Der freiwillige Verhaltenskodex zur Bekämpfung der Desinformation wird Teil des DSA. Die Kommission nennt das einen Erfolg. Doch nicht alle Unterzeichner gehen sämtliche Verpflichtungen ein.
Von Corinna Visser
Beim Autodialog haben die Kommissare Tzitzikostas und Šefčovič jetzt auch Einladungen zu Arbeitsgruppensitzungen geschickt. Sozialkommissarin Mînzatu hat mit Branchenvertretern und Gewerkschaften besprochen, dass die Jobverluste bei der Umstellung auf E-Autos mehr Umschulung und Weiterbildung nötig machen.
Von Markus Grabitz
Beim AI Action Summit in Paris zeigen europäische Initiativen, Unternehmen und Politiker, dass sie bereit sind, beim Wettlauf um KI aufzuholen. Auch Investitionen werden angekündigt. Doch so viel Geld wie etwa in den USA wird nicht fließen.
Von Corinna Visser
Nicht neue Regulierung, sondern der Einsatz von KI steht im Mittelpunkt des AI Action Summit in Paris. Frankreich will die Regeln des AI Acts flexibel auslegen. Von der Leyen, Virkkunen und auch JD Vance aus den USA sind vor Ort.
Von Corinna Visser
Der Strategische Dialog Auto geht in die zweite Phase. Dabei treffen sich fünf Kommissare mit Branchenvertretern zu Fachthemen. Verbände und Industrie gehen indessen davon aus, dass die Inhalte des Action Plans Auto weitgehend feststehen.
Von Markus Grabitz
Vor allem chinesische E-Commerce-Plattformen nutzen die Zollfreigrenze der EU von 150 Euro, um ihre Waren in die EU zu bringen. Viele Produkte genügen jedoch den europäischen Standards nicht. Die Kommission will Abhilfe schaffen, doch die von ihr vorgeschlagene Zollreform geht im Rat nur langsam voran.
Von Corinna Visser
Beim Auftakt des Strategischen Dialogs haben die 22 Teilnehmer aus der Branche ihre Positionen vorgebracht. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will jetzt schnell Ergebnisse haben. Sie sollen bereits am 5. März durch Verkehrskommissar Tzitzikostas präsentiert werden.
Von Markus Grabitz
US-Präsident Trump beendet den Kampf gegen Desinformation auf sozialen Plattformen. Die Kommission wolle ihn verstärken, sagt Exekutiv-Vizepräsidentin Virkkunen in der Debatte zum Digital Services Act (DSA). Das EU-Parlament ist gespalten.
Von Corinna Visser
Der freiwillige Code of Conduct gegen illegale Hassrede wird Bestandteil des Digital Services Act (DSA). Das soll die Zusammenarbeit zwischen Plattformen und Behörden fördern und die Umsetzung verbessern.
Von Corinna Visser
Die Kommission hat im Zuge ihrer Ermittlungen gegen X neue Anfragen an das Unternehmen von Elon Musk gestellt. Sie fordert Informationen zu den Empfehlungssystemen - und Zugang zu Schnittstellen.
Von Corinna Visser
