Am Donnerstag mussten die Ressorts ihre Sparvorschläge für den Haushalt 2025 an Finanzminister Christian Lindner melden. Im Verteidigungsbereich wird mit einem hohen Mehrbedarf gerechnet. Die Ampelparteien sind uneinig, woher das Geld kommen soll.
Von Wilhelmine Stenglin
Direkte oder indirekte Klagen gegen das Vorgehen Israels in Gaza erfolgen auf allen Ebenen vom Verwaltungsgericht in Berlin bis zum Weltgericht in Den Haag. Jetzt könnte es den israelischen Premier persönlich treffen. Auch für die Bundesregierung steht heute eine wichtige Entscheidung an.
Von Wilhelmine Stenglin
Israels Regierung bereitet offenbar die Bodenoffensive in der dicht besiedelten Gazastadt Rafah vor. Der Zeitpunkt könnte auch im Zusammenhang mit dem iranischen Angriff auf Israel stehen.
Von Wilhelmine Stenglin
Die Kooperation Israels mit arabischen Staaten bei der Abwehr des iranischen Luftangriffs weckt Hoffnungen auf eine arabisch-israelische Luftverteidigungsallianz. Zu früh, sagen Kritiker.
Von Wilhelmine Stenglin
Während weiterhin unklar ist, wie Israel auf den iranischen Großangriff reagiert, steht fest: Die internationale Kooperation zur israelischen Luftverteidigung war ein Erfolg. Deutschland gehört offiziell nicht dazu und tut sich schwer mit dieser Rolle.
Von Wilhelmine Stenglin
Die ersten 21 Soldaten der Bundeswehrbrigade Litauen sind am Montag in Vilnius eingetroffen. Bis Ende 2027 sollen rund 5.000 Soldatinnen und Soldaten dauerhaft in Litauen stationiert sein. Noch hält man an dem Zeitplan fest, aber einige Fragen sind ungeklärt.
Von Wilhelmine Stenglin
Verteidigungsminister Boris Pistorius setzte am Donnerstag die Strukturreform der Bundeswehr in Kraft, um die Truppe wieder für die Landes- und Bündnisverteidigung – den Ernstfall – zu wappnen. Die Bundeswehr soll wie erwartet ein gemeinsames operatives Führungskommando erhalten, andere Änderungen waren weniger klar.
Von Wilhelmine Stenglin
Kommende Woche wird sich Deutschland gegen eine Klage Nicaraguas vor dem Internationalen Gerichtshof verteidigen. Der Vorwurf: Begünstigung zum Völkermord wegen der Unterstützung Israels. Der Fall könnte eine juristische und politische Blaupause darstellen.
Von Wilhelmine Stenglin
Dass Habeck den Vertretern der Rüstungsindustrie am Mittwoch zugehört hatte, sei „etwas Neues“, sagte einer der Teilnehmer nach der Runde, zu der der Wirtschaftsminister geladen hatte. Konkrete Ergebnisse gab es aber nicht.
Von Wilhelmine Stenglin
Der internationale Druck auf Israel wächst. Durch die Enthaltung der Vetomacht USA konnte der Weltsicherheitsrat erstmalig eine Resolution annehmen, die eine sofortige Waffenruhe fordert. Jerusalem reagierte sofort.
Von Wilhelmine Stenglin
