Verteidigungsminister Boris Pistorius setzte am Donnerstag die Strukturreform der Bundeswehr in Kraft, um die Truppe wieder für die Landes- und Bündnisverteidigung – den Ernstfall – zu wappnen. Die Bundeswehr soll wie erwartet ein gemeinsames operatives Führungskommando erhalten, andere Änderungen waren weniger klar.
Von Wilhelmine Stenglin
Kommende Woche wird sich Deutschland gegen eine Klage Nicaraguas vor dem Internationalen Gerichtshof verteidigen. Der Vorwurf: Begünstigung zum Völkermord wegen der Unterstützung Israels. Der Fall könnte eine juristische und politische Blaupause darstellen.
Von Wilhelmine Stenglin
Dass Habeck den Vertretern der Rüstungsindustrie am Mittwoch zugehört hatte, sei „etwas Neues“, sagte einer der Teilnehmer nach der Runde, zu der der Wirtschaftsminister geladen hatte. Konkrete Ergebnisse gab es aber nicht.
Von Wilhelmine Stenglin
Der internationale Druck auf Israel wächst. Durch die Enthaltung der Vetomacht USA konnte der Weltsicherheitsrat erstmalig eine Resolution annehmen, die eine sofortige Waffenruhe fordert. Jerusalem reagierte sofort.
Von Wilhelmine Stenglin
Verteidigungsminister Boris Pistorius plant eine organisatorische Neuaufstellung der Bundeswehr. Das Heer soll gestärkt werden, ein neues Operatives Führungskommando soll entstehen, zwei Inspekteure müssen gehen. Die Opposition unterstützt das Vorhaben, kritisiert aber den Zeitplan.
Von Wilhelmine Stenglin
Last week, Lithuanian Defense Minister Arvydas Anušauskas was forced to resign. He is now warning of the consequences for the deployment of the German brigade in Lithuania.
Von Wilhelmine Stenglin
Vergangene Woche musste der litauische Verteidigungsminister Arvydas Anušauskas seinen Rücktritt einreichen. Jetzt warnt er vor Folgen für die Stationierung der deutschen Brigade in Litauen.
Von Wilhelmine Stenglin
Auch ein Sondervermögen von 100 Milliarden Euro wirkt keine schnellen Wunder: Die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl, hat in ihrem Jahresbericht altbekannte Probleme erneut benannt. Immerhin schenke die Politik dem Personalmangel nun mehr Aufmerksamkeit, sagte sie. Wir fassen wichtige Punkte aus dem Bericht zusammen.
Von Wilhelmine Stenglin
Die US-Regierung wollte einen Geisel-Deal bis zum Beginn des islamischen Fastenmonats Ramadan am Sonntag erzielen – die Chancen auf eine Einigung zwischen Israel und Hamas stehen allerdings schlecht. Der Hamas könnte derzeit das Interesse fehlen.
Von Wilhelmine Stenglin
Die EU-Kommission stellt am Dienstag ihre lang erwartete Strategie der Europäischen Verteidigungsindustrie und das damit verbundene Programm für Verteidigungsinvestitionen vor. Die bislang bekannten Vorschläge sind weitreichend, aber in der Rüstungsindustrie verweist man auf die schwache Bilanz der jüngsten europäischen Rüstungsinitiativen.
Von Wilhelmine Stenglin
