Die komplexeste Verlegeübung der Luftwaffe, die “Pacific Skies 24”, ist vorüber. Nach 1,3 Millionen geflogenen Kilometern endete am Dienstag die letzte der fünf multinationalen Teilübungen, die “Tarang Shakti”, auf dem Stützpunkt Sulur im Süden Indiens. Meine Kollegin Lisa-Martina Klein war vor Ort und hat nicht nur beobachtet, welche Symbolik hinter der Übung steht, sondern auch welche Bedeutung sie sowohl für die deutsche, als auch die indische Rüstungsindustrie hat.
Wir werfen einen weiteren Blick auf die deutsche Rüstungsindustrie, die sich derzeit um mehr Einfluss auf das Update der Nationalen Strategie für die Sicherheits- und Verteidigungsindustrie bemüht. Ein Entwurf der Strategie kursiert seit Kurzem auch in der Öffentlichkeit. Wilhelmine Preußen und Gabriel Bub fangen in ihrer Analyse die Reaktionen ein und schreiben, wie es jetzt weitergeht.
Eine erkenntnisreiche Lektüre wünscht
Die komplexeste Verlegeübung der Luftwaffe, die “Pacific Skies 24”, ist Geschichte. Nach 1,3 Millionen geflogenen Kilometern endete am Dienstag die letzte der fünf Teilübungen, die “Tarang Shakti”, auf dem Stützpunkt Sulur im Süden Indiens. Neben dem deutschen Kontingent waren auch französische, spanische und britische Kampfjets dabei.
Es war die erste gemeinsame Übung der deutschen Luftwaffe in Indien überhaupt und hatte, militärisch, eher einen symbolischen Wert. Zwar konnte Indien in Richtung China und Pakistan demonstrieren, dass es auch in Europa militärische Partner hat – obwohl das Land weiterhin billiges russisches Öl bezieht, russische Militärgüter einkauft und die Menschenrechtslage prekär ist. Aber dass die Bundeswehr Indien in einem Konflikt mit dem benachbarten China oder Pakistan zur Seite steht, ist unrealistisch. Die Priorität liege auf der Sicherung der Nato-Ostflanke, sagte Luftwaffenchef Generalleutnant Ingo Gerhartz bei einem Pressetermin in Indien.
Stattdessen betonte er immer wieder den neutralen Geist der Übung: Man wolle zeigen, dass sich Deutschland für einen freien, offenen Indopazifik einsetze. Die Übungsszenarien seien “nicht gegen jemanden gerichtet” gewesen, sondern für eine bessere Zusammenarbeit mit dem Nicht-Nato-Mitglied, man wolle voneinander lernen. Auch für die indischen Streitkräfte seien die Grenzstreitigkeiten mit China und Rivalitäten mit Pakistan kein Thema gewesen, so Gerhartz.
Für Indien stand etwas anderes im Vordergrund: Das bevölkerungsreichste Land der Welt, das sich bis vor wenigen Jahren so gut wie nicht in Allianzen engagierte, stellt sich zunehmend multinational auf. Wirtschaftlich orientiert sich das Land an den anderen BRICS-Staaten Brasilien, Russland und China. Die Mitgliedschaft im eher informellen Sicherheitsbündnis “Quadrilateraler Sicherheitsdialog” mit Japan, den USA und Australien ist der Versuch, ein militärisches Gegengewicht zur Volksrepublik China, von der sich Indien zunehmend bedroht fühlt, zu bilden.
Der Besuch der Europäer war für Neu-Delhi ein weiterer Baustein in seiner pragmatischen Interessensarchitektur. Die indische Regierung hat zahlreiche Initiativen angestoßen, um die Abhängigkeit von ausländischen Partnern, allen voran Russland, zu verringern und will eine eigene Rüstungsindustrie aufzubauen. Die Taktik folgt dem chinesischen Vorbild aus der Auto-Industrie: Ausländische Hersteller ins Land holen, von ihnen lernen, die Produktion übernehmen, eigene Modelle entwickeln. “Atmanirbhar Bharat”, also Eigenständigkeit oder Autarkie, ist in Indien ein geflügeltes Wort geworden, das Regierungsprogramm dazu heißt “Make in India”.
Für den Technologie- und Wissenstransfer im Rüstungsbereich ist Indien auf den Westen, die USA genauso wie Europa, angewiesen. Und der Westen reagiert aus mehreren Gründen positiv: Die indischen Streitkräfte zählen zu den größten der Welt, der Absatzmarkt ist riesig. Außerdem führen die Rüstungskooperationen dazu, dass Indien sich lossagen kann von russischen Waffen.
Aktuell fokussiert sich Indien darauf, Plattformen wie Kampfjets, Panzer und U-Boote im eigenen Land bauen zu können. Die Regierung strebt einen Deal über sechs konventionell betriebene U-Boote mit ThyssenKrupp Marine Systems (TKMS) aus Deutschland an. Gebaut werden sollen sie in Indien. Zwar ist die Entscheidung zwischen TKMS und dem spanischen Mitbewerber Navantia noch nicht gefallen, aber laut Medienberichten hat Deutschland die Nase vorn.
Der deutsche Flugzeugbauer Airbus produziert vor allem Helikopter und zivile Flugzeuge in Indien und will seinen “lokalen Fußabdruck” weiter ausbauen. Nachdem der Auftrag für Kampfjets an Frankreich ging und der Eurofighter nicht zum Zug kam, hofft Airbus nun, beim Transportflugzeug A400M in Verhandlungen mit Indien zu kommen. Mit dem leichten, überschallfähigen Mehrzweckkampfflugzeug “Tejas” hat Indien seit wenigen Jahren seinen ersten Kampfjet aus indischer Produktion, gebaut von Hindustan Aeronautics Limited (HAL) – und mithilfe von Airbus. Mit den USA hat Indien vergangenes Jahr die Co-Produktion von Stryker-Radpanzern beschlossen.
Aber um zur angestrebten Exportnation für Rüstungsgüter zu werden, fehlt dem Land noch das Know-how im Bereich der elektronischen Kampfführung. Fähigkeiten wie elektronische Aufklärung und Selbstschutzsysteme für Kampfflugzeuge werden immer wichtiger, und Indien will auch diese ins Land holen. Dafür blickt Indien nach Deutschland – und findet Hensoldt. Für das Münchner Unternehmen bedeutet Indien einen riesigen Absatzmarkt und es bietet daher seine Unterstützung bei der Entwicklung von Sensoren für die verschiedenen indischen Plattformen an.
So laufen derzeit Verhandlungen über den vollständigen Wissenstransfer für ein Hindernis-Warnsystem aus Sensoren für Helikopter. Die Sensoren erkennen Hindernisse wie überirdische, schwer sichtbare Stromkabel und warnen den Piloten. Die indische Industrie hätte die vollen Nutzungsrechte für diese Technologie und kann diese weiterentwickeln. Ein Schritt weiter in Richtung Unabhängigkeit – auch von westlichen Unternehmen.
Ein Entwurf der neuen Nationalen Strategie für die Sicherheits- und Verteidigungsindustrie ist bereits an die Öffentlichkeit geraten, final ist er aber nicht. Die Rüstungsindustrie darf in der kommenden Woche nochmal ihre Wünsche äußern. Nach Informationen von Table.Briefings soll dann ein Treffen auf Arbeitsebene der Ministerien mit Beteiligung der Industrie stattfinden, das schon vor Veröffentlichung des Entwurfs geplant war. Ende des Monats wollen sich die Staatssekretäre dann auf den konkreten “Maßnahmenkatalog” zur Umsetzung der Strategie einigen, bevor sich das Kabinett voraussichtlich im September damit beschäftigt.
Nach dem Bekanntwerden des Strategiepapiers gab es aus der Ampel Lob, doch auch kritische Stimmen meldeten sich. Der sicherheitspolitische Sprecher der FDP, Alexander Müller, sprach sich gegen die vorgesehenen staatlichen Beteiligungen an Unternehmen aus.
Der Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes der Sicherheits- und Verteidigungsindustrie, Hans Christoph Atzpodien, sagte Table.Briefings, dass die Strategie “überfällig” sei. Dass es auf europäischer Ebene bereits die “European Defense Industry Strategy” gebe, habe Deutschland noch stärker zu einer eigenen Strategie gedrängt.
Vor allem, dass das Konzept der nationalen Schlüsseltechnologien, in dem Bereiche definiert wurden, die unabhängig von ausländischen Zulieferungen werden sollen, wieder aufgenommen wurde, lobte Atzpodien. Dazu gehören wie auch schon im 2020 vorgestellten Papier, sicherheitsrelevante IT- und Kommunikationstechnologien, Künstliche Intelligenz, Marineschiffbau (Über- und Unterwasser), geschützte/ gepanzerte Fahrzeuge, Sensorik, Elektromagnetischer Kampf sowie Schutz. In diesen Bereichen darf dann de facto nicht international ausgeschrieben werden, um eine Abhängigkeit von ausländischen Anbietern vermeiden.
Atzpodien will bei der Strategie mitreden. “Wir wünschen uns jetzt einen intensiven Dialog, um diese Themen näher zu definieren und zu operationalisieren. Das muss im Schulterschluss mit der Industrie passieren.”
Gelegenheiten, ihre Vorstellungen zu erläutern, hatten Industrievertreter allerdings schon. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck ließ sich im März im eigenen Haus die Wunschliste des BDSV vortragen. Im Juni traf sich die Industrie im Verteidigungsministerium, um ihre Anforderungen an die neue Strategie für die Sicherheits- und Verteidigungsindustrie vorzustellen.
Einige Wünsche des BDSV vom Treffen im März finden sich dementsprechend auch im Strategieentwurf wieder. Da hatte der Verband noch gefordert, dass die Klassifizierung von Rüstungsaktivitäten für Investitionen für private Banken und Fonds verändert werden sollen, um Investitionen zu erleichtern und dass die EU-Ziele von Sicherheit und Verteidigungsfähigkeit einerseits und Nachhaltigkeit andererseits miteinander “versöhnt” werden müssten. Sehr ähnlich heißt es in der Strategie:
“Die Anforderungen der Zeitenwende einerseits und die Signalwirkung von Environmental, Social and Corporate Governance (ESG)-Kriterien auf den Zugang der SVI zum Finanzmarkt andererseits müssen in Einklang gebracht werden.”
Außerdem trat der Verband für eine Beschleunigung der Planungs- und Genehmigungsverfahren für Produktionsinfrastruktur ein – auch das findet sich in dem Strategieentwurf wieder. Es fehle “teilweise an angemessenen gesetzlichen Ausnahme- und Erleichterungstatbeständen“, was dazu führe, dass es “insbesondere beim Auf- und Ausbau von Produktionskapazitäten zu Verzögerungen kommt”. So hatte Rheinmetall etwa nach Gegenwind aus der Stadtführung der Gemeinde Großenhain in Sachsen, eine Pulverfabrik zu bauen, einen anderen bereits bestehenden Standort ausgebaut. Aber auch hier dürfte die Industrie noch versuchen, konkrete Zugeständnisse zu erhalten.
Dass der Staat gegebenenfalls Leerlaufkosten übernehmen wolle, und langfristige Aufträge eingehen wolle, um der Industrie bessere Planbarkeit zu gewährleisten, dürfte auf Zustimmung stoßen. Von Industrieseite war die fehlende Planbarkeit ein zentraler Punkt bei der Kritik an der deutschen Beschaffungspolitik.
Anders als Frankreich, das strenge Maßnahmen wie die Möglichkeit der Konfiszierung von Rohstoffen in der Industrie vorsieht, setzt die Bundesregierung mit ihrer Strategie lieber auf positive Anreize. “Die Möglichkeit von Kapazitätsvorhalteprämien, um die Voraussetzung für eine kurzfristige Skalierbarkeit der Produktion wirtschaftlich zu ermöglichen”, wolle man prüfen.
Der Ton des Papiers gefällt nicht jedem. “Das Papier atmet den Geist der Rüstungsindustrie”, sagt Max Mutschler vom Bonn International Centre for Conflict Studies (bicc). Einerseits erkenne es an, dass die Nachfrage nach Rüstungsgütern aus Deutschland und von Nato-Staaten sprunghaft angestiegen sei. “Und gleichzeitig heißt es aber auch, die Rüstungsindustrie müsse weltweit wettbewerbsfähig sein.” Für Mutschler ein Widerspruch. Bevor die Verteidigungsetats der Nato-Länder gestiegen seien, hätten Rüstungsindustrie und Verteidigungsministerium argumentiert, dass Exporte jenseits von EU und Nato notwendig seien, um für die Bundeswehr bezahlbare Produktionen zu gewährleisten. “Dieser Exportdruck scheint mir mit der sprunghaft gestiegenen Nachfrage deutlich nachgelassen zu haben”, so Mutschler. “Das reflektiert dieses Papier aber nicht.”
Zwar ist in dem Papier an mehreren Stellen die Rede von Exportunterstützung für die Rüstungsindustrie. Das Wort “Rüstungsexportkontrollgesetz” taucht aber nirgends auf. Stattdessen, dass Deutschland sich für eine EU-Rüstungsexportverordnung einsetzen wolle. “Das kann man bequem in so ein Papier hineinschreiben, im Wissen, dass eine europäische Einigung hier auf absehbare Zeit ziemlich unrealistisch ist”, sagt Mutschler. Was die Bundesregierung selbst in der Hand habe, nämlich das Rüstungsexportkontrollgesetz auszuarbeiten und zu verabschieden, stehe “genau nicht drin”. Für ihn ein weiteres Indiz von vielen, dass das Gesetz in dieser Legislaturperiode nicht mehr verabschiedet werde.
Constanze Stelzenmüller – Direktorin des Center on the United States and Europe bei der Brookings Institution
Den US-Amerikanern erklärt Stelzenmüller Europa und den Europäern die US-Verteidigungspolitik. Als frühere Zeit-Redakteurin weiß sie, wie man mit der Öffentlichkeit kommuniziert, und hilft bei der transatlantischen Verständigung. Seit September 2022 ist Stelzenmüller die Direktorin des Zentrums für die Vereinigten Staaten und Europa (CUSE) und Inhaberin des Fritz-Stern-Stuhls bei Brookings.
Claudia Major – Leiterin der Forschungsgruppe Sicherheitspolitik bei der Stiftung Wissenschaft und Politik
Die Nato-Expertin und ausgewiesene Frankreich-Kennerin ist das wissenschaftliche Gesicht der Zeitenwende. Mit dem Krieg in der Ukraine wurde sie immer stärker zur Aufklärerin und entkräftet Falschmeldungen faktenbasiert. Als Mitglied in verschiedenen Gremien, wie dem Beirat Innere Führung des Verteidigungsministeriums, ist die Sicherheitsexpertin eine gefragte Beraterin in der deutschen Politik.
Ulrike Franke – Senior Policy Fellow am European Council on Foreign Relations
Ulrike Frankes Fachgebiet ist in den vergangenen zwei Jahren vom Nischenthema zum Kerngebiet von Militäranalysten geworden: Wer etwas über Kampfdrohnen wissen will, wendet sich an sie. Seit 2024 ist sie Senior Policy Fellow am European Council on Foreign Relations (ECFR) im Pariser Büro. Die Schwierigkeiten im deutsch-französischen Verhältnis kann sie auch erklären.
Pia Fuhrhop – Stellvertretende Leiterin der Forschungsgruppe Sicherheitspolitik bei der Stiftung Wissenschaft und Politik
Die stellvertretende Leiterin der renommiertesten sicherheitspolitischen Arbeitsgruppe in Deutschland ist in Berlin eine der gefragtesten Expertinnen für Rüstungspolitik. Sie wirkte als Expertin an der Vorbereitung des Rüstungsexportkontrollgesetzes mit, dessen Fehlen sie deutlich kritisiert. Baute das Berliner Büro des Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik auf und kennt als frühere Beraterin des Grünen-Abgeordneten Omid Nouripour den politischen Alltag bestens.
Gustav Gressel – Senior Policy Fellow European Council on Foreign Relations
Auch im englischsprachigen Raum hat sich Gustav Gressel mit seinen Analysen zu Russlands Streitkräften und Osteuropa einen Namen gemacht. Dank seiner Erfahrungen aus dem österreichischen Verteidigungsministerium und fünf Jahren beim österreichischen Bundesheer ist er einer der gefragtesten Experten, um Russlands Militär zu erklären.
Jana Puglierin – Senior Policy Fellow European Council on Foreign Relations
Die Leiterin des Berliner Büros des European Council on Foreign Relations zählt zu den führenden Expertinnen für Deutschlands Rolle in Europa und seine transatlantischen Beziehungen. Im Zuge des russischen Angriffs auf die Ukraine ist sie als Mittlerin gefragt: Im Ausland erklärt sie die deutsche Zeitenwende, und in Deutschland, wie wichtig das Handeln Berlins ist.
Minna Ålander – Research Fellow am Finnish Institute of International Affairs
Bei Fragen zur Nato-Norderweiterung führt kein Weg an Minna Ålander vorbei. Ihr Blick aus einer finnischen Perspektive auf die deutsche Sicherheitspolitik und ihre Expertise zum neuen Nato-Mitglied Finnland und zu Nordeuropa machen sie zu einer der besten Erklärerinnen für nordeuropäische Sicherheitspolitik im deutschsprachigen Raum.
Sabine Fischer – Senior Fellow bei der Stiftung Wissenschaft und Politik
Historisch gewachsene russische Narrative und die Auswirkungen innenpolitischer Entwicklungen in Moskau macht sie für ein breites Publikum durch ihre Analysen greifbar und erklärt ihren Einfluss auf die europäische Sicherheitspolitik. Seit den 1990er-Jahren beschäftigt sie sich mit russischer Politik und hat mehrfach dort gelebt.
Christoph Heusgen – Vorsitzender der Münchner Sicherheitskonferenz
Der frühere sicherheitspolitische Berater von Angela Merkel hat lange Teile seiner politischen Karriere damit verbracht, Konflikte hinter den Kulissen zu klären oder es zu versuchen. Als Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz hilft sein breites Netzwerk, Regierungsvertreter zusammenzubringen, die andernorts nicht miteinander sprechen.
Michael Werz – Berater für Nordamerika bei der Münchner Sicherheitskonferenz und Senior Fellow beim Center for American Progress
Gerade – aber nicht nur – im US-Wahljahr ist Werz’ Expertise wertvoll, um US-amerikanische Außenpolitik verständlich zu machen. Seine guten Kontakte zu den US-Demokraten und sein Verständnis von geopolitischen Zusammenhängen machen ihn zu einem der gefragtesten deutschsprachigen US-Experten.
Rachel Tausendfreund erklärt sehr oft die Politik der USA. Die gebürtige US-Amerikanerin hostete als Senior Fellow im Team Geostrategie den Podcast “Out of Order”, in dem sie mit Kollegen vom German Marshall Fund (GMF) Außenpolitik verständlich macht. Die 45-Jährige wechselt den Arbeitgeber und ist ab 1. September Senior Fellow bei der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) für die USA und transatlantische Beziehungen.
Für sie schließt sich damit ein Kreis. Bei der DGAP hatte Tausendfreund ihre Karriere begonnen – damals noch als Redakteurin. Den Podcast moderiert sie dann nicht mehr: “Jetzt kann ich meine Zeit für die eigene Forschung nutzen.”
Auftritte in den Medien sind ihr aber weiterhin ein Anliegen. Ihr ist es wichtig, auch Laien Politik verständlich zu machen, schließlich war sie selbst lange nicht vom Fach. Im ländlichen Michigan aufgewachsen, fand Tausendfreund erst spät zu ihrem Thema “Internationale Beziehungen”. Als Austauschschülerin in Deutschland besuchte sie für einen Tagesausflug Paris und entschied, dort englische Literatur zu studieren. Später ging sie nach Cambridge.
Das Gefühl, US-Politik erklären zu müssen, hatte sie bereits vor ihrer Karriere in der Politikwissenschaft. Eigentlich interessierte sie sich damals nicht dafür: “Als Amerikanerin wird man oft auf amerikanische Außen- und Innenpolitik angesprochen”, sagt sie. “Ich musste mich ständig erklären.” Sie wechselte ihr Fach, studierte Politikwissenschaften an der Europa-Universität Viadrina in Frankfurt und begann gleichzeitig als Redakteurin und Dolmetscherin zu arbeiten.
Zuerst arbeitete Tausendfreund als freie Redakteurin unter anderem bei der DGAP, der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) und der Mercator Stiftung. 2010 wurde sie Chefredakteurin der Zeitung “Internationale Politik” und 2014 Editorial Director beim European Council on Foreign Relations. Nach einem Jahr wechselte sie zum GMF, wo sie sieben Jahre als Redaktionsleiterin die Publikationsplanung verantwortete. “Damals konnte ich viele Erfahrungen und Ideen sammeln, wie man Forschung kommunizieren muss”, sagt sie. “Es geht vor allem darum, zum richtigen Zeitpunkt zu veröffentlichen und Themen und Thesen zugänglicher zu machen.”
Als Chefredakteurin las und bearbeitete sie früher Texte anderer, kümmerte sich um die Auswahl der Themen und beschäftigte sich viel damit, Forschung nach außen zu tragen. Das änderte sich, als sie 2022 Fellow am GMF wurde. Eine Bestätigung, dass sie als Späteinsteigerin ganz in der Wissenschaft angekommen ist. Lukas Homrich
Wer zwei Jahre nach dem russischen Überfall der Ukraine nach harten militärischen Kriterien sucht, weshalb der Krieg nicht so läuft, wie Wladimir Putin sich das im Februar 2022 vorstellte, ist mit Mike Martins “How to Fight a War” gut bedient. In neun knappen Kapiteln erklärt der frühere britische Armeeoffizier “die harte elegante Logik des Kriegs”.
Zunächst beschreibt der Forscher am King’s College in London, wie die vier Bereiche Strategie und Aufklärung, Logistik, Moral sowie Training entscheidend sind, um militärische Gewalt erfolgreich als politisches Mittel einzusetzen. Im zweiten Teil des Buches führt er aus, wie deren erfolgreiche Orchestrierung in den Domänen Land, Luft, Wasser sowie Informations- und Cyberraum den Unterschied macht zwischen Sieg und Niederlage.
Die Lektüre lohnt sich auch deshalb, weil sie der aufgeregten sicherheitspolitischen Debatte in Deutschland seit der Zeitenwende den ausgeruhten britischen Blick entgegensetzt. “Wenn Krieg Politik mit anderen Mitteln ist, wenn wir uns nichts mehr zu sagen haben, dann ist Gewalt im Krieg eine Methode der Kommunikation”, so Martins. mrb
Mike Martin: How to fight a War – Wie man einen Krieg führt, Mittler, 320 Seiten, 24,95 €.
Die komplexeste Verlegeübung der Luftwaffe, die “Pacific Skies 24”, ist vorüber. Nach 1,3 Millionen geflogenen Kilometern endete am Dienstag die letzte der fünf multinationalen Teilübungen, die “Tarang Shakti”, auf dem Stützpunkt Sulur im Süden Indiens. Meine Kollegin Lisa-Martina Klein war vor Ort und hat nicht nur beobachtet, welche Symbolik hinter der Übung steht, sondern auch welche Bedeutung sie sowohl für die deutsche, als auch die indische Rüstungsindustrie hat.
Wir werfen einen weiteren Blick auf die deutsche Rüstungsindustrie, die sich derzeit um mehr Einfluss auf das Update der Nationalen Strategie für die Sicherheits- und Verteidigungsindustrie bemüht. Ein Entwurf der Strategie kursiert seit Kurzem auch in der Öffentlichkeit. Wilhelmine Preußen und Gabriel Bub fangen in ihrer Analyse die Reaktionen ein und schreiben, wie es jetzt weitergeht.
Eine erkenntnisreiche Lektüre wünscht
Die komplexeste Verlegeübung der Luftwaffe, die “Pacific Skies 24”, ist Geschichte. Nach 1,3 Millionen geflogenen Kilometern endete am Dienstag die letzte der fünf Teilübungen, die “Tarang Shakti”, auf dem Stützpunkt Sulur im Süden Indiens. Neben dem deutschen Kontingent waren auch französische, spanische und britische Kampfjets dabei.
Es war die erste gemeinsame Übung der deutschen Luftwaffe in Indien überhaupt und hatte, militärisch, eher einen symbolischen Wert. Zwar konnte Indien in Richtung China und Pakistan demonstrieren, dass es auch in Europa militärische Partner hat – obwohl das Land weiterhin billiges russisches Öl bezieht, russische Militärgüter einkauft und die Menschenrechtslage prekär ist. Aber dass die Bundeswehr Indien in einem Konflikt mit dem benachbarten China oder Pakistan zur Seite steht, ist unrealistisch. Die Priorität liege auf der Sicherung der Nato-Ostflanke, sagte Luftwaffenchef Generalleutnant Ingo Gerhartz bei einem Pressetermin in Indien.
Stattdessen betonte er immer wieder den neutralen Geist der Übung: Man wolle zeigen, dass sich Deutschland für einen freien, offenen Indopazifik einsetze. Die Übungsszenarien seien “nicht gegen jemanden gerichtet” gewesen, sondern für eine bessere Zusammenarbeit mit dem Nicht-Nato-Mitglied, man wolle voneinander lernen. Auch für die indischen Streitkräfte seien die Grenzstreitigkeiten mit China und Rivalitäten mit Pakistan kein Thema gewesen, so Gerhartz.
Für Indien stand etwas anderes im Vordergrund: Das bevölkerungsreichste Land der Welt, das sich bis vor wenigen Jahren so gut wie nicht in Allianzen engagierte, stellt sich zunehmend multinational auf. Wirtschaftlich orientiert sich das Land an den anderen BRICS-Staaten Brasilien, Russland und China. Die Mitgliedschaft im eher informellen Sicherheitsbündnis “Quadrilateraler Sicherheitsdialog” mit Japan, den USA und Australien ist der Versuch, ein militärisches Gegengewicht zur Volksrepublik China, von der sich Indien zunehmend bedroht fühlt, zu bilden.
Der Besuch der Europäer war für Neu-Delhi ein weiterer Baustein in seiner pragmatischen Interessensarchitektur. Die indische Regierung hat zahlreiche Initiativen angestoßen, um die Abhängigkeit von ausländischen Partnern, allen voran Russland, zu verringern und will eine eigene Rüstungsindustrie aufzubauen. Die Taktik folgt dem chinesischen Vorbild aus der Auto-Industrie: Ausländische Hersteller ins Land holen, von ihnen lernen, die Produktion übernehmen, eigene Modelle entwickeln. “Atmanirbhar Bharat”, also Eigenständigkeit oder Autarkie, ist in Indien ein geflügeltes Wort geworden, das Regierungsprogramm dazu heißt “Make in India”.
Für den Technologie- und Wissenstransfer im Rüstungsbereich ist Indien auf den Westen, die USA genauso wie Europa, angewiesen. Und der Westen reagiert aus mehreren Gründen positiv: Die indischen Streitkräfte zählen zu den größten der Welt, der Absatzmarkt ist riesig. Außerdem führen die Rüstungskooperationen dazu, dass Indien sich lossagen kann von russischen Waffen.
Aktuell fokussiert sich Indien darauf, Plattformen wie Kampfjets, Panzer und U-Boote im eigenen Land bauen zu können. Die Regierung strebt einen Deal über sechs konventionell betriebene U-Boote mit ThyssenKrupp Marine Systems (TKMS) aus Deutschland an. Gebaut werden sollen sie in Indien. Zwar ist die Entscheidung zwischen TKMS und dem spanischen Mitbewerber Navantia noch nicht gefallen, aber laut Medienberichten hat Deutschland die Nase vorn.
Der deutsche Flugzeugbauer Airbus produziert vor allem Helikopter und zivile Flugzeuge in Indien und will seinen “lokalen Fußabdruck” weiter ausbauen. Nachdem der Auftrag für Kampfjets an Frankreich ging und der Eurofighter nicht zum Zug kam, hofft Airbus nun, beim Transportflugzeug A400M in Verhandlungen mit Indien zu kommen. Mit dem leichten, überschallfähigen Mehrzweckkampfflugzeug “Tejas” hat Indien seit wenigen Jahren seinen ersten Kampfjet aus indischer Produktion, gebaut von Hindustan Aeronautics Limited (HAL) – und mithilfe von Airbus. Mit den USA hat Indien vergangenes Jahr die Co-Produktion von Stryker-Radpanzern beschlossen.
Aber um zur angestrebten Exportnation für Rüstungsgüter zu werden, fehlt dem Land noch das Know-how im Bereich der elektronischen Kampfführung. Fähigkeiten wie elektronische Aufklärung und Selbstschutzsysteme für Kampfflugzeuge werden immer wichtiger, und Indien will auch diese ins Land holen. Dafür blickt Indien nach Deutschland – und findet Hensoldt. Für das Münchner Unternehmen bedeutet Indien einen riesigen Absatzmarkt und es bietet daher seine Unterstützung bei der Entwicklung von Sensoren für die verschiedenen indischen Plattformen an.
So laufen derzeit Verhandlungen über den vollständigen Wissenstransfer für ein Hindernis-Warnsystem aus Sensoren für Helikopter. Die Sensoren erkennen Hindernisse wie überirdische, schwer sichtbare Stromkabel und warnen den Piloten. Die indische Industrie hätte die vollen Nutzungsrechte für diese Technologie und kann diese weiterentwickeln. Ein Schritt weiter in Richtung Unabhängigkeit – auch von westlichen Unternehmen.
Ein Entwurf der neuen Nationalen Strategie für die Sicherheits- und Verteidigungsindustrie ist bereits an die Öffentlichkeit geraten, final ist er aber nicht. Die Rüstungsindustrie darf in der kommenden Woche nochmal ihre Wünsche äußern. Nach Informationen von Table.Briefings soll dann ein Treffen auf Arbeitsebene der Ministerien mit Beteiligung der Industrie stattfinden, das schon vor Veröffentlichung des Entwurfs geplant war. Ende des Monats wollen sich die Staatssekretäre dann auf den konkreten “Maßnahmenkatalog” zur Umsetzung der Strategie einigen, bevor sich das Kabinett voraussichtlich im September damit beschäftigt.
Nach dem Bekanntwerden des Strategiepapiers gab es aus der Ampel Lob, doch auch kritische Stimmen meldeten sich. Der sicherheitspolitische Sprecher der FDP, Alexander Müller, sprach sich gegen die vorgesehenen staatlichen Beteiligungen an Unternehmen aus.
Der Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes der Sicherheits- und Verteidigungsindustrie, Hans Christoph Atzpodien, sagte Table.Briefings, dass die Strategie “überfällig” sei. Dass es auf europäischer Ebene bereits die “European Defense Industry Strategy” gebe, habe Deutschland noch stärker zu einer eigenen Strategie gedrängt.
Vor allem, dass das Konzept der nationalen Schlüsseltechnologien, in dem Bereiche definiert wurden, die unabhängig von ausländischen Zulieferungen werden sollen, wieder aufgenommen wurde, lobte Atzpodien. Dazu gehören wie auch schon im 2020 vorgestellten Papier, sicherheitsrelevante IT- und Kommunikationstechnologien, Künstliche Intelligenz, Marineschiffbau (Über- und Unterwasser), geschützte/ gepanzerte Fahrzeuge, Sensorik, Elektromagnetischer Kampf sowie Schutz. In diesen Bereichen darf dann de facto nicht international ausgeschrieben werden, um eine Abhängigkeit von ausländischen Anbietern vermeiden.
Atzpodien will bei der Strategie mitreden. “Wir wünschen uns jetzt einen intensiven Dialog, um diese Themen näher zu definieren und zu operationalisieren. Das muss im Schulterschluss mit der Industrie passieren.”
Gelegenheiten, ihre Vorstellungen zu erläutern, hatten Industrievertreter allerdings schon. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck ließ sich im März im eigenen Haus die Wunschliste des BDSV vortragen. Im Juni traf sich die Industrie im Verteidigungsministerium, um ihre Anforderungen an die neue Strategie für die Sicherheits- und Verteidigungsindustrie vorzustellen.
Einige Wünsche des BDSV vom Treffen im März finden sich dementsprechend auch im Strategieentwurf wieder. Da hatte der Verband noch gefordert, dass die Klassifizierung von Rüstungsaktivitäten für Investitionen für private Banken und Fonds verändert werden sollen, um Investitionen zu erleichtern und dass die EU-Ziele von Sicherheit und Verteidigungsfähigkeit einerseits und Nachhaltigkeit andererseits miteinander “versöhnt” werden müssten. Sehr ähnlich heißt es in der Strategie:
“Die Anforderungen der Zeitenwende einerseits und die Signalwirkung von Environmental, Social and Corporate Governance (ESG)-Kriterien auf den Zugang der SVI zum Finanzmarkt andererseits müssen in Einklang gebracht werden.”
Außerdem trat der Verband für eine Beschleunigung der Planungs- und Genehmigungsverfahren für Produktionsinfrastruktur ein – auch das findet sich in dem Strategieentwurf wieder. Es fehle “teilweise an angemessenen gesetzlichen Ausnahme- und Erleichterungstatbeständen“, was dazu führe, dass es “insbesondere beim Auf- und Ausbau von Produktionskapazitäten zu Verzögerungen kommt”. So hatte Rheinmetall etwa nach Gegenwind aus der Stadtführung der Gemeinde Großenhain in Sachsen, eine Pulverfabrik zu bauen, einen anderen bereits bestehenden Standort ausgebaut. Aber auch hier dürfte die Industrie noch versuchen, konkrete Zugeständnisse zu erhalten.
Dass der Staat gegebenenfalls Leerlaufkosten übernehmen wolle, und langfristige Aufträge eingehen wolle, um der Industrie bessere Planbarkeit zu gewährleisten, dürfte auf Zustimmung stoßen. Von Industrieseite war die fehlende Planbarkeit ein zentraler Punkt bei der Kritik an der deutschen Beschaffungspolitik.
Anders als Frankreich, das strenge Maßnahmen wie die Möglichkeit der Konfiszierung von Rohstoffen in der Industrie vorsieht, setzt die Bundesregierung mit ihrer Strategie lieber auf positive Anreize. “Die Möglichkeit von Kapazitätsvorhalteprämien, um die Voraussetzung für eine kurzfristige Skalierbarkeit der Produktion wirtschaftlich zu ermöglichen”, wolle man prüfen.
Der Ton des Papiers gefällt nicht jedem. “Das Papier atmet den Geist der Rüstungsindustrie”, sagt Max Mutschler vom Bonn International Centre for Conflict Studies (bicc). Einerseits erkenne es an, dass die Nachfrage nach Rüstungsgütern aus Deutschland und von Nato-Staaten sprunghaft angestiegen sei. “Und gleichzeitig heißt es aber auch, die Rüstungsindustrie müsse weltweit wettbewerbsfähig sein.” Für Mutschler ein Widerspruch. Bevor die Verteidigungsetats der Nato-Länder gestiegen seien, hätten Rüstungsindustrie und Verteidigungsministerium argumentiert, dass Exporte jenseits von EU und Nato notwendig seien, um für die Bundeswehr bezahlbare Produktionen zu gewährleisten. “Dieser Exportdruck scheint mir mit der sprunghaft gestiegenen Nachfrage deutlich nachgelassen zu haben”, so Mutschler. “Das reflektiert dieses Papier aber nicht.”
Zwar ist in dem Papier an mehreren Stellen die Rede von Exportunterstützung für die Rüstungsindustrie. Das Wort “Rüstungsexportkontrollgesetz” taucht aber nirgends auf. Stattdessen, dass Deutschland sich für eine EU-Rüstungsexportverordnung einsetzen wolle. “Das kann man bequem in so ein Papier hineinschreiben, im Wissen, dass eine europäische Einigung hier auf absehbare Zeit ziemlich unrealistisch ist”, sagt Mutschler. Was die Bundesregierung selbst in der Hand habe, nämlich das Rüstungsexportkontrollgesetz auszuarbeiten und zu verabschieden, stehe “genau nicht drin”. Für ihn ein weiteres Indiz von vielen, dass das Gesetz in dieser Legislaturperiode nicht mehr verabschiedet werde.
Constanze Stelzenmüller – Direktorin des Center on the United States and Europe bei der Brookings Institution
Den US-Amerikanern erklärt Stelzenmüller Europa und den Europäern die US-Verteidigungspolitik. Als frühere Zeit-Redakteurin weiß sie, wie man mit der Öffentlichkeit kommuniziert, und hilft bei der transatlantischen Verständigung. Seit September 2022 ist Stelzenmüller die Direktorin des Zentrums für die Vereinigten Staaten und Europa (CUSE) und Inhaberin des Fritz-Stern-Stuhls bei Brookings.
Claudia Major – Leiterin der Forschungsgruppe Sicherheitspolitik bei der Stiftung Wissenschaft und Politik
Die Nato-Expertin und ausgewiesene Frankreich-Kennerin ist das wissenschaftliche Gesicht der Zeitenwende. Mit dem Krieg in der Ukraine wurde sie immer stärker zur Aufklärerin und entkräftet Falschmeldungen faktenbasiert. Als Mitglied in verschiedenen Gremien, wie dem Beirat Innere Führung des Verteidigungsministeriums, ist die Sicherheitsexpertin eine gefragte Beraterin in der deutschen Politik.
Ulrike Franke – Senior Policy Fellow am European Council on Foreign Relations
Ulrike Frankes Fachgebiet ist in den vergangenen zwei Jahren vom Nischenthema zum Kerngebiet von Militäranalysten geworden: Wer etwas über Kampfdrohnen wissen will, wendet sich an sie. Seit 2024 ist sie Senior Policy Fellow am European Council on Foreign Relations (ECFR) im Pariser Büro. Die Schwierigkeiten im deutsch-französischen Verhältnis kann sie auch erklären.
Pia Fuhrhop – Stellvertretende Leiterin der Forschungsgruppe Sicherheitspolitik bei der Stiftung Wissenschaft und Politik
Die stellvertretende Leiterin der renommiertesten sicherheitspolitischen Arbeitsgruppe in Deutschland ist in Berlin eine der gefragtesten Expertinnen für Rüstungspolitik. Sie wirkte als Expertin an der Vorbereitung des Rüstungsexportkontrollgesetzes mit, dessen Fehlen sie deutlich kritisiert. Baute das Berliner Büro des Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik auf und kennt als frühere Beraterin des Grünen-Abgeordneten Omid Nouripour den politischen Alltag bestens.
Gustav Gressel – Senior Policy Fellow European Council on Foreign Relations
Auch im englischsprachigen Raum hat sich Gustav Gressel mit seinen Analysen zu Russlands Streitkräften und Osteuropa einen Namen gemacht. Dank seiner Erfahrungen aus dem österreichischen Verteidigungsministerium und fünf Jahren beim österreichischen Bundesheer ist er einer der gefragtesten Experten, um Russlands Militär zu erklären.
Jana Puglierin – Senior Policy Fellow European Council on Foreign Relations
Die Leiterin des Berliner Büros des European Council on Foreign Relations zählt zu den führenden Expertinnen für Deutschlands Rolle in Europa und seine transatlantischen Beziehungen. Im Zuge des russischen Angriffs auf die Ukraine ist sie als Mittlerin gefragt: Im Ausland erklärt sie die deutsche Zeitenwende, und in Deutschland, wie wichtig das Handeln Berlins ist.
Minna Ålander – Research Fellow am Finnish Institute of International Affairs
Bei Fragen zur Nato-Norderweiterung führt kein Weg an Minna Ålander vorbei. Ihr Blick aus einer finnischen Perspektive auf die deutsche Sicherheitspolitik und ihre Expertise zum neuen Nato-Mitglied Finnland und zu Nordeuropa machen sie zu einer der besten Erklärerinnen für nordeuropäische Sicherheitspolitik im deutschsprachigen Raum.
Sabine Fischer – Senior Fellow bei der Stiftung Wissenschaft und Politik
Historisch gewachsene russische Narrative und die Auswirkungen innenpolitischer Entwicklungen in Moskau macht sie für ein breites Publikum durch ihre Analysen greifbar und erklärt ihren Einfluss auf die europäische Sicherheitspolitik. Seit den 1990er-Jahren beschäftigt sie sich mit russischer Politik und hat mehrfach dort gelebt.
Christoph Heusgen – Vorsitzender der Münchner Sicherheitskonferenz
Der frühere sicherheitspolitische Berater von Angela Merkel hat lange Teile seiner politischen Karriere damit verbracht, Konflikte hinter den Kulissen zu klären oder es zu versuchen. Als Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz hilft sein breites Netzwerk, Regierungsvertreter zusammenzubringen, die andernorts nicht miteinander sprechen.
Michael Werz – Berater für Nordamerika bei der Münchner Sicherheitskonferenz und Senior Fellow beim Center for American Progress
Gerade – aber nicht nur – im US-Wahljahr ist Werz’ Expertise wertvoll, um US-amerikanische Außenpolitik verständlich zu machen. Seine guten Kontakte zu den US-Demokraten und sein Verständnis von geopolitischen Zusammenhängen machen ihn zu einem der gefragtesten deutschsprachigen US-Experten.
Rachel Tausendfreund erklärt sehr oft die Politik der USA. Die gebürtige US-Amerikanerin hostete als Senior Fellow im Team Geostrategie den Podcast “Out of Order”, in dem sie mit Kollegen vom German Marshall Fund (GMF) Außenpolitik verständlich macht. Die 45-Jährige wechselt den Arbeitgeber und ist ab 1. September Senior Fellow bei der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) für die USA und transatlantische Beziehungen.
Für sie schließt sich damit ein Kreis. Bei der DGAP hatte Tausendfreund ihre Karriere begonnen – damals noch als Redakteurin. Den Podcast moderiert sie dann nicht mehr: “Jetzt kann ich meine Zeit für die eigene Forschung nutzen.”
Auftritte in den Medien sind ihr aber weiterhin ein Anliegen. Ihr ist es wichtig, auch Laien Politik verständlich zu machen, schließlich war sie selbst lange nicht vom Fach. Im ländlichen Michigan aufgewachsen, fand Tausendfreund erst spät zu ihrem Thema “Internationale Beziehungen”. Als Austauschschülerin in Deutschland besuchte sie für einen Tagesausflug Paris und entschied, dort englische Literatur zu studieren. Später ging sie nach Cambridge.
Das Gefühl, US-Politik erklären zu müssen, hatte sie bereits vor ihrer Karriere in der Politikwissenschaft. Eigentlich interessierte sie sich damals nicht dafür: “Als Amerikanerin wird man oft auf amerikanische Außen- und Innenpolitik angesprochen”, sagt sie. “Ich musste mich ständig erklären.” Sie wechselte ihr Fach, studierte Politikwissenschaften an der Europa-Universität Viadrina in Frankfurt und begann gleichzeitig als Redakteurin und Dolmetscherin zu arbeiten.
Zuerst arbeitete Tausendfreund als freie Redakteurin unter anderem bei der DGAP, der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) und der Mercator Stiftung. 2010 wurde sie Chefredakteurin der Zeitung “Internationale Politik” und 2014 Editorial Director beim European Council on Foreign Relations. Nach einem Jahr wechselte sie zum GMF, wo sie sieben Jahre als Redaktionsleiterin die Publikationsplanung verantwortete. “Damals konnte ich viele Erfahrungen und Ideen sammeln, wie man Forschung kommunizieren muss”, sagt sie. “Es geht vor allem darum, zum richtigen Zeitpunkt zu veröffentlichen und Themen und Thesen zugänglicher zu machen.”
Als Chefredakteurin las und bearbeitete sie früher Texte anderer, kümmerte sich um die Auswahl der Themen und beschäftigte sich viel damit, Forschung nach außen zu tragen. Das änderte sich, als sie 2022 Fellow am GMF wurde. Eine Bestätigung, dass sie als Späteinsteigerin ganz in der Wissenschaft angekommen ist. Lukas Homrich
Wer zwei Jahre nach dem russischen Überfall der Ukraine nach harten militärischen Kriterien sucht, weshalb der Krieg nicht so läuft, wie Wladimir Putin sich das im Februar 2022 vorstellte, ist mit Mike Martins “How to Fight a War” gut bedient. In neun knappen Kapiteln erklärt der frühere britische Armeeoffizier “die harte elegante Logik des Kriegs”.
Zunächst beschreibt der Forscher am King’s College in London, wie die vier Bereiche Strategie und Aufklärung, Logistik, Moral sowie Training entscheidend sind, um militärische Gewalt erfolgreich als politisches Mittel einzusetzen. Im zweiten Teil des Buches führt er aus, wie deren erfolgreiche Orchestrierung in den Domänen Land, Luft, Wasser sowie Informations- und Cyberraum den Unterschied macht zwischen Sieg und Niederlage.
Die Lektüre lohnt sich auch deshalb, weil sie der aufgeregten sicherheitspolitischen Debatte in Deutschland seit der Zeitenwende den ausgeruhten britischen Blick entgegensetzt. “Wenn Krieg Politik mit anderen Mitteln ist, wenn wir uns nichts mehr zu sagen haben, dann ist Gewalt im Krieg eine Methode der Kommunikation”, so Martins. mrb
Mike Martin: How to fight a War – Wie man einen Krieg führt, Mittler, 320 Seiten, 24,95 €.
