit um die Probleme und Zweifel der Abgeordneten zu kümmern. Keine schlechte Voraussetzung für einen Job, der in jeder Koalitionskonstellation zu den allerwichtigsten gehören wird. Alternativ könnte auch Klöckner Generalsekretärin werden – oder Staatsministerin im Kanzleramt, verbunden mit einer besonderen Aufgabe.
Jens Spahn Der ewige Rivale des Friedrich Merz ist zuletzt in der Gunst des Fraktionschefs wieder gestiegen. Merz nahm den Ex-Gesundheitsminister mit nach Israel, und er schätzt dessen öffentliche Wirkung, die rhetorische Brillanz des Westmünsterländers. Die beiden hatten eigentlich nie einen guten Draht und dass sich Spahn im CDU-internen Wahlkampf 2021 mit Laschet verbündete, nahm ihm Merz übel. Merz verstand nicht, warum sich der wirtschaftsliberale Spahn nicht mit ihm, dem Wirtschaftsmann, zusammentat (natürlich unter seiner, also Merz’ Führung). Doch Spahn wollte sich dem konservativen Merz nie unterordnen, er verstand dessen Popularität im Wirtschaftslager nie, hielt ihn für überschätzt. Dass Merz in einem Fernsehinterview auch homophobe Töne anklingen ließ, führte kurzzeitig zum Bruch. Inzwischen haben sich die beiden zusammengerauft. Spahns Ticket ins Kabinett könnte aber wohl nur ein Deal mit NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst sein. Wenn Wüst nicht selbst Kanzlerkandidat sein kann, könnte er mit Spahn einen eigenen Vertrauten in die Regierung schicken. Merz könnte dem mächtigen NRW-CDU-Chef Wüst wohl schwerlich einen solchen Wunsch absprechen. Dass Spahn aber sein Lieblingsressort bekommen könnte - Innenminister - dürfte bei Merz eher schwer umzusetzen sein.
Silvia Breher. Bundesweit ist die 50-jährige Juristin und frühere Geschäftsführerin des Kreislandvolkverbands Vechta ziemlich unbekannt. Doch als Stimmenkönigin im Wahlkreis Cloppenburg-Vechta (57,7 Prozent) und als Kennerin der Landwirtschaft und der ländlichen Räume ist sie für Merz ein Gewinn. Breher ist beliebt, bodenständig und verbreitert durch ihre unorthodoxe Art die Resonanz. Nach außen fehlt ihr aber noch Profil. Wie zu hören ist, hat die Juristin dennoch gute Chancen auf ein Ministeramt, etwa das Landwirtschafts- oder Familienministerium.
Andreas Jung ist bekannter als Breher und das Klimaschutzgewissen der Union. Auch Jung gehört seit dem Start von Merz als Parteichef zu seinen Stellvertretern und wird seit Jahren zum liberalen Flügel der Partei gezählt. Manche in der CDU kritisieren ihn dafür, dass er noch zu wenig Profil im Duell mit den Grünen entwickelt habe, andererseits hat Jung bis heute das Problem, dass die Parteispitze dem Thema wieder weniger Bedeutung beimisst. Die Klimapolitik der Union erschöpft sich in der Forderung: Wir sind für eine CO2-Bepreisung und einen sozialen Ausgleich. Punkt. Wie das aber ausgestaltet wird, also auch mit Zahlen und Größenordnungen, bleibt bis heute im Ungefähren. Das macht es einem wie Jung schwerer, mit klaren Positionen zu punkten. Und doch: Unabhängig von diesen Baustellen gilt der 48-jährige Rechtsanwalt als Kandidat für ein Energie- und Umweltministerium. Auch weil er aus dem einflussreichen und mitgliederstarken Landesverband Baden-Württemberg kommt.
Nadine Schön. Ein gar nicht mehr so neues, aber wichtiges Mitglied der Fraktion ist die Digitalexpertin aus dem Saarland. Auch sie gehört eher zum liberalen Teil der Fraktion – und zu einer jüngeren Generation, die der 68-Jährige Merz unbedingt in eine Regierungsmannschaft mit einbinden muss. Abgesehen davon will Merz auf jeden Fall ein paritätisch besetztes Kabinett – auch in den eigenen Reihen. Schön ist seit 2009 im Bundestag und gehört trotz ihres Alters von 40 Jahren schon zu den Erfahreneren in der Fraktion. Allerdings kam sie nach der letzten bundesweiten Wahl erst in den Bundestag, als sich Peter Altmaier und Annegret Kramp-Karrenbauer entschieden, ihr Mandat nicht anzutreten. Schön könnte auch ein neu angestrebtes Digitalministerium übernehmen.
Karin Prien Mutig, selbstbewusst, streitbar. Die schleswig-holsteinische CDU-Kultusministerin ist das Gesicht des so wichtigen Themas Bildung und Aufstieg in der Union. Als harte Merz-Gegnerin ist sie gestartet, doch als Vize-Chefin unter Merz hat sie sich inzwischen an den Vorsitzenden gewähnt und attestiert ihm inzwischen eine gute Führungskultur in Partei und Fraktion. Gute Chancen auf ein Ministeramt.
Serap Güler. Eine nicht ganz unkomplizierte Personalie könnte für Merz die frühere NRW-Integrationsstaatssekretärin Serap Güler werden. In der Staatsbürgerschaft und Fachkräfte-Frage hat sich die 43-Jährige mit Merz angelegt, die beiden hatten sich zwischenzeitlich nichts mehr zu sagen. Es kursieren Erzählungen über Szenen, in denen er sie ziemlich aggressiv anging. Doch die Kölnerin ist medial präsent, eine der wenigen mit Migrationshintergrund in der Führung und sie wirkt – ähnlich wie Cem Özdemir für die Grünen – sehr stark in migrantische Milieus hinein. Selbstbewusst, outspoken und erfolgreich organisiert in der Kommunikation in den sozialen Netzwerken, wäre sie eine gute Staatsministerin für Integration oder eine profilierte Staatssekretärin. Ein erstes Zeichen der Versöhnung könnte gewesen sein, dass sie an vorderster Stelle in dem Prozess um das neue Parteiprogramm arbeiten durfte. Staatssekretärin, ob nun in der Innen-, der Integrations- oder der Verteidigungspolitik.
Philipp Amthor. So etwas wie der Lieblings-Ossi von Friedrich Merz, wenn diese Formulierung mal erlaubt ist. Der konservative Jurist aus Mecklenburg-Vorpommern war wie sein Junge Union-Kumpel Tilman Kuban der Kampagnen-Macher für die Parteibewerbung von Merz vor einigen Jahren. Amthor ist ein intelligenter Jurist, mit seinen 31 Jahren hat er schon so manchen Wahlkampf und politische Affäre überstanden. Er wäre in der Fraktion als Geschäftsführer eine Idealbesetzung für Merz. Ein Ministeramt kommt für ihn noch zu früh.
Barbare Götze und Michael Eilfort. In das Kanzleramt dürfte Friedrich Merz seine beiden wichtigsten Berater mitnehmen, die bisher kaum in der Öffentlichkeit auftauchen. Barbara Götze, Merz’ Büroleiterin, arbeitet zuvor im Bildungsministerium und ihr Ehemann Michael Eilfort, Kieler Ökonom und Vorstand der liberalen Denkschmiede Stiftung Marktwirtschaft.
Markus Söder. Die große Unbekannte in einem möglichen Team Merz. Dass der CSU-Chef und Ministerpräsident Bayerns sich einem Kanzler Merz unterordnen und ins Kabinett gehen würde, halten enge Vertraute Söders für ausgeschlossen. Aber als Gegenleistung für seine Unterstützung könnte Söder drei Ministerien für die CSU beanspruchen. Schon 2021 wollte er unbedingt das Forschungsministerium und das Verteidigungsressort haben. Bei beiden gibt es derzeit viel Geld zu verteilen. Als ministrabel gelten in Berlin der Verteidigungsexperte und Söder-Vertraute Florian Hahn, als Nachwuchs-Stars im eigenen Landeskabinett hat Söder längst die Digitalministerin Judith Gerlach und Wissenschaftsminister Markus Blume ausgemacht. Sie könnten für Berlin interessant werden – den Strategen Alexander Dobrindt könnte Söder weiterhin an der Spitze der Landesgruppe brauchen.
Und dann gibt es da noch ein Trio aus Nordrhein-Westfalen, über das sich Merz mindestens einmal sehr ausführlich Gedanken machen muss.
Die Rede ist von Armin Laschet, Norbert Röttgen und Ralph Brinkhaus. Alle drei bei einer Regierungsbildung außen vorzulassen, könnte dazu führen, dass Merz sich in der Fraktion von Anfang an kritische Beobachter leistet, die möglicherweise nur auf Fehler warten. Derzeit sind alle drei auf ihre Art Solitäre in der Fraktion. Vor allem Laschet punktet seit Wochen in der Öffentlichkeit, aber auch im liberalen Mitte-Lager wegen seiner beherzten Auftritte gegen die AfD und seiner außenpolitischen Expertise.
Gemeinsam könnten die drei in krisenhaften Zeiten eine Wucht entfalten und die bei Merz so schlecht ausgeprägte „Anschlussfähigkeit” in der Mitte herstellen. Insofern steht die Frage im Raum, was man mit ihnen machen könnte. Besser einbinden, zum Beispiel mit besonderen Aufträgen? Laschet beispielsweise könnte eine Art Nahost-Beauftragter werden, ob als Staatsminister im Auswärtigen Amt oder sogar im Kanzleramt. Röttgen wäre etwas für das Feld der Verteidigung, Brinkhaus möglicherweise ein Staatssekretär an der Seite von Jung.
Ob Merz den Mut hat, ist vollkommen offen; dass er bei der Besetzung einer Regierung aber Mut haben muss, steht außer Frage.
