die ostukrainische Stadt Bachmut steht seit Monaten im Mittelpunkt der Kriegsberichterstattung – unabhängig von ihrer militärischen Bedeutung. Umso mehr Aufsehen erregte eine Äußerung Wolodymyr Selenskyjs auf dem G-7-Gipfel in Hiroshima. “Bachmut gibt es nur noch in unseren Herzen”, antwortete der ukrainische Präsident einem Journalisten, der ihm russische Siegesmeldungen vorhielt.
Danach dementierte sein Sprecher zwar den Fall der Gemeinde unweit der russischen Grenze. Das Hin und Her Selenskyjs aber zeigt, dass die Einnahme des nach 14 Monaten Krieg dem Erdboben gleichgemachten Orts durch Milizionäre Jewgeni Prigoschins vielleicht unmittelbar bevorsteht. Mein Kollege Viktor Funk hat sich genauer angeschaut, welche Funktion der immer wieder mit harscher Kritik an der Militärführung in Moskau auffallende Chef der Söldnertruppe Wagner im System Wladimir Putins einnimmt.
Destabilisierung durch Russland ausgesetzt sieht sich auch die Republik Moldau. Der proeuropäische Kurs von Präsidentin Maia Sandu stößt auch deshalb auf Kritik aus Moskau, weil Brüssel dem Staat mit 2,6 Millionen Einwohnern mit dem Beginn von EU-Beitrittsverhandlungen noch dieses Jahr winkt. Kandidatenstatus erhielt Moldau bereits im Juni 2022 – am selben Tag wie die Ukraine.
Weniger als ein Jahr später hat der rumänische Spitzendiplomat Cosmin Dinescu das Hauptquartier der von ihm geführten EU-Partnerschaftsmission (EUPM) mitten in Chișinău bezogen. Meine Kollegin Lisa-Martina Klein beschreibt, wie die erste EU-Mission im Bereich hybride Bedrohungen und Cybersicherheit die moldauischen Sicherheitsbehörden in ihrem Kampf gegen russischen Einfluss stärkt.
Zum Schluss noch ein Hinweis in eigener Sache: Seit dieser Woche erscheint unser Berlin.Table täglich von Sonntag- bis Donnerstagabend. Abonnieren Sie ihn hier – kostenlos!
In weniger als sieben Monaten ist die ukrainische Stadt Bachmut komplett zerstört worden. Ihre Einwohner sind geflohen, viele starben. 70.000 Menschen lebten dort vor der Invasion der Russen im vergangenen Jahr, so viele wie in den deutschen Städten Bamberg oder Ingolstadt.
Verantwortlich für die Verwüstung Bachmuts ist Jewgeni Prigoschin: Krimineller, Catering-Unternehmer und Gründer der kriegserfahrenen russischen Söldner-Gruppe Wagner. Prigoschin steht dem russischen Präsidenten so nahe, dass er sich Schimpftiraden gegen die Armeeführung erlauben darf, die jedem normalen Russen viele Jahre Strafkolonie einbringen würden.
Aus Prigoschins Perspektive ist Bachmut nicht verwüstet, sondern von seiner Truppe erobert worden. Und weil diese Aufgabe erledigt sei, werde sich seine Truppe, von Donnerstag, 25. Mai, an, geordnet aus der Stadt zurückziehen und sie der Kontrolle der regulären russischen Armee übergeben, kündigte der Chef der Söldner am Samstag an.
Der Unternehmer Prigoschin scheint verstanden zu haben, dass er im Moment militärisch in der Ukraine nichts gewinnen kann. Er darf kein Personal mehr in russischen Gefängnissen rekrutieren und auch die Versorgung mit Munition entspricht nicht seinen Vorstellungen. Das hat er mehrfach beklagt. Sein möglicher Rückzug – ob er ihn so umsetzen wird, ist offen – sagt deshalb weniger über die Situation an der Front und mehr über die schwierige Beziehung zwischen Prigoschin und der russischen Staatsführung aus.
Kiew jedenfalls gibt Bachmut nicht verloren. Südwestliche Teile der Stadt seien noch unter ukrainischer Kontrolle, ebenso gebe es Vorstöße an den Flanken, so das Verteidigungsministerium Anfang der Woche.
Wenn Prigoschin jetzt Bachmut der russischen Armee überlasen will, dann weil er seine eigenen, erfahrenen Leute schonen will. Nach Einschätzung der US-Analysten vom Institut for the Study of War (ISW) drohte Wagner eine Einkreisung durch ukrainische Kräfte. Dass Prigoschin offenbar bereit ist, reguläre russische Soldaten zu “opfern”, hatte jüngst erst ein Bericht der Washington Post deutlich gemacht. Insgesamt, so die aktuelle ISW-Analyse, seien die Kräfte Wagners erschöpft, sie könnten derzeit keine größeren Angriffe unternehmen.
Putins Mann fürs ganz Grobe hat sich in den vergangenen Monaten und Wochen immer wieder sehr heftige verbale Gefechte mit der russischen Armeeführung geliefert. Damit übernimmt er für den Kreml zwei wichtige Funktionen: Er geht rücksichtslos im Feld vor – und er übt rücksichtslose Kritik.
Russlands Präsident Wladimir Putin, der durch diverse Gesetze jegliche Kritik an ihm und an der Armee verbieten ließ, braucht einen Hofnarr. Er allein darf die Kritik äußern, die dem Kreml nützt. Insofern sei der öffentliche Streit “kein Kampf der Eliten” in Russland, erläutert der Militärexperte Kirill Shamiev vom European Council on Foreign Relations (ECFR). “Prigoschin versteht es, sich gut zu positionieren. Er stellt sich als einen Kommandeur dar, der sich um die Soldaten kümmert. Er schimpft auf die Generäle. Das ist für Putin natürlich hilfreich, weil die normalen Bürger dann denken, dass die Generäle schuld seien, Putin selbst kann nichts für die Probleme”, sagt Shamiev im Gespräch mit Table.Media. “Prigoschin hat eine hervorragende PR-Agentur und wird gebraucht.”
Erstmals bekam Prigoschin sogar von Putin persönlich Anerkennung für seine Rolle in Bachmut. Der russische Präsident und das russische Verteidigungsministerium gratulierten ihm in der Nacht auf Sonntag. Dieser Schritt kann eine Reaktion darauf sein, dass Prigoschin “seinen Sieg” über soziale Medien bereits so weit bekannt gemacht hat, dass Moskau seine Rolle nicht mehr verschweigen konnte. Was Prigoschin als Nächstes plant, lässt er in seiner Stellungnahme offen.
Mit seinem eigenen Presseservice auf Telegram, auf dem er Anfragen verschiedener Medien und seine Antworten veröffentlicht, erreicht er mehr als 423.000 Abonnenten. Dort kann er es sich auch erlauben, auf die wichtigsten staatlichen Medien zu schimpfen. Es gibt offenbar keinen Bereich, den der Kreml orchestriert, auf den Prigoschin nicht schimpfen darf – außer auf Putin.
Die Wagner-Gruppe sei die am stärksten autonome private militärische Struktur in Russland, erläutert Kirill Shamiev. Es habe während des Krieges Versuche gegeben, sie zu integrieren. “Der Chef der russischen Streitkräfte, Waleri Gerassimow, hat genau verstanden, dass solche autonomen Strukturen ein Risiko für die Führung sind und hatte versucht, Wagner einzubinden, aber ohne Erfolg.”
Ob Prigoschin selbst politische Ambitionen habe, sei unklar, sagt Shamiev. “Er hat sich mit zu vielen zerstritten. Auch der FSB ist nicht besonders glücklich über ihn, weil er nicht unter deren Kontrolle steht. Er ist ähnlich wie Tschetscheniens Machthaber Ramsan Kadyrow: eine Ausnahme in der russischen Machtstruktur. Eine gefährliche Ausnahme.”
Neben Finanzhilfen in Höhe von 145 Millionen Euro und Unterstützung beim Grenzschutz, werden künftig bis zu vierzig Beamte im Rahmen der EU-Partnerschaftsmission in Moldau (EUPM Moldova) die moldauische Regierung dabei unterstützen, effizienter gegen die hybriden Bedrohungen aus Russland vorzugehen. Bereits Mitte Mai nahm der Leiter der Mission, der rumänische Diplomat Cosmin Dinescu, seine Arbeit in Chișinău auf. Das von der EU im April genehmigte Mandat läuft vorerst bis Mai 2025.
Die EUPM Moldau ist die erste Mission der EU im Rahmen ihrer Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik im Bereich hybride Bedrohungen und Cybersicherheit. Das verschafft dem vergleichsweise kleinen Einsatz mit dem Ziel, die Widerstandsfähigkeit des Sicherheitssektors zu stärken, hohe symbolische Bedeutung und Sichtbarkeit. Dem verleiht die EU durch den Gipfel der Europäischen Politischen Gemeinschaft am 1. Juni zusätzlich Ausdruck: Die Spitzen der 27 EU-Länder kommen dann in Chișinău mit denen der 20 Nachbarstaaten zusammen.
Auf einer Demonstration mit mehr als 70.000 Teilnehmenden in der moldauischen Hauptstadt hatte erst am Sonntag EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola den prowestlichen Kurs von Präsidentin Maia Sandu unterstützt. Das Land sei “bereit für die europäische Integration”, sagte sie auf der von Sandus PAS (Party of Action and Solidarity) veranstalteten Kundgebung. Sandu, die seit ihrer Wahl im November 2020 versucht, das Land näher an die EU zu rücken, sagte: “Wir sind gekommen, um laut, mit Selbstbewusstsein und Stolz zu sagen, dass der Platz Moldaus in der Europäischen Union ist.”
Die EU ist seit 2005 mit der European Union Border Assistance Mission to Moldova and Ukraine (EUBAM) in dem an Rumänien und die Ukraine angrenzenden Kleinstaat präsent, um die Sicherheitsbehörden bei der Überwachung der Grenzen zu unterstützen. Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit (OSZE) unterhält bereits seit 2012 eine Mission in Moldau, um eine dauerhafte Lösung des Konflikts Moldaus mit Russland um die abtrünnige Region Transnistrien zu erreichen.
Die EU-Annäherung Moldaus, die Ministerpräsident Dorin Recean seit seinem Amtsantritt im Februar forciert hat, wird von einer starken prorussischen Opposition infrage gestellt. Rund dreißig Prozent der 2,6 Millionen Bewohner Moldaus gehören der russischen Minderheit an.
Russland übt über die Behörden in Transnistrien großen Einfluss auf die zwischen der Ukraine und Rumänien eingezwängte frühere Sowjetrepublik aus und organisiert immer wieder Kundgebungen mit dem Ziel, die Regierung in Chișinău zu destabilisieren. “Die Demonstrationen sind keine Bewegung aus der Gesellschaft heraus, sondern Teil der hybriden Kriegsführung”, sagt Brigitta Triebel, Leiterin des Büros der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) in Chișinău. Das sei auch deshalb “gefährlich”, weil der moldauischen Regierung die Instrumente fehlten, “um gegen die Desinformation anzugehen”. Diese soll sie nun von der EU erhalten.
Moldau bietet unter anderem aufgrund der angespannten wirtschaftlichen Lage den perfekten Nährboden für gezielte Desinformationskampagnen Russlands. Dazu nutzte Moskau bis zum Verbot im Dezember 2022 in erster Linie russisches Staatsfernsehen – und weiterhin den Kurzmitteilungsdienst Telegram sowie Facebook. So soll der prorussische Oligarch Ilan Shor in den vergangenen Monaten Facebook-Anzeigen gekauft haben, um Falschinformationen zu verbreiten und damit Moldaus Bevölkerung für Proteste gegen die Regierung zu mobilisieren.
Völkerrechtlich gehört Transnistrien zwar zu Moldau, hatte sich aber nach Auflösung der Sowjetunion 1992 von der früheren Teilrepublik losgesagt. Bis heute sind 1.500 russische Soldaten hier stationiert. Bereits im Februar annullierte der russische Präsident Wladimir Putin ein Dekret von 2012, in dem festgelegt worden war, dass eine Lösung des Transnistrien-Konflikts nur “unter Einhaltung der Souveränität, territorialen Integrität und Neutralität von Moldawien” erfolgen könne.
Ein weiterer Unruheherd ist die seit 1994 autonome Region Gagausien, die ebenfalls seit Jahren Ziel russischer Einflussnahme ist. Seit Beginn des russischen Kriegs gegen die Ukraine im Februar 2022 sind zudem 780.000 Ukrainer über die Grenze geflüchtet.
Vor diesem Hintergrund beginnt die EUPM nun ihre Arbeit – nur wenige Monate vor den Kommunalwahlen im Herbst, die ein weiteres Einfallstor für hybride Attacken seitens Russlands bieten. Nicht verwunderlich, dass Moskau irritiert auf den Beschluss zur Einrichtung der Mission im April reagierte. “Angesichts der veränderten Natur der EU, die sich zu einem geopolitischen Instrument der USA und der Nato entwickelt hat, ist es unwahrscheinlich, dass eine neue Präsenz in Moldau zur Stabilisierung der Situation im Land und in der angrenzenden Region beitragen wird”, sagte die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Zaharova – und warf der EU vor, “von extern Kontrolle über die Republik Moldau auszuüben.”
Die Spannungen zwischen Chișinău und Moskau weiter anheizen dürfte die Ankündigung des Sprechers des moldauischen Parlaments, Igor Grosu, von vergangener Woche, die Interparlamentarische Versammlung der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) zu verlassen.
Eines kann Stefanie Babst überhaupt nicht gut: ruhig sitzen. Die ehemalige Leiterin des strategischen Planungsstabes der Nato rutscht ungeduldig auf einem Sofa im Berliner Hotel Adlon hin und her. Sie ist in Berlin, um ihr neues Buch vorzustellen.
Es kreist um die Frage, ob der Westen die richtigen Antworten auf die momentane Krise gefunden hat. Sie lässt sich nicht lange bitten und holt kurz Luft: “Wir sind in Deutschland sehenden Auges in die Katastrophe gerast – bis zum letzten Peng! Wir haben die Realität ein großes Stück weit ausgeblendet”.
“Sehendes Auges – Mut zum strategischen Kurswechsel” lautet der Titel ihres Buches. Darunter macht Stefanie Babst, 22 Jahre in höheren Positionen bei der Nato, es nicht. Man kann ihren leidenschaftlichen Essay auf zweierlei Weise lesen: als einen Abgesang auf einen schwächlichen Westen – oder als eine fulminante Streitschrift für eine grundlegende Neuaufstellung des Bündnisses.
In jedem Fall spürt man: Da hat noch jemand eine Rechnung mit der Nato offen. “Etliche Nato-Mitglieder sind gegen Russland in den letzten Jahren auf Autopilot gefahren, auch Deutschland. Sie wollten Putins Aggressionsgelüste einfach nicht sehen.”
Angriffslustig blickt sie ihren Gegenüber an, bereit, jede Gegenrede zu parieren. Darin hat Babst, eine zierliche Frau, die gerne lacht und gestikuliert, einige Übung. Im Jahr 2013, ein Jahr vor der russischen Annexion der Krim, warnt sie in einem internen Papier vor Russlands Expansionismus und weist auf die Gefahren für die Ukraine hin. “Die Nato-Botschafter haben das Denkpapier zwar gelobt. Aber Folgen für den Kurs der Nato gegenüber Moskau hatte meine Warnung leider nicht.”
Nach dem Studium in ihrer Heimatstadt Kiel und an der Pennsylvania State University geht die promovierte Politologin als Gastdozentin an die Führungsakademie der Bundeswehr nach Hamburg. Es folgen Stationen an Universitäten in den USA, Russland, der Ukraine und Tschechien. Sie wird Wahlbeobachterin für die OSZE 1995/96 in Russland und geht schließlich 1998 zur Nato.
Die Nato-Jahre werden Babst prägen. “Ich hatte schon früh den Wunsch, in einer multilateralen Organisation zu arbeiten und dort Sicherheitspolitik mitzugestalten – so gut man das halt mit all den Beschränkungen kann.”
In der Nato macht sie schnell Karriere; sie wird 2006 stellvertretende beigeordnete Generalsekretärin in der Public Diplomacy Division. Und ist – mit knapp 42 – die ranghöchste deutsche Vertreterin bei der Nato. Als Leiterin des strategischen Planungsstabes bereitet sie viele Nato-Gipfel vor.
Ex-Nato-Sprecher Jamie Shea hält Babst für eine der “besten Kennerinnen Russlands und transatlantischer Sicherheits- und Verteidigungsfragen”. Der dänische General Knud Bartels, ehemals Vorsitzender des Nato-Militärausschusses, sagt: “Ich habe ihre strategische Meinung immer geschätzt.”
Vielleicht deshalb jetzt das Buch. Losgelöst von den Verpflichtungen, die man als Nato-Führungspersönlichkeit hat, spricht sie darin Tacheles: “Man sollte sich in der Nato konkrete Gedanken machen, welche Schutzgarantien man der Ukraine anbieten kann. Vielleicht mit einer Koalition der Willigen, die bereit ist, auch Truppen in der Ukraine zu stationieren.”
Vielen Experten gilt Babst deshalb als “hawky”. Es gibt aber auch eine ganz andere Babst. Eine entspannte Frau in Freizeit-Outfit sitzt auf einem Mauerabsatz an der heimischen Kieler Förde und lacht in die Kamera. Vor ihr steht “Ajas Maus”, ein hellbrauner, persischer Windhund. Auf ausgedehnten Spaziergängen lässt sie sich mit ihm den Wind um die Nase wehen. “Da schalte ich ab.”
Das Ausscheiden aus der Nato nach 22 intensiven Jahren ist ihr nicht leicht gefallen. Und man ahnt, dass es nicht unbedingt freiwillig war. Aber sie schweigt öffentlich über die Gründe. Und sucht sich eine neue Herausforderung. Zusammen mit Elisabeth Linder, lange Facebooks “Diplomatin” in Europa, gründet sie die Londoner Firma Brooch Associates. Die weiblich geführte Politikberatungs-Agentur analysiert vor allem aktuelle Krisen-Szenarien. Ihr Credo: “Wir müssen Putin deutliche Grenzen aufzeigen, im wahrsten Sinne des Wortes.” Nana Brink
die ostukrainische Stadt Bachmut steht seit Monaten im Mittelpunkt der Kriegsberichterstattung – unabhängig von ihrer militärischen Bedeutung. Umso mehr Aufsehen erregte eine Äußerung Wolodymyr Selenskyjs auf dem G-7-Gipfel in Hiroshima. “Bachmut gibt es nur noch in unseren Herzen”, antwortete der ukrainische Präsident einem Journalisten, der ihm russische Siegesmeldungen vorhielt.
Danach dementierte sein Sprecher zwar den Fall der Gemeinde unweit der russischen Grenze. Das Hin und Her Selenskyjs aber zeigt, dass die Einnahme des nach 14 Monaten Krieg dem Erdboben gleichgemachten Orts durch Milizionäre Jewgeni Prigoschins vielleicht unmittelbar bevorsteht. Mein Kollege Viktor Funk hat sich genauer angeschaut, welche Funktion der immer wieder mit harscher Kritik an der Militärführung in Moskau auffallende Chef der Söldnertruppe Wagner im System Wladimir Putins einnimmt.
Destabilisierung durch Russland ausgesetzt sieht sich auch die Republik Moldau. Der proeuropäische Kurs von Präsidentin Maia Sandu stößt auch deshalb auf Kritik aus Moskau, weil Brüssel dem Staat mit 2,6 Millionen Einwohnern mit dem Beginn von EU-Beitrittsverhandlungen noch dieses Jahr winkt. Kandidatenstatus erhielt Moldau bereits im Juni 2022 – am selben Tag wie die Ukraine.
Weniger als ein Jahr später hat der rumänische Spitzendiplomat Cosmin Dinescu das Hauptquartier der von ihm geführten EU-Partnerschaftsmission (EUPM) mitten in Chișinău bezogen. Meine Kollegin Lisa-Martina Klein beschreibt, wie die erste EU-Mission im Bereich hybride Bedrohungen und Cybersicherheit die moldauischen Sicherheitsbehörden in ihrem Kampf gegen russischen Einfluss stärkt.
Zum Schluss noch ein Hinweis in eigener Sache: Seit dieser Woche erscheint unser Berlin.Table täglich von Sonntag- bis Donnerstagabend. Abonnieren Sie ihn hier – kostenlos!
In weniger als sieben Monaten ist die ukrainische Stadt Bachmut komplett zerstört worden. Ihre Einwohner sind geflohen, viele starben. 70.000 Menschen lebten dort vor der Invasion der Russen im vergangenen Jahr, so viele wie in den deutschen Städten Bamberg oder Ingolstadt.
Verantwortlich für die Verwüstung Bachmuts ist Jewgeni Prigoschin: Krimineller, Catering-Unternehmer und Gründer der kriegserfahrenen russischen Söldner-Gruppe Wagner. Prigoschin steht dem russischen Präsidenten so nahe, dass er sich Schimpftiraden gegen die Armeeführung erlauben darf, die jedem normalen Russen viele Jahre Strafkolonie einbringen würden.
Aus Prigoschins Perspektive ist Bachmut nicht verwüstet, sondern von seiner Truppe erobert worden. Und weil diese Aufgabe erledigt sei, werde sich seine Truppe, von Donnerstag, 25. Mai, an, geordnet aus der Stadt zurückziehen und sie der Kontrolle der regulären russischen Armee übergeben, kündigte der Chef der Söldner am Samstag an.
Der Unternehmer Prigoschin scheint verstanden zu haben, dass er im Moment militärisch in der Ukraine nichts gewinnen kann. Er darf kein Personal mehr in russischen Gefängnissen rekrutieren und auch die Versorgung mit Munition entspricht nicht seinen Vorstellungen. Das hat er mehrfach beklagt. Sein möglicher Rückzug – ob er ihn so umsetzen wird, ist offen – sagt deshalb weniger über die Situation an der Front und mehr über die schwierige Beziehung zwischen Prigoschin und der russischen Staatsführung aus.
Kiew jedenfalls gibt Bachmut nicht verloren. Südwestliche Teile der Stadt seien noch unter ukrainischer Kontrolle, ebenso gebe es Vorstöße an den Flanken, so das Verteidigungsministerium Anfang der Woche.
Wenn Prigoschin jetzt Bachmut der russischen Armee überlasen will, dann weil er seine eigenen, erfahrenen Leute schonen will. Nach Einschätzung der US-Analysten vom Institut for the Study of War (ISW) drohte Wagner eine Einkreisung durch ukrainische Kräfte. Dass Prigoschin offenbar bereit ist, reguläre russische Soldaten zu “opfern”, hatte jüngst erst ein Bericht der Washington Post deutlich gemacht. Insgesamt, so die aktuelle ISW-Analyse, seien die Kräfte Wagners erschöpft, sie könnten derzeit keine größeren Angriffe unternehmen.
Putins Mann fürs ganz Grobe hat sich in den vergangenen Monaten und Wochen immer wieder sehr heftige verbale Gefechte mit der russischen Armeeführung geliefert. Damit übernimmt er für den Kreml zwei wichtige Funktionen: Er geht rücksichtslos im Feld vor – und er übt rücksichtslose Kritik.
Russlands Präsident Wladimir Putin, der durch diverse Gesetze jegliche Kritik an ihm und an der Armee verbieten ließ, braucht einen Hofnarr. Er allein darf die Kritik äußern, die dem Kreml nützt. Insofern sei der öffentliche Streit “kein Kampf der Eliten” in Russland, erläutert der Militärexperte Kirill Shamiev vom European Council on Foreign Relations (ECFR). “Prigoschin versteht es, sich gut zu positionieren. Er stellt sich als einen Kommandeur dar, der sich um die Soldaten kümmert. Er schimpft auf die Generäle. Das ist für Putin natürlich hilfreich, weil die normalen Bürger dann denken, dass die Generäle schuld seien, Putin selbst kann nichts für die Probleme”, sagt Shamiev im Gespräch mit Table.Media. “Prigoschin hat eine hervorragende PR-Agentur und wird gebraucht.”
Erstmals bekam Prigoschin sogar von Putin persönlich Anerkennung für seine Rolle in Bachmut. Der russische Präsident und das russische Verteidigungsministerium gratulierten ihm in der Nacht auf Sonntag. Dieser Schritt kann eine Reaktion darauf sein, dass Prigoschin “seinen Sieg” über soziale Medien bereits so weit bekannt gemacht hat, dass Moskau seine Rolle nicht mehr verschweigen konnte. Was Prigoschin als Nächstes plant, lässt er in seiner Stellungnahme offen.
Mit seinem eigenen Presseservice auf Telegram, auf dem er Anfragen verschiedener Medien und seine Antworten veröffentlicht, erreicht er mehr als 423.000 Abonnenten. Dort kann er es sich auch erlauben, auf die wichtigsten staatlichen Medien zu schimpfen. Es gibt offenbar keinen Bereich, den der Kreml orchestriert, auf den Prigoschin nicht schimpfen darf – außer auf Putin.
Die Wagner-Gruppe sei die am stärksten autonome private militärische Struktur in Russland, erläutert Kirill Shamiev. Es habe während des Krieges Versuche gegeben, sie zu integrieren. “Der Chef der russischen Streitkräfte, Waleri Gerassimow, hat genau verstanden, dass solche autonomen Strukturen ein Risiko für die Führung sind und hatte versucht, Wagner einzubinden, aber ohne Erfolg.”
Ob Prigoschin selbst politische Ambitionen habe, sei unklar, sagt Shamiev. “Er hat sich mit zu vielen zerstritten. Auch der FSB ist nicht besonders glücklich über ihn, weil er nicht unter deren Kontrolle steht. Er ist ähnlich wie Tschetscheniens Machthaber Ramsan Kadyrow: eine Ausnahme in der russischen Machtstruktur. Eine gefährliche Ausnahme.”
Neben Finanzhilfen in Höhe von 145 Millionen Euro und Unterstützung beim Grenzschutz, werden künftig bis zu vierzig Beamte im Rahmen der EU-Partnerschaftsmission in Moldau (EUPM Moldova) die moldauische Regierung dabei unterstützen, effizienter gegen die hybriden Bedrohungen aus Russland vorzugehen. Bereits Mitte Mai nahm der Leiter der Mission, der rumänische Diplomat Cosmin Dinescu, seine Arbeit in Chișinău auf. Das von der EU im April genehmigte Mandat läuft vorerst bis Mai 2025.
Die EUPM Moldau ist die erste Mission der EU im Rahmen ihrer Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik im Bereich hybride Bedrohungen und Cybersicherheit. Das verschafft dem vergleichsweise kleinen Einsatz mit dem Ziel, die Widerstandsfähigkeit des Sicherheitssektors zu stärken, hohe symbolische Bedeutung und Sichtbarkeit. Dem verleiht die EU durch den Gipfel der Europäischen Politischen Gemeinschaft am 1. Juni zusätzlich Ausdruck: Die Spitzen der 27 EU-Länder kommen dann in Chișinău mit denen der 20 Nachbarstaaten zusammen.
Auf einer Demonstration mit mehr als 70.000 Teilnehmenden in der moldauischen Hauptstadt hatte erst am Sonntag EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola den prowestlichen Kurs von Präsidentin Maia Sandu unterstützt. Das Land sei “bereit für die europäische Integration”, sagte sie auf der von Sandus PAS (Party of Action and Solidarity) veranstalteten Kundgebung. Sandu, die seit ihrer Wahl im November 2020 versucht, das Land näher an die EU zu rücken, sagte: “Wir sind gekommen, um laut, mit Selbstbewusstsein und Stolz zu sagen, dass der Platz Moldaus in der Europäischen Union ist.”
Die EU ist seit 2005 mit der European Union Border Assistance Mission to Moldova and Ukraine (EUBAM) in dem an Rumänien und die Ukraine angrenzenden Kleinstaat präsent, um die Sicherheitsbehörden bei der Überwachung der Grenzen zu unterstützen. Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit (OSZE) unterhält bereits seit 2012 eine Mission in Moldau, um eine dauerhafte Lösung des Konflikts Moldaus mit Russland um die abtrünnige Region Transnistrien zu erreichen.
Die EU-Annäherung Moldaus, die Ministerpräsident Dorin Recean seit seinem Amtsantritt im Februar forciert hat, wird von einer starken prorussischen Opposition infrage gestellt. Rund dreißig Prozent der 2,6 Millionen Bewohner Moldaus gehören der russischen Minderheit an.
Russland übt über die Behörden in Transnistrien großen Einfluss auf die zwischen der Ukraine und Rumänien eingezwängte frühere Sowjetrepublik aus und organisiert immer wieder Kundgebungen mit dem Ziel, die Regierung in Chișinău zu destabilisieren. “Die Demonstrationen sind keine Bewegung aus der Gesellschaft heraus, sondern Teil der hybriden Kriegsführung”, sagt Brigitta Triebel, Leiterin des Büros der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) in Chișinău. Das sei auch deshalb “gefährlich”, weil der moldauischen Regierung die Instrumente fehlten, “um gegen die Desinformation anzugehen”. Diese soll sie nun von der EU erhalten.
Moldau bietet unter anderem aufgrund der angespannten wirtschaftlichen Lage den perfekten Nährboden für gezielte Desinformationskampagnen Russlands. Dazu nutzte Moskau bis zum Verbot im Dezember 2022 in erster Linie russisches Staatsfernsehen – und weiterhin den Kurzmitteilungsdienst Telegram sowie Facebook. So soll der prorussische Oligarch Ilan Shor in den vergangenen Monaten Facebook-Anzeigen gekauft haben, um Falschinformationen zu verbreiten und damit Moldaus Bevölkerung für Proteste gegen die Regierung zu mobilisieren.
Völkerrechtlich gehört Transnistrien zwar zu Moldau, hatte sich aber nach Auflösung der Sowjetunion 1992 von der früheren Teilrepublik losgesagt. Bis heute sind 1.500 russische Soldaten hier stationiert. Bereits im Februar annullierte der russische Präsident Wladimir Putin ein Dekret von 2012, in dem festgelegt worden war, dass eine Lösung des Transnistrien-Konflikts nur “unter Einhaltung der Souveränität, territorialen Integrität und Neutralität von Moldawien” erfolgen könne.
Ein weiterer Unruheherd ist die seit 1994 autonome Region Gagausien, die ebenfalls seit Jahren Ziel russischer Einflussnahme ist. Seit Beginn des russischen Kriegs gegen die Ukraine im Februar 2022 sind zudem 780.000 Ukrainer über die Grenze geflüchtet.
Vor diesem Hintergrund beginnt die EUPM nun ihre Arbeit – nur wenige Monate vor den Kommunalwahlen im Herbst, die ein weiteres Einfallstor für hybride Attacken seitens Russlands bieten. Nicht verwunderlich, dass Moskau irritiert auf den Beschluss zur Einrichtung der Mission im April reagierte. “Angesichts der veränderten Natur der EU, die sich zu einem geopolitischen Instrument der USA und der Nato entwickelt hat, ist es unwahrscheinlich, dass eine neue Präsenz in Moldau zur Stabilisierung der Situation im Land und in der angrenzenden Region beitragen wird”, sagte die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Zaharova – und warf der EU vor, “von extern Kontrolle über die Republik Moldau auszuüben.”
Die Spannungen zwischen Chișinău und Moskau weiter anheizen dürfte die Ankündigung des Sprechers des moldauischen Parlaments, Igor Grosu, von vergangener Woche, die Interparlamentarische Versammlung der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) zu verlassen.
Eines kann Stefanie Babst überhaupt nicht gut: ruhig sitzen. Die ehemalige Leiterin des strategischen Planungsstabes der Nato rutscht ungeduldig auf einem Sofa im Berliner Hotel Adlon hin und her. Sie ist in Berlin, um ihr neues Buch vorzustellen.
Es kreist um die Frage, ob der Westen die richtigen Antworten auf die momentane Krise gefunden hat. Sie lässt sich nicht lange bitten und holt kurz Luft: “Wir sind in Deutschland sehenden Auges in die Katastrophe gerast – bis zum letzten Peng! Wir haben die Realität ein großes Stück weit ausgeblendet”.
“Sehendes Auges – Mut zum strategischen Kurswechsel” lautet der Titel ihres Buches. Darunter macht Stefanie Babst, 22 Jahre in höheren Positionen bei der Nato, es nicht. Man kann ihren leidenschaftlichen Essay auf zweierlei Weise lesen: als einen Abgesang auf einen schwächlichen Westen – oder als eine fulminante Streitschrift für eine grundlegende Neuaufstellung des Bündnisses.
In jedem Fall spürt man: Da hat noch jemand eine Rechnung mit der Nato offen. “Etliche Nato-Mitglieder sind gegen Russland in den letzten Jahren auf Autopilot gefahren, auch Deutschland. Sie wollten Putins Aggressionsgelüste einfach nicht sehen.”
Angriffslustig blickt sie ihren Gegenüber an, bereit, jede Gegenrede zu parieren. Darin hat Babst, eine zierliche Frau, die gerne lacht und gestikuliert, einige Übung. Im Jahr 2013, ein Jahr vor der russischen Annexion der Krim, warnt sie in einem internen Papier vor Russlands Expansionismus und weist auf die Gefahren für die Ukraine hin. “Die Nato-Botschafter haben das Denkpapier zwar gelobt. Aber Folgen für den Kurs der Nato gegenüber Moskau hatte meine Warnung leider nicht.”
Nach dem Studium in ihrer Heimatstadt Kiel und an der Pennsylvania State University geht die promovierte Politologin als Gastdozentin an die Führungsakademie der Bundeswehr nach Hamburg. Es folgen Stationen an Universitäten in den USA, Russland, der Ukraine und Tschechien. Sie wird Wahlbeobachterin für die OSZE 1995/96 in Russland und geht schließlich 1998 zur Nato.
Die Nato-Jahre werden Babst prägen. “Ich hatte schon früh den Wunsch, in einer multilateralen Organisation zu arbeiten und dort Sicherheitspolitik mitzugestalten – so gut man das halt mit all den Beschränkungen kann.”
In der Nato macht sie schnell Karriere; sie wird 2006 stellvertretende beigeordnete Generalsekretärin in der Public Diplomacy Division. Und ist – mit knapp 42 – die ranghöchste deutsche Vertreterin bei der Nato. Als Leiterin des strategischen Planungsstabes bereitet sie viele Nato-Gipfel vor.
Ex-Nato-Sprecher Jamie Shea hält Babst für eine der “besten Kennerinnen Russlands und transatlantischer Sicherheits- und Verteidigungsfragen”. Der dänische General Knud Bartels, ehemals Vorsitzender des Nato-Militärausschusses, sagt: “Ich habe ihre strategische Meinung immer geschätzt.”
Vielleicht deshalb jetzt das Buch. Losgelöst von den Verpflichtungen, die man als Nato-Führungspersönlichkeit hat, spricht sie darin Tacheles: “Man sollte sich in der Nato konkrete Gedanken machen, welche Schutzgarantien man der Ukraine anbieten kann. Vielleicht mit einer Koalition der Willigen, die bereit ist, auch Truppen in der Ukraine zu stationieren.”
Vielen Experten gilt Babst deshalb als “hawky”. Es gibt aber auch eine ganz andere Babst. Eine entspannte Frau in Freizeit-Outfit sitzt auf einem Mauerabsatz an der heimischen Kieler Förde und lacht in die Kamera. Vor ihr steht “Ajas Maus”, ein hellbrauner, persischer Windhund. Auf ausgedehnten Spaziergängen lässt sie sich mit ihm den Wind um die Nase wehen. “Da schalte ich ab.”
Das Ausscheiden aus der Nato nach 22 intensiven Jahren ist ihr nicht leicht gefallen. Und man ahnt, dass es nicht unbedingt freiwillig war. Aber sie schweigt öffentlich über die Gründe. Und sucht sich eine neue Herausforderung. Zusammen mit Elisabeth Linder, lange Facebooks “Diplomatin” in Europa, gründet sie die Londoner Firma Brooch Associates. Die weiblich geführte Politikberatungs-Agentur analysiert vor allem aktuelle Krisen-Szenarien. Ihr Credo: “Wir müssen Putin deutliche Grenzen aufzeigen, im wahrsten Sinne des Wortes.” Nana Brink
